Demokratieverständnis

Man staunt nicht schlecht, wenn man die Veröffentlichungen des Bürgermeisters zu den Entscheidungen der Gemeindevertretung zu den Öffnungszeiten der KITAs liest. Inhaltlich ist dazu alles gesagt und die Argumente sind ausgetauscht.

Sorge bereitet die Bewertung der Entscheidung durch den Bürgermeister.

Wir leben in einer Demokratie und das bedeutet für die SPD: Wir haben die Wahl und werden nicht vor die Wahl gestellt.

Informationen, die einzelne von uns in welchen Gremien auch immer erhalten, werden in der Fraktion diskutiert und bewertet. Und, wir sind nicht nur einer Gruppierung in der Kommune verpflichtet. Sorgfältig wägen wir die Interessen aller betroffenen Gruppierungen gegeneinander ab. Auf dieser Basis werden die Entscheidungen der Fraktion in einem demokratischen Prozess getroffen.

Verantwortlich für die finalen Entscheidungen ist die demokratisch gewählte Gemeindevertretung als oberstes Beschlussorgan der Gemeinde. Und Demokratie bedeutet, dass man mit Respekt auch einmal die Ansichten anderer Menschen akzeptiert.