SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

04.12.2017 in Topartikel Presse

Bericht im Darmstädter Echo über Markus Crössmann

 

Lesen Sie hier einen Bericht über unseren stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Markus Crössmann im Darmstädter Echo, erschienen am 30.11.2017.

 

15.11.2017 in Fraktion

Stellplatzsatzung und Schatten auf der Pirateninsel

 

Stellplatzsatzung

In Deutschland fehlen ca. 1,6 Mio. barrierefreie Wohnungen.

Im § 43 (2) der Hessischen Bauordnung regelt der Gesetzgeber, dass in Neubauten mit mehr als zwei Wohnungen mindestens ein Geschoss barrierefrei erreichbar sein muss und die Wohnungen in diesem Geschoss barrierefrei ausgestattet sein sollen. So versucht man dem Notstand entgegenzuwirken.

In der Stellplatzsatzung in Roßdorf ist geregelt, dass für eine Seniorenwohnung nur ein Stellplatz nachgewiesen werden muss. Der Gemeindevorstand wird in Zukunft genau prüfen, was eine Seniorenwohnung ist, damit ausgeschlossen ist, dass mit vermeintlich seniorengerechten Wohnungen die Stellplatzsatzung ausgenutzt wird.

Diese Kriterien sind: Die Wohnung muss barrierefrei erreichbar sein, wenn die Wohnung nicht im Erdgeschoß gelegen ist, ist ein Aufzug nachzuweisen, die Wohnung muss über einen Balkon/Loggia verfügen, der/die barrierefrei zugänglich ist, die Türen und Türausschnitte und die Küchen und Bäder müssen den Auflagen der DIN 18040-2 (DIN für barrierefreie Wohnungen) entsprechen, der zugeordnete Stellplatz soll die Abmessung 3,5 m x 5m haben.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass diese Kriterien die Auslegung der Stellplatzsatzung konkretisieren und es zunächst keine Änderungen benötigt. Der Gemeindevorstand, in dem alle Fraktionen vertreten sind, wird Bauanfragen diesbezüglich gewissenhaft prüfen und nur nach Einhaltung der Kriterien dem Verfahren zustimmen.

Deshalb haben wir den Antrag der Grünen zur Änderung der Stellplatzsatzung abgelehnt.

 

Verschattung auf dem Spielplatz Pirateninsel

Eine gute Idee, dieses Thema aufzugreifen. Tatsächlich kann der Spielplatz mehr Schatten in den Aufenthaltsbereichen für die Begleitpersonen brauchen. Aber dem Grünen Antrag, ein Konzept für die Verschattung zu erstellen, konnten wir nur zustimmen, nachdem die Vorgaben zur Erstellung des Konzeptes, nämlich Standort für die Bäume, Art der Bäume und Höhe der Kosten aus dem Antrag gestrichen wurden. Wir sind der Auffassung, dass der Gemeindevorstand und die Mitarbeiter in der Verwaltung in Lage sind, das Ziel, das verfolgt werden soll, sehr gut ohne Vorgaben umsetzen zu können. Dort gibt es ausreichend Fachkompetenz. Und sollten die Kosten höher ausfallen, als im Ursprungsantrag der Grünen beziffert, ist es besser sich nicht festzulegen, denn sonst kann das Projekt nicht durchgeführt werden. Schade finde ich, dass die Grünen nicht die Gelegenheit genutzt haben, dieses Vorhaben direkt über den Gemeindevorstand umzusetzen. Der Gang über die Gemeindevertretung hat Zeit gekostet. Die Bäume hätten jetzt schon gepflanzt sein können.

Maria Bichler

 

15.11.2017 in Fraktion

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017 (Koalition Roßdorf und Gundernhausen)

 

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017

Die Vorstellung des Haushalts für das Jahr 2018 mit seinen wichtigsten Eckpunkten durch Bürgermeisterin Christel Sprößler und der Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz der Gemeinde Roßdorf waren Themen der Gemeindevertretersitzung vergangenen Freitag.

Die sehr positive Entwicklung der Einkommenssteuer und die gute wirtschaftliche Lage unserer Gewerbetreibenden sorgt für steigende Einnahmen. Diese werden genutzt, um notwendige Investitionen in unsere Liegenschaften wie z.B. das Sportzentrum, die Feuerwehrgerätehäuser, das Freibad, die Freiflächen der Friedhöfe, das Bürgerzentrum zu tätigen und um den Bereich der Kinderbetreuung weiter auszubauen. Denn erfreulicherweise ist neben steigenden Geburten in unsere Gemeinde der Zuzug von vielen Familien mit Kindern nach Roßdorf und Gundernhausen zu verzeichnen. Es ist daher folgerichtig eine Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer Kinderkrippengruppe in der Riedsbachaue am Gelände des ehemaligen Sportplatzes ins Auge zu fassen.

Die Kalkulation der Abwassergebühr ergab, dass eine Anpassung der Abwassergebühren notwendig wird. Grund hierfür sind letztendlich die immer niedrigeren Einleitwerte, die eine bessere Reinigung des Abwassers erfordern. Dies bedeutet für die Kläranlage wiederum den Bau und Betrieb von neuen Reinigungsstufen. Diese Kosten finden sich in der Kalkulation der Abwassergebühr wieder und erfordern eine Erhöhung der Gebühr um 0,25 EUR je m³. Die Wassergebühr bleibt unverändert ebenso die Grundsteuer. Sporthallen und gemeindlichen Einrichtungen für den Übungs- und Spielbetrieb werden kostenfrei bereitgestellt.

Insgesamt schließt der Haushalt mit einem Plus von 75.000 EUR ab. Dank der sich gut entwickelnden finanziellen Lage ist eine Aufnahme von Kassenkrediten nicht geplant.

Nach dem Hessischen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz vom 14. Januar 2014 (HBKG) müssen die Gemeinden „... einen Bedarfs- und Entwicklungsplanung erarbeiten, fortschreiben und daran orientiert eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufstellen, diese mit den notwendigen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie technischer Ausstattung ausstatten und unterhalten ...“

Den Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Gemeinde Roßdorf haben der Gemeindebrandinspektor und die Wehrführer unserer Feuerwehren erstellt bzw. fortgeschrieben. Ausführlich werden die derzeitigen und zukünftigen örtlichen Gegebenheiten und Gefahrenschwerpunkte beschrieben. Die Feuerwehren mit ihrer vorhandenen Ausrüstung und das Personal, die Einsatzabteilungen, die Jugendfeuerwehren, die Kinderfeuerwehren, Alters- und Ehrenabteilungen dargestellt. Daraus ergibt sich letztendlich mit Blick auf die Ausstattung und hier insbesondere die Fahrzeuge, welche Anschaffungen in den nächsten fünf Jahren notwendig werden, weil Fahrzeuge ihre Altersgrenze erreichen. In 2019 steht in Gundernhausen ein Löschfahrzeug an, in 2021 in Roßdorf der Einsatzleitwagen. Der Plan belegt eindeutig das Kostenbewusstsein bei der Anschaffung von notwendigen Geräten, dies ist seit Jahren selbstverständlich.

Die Koalition stimmte dem Bedarfs- und Entwicklungsplan zu. Unser Dank geht an die Feuerwehrvereine für die finanzielle Unterstützung und an die Feuerwehrfrauen und -männer für ihr Engagement. Eine stets gesunde Rückkehr von Übungen und Einsätzen wünschen wir.

Für die Koalition
Annette Rückert und Hans-Joachim Lutz

 

15.11.2017 in Ortsverein

Die Fünfte Jahreszeit beginnt!

 

Mit viel Schwung, Helau und etwas verwackelt waren Vertreter des Ortsvereins und der Fraktion bei der Kampagneneröffnung des RCC vergangenen Samstag. „Unter dem Meer“ werden wir uns im neuen Jahr wiederfinden. Wir sind gespannt und freuen uns!

 

06.11.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung 2017.10.26

 

Mitgliederversammlung am 26. Oktober 2017

 

Ein letztes Mal begrüßte OV-Vorsitzender Herbert Dobner herzlich die Anwesenden zur Mitgliederversammlung, denn am Ende der Versammlung legte er sein Amt nieder.

Aber der Reihe nach: Unserem verstobenen Mitglied Dr. Eberhard Warkehr wird gedacht. Der Jahresrückblick beleuchtet kurz Neujahrsempfang, Hallen-Nacht-Flohmarkt, Fahrt nach Brüssel, Wahlkampfveranstaltung für und von Christel Sprößler. Aus steht noch der Besuch der Waldweihnacht mit anschließender Einkehr.

Christel Sprößler berichtet über ihren sehr engagierten Wahlkampf und die verschiedenen Veranstaltungen, die sie durchgeführt und an denen sie teilgenommen hat.

Uwe Zartner wird als Beisitzer in den Vorstand gewählt und auch die Delegierten zur Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl 2018 werden gewählt.

Ja, und dann kam es zur Erklärung von Herbert Dobner: „Nach der Sitzung lege ich mein Amt als Vorsitzender nieder, welches ich vor fast 10 Jahren mit drei Prämissen angetreten habe:

  1. Wir sind eine große Familie.
  2. Wir stärken die Zusammenarbeit in der Region und
  3. Politik besteht aus Kompromissen und soll trotzdem Spaß machen.“

Viele Mitglieder wussten bereits von diesem Schritt. Herbert Dobner wird gemeinsam mit seiner Frau Gabriele Dobner die Gemeinde Roßdorf, in der sie sich immer wohl gefühlt haben, verlassen.

Markus Crößmann und Sarah Dohmen bedankten sich bei Herbert Dobner für sein überwältigendes Engagement im Ortsverein. Anfang 2002 kam Herbert Dobner, der seit 1978 SPD Mitglied ist, zum Ortsverein. Seit 2004 ist er im OV-Vorstand, zunächst als stellvertretender Vorsitzender und seit 2008 als Vorsitzender. Herbert Dobner hat unzählige Wahlkämpfe, Veranstaltungen und verschiedene Highlights wie Fahrten nach Oppenheim, Colmar und Brüssel initiiert und die Rotkehlchen wiederbelebt. Seit 2006 ist er Gemeindevertreter.

Mit Standing Ovations ehrten und verabschiedeten die anwesenden Mitglieder Herbert Dobner.

Annette Rückert

 

21.09.2017 in Ortsverein

Wahlparty

 

 

14.12.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann begrüßt Meinungsumschwung der CDU Odenwaldkreis

 

Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die CDU im Odenwaldkreis endlich auch für den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt und der B38 bei Groß-Bieberau einsetzt.

„Ich freue mich, dass die CDU im Odenwaldkreis begriffen hat, dass ein zeitnaher Ausbau der B45 und B38 für den gesamten Odenwaldkreis von Bedeutung ist“, so Zimmermann am Rande der Sitzungen im Deutschen Bundestag in Berlin. „Wir sollten loslegen. Denn für die neue Priorisierung seitens der Landesregierung habe ich kein Verständnis. Im Bundesverkehrswegeplan hat der Bund beide Maßnahmen als vordringlich eingestuft und damit die Mittel für Planung und Ausbau bereitgestellt“, so Zimmermann. „Ich hoffe, dass nun auch die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg um den örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär an der Seite der Pendler in der Region steht und mit uns gemeinsam Druck auf Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne) ausübt. Es warten tausende Pendler aus dem Ostkreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis auf eine zufriedenstellende Antwort aus Wiesbaden“, so Zimmermann abschließend.

 

12.12.2017 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Mehr Geld für Vereine, Ausbildung, Kultur und den Naturschutz

 

Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.

 

12.12.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann berichtet: Spannender Start in die neue Wahlperiode des Bundestages

 

Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.

 

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 

05.12.2017 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Wie werden Bus und Bahnen attraktiver?

 

SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum 

 

Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem Fachthema einbringen konnten. Die Initiatoren Tim Huß (SPD Darmstadt) und Alexander Ludwig (SPD Darmstadt-Dieburg) wollen mit diesem Format möglichst viele interessierte SPD-Mitglieder erreichen und sprachen von einem gelungenen Versuch, die Zusammenarbeit von SPD in Stadt und Landkreis auszubauen. 

 

 

05.12.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Schwarz-grüne Haushaltsanträge – Bloßes Verwalten statt Zukunftsimpulse

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre rückwärtsgewandten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019. „Die Höhe der Änderungsanträge, für das Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro und für das Jahr 2019 zirka 28 Millionen Euro, hinterlassen angesichts der Gesamtausgaben 2018 von 28,46 Milliarden Euro und 2019 von 29,36 Milliarden Euro einen deutlichen Eindruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, sagt die Abgeordnete.

„In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen immer neue Rekorde brechen und damit für die jetzige Regierung ein Segen sind, verweigern die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen, konsequent den Gestaltungswillen. Es wird lediglich der Status Quo im Hier und Jetzt verwaltet, anstatt die Zukunft zu gestalten. Wir müssen jedoch bereits heute die Strukturen und den Rahmen für das digitale Hessen der 2020er Jahre schaffen. Hierfür fehlt es der Regierung unter diesem Ministerpräsidenten an jeder Tatkraft. Die SPD steht bereit die notwendigen Zukunftsimpulse für unser Land zu setzen“, unterstreicht Hofmann.

 

23.11.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Flughafen Frankfurt – Landesregierung versäumt proaktive Überprüfung des Flugplans von Ryanair

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf einen aktuellen parlamentarischen Berichtsantrag ihrer Fraktion, der sich mit der zunehmenden Zahl an Verstößen gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen, vor allem durch Ryanair, auseinandersetzt. „Wir wollten mit unserem Berichtsantrag herausfinden, was der Minister unternimmt oder unternommen hat, um dem nächtlichen Fluglärm zu unterbinden. Zusammengefasst lässt sich festhalten: Das Ministerium handelt nur nachträglich. Das Ministerium hätte stellvertretend für die Landesregierung die Flugpläne der größten Airline Europas pro-aktiv darauf überprüfen müssen, ob die vorgelegte Flugplanung der Airline plausibel ist. Das hat das Ministerium versäumt. Es gab schließlich zahlreiche Hinweise darauf, dass Ryanair seine Umläufe zu knapp plant“, betont Hofmann.

 

23.11.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Unterricht in Hessen – Wie viele Personen geben Unterricht ohne pädagogische Qualifikation?

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf eine Stellungnahme des Verbandes für Bildung und Erziehung (VBE), die den Lehrkräftemangel an den hessischen Schulen als dramatisch bezeichnet. Es sei Praxis geworden, dass Tausende von Vertretungskräften ohne pädagogische Ausbildung an den Schulen im Land unterrichteten, schreibe die Lehrergewerkschaft.

„Seit Monaten versucht meine Fraktion vom Kultusminister Auskunft zu bekommen, wie es um die Qualifikation von 6.000 so genannten ‚Vertretungskräften‘ an den hessischen Schulen bestellt ist. Doch das Ministerium mauert. Wir wissen derzeit nur so viel: Zum Stichtag 1. Oktober 2016 waren im Schuldienst des Landes Hessen schon 5.477 Personen angestellt, die keinerlei pädagogische Ausbildung hatten. Dazu kamen rund 500 Beschäftigte, bei denen das Ministerium keine Angabe zur beruflichen Qualifikation machen konnte. Es gibt guten Grund anzunehmen, dass die Zahl der nicht qualifizierten Lehrkräfte seither noch weiter gestiegen ist. Damit setzt der Minister fahrlässig die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen in unserem Land aufs Spiel. Der dramatische Mangel an qualifizierten Lehrerinnen und Lehrern dokumentiert, dass diese Landesregierung in der Bildungspolitik am Ende ist. Im kommenden Jahr haben die Eltern in Hessen die Wahl zwischen dem quälenden ‚Weiter so!‘ von Schwarzgrün und einem Neuanfang mit der SPD“, betont Hofmann abschließend.

 

16.11.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dialog mit Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD)

 

Am Samstag (18.11.) von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger den Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD) treffen und mit ihm ins Gespräch kommen. Mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt nimmt er teil an der bundesweiten Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Anliegen und Forderungen an die größte Oppositionsfraktion im deutschen Parlament zu formulieren.

 

Vorwärts: