SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

Ortsentwicklungsplan

Fraktion

 

Die Fraktion der Grünen hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Erstellung eines Ortsentwicklungsplans gestellt. Der Ortsentwicklungsplan (OEP) ist ein sogenanntes „informelles Planungsinstrument“ und kann unverbindlich viele zukünftige Aufgaben der Gemeinde planerisch vorwegnehmen, um für die Zukunft eine möglichst sinnvolle, strukturierte Entwicklung des Ortes zu ermöglichen. Er gibt übergeordnete Leitziele und Handlungsansätze vor. Das Gute an einem OEP: Die Planungen sind nicht in Stein gemeißelt – Änderungen durch künftige Gegebenheiten bleiben möglich.

Soweit die Definition. Doch was steht im Antrag der Grünen?

Die Grünen fordern eine verbindliche und langfristige Planung für folgende Bereiche: Bauliche Entwicklung, Verkehr, Freifläche und Umwelt, Soziale Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Nahversorgung und Wirtschaft, Ortsmitte.

Ein Megaprojekt! Dies erinnert an den Lokale-Agenda21-Prozess aus den Jahren 1999 bis 2002. Damals wurden vier Themenbereiche bearbeitet. Es wurde ein Agenda-Büro im Rathaus eingerichtet und eine Mitarbeiterin für eine eigens dafür geschaffene Koordinationsstelle eingestellt. Der Antrag der Grünen sieht vor, dass die im Zuge ihres Megaprojektes anfallenden Planungskosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde bestritten werden. Wie soll das gehen? Aus Sicht der Koalition ist dies ein nicht umsetzbarer Antrag.

Doch was wollen die Grünen eigentlich? Letztendlich geht es um das Thema Nachverdichtung und die bauliche Ausnutzung innerörtlicher Grundstücke.

Die Position der Koalition hierzu ist eindeutig: In der Kommission „Innerörtliche Entwicklung“ wird derzeit genau diese Thematik besprochen und bearbeitet.

Aufgrund der bereits geleisteten Vorarbeit ist die Gemeinde Roßdorf Pilotkommune mit Förderung aus dem sog. „Leader-Programm“. Ein professionelles Unternehmen erarbeitet Vorschläge für Strategien und Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung im Innenbereich. Vertreter aller Parteien arbeiten in der Kommission mit und können sich im Sinne einer positiven Entwicklung der Gemeinde einbringen. Die Koalition aus SPD und CDU tut dies mit aller Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit – ohne ausufernde und kaum umsetzbare Anträge zu stellen.

Und wir wollen schon gar keine Konkurrenzveranstaltung ins Leben rufen? Dies ist nicht unser Wille, folglich lehnten wir den Antrag ab.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 
 

Bijan Kaffenberger

 

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