Wir waren hier in Roßdorf und Gundernhausen auf einem guten Weg. Bis 2019 hatten wir uns sehr gut von der Wirtschafts- und Finanzkrise erholt, konnten unsere Defizite ausgleichen und sogar wieder Rücklagen aufbauen.

Dann kam 2020 Corona und damit begann eine Zeit der Unsicherheit.

In unserer Gemeinde brachen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer massiv ein, und auch die Einnahmen aus den Einkommenssteueranteilen blieben hinter den Erwartungen zurück.

Zwar hat der Bund für 2020 einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert, damit wurde für 2020 das Schlimmste verhindert.

Doch schon 2021 hatten wir weiter mit großen Defiziten zu kämpfen und die Planung für 2022 ist sehr verhalten. Wir haben Glück im Unglück, wir können einen Teil der wegbrechenden Gewerbesteuer durch höhere Schlüsselzuweisungen des Landes und durch geringere Aufwendungen für die Kreis- und Schulumlage kompensieren. So schließt der Haushalt 2022 trotz aller Widrigkeiten mit einer schwarzen Null ab.

Dennoch vermag keiner zu sagen, welchen Einfluss Corona weiterhin nehmen wird.

Mit den Stimmen der SPD wurde beschlossen:

1. Die Bürger und Bürgerinnen in Roßdorf und Gundernhausen müssen für 2022 mit keinen Erhöhungen von Steuern und Gebühren rechnen. Grundsteuer A + B, die Gewerbesteuer, Wasser- und Abwasser, Friedhof und auch die Gebühren für die Kindertagesstätten bleiben unverändert.
2. Investiert wird 2022 u.a. in:

• Die grundhafte Erneuerung am Stetteritzring, inklusive einer umfangreichen Kanalsanierung
• Im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens werden die Wegeverbindung zwischen BHZ und Darmstädter Straße entlang des alten Bahndamms hergestellt und unsere Feldwege saniert
• 1,5 Mio € gehen in den Umbau und die Optimierung der Kläranlage zur Senkung des Phosphatwertes
• Die Rehberghalle bekommt eine Solaranlage aufs Dach und Speichergeräte für Strom, damit dort die Versorgung mit Strom aus der eigenen Erzeugung genutzt wird
• Die Beleuchtung des Radwegs zwischen Roßdorf und Gundernhausen soll, wenn möglich, über Solarstrom erfolgen

3. Unser Wald
   – Michael Menzel hat seine Präsentation des Waldwirtschaftsplans unter das Motto gestellt: „Die kräftigsten Bäume wachsen unter den schwierigsten       Bedingungen“. Es bedeutet keineswegs, dass wir Entwarnung beim Zustand         unseres Waldes haben. Es bedeutet, dass wir, wenn wir die richtigen Maßnahmen ergreifen und unseren Wald pflegen, Hoffnung haben dürfen. Dazu gehört auch, dass wir im kommenden Jahr und auch in den darauf folgenden Jahren keine Gewinnerwartung haben sollten. Der Wald wird für längere Zeit ein Bereich sein, in den wir mehr investieren müssen als wir erwirtschaften können, um ihn zu erhalten.

Seit Beginn dieser Legislaturperiode arbeiten wir hier in der Gemeindevertretung mit wechselnden Mehrheiten.

Diese Entscheidung wurde von allen Fraktionen gerne aufgegriffen. Bedeutet es nicht nur, dass um die besten Ideen gerungen wird und jeder eine realistische Chance hat, dass in diesem Wettbewerb seine Ideen eine Mehrheit finden. Es bedeutet auch, dass wir in der Verantwortung für die Entscheidungen im Gemeindeparlament sind und wir nach Kompromissen suchen müssen. Wir alle entscheiden darüber, ob wir eine Gemeinde sind, in der ein Gestaltungswille erkennbar ist, oder ob wir aufgrund nicht möglicher Kompromisse die Gemeinde zum Stillstand zwingen. Natürlich geht das nur mit guter Information und Kommunikation

Dieser Idee folgend hat Christel Sprössler alle Fraktionen vor der Haushaltsaufstellung eingeladen und die Eckdaten des Haushaltes präsentiert. Wir konnten Fragen stellen und in dem einen oder anderen Fall auch im Vorfeld schon Einfluss nehmen. So wurde beispielsweise die geplante Anschaffung einer Kehrmaschine auf Wunsch einiger Fraktionen wieder aus dem Haushaltsentwurf entfernt. Die Anschaffung in finanziell angespannten Zeiten fand keine Zustimmung. Ein echter Kompromiss.

Wir freuen uns, dass die Vorarbeit und das frühzeitige Einbeziehen aller Fraktionen dazu geführt hat, dass dem Haushalt mehrheitlich zugestimmt wurde. Eine Ablehnung hätte dazu geführt, dass Roßdorf vor der Situation der vorläufigen Haushaltsführung steht, und das hätte bedeutet, dass nur noch die Aufwendungen und Ausgaben getätigt werden können, zu denen die Gemeinde rechtlich verpflichtet ist. Alles andere hätte still gestanden. Die SPD Fraktion hat dem Haushalt, dem Investitionsplan und dem Waldwirtschaftsplan wie vorgelegt, zugestimmt.

Die Bürger*Innen werden im kommenden Jahr nicht durch Erhöhungen von Gebühren und Abgaben belastet. Trotz der angespannten Zeit können wichtige Investitionen getätigt werden. Das deckt sich mit den Forderungen der SPD.

Maria Bichler

Fraktionsvorsitzende