SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

12.11.2019 in Topartikel Ortsverein

Bürger-Stammtisch

 

Der SPD Ortsverein lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zum nächsten Bürger-Stammtisch ein.
Am 28.11.2019 ab 19:00 Uhr im Schützenhof Roßdorf.

Nutzen Sie die Gelegenheit mit uns in entspannter Atmosphäre über Vorschläge, Anregungen, Kritik und über alles andere in unserer Gemeinde zu sprechen und neue Kontakte zu knüpfen.

Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen und hoffen auf einen informativen Abend.

Für den Vorstand
Klaus Becker und Rolf Ewald

 

04.12.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD Darmstadt-Dieburg läutet Kommunalwahl ein

 

Auf ihrem Kreisparteitag in Bickenbach stellten die Sozialdemokraten die Weichen klar auf Kommunalwahlkurs. Landrat Klaus Peter Schellhaas stellte die beeindruckende Bilanz der Kreiskoalition vor.

 

„In den letzten Jahren haben wir mit einem beispiellosen Schulbau-Sanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe, kräftig in unsere 81 Schulen im Landkreis investiert und diese saniert beziehungsweise neugebaut. Dieses ambitionierte Schulprogramm werden wir weiter fortführen, denn gute Bildungsangebote vor Ort sind das wichtigste für die Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen unserer Kinder. 

 

02.12.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Kaffenberger begrüßt die Weiterentwicklung von CRISP zum neuen Nationalen Forschungszentrum für angewandte Cybersicherhe

 

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

 

26.11.2019 in Fraktion

ÖPNV ist ein wichtiges Thema

 

,aber es verlangt einen seriösen Umgang!

Im September wurde von der Koalition von SPD und CDU ein Antrag eingebracht, der zum Ziel hat Wohnviertel, die abseits der Hauptverkehrsstraßen und Haltestellen liegen, besser zu erschließen. Dazu wurde der Gemeindevorstand aufgefordert, Modelle für die Einführung eines Bürgerbusses und anderer flexibler Bedienungsformen in der Gemeinde Roßdorf zu prüfen und diese der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung und Beratung vorzulegen.

Jetzt in der November Sitzung kommt Bündnis 90/Grüne mit dem Antrag, den Stetteritz mit der Buslinie 673 komplett zu erschließen.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, warum die Grünen ihren Antrag nicht in den Antrag der Koalition auf Erarbeitung eines Bürgerbuskonzeptes mit eingebracht haben. Dieser separate Antrag direkt im Anschluss ist ein wenig respektlos.

Die Grünen behaupten weiterhin, dass die DADINA eine positive Rückmeldung zu ihrem Ansinnen gegeben hat; den Nachweis dieser positiven Rückmeldung bleiben sie allerdings schuldig. Auch wurde dem Antrag, der der Gemeindevertretung vorlag,  kein Schreiben der DADINA beigefügt, das die Behauptung stützt. Ich erwarte das, wenn eine solche Behauptung aufgestellt wird.

Man soll nicht unterstellen, dass hier mit Halbwahrheiten gearbeitet wird, dennoch scheint es unerlässlich, dass, bevor man sich mit dem Thema weiter auseinandersetzt, eine Stellungnahme der DADINA vorliegt. Solange verbleibt der Antrag im Ausschuss.

Maria Bichler

 

19.11.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

#SPDVorsitz: Stichwahl um den Parteivorsitz

 

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt.

Hier geht es zu allen Informationen und Terminen zur Stichwahl.

 

19.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Darmstadt und der Landkreis sind nicht flächendeckend versorgt 

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

 

18.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. Dezember vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

14.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Planung der Bahn nach Groß-Zimmern soll beginnen

 

Um den Bau einer Schienentrasse nach Roßdorf und Groß-Zimmern voranzutreiben, spricht sich die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg dafür aus, dass der Landkreis Verhandlungenmit der Stadt Darmstadt über eine gemeinsame Finanzierung der Planung für einschienengebundenes Verkehrsmittel zwischen dem Darmstädter Schloss und Groß-Zimmern aufnimmt. Mit ihrem Antrag will die Ampelkoalition die Umsetzung des Projektsbeschleunigen, da mit einer abgeschlossenen Planung die Chancen der Umsetzung des Projekts erhöht werden.

 

14.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger unterwegs mit dem Forstamt Darmstadt

 

Praxistag im Wald

In dieser Woche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Tag in der Reihe ihrer Praxistage. Diesmal findet der Praxistag in den hessischen Wäldern statt.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat sich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung in Ober-Ramstadt begleitet und bei einer Pflanzaktion in der Fasanerie auch selbst mit angepackt.

„Besonders der Westwald ist nach dem zweiten Dürresommer in Folge in einem sehr schlechten Zustand. Zwar existiert in Darmstadt ein Runder Tisch Wald, aber nur über ein Problem zu reden hilft nicht, wenn in den kommenden Jahren Leute fehlen, um das alles umzusetzen. Es braucht wieder mehr Personal bei HessenForst. Gerne habe ich daher gleich selbst mit angepackt und einige Bäume gepflanzt“, bewertet Kaffenberger den Praxistag.

 

12.11.2019 in Fraktion

Ein Blick ins nächste Jahr

 

Ein Blick ins nächste Jahr
Die Finanzen der Gemeinde Roßdorf

Am vergangenen Freitag hat Bürgermeisterin Sprößler den Haushalt für das Jahr 2020 in der Gemeindevertretung eingebracht. Was beinhaltet das 454 Seiten starke Werk?

Zunächst einmal, die frohe Botschaft, dass der Haushalt so geplant ist, dass ein Plus von ca. 0,55 Mio. EUR erwirtschaftet wird. Aufgrund des guten Wirtschaftens in den vergangenen Jahren benötigen wir kein Haushaltssicherungskonzept. Rücklagen können wieder aufgebaut werden. Die Aufnahme eines Kassenkredits (vergleichbar mit Dispokredit) oder anderer Kredite ist nicht notwendig.

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden nicht verändert. Straßenbeiträge werden nicht mehr erhoben.

Die Kindergarten- und -krippengebühren bleiben ebenfalls unverändert. Im kreisweiten Vergleich des Kostenbeitragssatzes pro Betreuungsstunde liegen wir damit am untersten Ende!

Die Vor- und Nachkalkulation der Wasser- und Abwassergebühren zeigt: Wasser wird um 0,49 EUR/m³ (netto) günstiger, Abwasser um 0,50 EUR/m³ (brutto) teurer.

Rund 4,5 Mio. EUR betragen die Investitionen in unsere Infrastruktur. Die Aufnahme von Krediten ist hierfür nicht notwendig.

Die wichtigsten Investitions-Projekte sind:

  • Sanierung des Sportzentrum mit Flutlicht, Tribüne und Tartanbahn
  • Gruppenräume für die Krippe im Regenbogenkindergarten
  • Sanierung der Sanitärräume in der Bürgerhaushalle
  • Sanierung der Filteranlage im Schwimmbad
  • Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
  • Installation eines Sonnen- und Regenschutz-Vordaches an der Friedhofshalle in Roßdorf, Beschaffung neuer Stühle und Sanierung der Mauer entlang der Beunegasse
  • Holzbrückensanierungen: Riedsbach/Erbsenbach und Sportplatz/Bahnhofstraße
  • Kauf eines Unimogs mit Absetzkipper (aus zwei mach eins: Ersatz für ein 26 Jahre und ein Jahre altes Fahrzeug)
  • Alte Dieburger Straße: Grundhafte Erneuerung inkl. Kanal, Wasseranschlüsse
  • Herstellung eines zusätzlichen Trinkwasserspeichers

Nicht unterschätzt werden darf der Betrag, der in die Kinderbetreuung – ohne Neubauten – fließt. 3,8 Mio. EUR werden es 2020 sein. Die Zuschüsse zur Kinderbetreuung sind im Zeitraum 2009-2020 von 1,4 auf 3,8 Mio. EUR also um 170% gestiegen. Dies liegt an den gestiegenen Betreuungszahlen, aber auch Betreuungszeiten, der guten personellen Ausstattung und den konstant gebliebenen Elternbeiträgen. Das gesamte Haushaltsvolumen ist in diesem Zeitraum gerade einmal um 60% gestiegen. Mit der Fertigstellung des Sportkindergartens stehen 567 Ü3-Plätze zur Verfügung. Derzeit sind es 116 U3-Plätze ab Sommer 2020 dann weitere 12 Stück.

Annette Rückert und Harald Hanstein

 

12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Paketboten: Schluss mit der Ausbeutung

 

Dr. Jens Zimmermann zum beschlossenen Paketbotenschutzgesetz

"Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die Ausbeutung in der Paketbranche beenden. Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken", so Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD) . "Als Sozialdemokratie ist uns Fairness, Sicherheit und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sehr wichtig. Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen."

 

10.11.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Arbeitnehmer aus Darmstadt und Darmstadt Dieburg überregional gut vertreten

 

Am 09.11.2019 hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der SPD im Bezirk Hessen-Süd, ihre ordentliche Bezirkskonferenz in Frankfurt, mit Vorstandswahlen.

Die SPD-Arbeitnehmer*innen aus Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg sind wieder gut im Vorstand vertreten.

 

Der Vorsitzende der beiden AfA Unterbezirke, Andreas Trägler, wurde wieder in den geschäftsführenden Vorstand als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Weiterhin vertritt er die Arbeitnehmer*innen aus Hessen Süd im Bundesausschuss der SPD-Arbeitnehmer*innen in Berlin.

 

Sebastian Cramer (stellvertretender Vorsitzender der AfA Darmstadt/ Darmstadt Dieburg) wurde als neuer Schriftführer in den Vorstand gewählt.

 

24.10.2019 in Fraktion

Das Gesetz „Starke Heimat“ der Landesregierung und seine Auswirkungen auf Roßdorf

 

 

Es liest sich erst einmal toll, statt einem Vervielfältiger von 29 Prozent Gewerbesteuerumlage muss zukünftig nur noch ein Vervielfältiger von 21,75 Prozent durch die Kommune an das Land Hessen gezahlt werden. Fakt ist jedoch, dass die Gewerbesteuerumlage weniger stark abgesenkt wird, als angekündigt.

Und ganz entgegen der von Hr. Minister Schäfer in seinem Schreiben vom 2. September 2019 gemachten Aussage: „Die kommunenscharfe Tendenzbetrachtung zeigt, dass sich die Starke Heimat Hessen für alle hessischen Kommunen lohnt: Die Haushalte ab 2020 werden deutlich entlastet“, belegt ein Blick in die Modellrechnung auf der Homepage des Ministeriums für Finanzen für Roßdorf: Die Belastung beträgt 534.967 EUR dem steht eine Verbesserung von 488.214 EUR gegenüber. Also kein Plus, sondern ein Minus!

„Starke Heimat wird einfach und unbürokratisch umgesetzt“, so Hr. Schäfer. Wollen wir hoffen, dass dies so ist. Denn aufwendige Antragsverfahren würden zusätzliche Personalkosten bedeuten und das will die SPD auf keinen Fall.

Annette Rückert

 

21.10.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 04. November vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 04. November vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

21.10.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD fordert Continental auf, sich der sozialen Verantwortung für die Menschen und die Region zu stellen!

 

Aufgrund der zunehmenden Automatisierung und Digitalisierung in der Produktion, sowie den sinkenden Absatzzahlen in der Automobilindustrie, plant der Autozulieferer Continental einen Kahlschlag von Arbeitsplätzen im Babenhäusener Werk.

„Von den rund 7.000 Stellen in Deutschland, sollen allein 2.250 Stellen in Babenhausen abgebaut werden. 450 dieser Stellen, welche in der Entwicklung angesiedelt sind, können vermutlich durch interne Versetzungen und Transfers ohne Abbau möglich sein. Die restlichen 1.800 Stellen sollen „sosozialverträglich wie möglich“ abgebaut werden.“, heißt es in einer Veröffentlichung des Konzerns.

 

Bijan Kaffenberger

 

Vorwärts: