SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

23.05.2016 in Topartikel Ortsverein

Nachwahlseminar der SPD Darmstadt-Dieburg

 

Am 18.05.2016 fand in der Hofreite Palmy in Zusammenarbeit des SPD Ortsvereins und des Unterbezirks Darmstadt-Dieburg ein Seminar zu den Ergebnissen und Auswirkungen der Kommunalwahl 2016 statt. Es wurden unter anderem kritisch die Fragen diskutiert, was im Wahlkampf gut oder weniger gut gelaufen ist. Rund 30 Vertreter aus den SPD Ortsvereinen des Landkreises schilderten Ihre Erfahrungen und Eindrücke und erstellten eine Auflistung von Handlungsempfehlungen. Ferner wurde diskutiert, ob die internen Statuten der SPD an einigen Stellen angepasst werden sollten. Bemängelt wurde Berichterstattung über die SPD Wahlkampf­aktionen  in verschiedenen örtlichen Medien.

Ausführlich erörtert wurde, ob die Bundespolitik nicht intensiv auf die Kommunalwahl Einfluss genommen und die Wählerentscheidung maßgebend beeinflusst hat. Das Seminar war durch die Geschäftsstelle gut vorbereitet und die Moderation durch Alexander Ludwig interessant und zielorientiert durchgeführt. Da nach Ansicht der Teilnehmer die gefundenen Ergebnisse noch weiter ausgearbeitet werden sollten, wurde ein weiteres Seminar in Aussicht gestellt.

Herbert Dobner

 

23.05.2016 in Ortsverein

Roßdorf AG

 

Die Roßdorf AG hat am 11.05.2016 im BZ Neue Schule getagt. Anwesend waren nicht nur SPD-Mitglieder sondern auch Bürger, die Interesse an den allgemeinen Themen zur Situation in und um Roßdorf herum haben.

Vorrangig wurde an diesem Abend die Verkehrsentwicklung vor allem innerhalb von Roßdorf und Gundernhausen, aber auch in der Region diskutiert. Für die kommenden Sitzungen wurde der Wunsch geäußert, neben dem Verkehr auch den Themenbereich "Wohlfühlen in Roßdorf" verbunden mit der Frage "Welche Lebensqualität bietet Roßdorf" zu diskutieren. Hierin sollen auch unsere Vereinsvielfalt und die Bürgerbeteiligung mitbetrachtet werden.

Das nächste Treffen ist für den 29.06., 19.30 Uhr wieder im BZ "neue Schule" anberaumt.

Herbert Dobner

 

17.05.2016 in Ortsverein

SPD unterwegs und aktiv

 

Der  „Verein zur Förderung von Menschen mit Behinderungen Darmstadt e.V.“ hatte am Donnerstag, den 12.05.2016 zu einer Diskussionsveranstaltung "Gemeinsam für ein barrierefreies Roßdorf“ eingeladen. Einleitend hat Frau Jobski vom Verein Erläuterungen abgegeben und in das Thema eingeführt. Sie stellte dar, dass Barrierefreiheit durch ein inklusives gesellschaftliches Zusammenwirken verbessert werden soll. Der Schwerpunkt an diesem Abend lag auf Menschen mit Behinderung und Rollstuhlfahrer.  Von dieser Aussage kam sie auf die EU Behindertenrechtskonvention aus dem Jahre 2009, in der Inklusion als gesellschaftlicher Anspruch zur gleichberechtigten Teilnahme aller Menschen am täglichen Leben beschrieben wird.

Behinderte Menschen dürfen nicht benachteiligt werden. In einen Bildervortrag von einer 2½ stündigen Begehung in Roßdorf zusammen mit Herrn Trägner, Bauamtsleiter der Gemeinde Roßdorf und Teilnehmer an der Diskussionsveranstaltung, Behinderten und nichtbehinderten Menschen wurden Verbesserungspotentiale vorgestellt. Angefangen vom Rathausvorplatz über den Eingangsbereich der Gemeindeverwaltung, dem Zugang zum Sozialamt, dem Geldautomaten eines Geldinstitutes – „Rollstuhlfahrer sind nicht für Geldautomaten geeignet“ - sowie Fahrradwege wurden begutachtet.

Das Fazit des Abends waren neben den dargestellten Hinweisen zur Verbesserungen an der einen oder anderen Stelle und spontanen Ideen der Verwaltung (z.B. in der Broschüre der Gemeinde auf Gehwege Hinweise für behinderte Menschen geben) die Feststellung, dass eine grundlegende Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung aller Menschen verstärkt werden müssten. Verhaltensweisen und Maßnahmen sollten daher immer auch mit den Augen der Menschen mit Behinderungen gesehen werden, um eine gleichberechtigte Teilnahme aller Menschen am täglichen Leben gewährleisten zu können.

Damit dieses Thema weiter vorangetrieben wird, ist noch an diesem Abend eine Arbeitsgemeinschaft ins Leben gerufen worden. Auch der SPD Vorsitzende Herbert Dobner konnte zusammen mit Bürgermeisterin Christel Sprößler aus den Erfahrungen des SPD Rundgangs mit dem „Altersanzug“ berichten. Er hat sich spontan zur Mitwirkung in dem neuen Arbeitskreis gemeldet.

Herbert Dobner

 

17.05.2016 in Ortsverein

Einigung der Großen Koalition zur Abschaffung der Störerhaftung wichtig für WLAN Ausbau in Hessen

 

Der Sprecher der SPD Landtagsfraktion für Digitalisierung, Tobias Eckert, hat die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN Netzen, begrüßt. „Wer nun sein WLAN öffnet hat nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften. Dank vieler SPD Initiativen gelingt nun der Schritt raus aus der WLAN-Wüste Deutschland. Die SPD-Landtagsfraktion hatte bereits im letzten Jahr eine parlamentarische Initiative gestartet. Aus den Ergebnissen der öffentlichen Anhörungen im Wirtschaftsausschuss haben wir die Forderungen zum Ausbau öffentlicher WLAN Hotspots in Hessen formuliert. Die Abschaffung der Störerhaftung für öffentliche WLAN Hotspots eröffnet hierfür nun den rechtlichen Rahmen. Jetzt ist das Land gefordert, selbst aktiv in die Förderung des Ausbaus in Hessen einzusteigen“, sagte Eckert.

Der SPD Ortsverein sieht diese Entscheidung auch für die Gemeinde Roßdorf als positiv, denn die rechtliche Seite der Einrichtung der WLAN-Hotspots wird dadurch sicherlich einfacher.

Annette Rückert

 

10.05.2016 in Ortsverein

SPD im Ort unterwegs

 

Am 8. Mai 2016 hieß uns das 13. Oldtimertreffen der IG Historische Zweiräder in der Riedsbachaue willkommen. Metallene Träume auf zwei und vier Rädern, so zu lesen in der Vorankündigung.

Beim Schlendern durch die Reihen sorgten die Liebhaberstücke aber nicht nur für Träume. Erinnerungen an die Autos, mit denen wir als kleine Kinder mit unseren Eltern gefahren sind, und an den eigenen VW, verkauft für 500 DM, wurden wach. Heute wäre der VW ein Oldtimer. Doch damals musste etwas Flotteres, Moderneres her.

Und dann trafen wir ganz unerwartet einen Genossen mit seinem  Camaro.

 

 

 

Die Camaro Inspektoren, v.l.n.r. Annette Rückert, Bernd Heyer, Karlheinz Rück, Steven Günther-Scharmann, Klaus Peter Schellhaas, Bärbel Zimmer

 

Automobiles Kulturgut in Hülle und Fülle mitten in Roßdorf. Der SPD Ortsverein wünscht: Allzeit gute Fahrt!

Annette Rückert

 

10.05.2016 in Fraktion

Koalition Roßdorf und Gundernhausen

 

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

Wie angekündigt, möchten wir Sie über weitere Personelle Entscheidungen in den Gremien der Gemeinde informieren.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hat entsprechend unserem Beschluss in der letzten Gemeindevertretersitzung vier Stellvertreter – aus jeder Fraktion einen. Vertreter Nummer 1 ist Tobias Träxler, ihm folgt Herbert Dobner.

Die Vertreter des Gemeindevorstandes, die Beigeordneten, wurden gewählt. Hierzu hatte die Koalition eine gemeinsame Liste aufgestellt. Die Liste wurde angeführt von Karlheinz Rück, gefolgt von Georg Dintelmann, Heike Geiß, Jochen Lehmann und Günther Weick. Wie erwartet, wurde die Liste mit unseren 19 Stimmen gewählt. Damit war klar, dass die fünf Genannten in den Gemeindevorstand ziehen. Alter und neuer Erster Beigeordneter ist Karlheinz Rück.

 

Unsere Beigeordneten, v.l.n.r.: Jochen Lehmann, Günther Weick, Georg Dintelmann, Heike Geiß, Karlheinz Rück sowie Bürgermeisterin Christel Sprößler und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Steven Günther-Scharmann

 

Beschlossen wurde drei Ausschüsse einzurichten:

  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Ausschuss für Umwelt, Bau- und Verkehrswesen
  • Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales

Jedem Ausschuss gehören acht Mitglieder an. Entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen ergeben sich die Anzahl der Vertreter wie folgt: 4 SPD, 1 CDU, 2 WIR und 1 Bündins90/Die Grünen.

In die Betriebskommission der Gemeindewerke Roßdorf entsendet die Koalition Annette Rückert, Maria Bichler und Harald Hanstein.

Für die Koalition - Annette Rückert und Tobias Träxler

 

20.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Klimaschutz muss für alle bezahlbar bleiben

 

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert, dass Klimaschutz in Hessen bezahlbar für alle Bürgerinnen und Bürger bleiben müsse. „Die jüngste Ideensammlung hierzu von Umweltministerin Priska Hinz, besteht größtenteils aus Grußadressen an die verschiedensten Interessensverbände vom Bauernverband bis zu Naturschutzverbänden und besteht aus alten Forderungen, die die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU vor drei Jahren nicht durchsetzen konnten. Konkrete Ziele werden aber nicht benannt“, so die Abgeordnete.

Für meine Fraktion wird entscheidend sein, dass Klimaschutzmaßnahmen für alle bezahlbar und einfach umsetzbar bleiben. Es darf nicht vom Geldbeutel der Menschen abhängt, ob man sich Klimaschutz leisten kann oder nicht“, betont Hofmann.

 

14.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Freies Internet – Abschaffung der Störerhaftung wichtig für Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen W-LAN Netzen ausdrücklich. „Wer nun sein WLAN öffnet hat nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften. Dank vieler SPD Initiativen gelingt nun der Schritt raus aus der W-LAN-Wüste Deutschland“, unterstreicht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Meine Fraktion hatte hierzu bereits im letzten Jahr eine parlamentarische Initiative gestartet. Aus den Ergebnissen der öffentlichen Anhörungen im Wirtschaftsausschuss haben wir die Forderungen zum Ausbau öffentlicher W-LAN Hotspots in Hessen formuliert. Die Abschaffung der Störerhaftung eröffnet hierfür nun den rechtlichen Rahmen. Jetzt ist das Land gefordert, selbst aktiv in die Förderung des Ausbaus in Hessen einzusteigen“, betont die Abgeordnete.

„Unser Dank gilt den unzähligen Initiativen, die sich in den vergangenen Monaten und Jahren aktiv für die die Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt haben. Es ist gut, dass sich auch in dieser Frage die Position der SPD in der Bundesregierung durchgesetzt hat“, so Hofmann abschließend.

 

14.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Schutz der hessischen Bevölkerung nachrangig

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hält die stark gestiegene Zahl von offenen Haftbefehlen in Hessen für unverantwortlich. „Die Zahlen der offenen Haftbefehle ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, hat die Landesregierung in der letzten Sitzung des Innenausschusses im Hessischen Landtag eingeräumt“, so Hofmann.

„In der Ausschusssitzung hat sich gezeigt, dass die Landesregierung diese Zahlen wohl als unproblematisch erachtet. So konnten weder der Innenminister noch der Staatssekretär des Justizministeriums einen plausiblen Grund für die gestiegenen Zahlen nennen. Wie von der Landesregierung ausgeführt, werden die Haftbefehle von der Polizei priorisiert, es ist jedoch klar, dass bei weniger Personal auch weniger Haftbefehle verfolgt werden können“, unterstreicht die Rechtspolitikerin.

„Wir können nicht nachvollziehen, warum der Innenminister keine eigenen Zahlen zu dieser Thematik vorlegen kann, obwohl doch die Polizei für die Vollstreckung der Haftbefehle zuständig ist. Dies unterstreicht, dass die Landesregierung den Schutz der Bevölkerung als nachrangig erachtet“, so die Abgeordnete abschließend.

 

09.05.2016 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann lädt zur Bürgersprechstunde in Schaafheim ein

 

Am Dienstag, 17. Mai lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über die aktuelle Politik in Berlin oder ein anderes Thema mit ihm sprechen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen. Die Bürgersprechstunde findet ab 16:30 Uhr im Clubraum der Kulturhalle Schaafheim (Sporthallenstraße 1) statt. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per Email jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

„Ich habe in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 35 Bürgersprechstunden als Bundestagsabgeordneter durchgeführt. Das werde ich auch in den nächsten beiden Jahren fortsetzen“, erklärt Dr. Zimmermann. „Mir sind alle Anliegen und Themen wichtig. Angesprochen sind jedoch nicht nur Schaafheimer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch alle aus den Nachbarstädten und Gemeinden“, so Dr. Zimmermann weiter.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens-zimmermann.org.

 

06.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Ärztliche Versorgung muss gestärkt werden

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert mehr ärztliche Versorgung in den verschiedenen hessischen Regionen. „Es gibt mehr niedergelassene Medizinerinnen und Mediziner in Deutschland als je zuvor. Trotzdem herrscht in ländlichen Gebieten ein Mangel an Hausärztinnen, Hausärzten und Hausarztpraxen“, kritisiert die Abgeordnete.

Durch verschiedene Fördermöglichkeiten, wie zum Beispiel einer Ansiedlungsförderung in Gebieten mit besonderem Versorgungsbedarf, sowie durch Kompetenzzentren zur Weiterbildung im Bereich der Allgemeinmedizin wolle die Landesregierung den Versorgungsengpass beheben. Diese Förderinstrumente seien ein erster Schritt in die richtige Richtung. Neben den bereits bestehenden Förderinstrumenten müssen aber zudem die Universitäten dafür Sorge tragen, dass die Ausbildung von Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmedizinern forciert werde, statt weiter auf Spezialisierung zu setzen, so Hofmann weiter.

 

06.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Polizei in Südhessen benötigt Verstärkung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann unterstützt die Forderung der Gewehrschaft der Polizei (GdP) in Hessen nach der Einrichtung eines Kriminaldauerdienstes für Südhessen.

„In Südhessen zeigt sich eine deutliche Arbeitsüberlastung der Polizei, die durch den Stellenabbau der Landesregierung verursacht wurde. Es kann nicht sein, dass die Polizei keine Zeit mehr hat, Streifenfahrten durchzuführen. Damit falle eine sehr wichtige Präventionsmaßnahme weg, die erheblich das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger zu stärken weiß. Die Einführung eines Kriminaldauerdienstes für Südhessen kann dazu beitragen, die Situation wieder zu verbessern. Die Landesregierung muss aber vor allem eine kontinuierliche Personalaufstockung vorantreiben, um diesen Dauerdienst personell ausreichend auszustatten“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

 

04.05.2016 in Ortsverein

30. April und 1. Mai 2016 in Roßdorf

 

 

Kleine, große, junge, alte, ehemalige, derzeitige, zukünftige und interessierte Kinder und Menschen freuten sich – so wie wir – am Samstag, 30. April 2016 genau 50 Jahre nach der Eröffnung des Kindergartens in Gundernhausen dessen 50 jähriges Bestehen zu feiern.

Frau Sandkühler, die Leiterin, wies in ihrer kurzen Ansprach darauf hin, dass der Kindergarten ständig im Wandel ist. Die veränderten Bedürfnisse der Familien erfordern immer wieder das Anpassen der Konzeption. Und dass sich die Bedürfnisse der Familien in den letzten 50 Jahren verändert haben, ist evident. So hat sich der Kindergarten Gundernhausen zur Kindertagesstätte Abenteuerland gewandelt. Neben den Gruppen für Kinder ab 3 Jahren gibt es zwei Gruppen für die ganz Kleinen.

 

Vier Gratulanten, v.l.n.r. Mirko Brehm, Christel Sprößler, Markus Crößmann, Annette Rückert

 

 

 

 

 

 

Bürgermeisterin Christel Sprößler, selbst nicht in Gundernhausen im Kindergarten gewesen, jedoch Mutter, die sowohl die Krippe als auch den Kindergarten und dessen pädagogische Arbeit zu schätzen gelernt hat, gratulierte ganz herzlich zum Jubiläum.

Fast zur gleichen Zeit fand der Grenzgang der Gemeinde statt. Auf dem Rehberg wurde das neue Kreuz besichtigt. Eine Zeitzeugin berichtete von der ersten Einweihung am 12. Mai 1946. Durch den Geisenwald führte der Weg zum Vogelherd mit seiner Vogelschwarm-Skulptur und weiter zur neuen Skulptur oberhalb des Wingerts am Roßberg, dem Berggeist. Spannend, dass beide im Blickkontakt stehen. Ausruhen kann der Wanderer zukünftig auf einer Ruhebank, die ebenfalls eingeweiht und wie der Berggeist von einem Bürger bzw. einer Bürgerin aus unserer Gemeinde gespendet wurde.

Nicht erwarteter dafür umso schönerer Sonnenschein lockte uns am 1. Mai zunächst zum Maifest des RCC, dem Maibaum und dessen Patin Petra Kögler. Nach einer ersten Stärkung ging es dann zum Grillplatz. Beim ersten Grillfest der Saison schmeckten die vom Skiclub Hexengeist angebotenen Steaks und Bratwürste besonders gut.

Das Wochenende hat wieder gezeigt: An Natur, kulturell und kulinarisch hat die Gemeinde Roßdorf viel zu bieten.

Annette Rückert

 

04.05.2016 in Fraktion

Koalition Roßdorf und Gundernhausen

 

Die Koalition steht

Der zugehörige Koalitionsvertrag wurde von den Verhandlungsführenden beider Parteien am 25. April 2016 unterzeichnet. Im Rückblick ist festzuhalten, dass beide Partner ihre Vorgaben aus dem Vorstand und der neuen Fraktion erhalten hatten.

Intensive Diskussionen um einzelne Positionen und Standpunkte wurden geführt. Letztendlich hat jeder Partner in der Verhandlung Kompromisse schließen müssen. Aber, das ist in Koalitionsverhandlungen so. Herbert Dobner formulierte dies, wie folgt: „Ein guter Vertrag ist ein Vertrag, wo keiner als Verlierer herauskommt und beide mit dem Ergebnis zufrieden sein können.“ Und zufrieden sind alle.

Neben den Vereinbarung zur Art und Weise der Zusammenarbeit und dem Personaltableau beinhaltet der Vertrag die wichtigsten Sachthemen, die da sind: Haushaltskonsolidierung, Förderung Vereine und Ehrenamt, Misch- und Gewerbegebiet Roßdorf Ost, Innerörtliche Entwicklung, Wohnraumerschließung / Sozialer Wohnungsbau, Kindergärten /-krippen, Straßensanierung / Wiederkehrende Straßenbeiträge. Darüberhinaus gehende Themen werden in gemeinsamen Fraktionssitzungen interfraktionell besprochen und erarbeitet. Zur Vorbereitung der Sitzungen wird ein Koalitionsausschuss etabliert, in dem die Partner – paritätisch besetzt – das Vorgehen bzw. die Inhalte zu den Gremienläufen besprechen.

Beide Parteien haben sich die Koalitionsvereinbarung durch ihre jeweiligen Vorstände, Fraktionen und Mitgliederversammlungen bestätigen lassen und unterzeichneten mit positiver Zuversicht den Vertrag.

Mit dem Koalitionsvertrag schaffen SPD und CDU eine solide und zukunftsorientierte Grundlage, um Roßdorf und Gundernhausen gemeinsam positiv weiter zu entwickeln.

 

Die Unterzeichnung - v.l.n.r. Georg Dintelmann, Dr. Joachim Lutz, Tobias Träxler, Herbert Dobner, Maria Bichler, Christel Sprößler

 

 

 

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

„Hart in der Sache, kollegial im Ton“, so erhofft sich der alte und neue Vorsitzende der Gemeindevertretung Steven Günther-Scharmann die Diskussionen in den Gremien der Gemeinde.

Die „neue“ Koalition hatte Steven Günther-Scharmann wieder für dieses bedeutsame Amt - schließlich ist der Vorsitzende der Gemeindevertretung formal der höchste Repräsentant der Gemeinde - vorschlagen. Erfreulicherweise konnten sich auch die Oppositionsparteien diesem Vorschlag anschließen.

Über die weiteren personellen Entscheidungen wird im nächsten RAZ berichtet.

Für die Koalition - Annette Rückert und Tobias Träxler

 

03.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Zusätzliche Wohnungsbedarfe in Rhein-Main prognostiziert - Landesregierung verharrt in Schockstarre

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht die Landesregierung weiterhin in einer Schockstarre. Notwendige Wohnungsbedarfe werden durch sie nicht umgesetzt.

„Die jüngst bekanntgegebenen Zahlen für die Wohnbedarfsprognose in der Region Rhein-Main, die auf Grundlage von Daten der Hessen Agentur, des Statistischen Landesamts und des Instituts Wohnen und Umwelt ermittelt wurden, sind alarmierend und herausfordernd zugleich. Danach werden dort kurzfristig bis zum Jahr 2020 81.900 Wohnungen benötigt, langfristig in einem Zeitraum bis 2030 sogar 157.100 Wohnungen“, so die Abgeordnete.