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Erst Prüfen - dann entscheiden

Presse

SPD Darmstadt-Dieburg sieht sich mit Projekt Umfahrung-Darmstadt bestätigt

Die Sozialdemokraten im Landkreis sehen sich durch eine Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Ziel bestätigt, eine Lösung für eine Umfahrung von Darmstadt zu prüfen. "Wir wissen heute nicht, wie genau sich die Pendlerströme verteilen. Genau deshalb ist es wichtig, alle Fakten und Informationen zusammenzutragen und dann zu entscheiden," sagt Roßdorfs Bürgermeisterin Christel Sprößler.

"Die grundsätzliche und offensichtlich endgültige Absage der Grünen Darmstadt-Dieburg an dieses Projekt halte ich für ein falsches Signal," sagt SPD-Bundestagskandidat Jens Zimmermann. Offensichtlich verfolgt man auf Seite der Grünen das Prinzip "Es kann nicht sein, was nicht sein darf". "Ich finde es sehr schade, dass man nicht einmal bereit ist, alle Argumente zusammenzutragen und diese dann gemeinsam zu bewerten," so Zimmermann weiter. Die Grünen fordern immer ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung - wo bleibt das im nun vorliegenden Fall? "In Darmstadt wurde ein Bürgerentscheid gegen die Nordostumgehung durchgeführt der nicht genügend Stimmen erhielt – wir kümmern uns darum die Interessen der tausenden Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zu vertreten ."

Elektromobilität ist ein richtiger Ansatz und sollte weiterverfolgt werden. Allerdings wird Elektromobilität im 21. Jahrhundert nicht nur aus Straßenbahnen bestehen, sondern eben vor allem auch aus elektrisch angetriebenen Autos. Es ist ein Denkfehler zu glauben, dass man den Individualverkehr per Dekret auf die Schiene verlagern könnte. "Auch Elektroautos stehen im Stau!" erinnert Jens Zimmermann.

In einer Pressemitteilung der Grünen heißt es, der Bund sei für den Bau von Bundesstraßen zuständig. Dies ist richtig, allerdings spielen die Kommunen und Landkreise eine entscheidende Rolle beim Anschub neuer Projekte. Wenn keine konkreten Forderungen und Vorstellungen nach Berlin getragen werden, wird auch nichts passieren. SPD Bundestagskandidat Jens Zimmermann sagt deshalb: "Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass dieses Verkehrsproblem in Berlin auf den Tisch kommt." Dazu gehören die Umfahrungen von Reinheim und Groß-Bieberau und ein mögliches neues Projekt Umfahrung Darmstadt.

Unverständnis löst allerdings der Ton aus, den die Grünen in ihrer Mitteilung wählen. Offensichtlich scheinen da die Argumente auszugehen. Anders kann man die Beschimpfung tausender Menschen aus dem östlichen Landkreis und dem Odenwald nicht interpretieren. "Selbst schuld wenn man außerhalb von Darmstadt wohnt," anders kann man die Aussagen von Herrn Flöter nicht interpretieren.

Der Vorwurf eines Wahlkampfmanövers läuft nach Meinung der SPD ins Leere. "Wenn Politiker von SPD, FDP, CDU und der Freien Wähler aus zwei Landkreisen aktiv werden, ist das nicht Wahlkampf, sondern zeigt, um welch ein großes Problem es sich handelt," so Jens Zimmermann abschließend.

 

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Bijan Kaffenberger

 

 

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