SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

20.09.2016 in Topartikel Ortsverein

Mitgliederversammlung

 

Donnerstag, 29. Sept. 2016, 19:30 Uhr, AWO Seniorenwohnanlage

Tagesordnung:

1.   Eröffnung und Begrüßung durch den OV-Vorsitzenden

2.   Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.   Bericht des Vorsitzenden / der Vorstandsmitglieder

4.   Bericht der Fraktionsvorsitzenden

5.   Aussprache zu den Berichten

6.   Bewerbung zur Bundestagskandidatur von Christel Sprößler

7.   Aussprache und Unterstützung des Ortsvereins

8.   Nachwahl Vorstand, Positionen Rechner und Beisitzer

9.   Nachwahl Delegierte zum Nominierungsparteitag Wahlkreis 186

10. Verschiedenes

Anträge können bis 3 Tage vor der Versammlung dem Vorstand schriftlich eingebracht werden. Er legt sie der Versammlung vor. Personalvorschläge für die Wahlen können bis zum Punkt 7 eingebracht werden. Über die Zulassung von weiteren Anträgen entscheidet die Versammlung.

Auf Dein Kommen freuen wir uns.

Herbert Dobner                                  Jürgen Emich

Vorsitzender                                        Schriftführer

 

20.09.2016 in Ortsverein

Roßdorf AG (Arbeitsgemeinschaft)

 

Politik transparent und nachhaltig! Für Bürger – mit Bürgern!

Was bewegt Roßdorf und Gundernhausen über die aktuellen Vorlagen und Fragestellungen hinaus?

Das Thema „Verbesserung der Roßdörfer Lebenssituation“ ist weiterhin die Diskussionsgrundlage. Hinweise und Vorschläge des letzten Treffens sowie die aktuellen Ergebnisse aus dem Vorstand zu den beiden Anträgen werden besprochen.

Zur „Roßdorf AG (RAG)“ sind Parteimitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Wir treffen uns am 28. September 2016, 19:30 Uhr, Raum K3 im Bürgerzentrum „Neue Schule“, Darmstädter Str. 66.

Herbert Dobner

 

20.09.2016 in Ortsverein

Begegnungsfest des Asylarbeitskreises in Roßdorf

 

Begegnungsfest des Asylarbeitskreises in Roßdorf

 

Wir besuchten das Begegnungsfest des Asylarbeitskreises. Angesagt sind an diesem Tag das Miteinander-Feiern, internationale Leckereien kosten sowie ein kleines kulturelles Rahmenprogramm.

Maria Bichler

 

20.09.2016 in Fraktion

Koalition Roßdorf und Gundernhausen

 

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in Roßdorf und Gundernhausen

Der Gesetzgeber hat im August 2013 im Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben, dass für alle Haltestellen bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Begründete Ausnahmen sind in Absprache zu regeln, dies betrifft insbesondere auch die Einhaltung der vorgegebenen Frist. Unabdingbar ist für die Umsetzung ist die Erstellung eines Konzeptes, das alle Haltestellen auf Herz und Nieren überprüft und zwar nicht nur auf Barrierefreiheit, sondern auch auf allgemeine Anforderungen an eine Haltestelle, wie Beschaffenheit und Erreichbarkeit. Soweit die Gesetzeslage.

Warum also ein Antrag der Oppositionsparteien für Maßnahmen, die ohnehin durchgeführt werden müssen? Der Koalition ist dies nicht verständlich. Und noch unverständlicher und absolut nicht zustimmungsfähig war, dass gefordert wurde, innerhalb der nächsten vier Jahre alle Haltestellen zu ertüchtigen, obwohl zum heutigen Zeitpunkt nicht klar ist, ob die Haushaltslage es erlauben wird innerhalb von wenigen Jahren die daraus entstehenden hohen Kosten zu tragen. Denn: Die Gemeinde Roßdorf ist die Eigentümerin der Haltestellen und muss trotz Förderung für Ausbau und Erhaltung der Haltestellen aufkommen.

Um zu erwartende Finanzierungsprobleme zu vermeiden, formulierte die Koalition einen Änderungsantrag. Eine Prioritätenliste, die Ausnahmen beachtet, sollte erarbeitet und mit der DADINA abgestimmt werden.

Diesem Vorschlag wiederum wollten die WIR und Bündnis90/Die Grünen nicht zustimmen.

Nach längerer Diskussion und einer Sitzungsunterbrechung machte  der Vorsitzende der Gemeindevertretung Steven Günther-Scharmann einen sehr vernünftigen Formulierungsvorschlag, dem sich letztendlich alle Fraktionen anschließen konnten: Die Umsetzung des Ausbaus soll zügig beginnend im Jahr 2017 erfolgen.

Für die Koalition - Annette Rückert und Tobias Träxler

 

26.07.2016 in Ortsverein

Schulträgerschaft wieder zur Kommune? Nein!

 

Der Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg die Schulträgerschaft auf die Kommunen bzw. auf einen zu gründenden Schulverband unter Einbeziehung der Stadt Darmstadt zu übertragen, stieß bei der Koalition aus SPD, Grüne und FDP auf einhellige Ablehnung. „Das momentan hessenweit geltende System der Schulträgerschaft hat sich bewährt und sorgt dafür, dass die Schülerinnen und Schüler im Landkreis auf gleiche Standards in ihrem Lernumfeld zurückgreifen können“, betonte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Ober-Ramstädter Bürgermeister, Werner Schuchmann, für die rot-grün-gelbe Kreistagskoalition. Mit seinem über 400 Millionen Euro teuren Schulbau- und Modernisierungsprogramm unterstreicht der Landkreis seit Jahren, dass der Ausbau der Schullandschaft für ihn höchste Priorität genießt.

Auch die Gemeinde Roßdorf profitiert hiervon. Der in der letzen Gemeindevertretersitzung beschlossene Grundstückstausch in Gundernhausen mit dem Kreis fördert geradezu die Investition des Kreises in die Grundschule. Das Argument der Senkung der Schulumlage (jede Kommune zahlt an den Kreis) bei Übergang der Trägerschaft ist absurd.  Ein solcher Schritt würde am Ende bedeuten, dass zukünftig die Finanzlage der Kommunen darüber entscheidet, in welchem Zustand sich die örtlichen Schulen befinden. Zusätzlich müssten sich alle örtlichen Verwaltungen zusätzliches Know-How aneignen, um das Aufgabengebiet, das zurzeit von der Kreisverwaltung und dem DA-DI Werk für alle 23 Kreiskommunen wahrgenommen wird, zu stemmen.

Der Antrag wurde im Kreistag mit den Stimmen der Koalition aus SPD, Grüne und FDP   ganz im Sinne des Ortsvereins abgelehnt.

Annette Rückert

 

19.07.2016 in Fraktion

Koalition SPD und CDU

 

Grundschule Gundernhausen

Grundstückstausch

 

Die Grundschule in Gundernhausen platzt aus allen Nähten. Das Angebot der Betreuenden Grundschule wird immer stärker nachgefragt. Bereits seit 2008 wird die Wohnung im Erdgeschoss im Wohnhaus Gabelsberger Straße 23, welches der Gemeinde gehört, für das Mittagessen genutzt. Aber die Kinder müssen in drei Schichten essen. Der Landkreis möchte die Gebäude erweitern, um mehr Raum zu schaffen.

Nun muss man wissen, dass auf dem Kirchplatz dem Landkreis ein Grundstück gehört. Die Hausnummer 6 der Friedhofstraße. Hier stand vor 40 Jahren ein Bauwerk, in dem unterrichtet wurde.

Das Vorhaben des Landkreises zur Schaffung von mehr Raum sieht vor, das hintere Gebäude auf dem Schulhof abzureißen und einen zweigeschossigen Neubau zu errichten, auch das Wohnhaus soll voll in den Schulbetrieb eingebunden werden.

Was liegt also näher, als einen Grundstückstausch durchzuführen: Wohnhaus im Besitz der Gemeinde gegen Grundstück Kirchplatz im Besitz des Landkreises. Da Baurecht für beide Grundstücke besteht, ist es absolut korrekt, dass für das Kirchenplatzgrundstück und das Wohnhaus der identische Bodenrichtwert angesetzt werden.

Der Vorteil für die Gemeinde ist, die Entwicklung auf dem Kirchplatz selbst bestimmen zu können und das klare Wissen, dass der Landkreis auf dem Kirchplatz keinen Schulerweiterungsbau errichtet.

 

Bürgerbeteiligung

"Das Pferd von vorne aufzäumen", das möchte die Koalition mit der Zusammenstellung dessen, was an Bürgerbeteiligungsverfahren in der Gemeinde bereits vorhanden ist, was gesetzlich vorgesehen, erforderlich und erlaubt ist. "Leitlinien erstellen ohne das Rad neu zu erfinden", rät eine Handreichung für die kommunale Praxis der Kommunal Akademie. Die Aufgabenstellung ähnelt sich in jeder Kommune. Sinnvoll ist es Grundsätze und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung aus anderen Städten und Gemeinden heranzuziehen und aus diesen sowie den eigenen Praktiken Leitbilder für die eigene Kommune zu entwerfen.

Genau das soll geschehen. Der Gemeindevorstand soll die Vorarbeit leisten, so dass dann auf einem Entwurf die Gemeindevertretung über das weitere Vorgehen beschließen kann.

 

Für die Koalition

Annette Rückert und Hans Joachim Lutz

 

29.08.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Hessen ohne Blick nach vorne - Keine Strategie des Landes für Zukunftstechnologie erkennbar

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf die noch immer fehlende Strategie des Landes im Hinblick auf Zukunftstechnologien, wie z.B. der Elektromobilität, hin.

„Es ist längst überfällig, dass der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister erkennt, mehr in Sachen Elektromobilität tun zu müssen. In den vergangenen Jahren wurden Vorstöße der SPD für mehr Haushaltsmittel stets von Schwarz-Grün abgelehnt. Um die schwache Förderung aus Landesmitteln zu kaschieren, schmückt Al-Wazir seine Darstellungen mit Zuschüssen aus Bundes- und EU-Mitteln“, kritisiert die Abgeordnete.

 

22.08.2016 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD stellt sich gegen die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann spricht sich für ein buntes Land Hessen aus, in der Sicherheit und Freiheit eine gute Balance finden.

"Es ist schon mehr als befremdlich, dass CDU und CSU im Zuge einer Sicherheitsdebatte anscheinend versuchen, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist eine große Errungenschaft und insbesondere im Bereich der Integrationspolitik ein enormer Fortschritt, der unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2000 in Kraft getreten ist. Die doppelte Staatsbürgerschaft nun als "ein großes Integrationshindernis" zu bezeichnen, ist falsch und reine Symbolpolitik. Die SPD wird sich mit allen Mitteln gegen die Pläne stemmen. Wir werden nicht zulassen, dass die CDU in Hessen das Land noch einmal spaltet und Menschen bewusst gegeneinander ausspielt“, unterstreicht die Abgeordnete.

 

 

22.08.2016 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Heinrich Beckmann für 70 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt

 
Dr. Jens Zimmermann, Heinrich Beckmann und Anna Wellbrock (v.l.n.r)

Heinrich Beckmann, seit 1946 SPD Mitglied, wurde eigentlich schon im Januar auf dem großen Frühjahrsempfang der SPD Dieburg zu diesem außergewöhnlichen Jubiläum geehrt. Jedoch konnte man ihm damals aufgrund von Lieferengpässen in Berlin keine Jubiläumsnadelüberreichen. Selbst in einer 153 Jahre alten Partei kommen 70jährige Parteijubiläen sehr selten vor. Umso erfreuter waren Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann und die stellvertretende SPD Ortsvereinsvorsitzender Anna Wellbrock, die Übergabe im kleinen Kreis nachholen zu können.

 

15.08.2016 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über die Arbeit des neuen MVZ am Kreisklinikum Jugenheim

 

Jugenheim – Zum ersten Vor- Ort- Termin im Rahmen der diesjährigen Sommertour lud die Vorsitzende der SPD - Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, ihre Fraktionsmitglieder in der vergangenen Woche in das neue Zentrum der medizinischen Versorgung für Neurochirurgie und Orthopädie am Kreisklinikum Jugenheim ein, um sich über dessen Entstehung und Arbeit zu informieren. Frau Pelin Meyer und Herr Dahmen von der Betriebsleitung der Kreiskliniken sowie Herr Kebernik (Facharzt für Orthopädie) und Herr Noll (MVZ Manager) informierten die Fraktionsmitglieder ausführlich über den Arbeitsalltag im MVZ sowie über die Funktionen und die Gestaltung der neuen Räumlichkeiten. 

 

15.08.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Polizei und Feuerwehr leisten hervorragende Arbeit in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann unterstreicht die Bedeutung des Einsatzes von Polizei und Feuerwehr für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen. „Die Polizei und die Feuerwehren leisten eine hervorragende Arbeit. Insbesondere in der jetzigen, angespannten Sicherheitslage wird eine große Einsatzbereitschaft abverlangt, die viele an ihre Belastungsgrenzen bringt. Die Gespräche der SPD-Fraktion über Arbeitsbedingungen, die alltägliche Polizeiarbeit und die Einsatzarbeit der Freiwilligen Feuerwehren machen dies deutlich“, betont die Abgeordnete.

 

09.08.2016 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt ein zum „Kleinsten Biergarten der Welt“

 

Auch in diesem Jahr lädt Dr. Jens Zimmermann im Rahmen seiner Sommertour wieder zum „kleinsten Biergarten der Welt“ ein. Bei kühlen Getränken und Würstchen vom Grill sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, den Bundestagsabgeordneten näher kennen zu lernen und sich mit ihm über aktuelle politische Themen auszutauschen.

An folgenden Terminen können Sie den kleinsten Biergarten besuchen:

Sonntag, 21. August, 14 – 16 Uhr: Seligenstadt, Festplatz am Pulverturm

Montag, 22. August, 18 – 20 Uhr: Vielbrunn, Dorfplatz

Dienstag, 23. August, 17 – 19 Uhr: Reinheim, Bahnhof

Donnerstag, 25. August, 17 – 19 Uhr: Babenhausen, Marktplatz

 

09.08.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Regierungspräsidentin bei der Umsetzung der Energiewende nicht hilfreich

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Presseberichte im Wiesbadener Kurier und im Darmstädter Echo zu den Beschwerden über die Rolle des Regierungspräsidiums Darmstadt in Person der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der Umsetzung der Energiewende in Südhessen als kritisch an.

„Wir haben schon länger den Eindruck, dass die Regierungspräsidentin Lindscheid die sach- und fachgerechte Umsetzung der Energiegipfelbeschlüsse aus dem Jahr 2011 nicht ausreichend unterstützt. Dass mittlerweile auch der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regionalversammlung das Agieren von Frau Lindscheid als ‚schwer nachvollziehbar‘ bezeichnet, zeigt, wie groß inzwischen der Unmut in der südhessischen Regionalversammlung ist“, so die Abgeordnete weiter.

 

25.07.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Landeshaushalt 2017 – wenig Licht, viel Schatten

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht wenig Licht und viel Schatten bei der Vorstellung des Landeshaushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung für das Land Hessen.

„Die Landesregierung profitiert wieder einmal von Steuereinnahmen in Rekordhöhe, zu denen sie keinen eigenen Beitrag geleistet hat. Unterm Strich wirkt der Haushalt mehr nach Flickschusterei und zeigt keine klare Linie. Auch hat die Investitionsquote des Landes nun einen historischen Tiefpunkt erreicht. Bei den Investitionen trägt Hessen die rote Laterne“, kritisiert die SPD-Politikerin.

 

24.07.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Investitionsstau in Hessen dringend beseitigen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht noch immer keine Abhilfe gegen den bestehenden Investitionsstau durch die Landesregierung. „Die Landesregierung hat bisher keine geeigneten Maßnahmen unternommen, um den dramatischen Rückgang bei kommunalen Investitionen zu stoppen, sondern durch ihre unzureichende finanzielle Unterstützung der Kommunen die Ursache für die drastische Verschlechterung gesetzt. In den vergangenen drei Jahren hätten die kommunalen Investitionen mit 1,4 Milliarden Euro beziehungsweise 1,5 Milliarden Euro absolut die niedrigsten Werte seit Mitte der 1990er Jahre erreicht“, kritisiert die Abgeordnete.