SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

19.09.2018 in Topartikel Ortsverein

Für Hessen

 

Sportidee für Hessen

 

20.09.2018 in Ortsverein

Freistellung der Kindergartenkinder von den Kindergartenbeiträgen

 

Freistellung der Kindergartenkinder von den Kindergartenbeiträgen

Seit dem 1. August 2018 fallen für die Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt keine oder deutlich weniger Gebühren für den Besuch des Kindergartens an. Grund hierfür ist eine Gesetzesänderung in Hessen: Das Land Hessen ermöglicht es der Gemeinde Roßdorf die Eltern von den Kostenbeiträgen für den Besuch der Kindertagesstätte von bis zu sechs Stunden täglich zu befreien. 6,5 Stunden also die "Regelzeit" sind es genau genommen in unserer Gemeinde. Für die Kinder unter drei Jahren greift nach wie vor das Bambini-Programm. 100 EUR Zuschuss gibt es vom Land, dieser wird an die Eltern weitergereicht, so dass die Betreuung von nun 8 Stunden am Tag - statt 7,5 Stunden bis zum 1.8.2018 - weiterhin 293 EUR im Monat kostet.

Für den Ortsverein und die Fraktion ein erster Schritt, Zielt ist aber einel vollständig kostenfreie Bildung von der Krippe bis zum Master oder Meister und eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen.

Bijan Kaffenberger beschreibt es so: "Mein Großvater war Maschinenschlosser bei der Deutschen Bahn und meine Großmutter hat halbtags als Reinigungskraft bei der HEAG gearbeitet. Eines wussten sie mit Sicherheit: Wenn es ihrem Enkel einmal besser gehen soll als ihnen, ist eine gute Ausbildung die einzige Möglichkeit. Doch der Bildungsweg ist für viele steinig und auch Erwerbsbiografien haben sich verändert. Die soziale Mobilität in der Gesellschaft hat abgenommen. Ich hatte Glück, dass es meine Großeltern gab und dass mittags jemand zu Hause war, der mir bei den Hausaufgaben half. Dafür bin ich dankbar. Nicht jedes Kind hat dieses Glück, aber jedes Kind muss trotzdem die gleichen Chancen im Leben haben. Bildungserfolg darf keine Glückssache sein. Dazu brauchen wir ein echtes Ganztagsschulsystem und besonders an Schulen in schwierigem Umfeld mehr Lehrerinnen und Lehrer und genügend Schulsozialarbeit sowie eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Grundsätzlich gilt dabei immer: Bildung muss vollständig kostenfrei sein und zwar von der Krippe bis zum Master oder Meister."

 

20.09.2018 in Fraktion

Bericht zur Gemeindevertretersitzung am 14. September 1028

 

 

Fluglärm

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verbesserung der Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes“, schloss sich die Gemeindevertretung mit großer Mehrheit den Einschätzungen und Forderungen der Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Fluglärmkommissionen (ADF) an und erklärte gleichzeitig ihre Bereitschaft die ADF in ihren Bemühungen zu unterstützen, den Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm zu verbessern. Die Stellungnahme der ADF bezieht sich auf eine gesetzlich vorgesehene Überprüfung der Regelungen des Fluglärmschutzgesetzes. Die ADF sieht unter anderem Nachbesserungsbedarf beim passiven und vor allem aktiven Schallschutz, d.h. bei der Reduzierung des Lärms an der Quelle. Auch soll der Schutz von besonders sensiblen Gruppen wie zum Beispiel Kindertagesstätten verbessert werden. Für die Koalitionsparteien CDU und SPD ist die Fluglärmproblematik ein wichtiges Thema, wir werden in dieser Sache weiter am Ball bleiben.

Bauleitplanung in der Gemeinde

Die Gemeindevertretung hat sich mit Blick auf die Bauleitplanung mit wichtigen Projekten beschäftigt.

So wurde der Satzungsbeschluss für das Behindertenzentrum im Schieme gefasst. Dieser beinhaltet die Möglichkeit nun Gebäude mit einer maximalen Gebäudehöhe von 11 m zu errichten. Oberhalb der bisher zulässigen zwei Vollgeschosse kann nun ein Staffelgeschoss aufgesetzt werden, in dem z.B. Wohnungen für Mitarbeiter untergebracht werden könnten. Außerdem wird die Erschließungssituation des Behindertenzentrums vom Mühlenweg aus neu strukturiert.

Für die Verlegung des Hundeübungsplatzes in die Industriestraße ist die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich notwendig. Nachdem die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden abgeschlossen ist, konnten wir den Feststellungsbeschluss für diesen Teilbereich des Flächennutzungsplans fassen.

Für die Erweiterung der Kindertagesstätte Pirateninsel bedarf es einer Änderung des Bebauungsplanes Gundernhausen Nordwest II und III. Auch hier sind die Öffentlichkeit und Behörden zu hören, die eingehenden Anregungen zu bewerten und durch die Gemeindevertretung die vorgeschlagene Abwägung zu bestätigen. Dies haben wir getan, müssen uns in der nächsten Sitzung nach erneuter öffentlicher Auslegung nochmals mit dem Thema befassen.

Hans-Joachim Lutz und Annette Rückert

 

 

09.09.2018 in Presse

Kein Herbstfest in der Geißberganlage

 

Das ursprünglich für den 9. September 2018 geplante Herbstfest fällt leider aus.

 

04.09.2018 in Ortsverein

Was tun, wenn Sommerpause ist?

 

Ganz einfach der Innenminister von Thüringen Georg Maier verbringt seine Zeit in unserer schönen Gemeinde Roßdorf und macht Hausbesuche gemeinsam mit Bijan Kaffenberger!

Der aus Singen stammende Georg Maier wurde im Juni 2015 Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft und war dort zuständig für die Bereiche Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsförderung, Tourismus und digitale Gesellschaft. Vor einem Jahr wurde der bisherige Staatssekretär zum Innenminister von Thüringen ernannt.

Klar, dass er Bijan Kaffenberger kennt und gerne unterstützt. Schließlich arbeitet Bijan seit 2016 als Referent für Breitbandausbau und Digitalisierung im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft.

 

04.09.2018 in Ortsvereine

Freistellung der Kindergartenkinder von den Kindergartenbeiträgen

 

Freistellung der Kindergartenkinder von den Kindergartenbeiträgen

Seit dem 1. August 2018 fallen für die Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt keine oder deutlich weniger Gebühren für den Besuch des Kindergartens an. Grund hierfür ist eine Gesetzesänderung in Hessen: Das Land Hessen ermöglicht es der Gemeinde Roßdorf die Eltern von den Kostenbeiträgen für den Besuch der Kindertagesstätte von bis zu sechs Stunden täglich zu befreien. 6,5 Stunden also die "Regelzeit" sind es genau genommen in unserer Gemeinde. Für die Kinder unter drei Jahren greift nach wie vor das Bambini-Programm. 100 EUR Zuschuss gibt es vom Land, dieser wird an die Eltern weitergereicht, so dass die Betreuung von nun 8 Stunden am Tag - statt 7,5 Stunden bis zum 1.8.2018 - weiterhin 293 EUR im Monat kostet.

Für den Ortsverein und die Fraktion ein erster Schritt, Zielt ist aber eine vollständig kostenfreie Bildung von der Krippe bis zum Master oder Meister und eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen.

Bijan Kaffenberger beschreibt es so: "Mein Großvater war Maschinenschlosser bei der Deutschen Bahn und meine Großmutter hat halbtags als Reinigungskraft bei der HEAG gearbeitet. Eines wussten sie mit Sicherheit: Wenn es ihrem Enkel einmal besser gehen soll als ihnen, ist eine gute Ausbildung die einzige Möglichkeit. Doch der Bildungsweg ist für viele steinig und auch Erwerbsbiografien haben sich verändert. Die soziale Mobilität in der Gesellschaft hat abgenommen. Ich hatte Glück, dass es meine Großeltern gab und dass mittags jemand zu Hause war, der mir bei den Hausaufgaben half. Dafür bin ich dankbar. Nicht jedes Kind hat dieses Glück, aber jedes Kind muss trotzdem die gleichen Chancen im Leben haben. Bildungserfolg darf keine Glückssache sein. Dazu brauchen wir ein echtes Ganztagsschulsystem, in dem die Hilfe durch Vereine willkommen ist und abgestimmt werden muss, und besonders an Schulen in schwierigem Umfeld mehr Lehrerinnen und Lehrer und genügend Schulsozialarbeit sowie eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen. Grundsätzlich gilt dabei immer: Bildung muss vollständig kostenfrei sein und zwar von der Krippe bis zum Master oder Meister."

 

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Moderne Schulpolitik in Hessen notwendig - Realitätsverweigerung beenden, Kritik ernst nehmen und Schulen modernisieren

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht die CDU nach bald 20 Jahren in Verantwortung für die Schulpolitik als gescheitert an. „Die hessische Schulpolitik geht den Bach herunter: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Lehrkräfteverschleiß, Inklusionschaos und ein massiver Sanierungsstau an den Schulen. Das ist die Bilanz von 19 Jahren CDU-Regierungen in Hessen“, betont die Abgeordnete.

„13 der 16 Bundesländer räumen heute der Bildung eine höhere Priorität ein und investieren mehr in diese. Die erteilten Unterrichtsstunden pro Klasse betragen in der Sekundarstufe I, ohne Gymnasien, 35,7, während im Bundesdurchschnitt 39,2 Stunden unterrichtet werden. Hessen ist das Schlusslicht aller Bundesländer“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Landtagskandidatin Catrin Geier besuchen Training des Athletenverein

 

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin für Darmstadt-Dieburg, Catrin Geier, kam der rheinland-pfälzische Innenminister  Roger Lewentz nach Schaafheim. In Schaafheim ist die Straußenfarm ein tolles Aushängeschild, wie der Umbau landwirtschaftlicher Bewirtung in eine modernes Ausflugsziel gelingen kann. 

Die Gehege der Strauße und die Fakten zur Vermarktung und zum Betrieb beeindruckten die SPD-Kandidatin Geier ebenso wie den Innenminister des Nachbarbundeslandes. Stephanie Roth begrüßte beide mit einem Empfang im Hofladen. Sowohl das Ambiente überzeugte ebenso wie die Produkte des Hofes. 

 

18.09.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Einblicke in das politische Berlin: Dr. Jens Zimmermann begrüßt Gäste aus dem Wahlkreis in der Hauptstadt

 

 

Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: das erlebte nun eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern auf Einladung von Jens Zimmermann. Dabei waren Auszubildende aus Groß-Umstadt, Polizistinnen und Polizisten und zahlreiche ehrenamtliche Aktive aus dem Wahlkreis Odenwald.

 

„Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik machen. Was eignet sich hierfür besser, als die Menschen in den Bundestag zu bringen“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setzte schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren. So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, traf den Abgeordneten zum Gespräch, informierte sich über den Bundesnachrichtendienst, besichtigte das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und genoss eine Schifffahrt auf dem Berliner Wannsee.

 

13.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Moderne Verkehrspolitik in Hessen notwendig

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Diesel-Fahrverbot in Frankfurt ein deutliches Zeichen für das Scheitern der gegenwärtigen Verkehrspolitik der Landesregierung. „Die Klage richtet sich gegen den sogenannten Luftreinhalteplan der Landesregierung. Das Gericht hat nun festgestellt, dass dieser nicht geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Schwarzgrün ist an der wichtigen Zukunftsaufgabe, heute die Mobilität von morgen in unserem Land zu organisieren, gescheitert. Die SPD steht bereit diese wichtige Aufgabe nach der Landtagswahl anzugehen“, so Hofmann.

 

12.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD steht für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist darauf hin, dass ihre Fraktion erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen in den Landtag eingebracht hat. Dies sei notwendig geworden, da der letzte Gesetzentwurf durch die schwarzgrüne Regierungskoalition bereits in erster Lesung abgelehnt und damit eine parlamentarische Beratung blockiert worden sei, die eine Anhörung vorgesehen hätte, unterstreicht die Abgeordnete.

 

11.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagskandidat Bijan Kaffenberger und bildungspolitischer Sprecher besuchen Traisaer Grundschule

 

Gemeinsam mit Christoph Degen, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der Landtagskandidat die Traisaer Grundschule besucht. Hier können Kinder mit dem Calliope mini spielerisch den Umgang mit Computern erlernen und eigene Programme dafür entwickeln.

Wir brauchen mehr Grundschulen, an denen solche Projekte angeboten werden. Digitale Inhalte müssen aber auch in den Lehrplänen Platz finden. Grundsätzlich ist es immer besser, wenn Lehrkräfte mit zwei Staatsexamen unterrichten. Solange jedoch das Lehramtsstudium noch nicht entsprechend angepasst wurde, können gerade im Bereich Digitalisierung Quereinsteiger aus der Praxis AG-Angebote an Schulen entwickeln und betreuen.

„Um künftig mehr gut ausgebildete Grundschullehrkräfte zu haben, die sich den immer weiter steigenden Anforderungen – auch mit Blick auf die Digitalisierung – stellen, muss die Vergütung auf die Entgeltgruppe 13 angepasst werden“, stellt Degen fest.

 

11.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Bilanz der Regierungspolitik: Viele Schulleitungsstellen in Hessen vakant

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (Drucksache 19/6389) den Kultusminister in der politischen Verantwortung für die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen.

„Der Kultusminister findet sich damit ab, dass an hessischen Schulen konstant über 150 Leitungsstellen nicht besetzt sind. Vor allem an Grundschulen besteht ein massives Problem. Während im Frühjahr 2015 noch 162 Schulleitungs- beziehungsweise Stellvertreterstellen vakant waren, lag die Zahl im Mai 2018 bei 214“, kritisiert die Abgeordnete.

Die meisten Stellenbesetzungen würden viel zu spät angegangen, betont die SPD-Politikerin. Absolut nicht nachvollziehbar sei, warum Stellen bis zu neun Jahren nicht besetzt werden. „Diese langen Vakanzzeiten sind ein Armutszeugnis für die Personalpolitik im Kultusministerium. Wenn die Auswahl und Besetzungsverfahren so strukturiert sind, dass dauerhaft etwa zehn Prozent aller hessischen Schulen kommissarisch geleitet werden müssen, dann stimmt das Verfahren nicht, es sei denn, die Verzögerungen sind gewollt, um auf dem Rücken der Lehrkräfte Geld zu sparen“, so Hofmann.

 

03.09.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Sitzung des Kreistages am 03.09.2018

 

Der Kreistag beschäftigt sich in seiner Sitzung am 03.09 2018 neben vielen weiteren Punkten mit der Förderung von Hospizver­einen. Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützt ausdrücklich den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, der sich auf einer Verwaltungsvorlage des zuständigen Dezernats gründet, welches die Situation und den Bedarf an Hospizarbeit im Auftrag des Kreistages untersuchte. Die Fördersummen kommen den im Landkreis Darmstadt-Dieburg tätigen Hospizvereinen zu Gute und belaufen im Einzelnen auf Summen zwischen 5.000 und 1.000 Euro. Die Koalition bedankt sich bei Sozialdezernentin Rosemarie Lück und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Prüfung der Notwendigkeit eines Hospizes im Landkreis beschäftigt haben. Das Ergebnis, statt dem Betrieb eines Hospizes im Landkreis, die im Landkreis tätigen Hospizvereine finanziell zu unterstützen, trägt die Kreiskoalition voll umfänglich mit. Besonders wichtig ist der Kreiskoalition, dass durch die Förderung in diesem Bereich die vielen ehrenamtlich Tätigen mehr Unterstützung für ihre Arbeit erfahren, welche nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

 

03.09.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Flughafen Frankfurt – Schwarzgrüne Lärmobergrenze ambitions- und wirkungslos

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem ersten Monitoring-Bericht die Bestätigung der Wirkungslosigkeit der sogenannten Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen und fordert weitere Verbesserungen für die Region ein.

„Der erste Monitoring-Bericht zur Lärmobergrenze zeigt das Ergebnis, das meine Fraktion schon bei der Vorstellung des Modells vorausgesagt hat: Die schwarzgrüne Lärmobergrenze ist völlig wirkungslos. Eine Lärmobergrenze macht nur Sinn, wenn sie die Luftverkehrswirtschaft dazu anhält, besonderes Engagement bei der Anschaffung von neuem und lärm-armen Fluggerät an den Tag zu legen. Der Bericht belegt dagegen, dass die geplanten Flottenerneuerungen der Airlines dazu führen werden, dass die von Schwarzgrün definierte Grenze bereits von allein unterschritten wird. Hierfür sind keine zusätzlichen Anstrengungen durch die Airlines notwendig. Die Lärmobergrenze ist also viel zu ambitionslos gesetzt und schafft keine weitergehenden Verbesserungen für die Anwohnerinnen und Anwohner“, betont die SPD-Politikerin.

 

Bijan Kaffenberger

 

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