SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

15.11.2017 in Topartikel Fraktion

Stellplatzsatzung und Schatten auf der Pirateninsel

 

Stellplatzsatzung

In Deutschland fehlen ca. 1,6 Mio. barrierefreie Wohnungen.

Im § 43 (2) der Hessischen Bauordnung regelt der Gesetzgeber, dass in Neubauten mit mehr als zwei Wohnungen mindestens ein Geschoss barrierefrei erreichbar sein muss und die Wohnungen in diesem Geschoss barrierefrei ausgestattet sein sollen. So versucht man dem Notstand entgegenzuwirken.

In der Stellplatzsatzung in Roßdorf ist geregelt, dass für eine Seniorenwohnung nur ein Stellplatz nachgewiesen werden muss. Der Gemeindevorstand wird in Zukunft genau prüfen, was eine Seniorenwohnung ist, damit ausgeschlossen ist, dass mit vermeintlich seniorengerechten Wohnungen die Stellplatzsatzung ausgenutzt wird.

Diese Kriterien sind: Die Wohnung muss barrierefrei erreichbar sein, wenn die Wohnung nicht im Erdgeschoß gelegen ist, ist ein Aufzug nachzuweisen, die Wohnung muss über einen Balkon/Loggia verfügen, der/die barrierefrei zugänglich ist, die Türen und Türausschnitte und die Küchen und Bäder müssen den Auflagen der DIN 18040-2 (DIN für barrierefreie Wohnungen) entsprechen, der zugeordnete Stellplatz soll die Abmessung 3,5 m x 5m haben.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass diese Kriterien die Auslegung der Stellplatzsatzung konkretisieren und es zunächst keine Änderungen benötigt. Der Gemeindevorstand, in dem alle Fraktionen vertreten sind, wird Bauanfragen diesbezüglich gewissenhaft prüfen und nur nach Einhaltung der Kriterien dem Verfahren zustimmen.

Deshalb haben wir den Antrag der Grünen zur Änderung der Stellplatzsatzung abgelehnt.

 

Verschattung auf dem Spielplatz Pirateninsel

Eine gute Idee, dieses Thema aufzugreifen. Tatsächlich kann der Spielplatz mehr Schatten in den Aufenthaltsbereichen für die Begleitpersonen brauchen. Aber dem Grünen Antrag, ein Konzept für die Verschattung zu erstellen, konnten wir nur zustimmen, nachdem die Vorgaben zur Erstellung des Konzeptes, nämlich Standort für die Bäume, Art der Bäume und Höhe der Kosten aus dem Antrag gestrichen wurden. Wir sind der Auffassung, dass der Gemeindevorstand und die Mitarbeiter in der Verwaltung in Lage sind, das Ziel, das verfolgt werden soll, sehr gut ohne Vorgaben umsetzen zu können. Dort gibt es ausreichend Fachkompetenz. Und sollten die Kosten höher ausfallen, als im Ursprungsantrag der Grünen beziffert, ist es besser sich nicht festzulegen, denn sonst kann das Projekt nicht durchgeführt werden. Schade finde ich, dass die Grünen nicht die Gelegenheit genutzt haben, dieses Vorhaben direkt über den Gemeindevorstand umzusetzen. Der Gang über die Gemeindevertretung hat Zeit gekostet. Die Bäume hätten jetzt schon gepflanzt sein können.

Maria Bichler

 

15.11.2017 in Fraktion

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017 (Koalition Roßdorf und Gundernhausen)

 

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017

Die Vorstellung des Haushalts für das Jahr 2018 mit seinen wichtigsten Eckpunkten durch Bürgermeisterin Christel Sprößler und der Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz der Gemeinde Roßdorf waren Themen der Gemeindevertretersitzung vergangenen Freitag.

Die sehr positive Entwicklung der Einkommenssteuer und die gute wirtschaftliche Lage unserer Gewerbetreibenden sorgt für steigende Einnahmen. Diese werden genutzt, um notwendige Investitionen in unsere Liegenschaften wie z.B. das Sportzentrum, die Feuerwehrgerätehäuser, das Freibad, die Freiflächen der Friedhöfe, das Bürgerzentrum zu tätigen und um den Bereich der Kinderbetreuung weiter auszubauen. Denn erfreulicherweise ist neben steigenden Geburten in unsere Gemeinde der Zuzug von vielen Familien mit Kindern nach Roßdorf und Gundernhausen zu verzeichnen. Es ist daher folgerichtig eine Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer Kinderkrippengruppe in der Riedsbachaue am Gelände des ehemaligen Sportplatzes ins Auge zu fassen.

Die Kalkulation der Abwassergebühr ergab, dass eine Anpassung der Abwassergebühren notwendig wird. Grund hierfür sind letztendlich die immer niedrigeren Einleitwerte, die eine bessere Reinigung des Abwassers erfordern. Dies bedeutet für die Kläranlage wiederum den Bau und Betrieb von neuen Reinigungsstufen. Diese Kosten finden sich in der Kalkulation der Abwassergebühr wieder und erfordern eine Erhöhung der Gebühr um 0,25 EUR je m³. Die Wassergebühr bleibt unverändert ebenso die Grundsteuer. Sporthallen und gemeindlichen Einrichtungen für den Übungs- und Spielbetrieb werden kostenfrei bereitgestellt.

Insgesamt schließt der Haushalt mit einem Plus von 75.000 EUR ab. Dank der sich gut entwickelnden finanziellen Lage ist eine Aufnahme von Kassenkrediten nicht geplant.

Nach dem Hessischen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz vom 14. Januar 2014 (HBKG) müssen die Gemeinden „... einen Bedarfs- und Entwicklungsplanung erarbeiten, fortschreiben und daran orientiert eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufstellen, diese mit den notwendigen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie technischer Ausstattung ausstatten und unterhalten ...“

Den Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Gemeinde Roßdorf haben der Gemeindebrandinspektor und die Wehrführer unserer Feuerwehren erstellt bzw. fortgeschrieben. Ausführlich werden die derzeitigen und zukünftigen örtlichen Gegebenheiten und Gefahrenschwerpunkte beschrieben. Die Feuerwehren mit ihrer vorhandenen Ausrüstung und das Personal, die Einsatzabteilungen, die Jugendfeuerwehren, die Kinderfeuerwehren, Alters- und Ehrenabteilungen dargestellt. Daraus ergibt sich letztendlich mit Blick auf die Ausstattung und hier insbesondere die Fahrzeuge, welche Anschaffungen in den nächsten fünf Jahren notwendig werden, weil Fahrzeuge ihre Altersgrenze erreichen. In 2019 steht in Gundernhausen ein Löschfahrzeug an, in 2021 in Roßdorf der Einsatzleitwagen. Der Plan belegt eindeutig das Kostenbewusstsein bei der Anschaffung von notwendigen Geräten, dies ist seit Jahren selbstverständlich.

Die Koalition stimmte dem Bedarfs- und Entwicklungsplan zu. Unser Dank geht an die Feuerwehrvereine für die finanzielle Unterstützung und an die Feuerwehrfrauen und -männer für ihr Engagement. Eine stets gesunde Rückkehr von Übungen und Einsätzen wünschen wir.

Für die Koalition
Annette Rückert und Hans-Joachim Lutz

 

15.11.2017 in Ortsverein

Die Fünfte Jahreszeit beginnt!

 

Mit viel Schwung, Helau und etwas verwackelt waren Vertreter des Ortsvereins und der Fraktion bei der Kampagneneröffnung des RCC vergangenen Samstag. „Unter dem Meer“ werden wir uns im neuen Jahr wiederfinden. Wir sind gespannt und freuen uns!

 

06.11.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung 2017.10.26

 

Mitgliederversammlung am 26. Oktober 2017

 

Ein letztes Mal begrüßte OV-Vorsitzender Herbert Dobner herzlich die Anwesenden zur Mitgliederversammlung, denn am Ende der Versammlung legte er sein Amt nieder.

Aber der Reihe nach: Unserem verstobenen Mitglied Dr. Eberhard Warkehr wird gedacht. Der Jahresrückblick beleuchtet kurz Neujahrsempfang, Hallen-Nacht-Flohmarkt, Fahrt nach Brüssel, Wahlkampfveranstaltung für und von Christel Sprößler. Aus steht noch der Besuch der Waldweihnacht mit anschließender Einkehr.

Christel Sprößler berichtet über ihren sehr engagierten Wahlkampf und die verschiedenen Veranstaltungen, die sie durchgeführt und an denen sie teilgenommen hat.

Uwe Zartner wird als Beisitzer in den Vorstand gewählt und auch die Delegierten zur Wahlkreiskonferenz zur Landtagswahl 2018 werden gewählt.

Ja, und dann kam es zur Erklärung von Herbert Dobner: „Nach der Sitzung lege ich mein Amt als Vorsitzender nieder, welches ich vor fast 10 Jahren mit drei Prämissen angetreten habe:

  1. Wir sind eine große Familie.
  2. Wir stärken die Zusammenarbeit in der Region und
  3. Politik besteht aus Kompromissen und soll trotzdem Spaß machen.“

Viele Mitglieder wussten bereits von diesem Schritt. Herbert Dobner wird gemeinsam mit seiner Frau Gabriele Dobner die Gemeinde Roßdorf, in der sie sich immer wohl gefühlt haben, verlassen.

Markus Crößmann und Sarah Dohmen bedankten sich bei Herbert Dobner für sein überwältigendes Engagement im Ortsverein. Anfang 2002 kam Herbert Dobner, der seit 1978 SPD Mitglied ist, zum Ortsverein. Seit 2004 ist er im OV-Vorstand, zunächst als stellvertretender Vorsitzender und seit 2008 als Vorsitzender. Herbert Dobner hat unzählige Wahlkämpfe, Veranstaltungen und verschiedene Highlights wie Fahrten nach Oppenheim, Colmar und Brüssel initiiert und die Rotkehlchen wiederbelebt. Seit 2006 ist er Gemeindevertreter.

Mit Standing Ovations ehrten und verabschiedeten die anwesenden Mitglieder Herbert Dobner.

Annette Rückert

 

21.09.2017 in Ortsverein

Wahlparty

 

 

18.09.2017 in Ortsverein

Video zur Bundestagswahl

 

Christel Sprößler.

Die richtige Wahl für Berlin.

 

Christel Sprößler, SPD Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 186.

www.christel-sproessler.de

kontakt@christel-sproessler.de

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                                

                                                                                                                                                                 17. Oktober 2017

 

Pressemeldung

Video zur Bundestagswahl

Das Video zur Wahl ist online.

 

Warum Christel Sprößler wählen?

Christel Sprößlers Antworten und ihre persönliche Vorstellung hören und sehen Sie unter

https://christel-sproessler.spd.de/aktuelles/aktuelles/news/video-zur-bundestagswahl/15/09/2017/facebook.com/Christel.Sproessler

 

16.11.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dialog mit Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD)

 

Am Samstag (18.11.) von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger den Odenwälder Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann (SPD) treffen und mit ihm ins Gespräch kommen. Mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Groß-Umstadt nimmt er teil an der bundesweiten Dialogwoche der SPD-Bundestagsfraktion. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Anliegen und Forderungen an die größte Oppositionsfraktion im deutschen Parlament zu formulieren.

 

16.11.2017 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagswahl: Drei Bewerber bei der SPD für den Wahlkreis 50

 

SPD startet parteiinternes Auswahlverfahren

Mit Sebastian Cramer (Bessungen), Bijan Kaffenberger (Roßdorf) und Alexander Ludwig (Weiterstadt) bewerben sich in der SPD drei Personen für eine Kandidatur bei der Landtagswahl im Wahlkreis 50 (Darmstadt II). Die drei Bewerber werden sich in den nächsten Wochen in den einzelnen SPD-Gliederungen des Wahlkreises vorstellen. Die endgültige Entscheidung, wer für die SPD ins Rennen um das Landtagsmandat gehen wird, treffen die Sozialdemokraten auf einer Wahlkreiskonferenz am 19. Februar.

 

07.11.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Hebammenmangel in Hessen – Landesregierung muss dringend Lösungsvorschläge vorlegen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf die dramatische Situation im Bereich der Geburtshilfe, wie sie sich aus dem bestehenden Mangel an Hebammen in Hessen ergibt.

„Noch im Jahr 2016 hat der hessische Sozialminister bestritten, dass es einen Hebammenmangel in Hessen gibt. Dank des Drucks der Verbände und uns als Oppositionsfraktion hat sich die schwarz-grüne Landesregierung nun endlich dazu durchgerungen, im Rahmen einer statistischen Erhebung die Situation in Hessen zu durchleuchten. Bis die Ergebnisse irgendwann vorliegen wird wieder viel Zeit ins Land gehen innerhalb derer sich die Situation sowohl für die Hebammen, als auch für werdende Eltern nicht verbessert. Und dass, obwohl durch eine Vielzahl von Presseberichten, Informationen aus Eltern- und Hebammenverbänden feststeht: Hebammen, Familienhebammen und Familienlotsinnen sind für werdende Eltern eine unersetzliche Stütze und vor allem in der Vor- und Nachsorge wichtige Ansprechpersonen. Das Land ist hier in der Verantwortung, durch eine geeignete Versorgungsplanung die flächendeckende Versorgung mit Geburtskliniken, Hebammen und Angeboten für werdende Eltern sicherzustellen“, betont die SPD-Politikerin. 

 

24.10.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Regelmäßige Verstöße gegen das Nachflugverbot am Frankfurter Flughafen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert, dass am Flughafen Frankfurt regelmäßig gegen das Nachtflugverbot verstoßen werde, welches den Anwohnerinnen und Anwohnern ab 23 Uhr ihre verdiente Ruhe verschaffen soll. Wie sich aus einer Aufstellung der Stadt Neu-Isenburg ergebe, die das hessische Verkehrsministerium nunmehr auch bestätigt habe, seien allein im September 110 Maschinen nach 23 Uhr in Frankfurt gelandet. „Auffällig dabei: 39 der 110 Nachtlandungen entfielen auf Flugzeuge des Billiganbieters Ryanair“, so Hofmann.

„Es ist bekannt, dass die Umläufe bei den Low-Cost-Carriern extrem knapp getaktet sind. Und es ist ebenso bekannt, dass solche knappen Taktungen zwangsläufig dazu führen, dass Flüge verspätet abheben und landen. So kann es nicht überraschen, dass Ryanair-Flüge, die planmäßig um 22.45 Uhr landen sollen, regelmäßig erst nach 23 Uhr in Frankfurt ankommen und die Nachtruhe stören. Die permanente Verspätung ist im System der Billigfliegerei die Normalität, nicht die Ausnahme. Das hätte der Verkehrsminister wissen müssen, als er Ryanair an den Flughafen Frankfurt gelockt hat. Der grüne Minister wird damit die Geister, die er rief, nicht mehr los“, kritisiert die Abgeordnete.

„Die Anwohner des Frankfurter Flughafens haben jedoch ein Recht darauf, zwischen 23 Uhr und 6 Uhr vom Maschinenlärm verschont zu bleiben. Es ist die Aufgabe des verantwortlichen Verkehrsministers, dieses Recht auf Nachtruhe durchzusetzen. Die Landesregierung ist deshalb dringlich zum Handeln aufgefordert“, so die Rechtspolitikerin Hofmann abschließend.

 

28.09.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Verfassungsrang für Kinder- und Jugendrechte– Reform in Hessen jetzt nutzen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert, die derzeit diskutierte Verfassungsreform in Hessen zu nutzen, um Kinder- und Jugendrechten Verfassungsrang einzuräumen. „Was uns fehlt, ist ein klares Bekenntnis der Regierungsfraktionen zu einer Verankerung der Kinder- und Jugendrechte in der hessischen Verfassung. Dabei bietet sich jetzt eine Chance diese zukunftsgerichtete Erweiterung der Hessischen Verfassung umzusetzen. Wir würden uns zudem wünschen, dass die Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte der Hessischen Landesregierung ihren Job nicht ehrenamtlich erfüllt, sondern der Bedeutung angemessen hauptamtlich arbeiten kann. Wir halten es für unabdingbar, dass das Land Hessen einen Weg findet, die Ombudsstelle für Kinder- und Jugendrechte finanziell zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen ist das zwar vereinbart, Schwarzgrün ist dennoch in diesen Fragen – wie bei vielen anderen auch – bisher eine Antwort schuldig geblieben“, sagt Hofmann.

 

27.09.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Vollständige Gebührenfreiheit für Kinderbetreuung in Hessen – Viel Zustimmung bei Kommunen und freien Trägern

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht viel Zustimmung bei Kommunen und freien Trägern zur vollständigen Gebührenfreiheit, wie sie ihre Fraktion einfordert. „Der kontinuierliche und konstruktive Dialog den meine Fraktion mit den Fachleuten für die Weiterentwicklung und Konkretisierung unserer Pläne derzeit führt, ist von enormer Bedeutung. Wir wollen hier die Erfahrungen aus der Praxis aufnehmen und sprechen deshalb mit unseren Partnern auf Augenhöhe. Für unsere Vorschläge die Eltern vollständig von Gebühren zu entlasten und zwar für den ganzen Tag, für alle Altersgruppen und auch für die Tagespflege, haben wir viel Zustimmung erfahren. Überdies haben wir insbesondere auch Zustimmung dafür erhalten, dass wir in die Qualität der Kinderbetreuung investieren und die Finanzierung der Kinderbetreuung nachhaltig und gerecht gestalten wollen. Und es gab zahlreiche Hinweise auf kind- und elterngerechte und personal- und trägerfreundliche Lösungen für praktische Fragen“, berichtet die Abgeordnete über einen zweistündiger intensiven Diskussionsprozess ihrer Fraktion mit den Kommunen und freien Trägern.

 

12.09.2017 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Martin Schulz kommt nach Darmstadt

 

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt nach Darmstadt. Am Dienstagabend wird er auf dem Marktplatz sprechen.

Die beiden SPD-Bundestagskandidaten Christel Sprößler und Dr. Jens Zimmermann bekommt beim Wahlkampf in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg prominente Unterstützung. Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt am Dienstag (19. September) auf den Marktplatz nach Darmstadt. Mit den Worten „Kommen Sie vorbei und lernen Sie den nächsten Kanzler kennen”, lädt die SPD Darmstadt-Dieburg zu der Veranstaltung ein. Beginn ist um 17:00 Uhr, Martin Schulz wird gegen 18:30 Uhr erwartet.

An der Kundgebung nehmen außerdem der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel (Gießen) und die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lamprecht (Bergstraße) teil.

 

11.09.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

„Ich möchte das machen, so gut ich es kann.“

 

FRIZZmag: Frau Sprößler, was wäre aus Ihnen geworden, wenn Sie nicht so frühzeitig in die Politik gegangen wären?

Christel Sprößler: Ich habe ja BWL studiert und danach bei der Condor angefangen, war dann dort in einem Förderprogramm zur Vorbereitung auf eine Direktorenlaufbahn, also ich wäre wahrscheinlich in der Touristikbranche geblieben und hätte Werbung und Marketing für Tourismusunternehmen gemacht.

Mit Ihrem Bundestagsmandat könnte es ja auch klappen, falls Sie nicht direkt gewählt werden, Sie sind ja mit Platz 12 auf der SPD-Landesliste ganz gut abgesichert. Warum sollte man Sie trotzdem als Direktkandidatin wählen?

Ist gibt natürlich viele inhaltliche Argumente, mich zu wählen. Aber es hat auch einen hohen Stellenwert in Berlin, das hat mir Brigitte Zypries eindeutig bestätigt, den Wahlkreis direkt gewonnen zu haben. Das gibt einen gewissen Schwung und sorgt dafür, dass man in der Fraktion mit einem ganz anderen Selbstbewusstsein auftreten kann. Ich möchte die Bundespolitik hier im Wahlkreis mit meinem Gesicht vertreten, ich möchte, dass die Bürger wissen, aha, das ist die Frau die wir für unsere Region in den Bundestag geschickt haben. Ich möchte diese Legitimation haben, ähnlich wie bei einer Bürgermeisterwahl.

 

10.09.2017 in Ortsverein

Die dritte Themenwoche von Christel Sprößler

 

Christel Sprößler.

Die richtige Wahl für Berlin.

 

Christel Sprößler, SPD Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 186.

www.christel-sproessler.de

kontakt@christel-sproessler.de

                                                                                                                                                                

                                                                                                                                                                 6. September 2017

 

Pressemeldung

 

„Gute Bildung“

Die dritte Themenwoche von Christel Sprößler

 

„Gute Bildung" ist der Titel der dritten Themenwoche, der sich Christel Sprößler, SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 186, widmet. Diese Woche begleitet, besucht und diskutiert Christel Sprößler rund um das Thema Bildung.

Bildung beginnt mit der Geburt und hört nie auf. Von der Kita, über die Schule und Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meister-/Technikerprüfung sowie der Erwachsenenbildung. Aber haben alle die gleichen Bildungschancen? Haben alle einen Zugang zur Bildung? Wer legt die Bildungsstandards fest? Wer zahlt überhaupt unsere Bildung? Wie steht es um unsere Bildungseinrichtungen? Wie steht es um die Inklusion?

Diesen Fragen geht Christel Sprößler bei Fachgesprächen, Schulbesuchen und  Podiumsdiskussionen nach, um sich ein umfassendes Bild von der Bildung zu machen.

 

Die erste Themenwoche war dem Thema „Gute Arbeit“ gewidmet. Die zweite Themenwoche beschäftigte sich mit „Gutes Wohnen“.

 

 

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