SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

19.09.2020 in Fraktion

Einheitsbuddeln

 

Baumpflanzaktion am 3. Oktober 2020

Der Ortsverein der SPD Roßdorf und Gundernhausen ist voller Freude darüber, dass sich die Gemeinde Roßdorf am Samstag, den 3. Oktober 2020, am Tag der Deutschen Einheit, an der bundesweiten Aktion „Einheitsbuddeln“ beteiligt. Hatte doch die SPD-Fraktion in der Koalition den Aufschlag für den Antrag in der Gemeindevertretung im Juni gegeben.

Der Grundgedanke des Einheitsbuddeln ist: „Stellen Sie sich vor, am 3. Oktober würde jeder Mensch in Deutschland einen Baum pflanzen. 83 Millionen. Jedes Jahr. Ein neuer Wald. Von Nord nach Süd, von Ost bis West. Für das Klima. Und für Sie und Ihre Familien. Für unsere Zukunft.

In Roßdorf sollen 2.000 Bäume gepflanzt werden. Aber nicht nur einfach Bäume, sondern ein Klimawald. Ausgewählte neue, unserem sich verändernden Klima angepasste Bäume werden in den Boden eingesetzt werden!

Annette Rückert

Bild Quelle: einheitsbuddeln.de

 

20.08.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Sommertour: Wichtiger Teil der Verkehrswende

 

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour besuchte eine Delegation der SPD-Fraktion im Kreistag  Darmstadt-Dieburg die HEAG Zentrale in Darmstadt und informierte sich vor Ort über den Einsatz der neuen Elektrobusse in der Region. Alexander Ludwig, ÖPNV-Beauftragter der Fraktion, zeigte sich nach dem Besuch beeindruckt über die von der HEAG mobilo getätigten Investitionen in das Zukunftsprojekt.

Vertreter von HEAG mobilo informierten bei einem Rundgang die Sozialdemokraten über den Antrieb der Busse, die geplante Ladeinfrastruktur auf dem Betriebshof und die besonderen Fahreigenschaften dieser Busse. Da die Busse mit Ökostrom betrieben werden ist ihr Betrieb klimaneutral. Der SPD-Landtagsabgeordente und Kreistagsabgeordnete Bijan Kaffenberger zeigte sich erfreut, dass die neuen E-Busse mit ihrer Reichweite von mindestens 170 km perspektivisch auf allen Linien der HEAG eingesetzt werden können und somit auch im Landkreis fahren.

Am Ende des Rundgangs stand für die SPD-Kreispolitiker fest, dass die Umstellung der Busse von Diesel auf Elektro ein wichtiger Baustein der Verkehrswende darstellt. „Leise, emmissionarm und mit Komfortelementen wie WLAN, geräumigen Stellplätzen für Kinderwagen und Rollstühle und Lademöglichkeiten für das Handy, so stellen wir uns einen attraktiven Busverkehr vor", betonte Margrit Herbst, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

 

18.06.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD begrüßt Beibehaltung der Schnelllinie 6 und Qualitätserhalt am Böllenfalltor

 

Die SPD-Fraktion in der DADINA-Verbandsversammlung begrüßt das von der Heag mobilo und der DADINA vorgestellte neue Straßenbahnkonzept und sieht ihre Bemühungen für den Erhalt der Schnelllinie 6 und der Taktung am Böllenfalltor von Erfolg gekrönt.

Generell begrüßen die Sozialdemokraten die Ausweitung der Taktzeiten auf den Straßenbahnlinien. „Damit hat die Region ein zeitgemäßes Angebot auf den Straßenbahnlinien, das sicher weitere Menschen zur Nutzung von Bus und Bahn motivieren wird“, erklärt der ÖPNV-Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Alexander Ludwig.

 

08.06.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Zweiter Verkehrsgipfel von Stadt und Landkreis

 

Am vergangenen Freitag (29.) fand der zweite Verkehrsgipfel der Stadt Darmstadt und demLandkreis Darmstadt-Dieburg statt. Neben den Spitzen aus Landkreis und Stadt, dem RMV, HessenMobil und dem ADFC nahmen auch die beiden SPD-KreistagsabgeordnetenBürgermeisterin Christel Sprößler (in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bürgermeisterkreisversammlung) und Alexander Ludwig (in seiner Funktion als Vorsitzenderder DADINA-Verbandsversammlung) an dem Verkehrsgipfel teil. Eines der Hauptthemen war der Radverkehr. So soll der Radwegeausbau zwischen Stadtund Landkreis zukünftig noch stärker vorangetrieben werden. 

 

19.05.2020 in Fraktion

Entlastung bei den Betreuungskosten

 

Weil die Kindertagesstätten wegen der Corona-Krise geschlossen sind, müssen Erziehungsberechtigte ab April bis zum letzten vollen Monat in dem die Betreuung aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfindet keine Kindergartengebühren zahlen. 

Es ist nicht vertretbar, dass die durch den Betreuungsausfall ohnehin schon belasteten Erziehungsberechtigten trotz nicht stattfindender Gegenleistung weiter Gebühren zahlen sollen.

Erziehungsberechtigte bestimmter Berufs- und Personengruppen, deren Kind die Notbetreuung in Anspruch nehmen, zahlen nur für die tatsächlich in Anspruch genommenen Tage jeweils 1/20 des Monatsbetrags.

Annette Rückert

 

17.03.2020 in Fraktion

Gelebte Verantwortung: Absage der Klausurtagung

 

Die aktuelle Situation sorgt dafür, dass alle Terminkalender leerer werden. Auch die Klausurtagung der Fraktion am ersten Aprilwochenende ist abgesagt. Damit folgt die Fraktion der Empfehlung des SPD Landesverbandes. Wir alle sollten dazu beitragen, dass die Verbreitung des Coronavirus verlangsamt wird, dazu ist es absolut notwendig alle sozialen Kontakte auf ein Minimum zu begrenzen. Doch dieser Termin ist nur aufgeschoben, denn zu gegebener Zeit wird die Fraktion in  Klausur gehen, um die Arbeit, die wir uns vorgenommen haben, aufzunehmen.

Maria Bichler

 

08.03.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Politiker informieren sich in Wiesbaden über autonomes Fahren

 

Um den ÖPNV der Zukunft selbst zu erleben, besuchten der SPD-Landtagsabgeordnete, Bijan Kaffenberger (SPD), und der SPD-Kreispolitiker, Alexander Ludwig, das Verkehrsprojekt „Wilma" der Wiesbadener Verkehrsbetriebe auf dem Gelände der Wiesbadener Helios Kliniken.

Auf einer 300 Meter langen Strecke verkehrt das selbstfahrende und elektrisch betriebene Fahrzeug mit acht Sitzplätzen zwischen zwei Haltestellen auf dem Klinikgelände. Sensoren überwachen die Umgebung und stoppen das Fahrzeug sofort, wenn sich ein Hindernis auf seiner programmierten Bahn befindet. Zusätzlich wird das Fahrzeug noch von einem Operator technisch überwacht.

 

26.02.2020 in Fraktion

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf der Schmelz 11"

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf der Schmelz 11"

In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung steht das Bauvorhaben Auf der Schmelz 11 auf der Tagesordnung zur Entscheidung.

Die benachbarten Anlieger lehnen das Vorhaben aus unterschiedlichen Gründen ab.

Wir als Gemeindevertreter setzen uns mit den Einwänden auseinander und müssen an diesem Freitag eine Entscheidung treffen. Dabei ist es unsere Aufgabe Einzelinteressen gegen die Interessen der Allgemeinheit abzuwägen.

In der Abwägung der Einwände der Träger öffentlicher Belange ist es zunächst wichtig, dass die rechtlichen Vorschriften zu Raumordnung und Landesplanung, Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, Katastrophen- und Brandschutz, Wasserver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Gewässer- und Bodenschutz etc. eingehalten werden. Viele der Einwände der Anwohner betreffen die o.g. Bereiche, dann ist es wichtig für uns, wie die zuständigen Fachbehörden die Einwände einordnen und welche Änderungen sich daraus ergeben. Die vorliegenden Einwände wurden auf diesem Weg behandelt und entkräftet. In einem Punkt erfolgt eine Anpassung im Bebauungsplan, der uns am 6.3. vorlegt wird.

Schwierig ist es mit den persönlichen Belangen:

  • Zu groß, zu hoch, zu wuchtig, das Vorhaben passt sich nicht nach „Art und Maß“ in die vorhandene Umgebung ein.
  • Die vorhandene Fluchtlinie wird nicht eingehalten.
  • Befürchtete Parkplatzprobleme
  • Zunehmender Verkehr

Die betroffenen Bürger wurden in das laufende Verfahren eingebunden, es gab weiterführende Informationsgespräche mit Politik, Planer und Verwaltung.

Im Vergleich zum ersten Entwurf wurden auf Basis dieser Gespräche Änderung an der Planung vorgenommen, über die wir am Freitag, den 6.3.2020, entscheiden.

  • Verlegung der Tiefgarageneinfahrt von der Seite nach vorne
  • Reduzierung der Anzahl der Wohnungen von 6 auf 5 Wohnungen
  • Verkleinerung des Staffelgeschosses
  • Die mögliche Wohnfläche hat sich verringert (Geschossflächenzahl verkleinert von 0,8 auf 0,7)
  • Die Anzahl der vorgehaltenen Parkplätze geht über die geforderten Parkplätze gem. Stellplatzsatzung hinaus.

Unseres Erachtens ein gutes Verhandlungsergebnis.

Die SPD Fraktion hat sich intensiv mit dem Vorhaben beschäftigt, die Einwände und Abwägungen so objektiv wie möglich geprüft, das Einzelinteresse gegen das Allgemeininteresse abgewogen und befürwortet das Bauvorhaben. Wir riskieren mit dieser Entscheidung, dass sich Wähler von uns abwenden und Mitglieder aus dem SPD Ortsverein austreten, weil wir die originären privaten Interessen angeblich nicht ausreichend berücksichtigt haben. Das bedauern wir sehr.

Maria Bichler

 

14.02.2020 in Fraktion

Sportzentrum Teil 1

 

Nicht ohne Grund war unser Start- und Zielpunkt des politischen Neujahrsrundgangs das Sportzentrum. Denn im Sportzentrum wird sich 2020 viel tun. Heute hierzu der erste Bericht.

Mit Hilfe des Entschuldungsprogramms „Hessenkasse“ der Landesregierung erhielt die Gemeinde bereits in 2018 die Zusage über einen Zuschussbetrag in Höhe von 1.843.425 EUR, der verteilt über sechs Jahre bis einschließlich 2014 abgerufen werden kann. Dieser Betrag stellt eine 90%-Förderung dar. Insgesamt muss das Volumen der Unterhaltungs-, Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen insgesamt 2.048.250 EUR betragen. Die Gemeinde ist verpflichtet einen Eigenanteil von 204.825 EUR aufbringen.

Gemäß dem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung zur Hessenkasse vom 07.06.2019 soll die Sanierung des Stadions im „Sportzentrum am Zahlwald“ erfolgen. Was heißt das? Das im Jahr 1981 errichtete Sportzentrum am Zahlwald ist nicht mehr zeitgemäß und muss einer Modernisierung unterzogen werden. Nachdem das Gebäude ertüchtigt wurde (Heizung, PV-Anlage, Dach des Kabinengangs), sind nun die Außenanlagen an der Reihe. Die Tribüne ist sanierungsbedürftig. Die Aschen-Rundbahn macht schon lange Probleme und ist für eine zeitgemäße Leichtathletik nicht mehr zu gebrauchen. Außerdem ist der Hauptplatz des Sportzentrums nur teilweise beleuchtet, so dass die Nutzung im Frühjahr und Herbst stark eingeschränkt ist.

Folgende Maßnahmen sind daher konkret geplant:

  • Sanierung der Tribüne
  • Errichtung einer LED Flutlichtanlage
  • Errichtung einer Tartanbahn

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.200.000 EUR. Im Haushalt 2019 wurden bereits 750.000 EUR eingeplant, in 2020 sind es die restlichen 450.000 EUR.

Die SPD steht seit Jahrzehnten für die Förderung der Vereine durch die kostenfreie Bereitstellung und Nutzung von Sporthallen und gemeindlichen Einrichtungen für den Übungs- und Spielbetrieb. Dass es uns nun infolge einer besseren Haushaltslage gelingen wird, diese Einrichtung zu sanieren und zu modernisieren, freut uns sehr.

 

 

Annette Rückert

 

05.02.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 17. Februar vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 17. Februar vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

14.01.2020 in Fraktion

Unser Wald: CO2-Speicher, O2-Lieferant und Erholungsgebiet

 

In der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung im vergangenen Jahr hat unser Förster Michael Menzel im Haupt- und Finanzausschuss einen Waldzustandsbericht gegeben.

Wir haben große Probleme im Wald mit Schädlingsbefall und mit der Trockenheit.

Dort wo Schädlingsbefall und Trockenheit zusammenkommen, das ist meist in Monokulturen der Fall (nur Fichte oder nur Kiefer) ist das Problem besonders groß.

Jeder, der Michael Menzel kennt, weiß, dass ihm der Wald sehr am Herzen liegt und er mit großem Engagement für unseren Wald arbeitet. Wie geht er mit diesem Problem um, und was tut der Forst, um den Wald für uns zu erhalten?

Hier die wesentlichen Maßnahmen, die er uns erläutert hat.

  • Es wird in diesem Jahr kein gesundes Holz gefällt.
  • Es wird in diesem und wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren auf Ertrag aus dem Wald verzichtet. Ein Focus wird auf Erhalt, Pflege und auf Aufforstung gelegt.
  • Im Waldwirtschaftsplan sind 12.500 € für neue Setzlinge ausgewiesen.
  • Es werden im Rahmen der Naturverjüngung eigene Setzlinge gezogen.
  • Zielstrebig wurde und wird der Wald zu einem großen Teil in Mischwald umgebaut, weil diese Form des Waldes weniger anfällig für Schädlingsbefall ist.
  • Konsequent hat man in den zurückliegenden Jahren auf Naturverjüngung gesetzt, so dass heute auf Flächen, die durch die Dürre betroffen sind neue Bäume wachsen. 2 – 3 m hohe Buchen stehen an vielen Stellen im Wald und sorgen für den zukünftigen Bestand. Und die Eichen haben in den vergangenen drei Jahren so viele Samen ausgebildet, dass wir unter den Eichen einen „Teppich“ von jungen Eichen haben.
  • Naturverjüngung wird auch in der Zukunft ein Bestandteil der Aufforstung sein.
  • Es wird an der Hundertmorgenschneise ca. 1 ha mit Bäumen bepflanzt, die nicht bei uns heimisch sind, um zu sehen, wie sie mit den sich verändernden klimatischen Bedingungen zurecht kommen. Diese Maßnahme wird aus dem Methusalem Programm gefördert und belastet noch nicht einmal unseren Haushalt.

Interessant war für mich zu hören, dass Monokulturflächen, z B Fichtenbestände, die von der klimatischen Veränderung und dem Schädlingsbefall sehr stark betroffen sind, zunächst einmal sich selbst überlassen werden. Im Boden versteckt ruhen Sämlinge, die im Laufe der Zeit aufgehen. Die Natur wird sich an dieser Stelle selbst helfen und Flächen aufbauen, die mit den sich ändernden Bedingungen besser zurechtkommen.

Die WIR hat beantragt für jeden abgestorbenen, gefällten oder vom Schädlingsbefall betroffenen Baum drei neue Bäume zu pflanzen. Gefragt zu diesem Antrag, erläuterte Michael Menzel im Ausschuss, dass allein mit den Setzlingen bereits die Anforderung der WIR mehr als erfüllt ist. Rechnet man die Bäume dazu, die im Wald neu entstehen, kann man davon ausgehen, dass es schon jetzt wesentlich mehr als drei neue Bäume für einen abgestorbenen Baum gibt, und dass das auch in Zukunft so sein wird.

Den Antrag der WIR haben wir abgelehnt, nicht weil wir nicht wollen, dass im Wald etwas geschieht, sondern weil wir gelernt haben, dass unser Förster mit seiner Arbeit weit über das hinausgeht, was in dem Antrag gefordert wird. Und dafür gebührt ihm unser aller Dank.

Maria Bichler

 

14.01.2020 in Fraktion

ÖPNV auf dem Stetteritz, Gemeindewohnungen und Elektromobilität

 

Gut, dass wir über den Antrag der Grünen zur Busumfahrung des Stetteritz mit der Linie 673 in der vorletzten Gemeindevertretersitzung nicht entschieden haben. Beharrlich haben die Grünen in ihren Veröffentlichungen und in der Gemeindevertretung behauptet, dass mit der DADINA schon alles geklärt ist. So ist es aber nicht. Nichts ist geklärt!

 

18.12.2019 in Fraktion

Gemeindehaushalt 2020

 

Gemeindehaushalt 2020

Am vergangenen Freitag wurde in der Gemeindevertretung der Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Es zeigt sich: Es geht uns gut in Roßdorf und Gundernhausen!
Das ist nicht selbstverständlich: Alle fleißigen Zeitungsleser wissen, dass viele Städte und Gemeinden im Landkreis Darmstadt-Dieburg Gemeindesteuern, Hebesätze und Gebühren erhöhen. Nicht so in der Gemeinde Roßdorf.

Die beste Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger ist: Steuern und Gebühren bleiben unverändert. Eine weitere gute Nachricht ist, dass die Gemeinde weder einen Kassenkredit (Dispo) noch Kredite für Investitionen aufnehmen muss. Das vierte Jahr in Folge wird der Haushalt ausgeglichen sein, mehr noch: Der Haushalt ist mit einem positiven Ergebnis, nämlich über 500.000 Euro plus geplant. Damit wird die Gemeinde zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder Geld in der Rücklage ansparen können.

Darüber hinaus enthält der Haushaltsplan wichtige Investitionen:  

Die Baumaßnahmen für den Sportkindergarten werden im Januar abgeschlossen. Dann werden die ersten Kindergartenkinder in den beiden neuen Gruppen aufgenommen. Auch am Kindergarten Regenbogenland wird investiert: Hier entstehen Räumlichkeiten für zwei neue Krippen-Gruppen. Mehr als 1 Mio. Euro wird damit im Bereich der Kindergärten investiert.
Auch für die Infrastruktur wird Geld eingesetzt: Ebenfalls fließt mehr als 1 Mio. Euro in die Sanierung von Kanalleitungen, Wasserleitungen und Straßen. Nach der Abschaffung der Straßenbeiträge werden diese Maßnahmen allein aus Steuermitteln finanziert – ohne Beitrag der Anlieger. Auf der Investitionsliste steht auch der Bau eines neuen Trinkwasserbehälter, um unsere Wasserversorgung auch künftig sicher zu stellen. Eine enorm wichtige Maßnahme für die Zukunft.
Geld fließt auch in die gemeindeeigenen Liegenschaften: Unter anderem werden die Außenanlagen des Sportzentrums umfassend erneuert und aufgewertet. Damit soll auch die Bedeutung des Sports und der Vereinskultur in unserer Gemeinde unterstrichen werden. Die Trauerhalle auf dem Friedhof in Roßdorf erhält ein umlaufendes Sonnen-/Regendach und für die vielfältige Arbeit des Bauhofs wird ein neues Fahrzeug angeschafft.

Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt für das Jahr 2020 ca. 4,5 Mio. Euro und im Jahr 2021 rund 3,4 Mio. Euro. Ein beachtlicher Teil der geplanten Investitionsmaßnahmen wird durch das Investitionsprogramm des Landes Hessen (Hessenkasse) finanziert. Wir freuen uns, dass durch diese umfangreiche Unterstützung mehrere lang ersehnte Projekte nun zeitnah umgesetzt werden können.

Wir danken Bürgermeisterin Christel Sprößler und der Verwaltung für die Erstellung des Haushalts.

Die Koalition hat dem Haushalt, dem Investitionsplan und dem Waldwirtschaftsplan zugestimmt, weil alle unsere Schwerpunkte und Zielsetzungen für 2020 bei den Themen Kinderbetreuung, Jugend- und Sportförderung und Infrastrukturinvestitionen enthalten sind und der solide und zukunftsorientierte Weg für Roßdorf und Gundernhausen fortgesetzt wird.

Maria Bichler und Harald Hanstein

 

18.12.2019 in Fraktion

Grundsteuer B Absenkung

 

In der Haushaltsberatung hat die WIR beantragt, die Grundsteuer B von 460 auf 420 Prozentpunkte ab zu senken.

Warum hat die SPD diesem Antrag nicht zugestimmt?

Was finanziert Roßdorf mit der Grundsteuer B:

  • Anlage und den Unterhalt von Kindergärten und Krippen
  • Unterhalt der Straßen und grundhafte Erneuerung von Straßen (ohne weitere Beteiligung der Bürger)
  • Erhalt und Unterhaltung der gemeindeeigenen Gebäude
  • Den Erhalt und die Unterhaltung der Sportstätten
  • Den Erhalt und die Unterhaltung von Erholungsflächen (zB Wald)
  • Unterhalt der Friedhöfe
  • Brand- und Katastrophenschutz

Im Darmstädter Echo stehen in letzter Zeit immer wieder Berichte mit folgendem Inhalt:

  • Die Zahl der Insolvenzen steigt.
  • Die Unsicherheit im Umbau der Automobilindustrie, der Handelsstreit zwischen USA und China belasten unsere wirtschaftliche Entwicklung.
  • Die Briten haben mit Ihrer Wahl beschlossen, den BREXIT zu vollziehen, aber niemand weiß, wie die Bedingungen letztendlich aussehen.
  • Prognosen gehen davon aus, dass wir bestenfalls stagnieren. Es kann aber auch sein, dass die Wirtschaft abflaut.

Jetzt kann man sagen, große Politik, was hat das mit Roßdorf zu tun? Ich denke eine Menge. Solche Entwicklungen schlagen sich auf viele Unternehmen, vielleicht auch auf Unternehmen in Roßdorf nieder. Auch Arbeitnehmer können betroffen sein. Das kann schnell zu einem Rückgang in der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer in Roßdorf führen.

Man soll sich nicht mit anderen vergleichen, es ist aber auch im Darmstädter Echo zu lesen, dass viele Kommunen die Hebesätze der Grundsteuer, einige sogar die Hebesätze für die Gewerbesteuer erhöhen. Warum? Weil die Einnahmesituation, nämlich fehlende Einkommens- und Gewerbesteuer einen Ausgleich des Haushaltes nicht ermöglicht.

Der Roßdörfer Haushalt schließt mit einem Überschuss von etwas mehr als 500.000€ ab.

Die SPD Fraktion unterstützt, dass dieser Überschuss in die Rücklage überführt wird.

Mit den Ergebnissen in den vergangenen Jahren konnten die Defizite aus den Vorjahren, die durch Umstellung auf die Doppik und durch die Auswirkung der weltweiten Wirtschaftskrise, auch auf Roßdorf, entstanden waren, ausgeglichen werden. Nach dem Haushaltsplan 2020 werden wir Ende 2020 mit dem geplanten Überschuss eine ordentliche Rücklage von 628.600€ haben. Dies ist keine überdimensionale Rücklage, wenn man bedenkt dass in 2020 in Roßdorf 32.000.000 € bewegt werden.

Eine Absenkung der Rücklage, durch eine Senkung der Grundsteuer halten wir für nicht geboten.
Zu guter Letzt, das Geld geht den Bürgern nicht verloren, sondern wird in der Rücklage verwahrt.

Für mich gilt der altmodische Grundsatz: „Spare in der Zeit dann hast Du in der Not“.

Maria Bichler

 

26.11.2019 in Fraktion

ÖPNV ist ein wichtiges Thema ...

 

...aber es verlangt einen seriösen Umgang!

Im September wurde von der Koalition von SPD und CDU ein Antrag eingebracht, der zum Ziel hat Wohnviertel, die abseits der Hauptverkehrsstraßen und Haltestellen liegen, besser zu erschließen. Dazu wurde der Gemeindevorstand aufgefordert, Modelle für die Einführung eines Bürgerbusses und anderer flexibler Bedienungsformen in der Gemeinde Roßdorf zu prüfen und diese der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung und Beratung vorzulegen.

Jetzt in der November Sitzung kommt Bündnis 90/Grüne mit dem Antrag, den Stetteritz mit der Buslinie 673 komplett zu erschließen.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, warum die Grünen ihren Antrag nicht in den Antrag der Koalition auf Erarbeitung eines Bürgerbuskonzeptes mit eingebracht haben. Dieser separate Antrag direkt im Anschluss ist ein wenig respektlos.

Die Grünen behaupten weiterhin, dass die DADINA eine positive Rückmeldung zu ihrem Ansinnen gegeben hat; den Nachweis dieser positiven Rückmeldung bleiben sie allerdings schuldig. Auch wurde dem Antrag, der der Gemeindevertretung vorlag,  kein Schreiben der DADINA beigefügt, das die Behauptung stützt. Ich erwarte das, wenn eine solche Behauptung aufgestellt wird.

Man soll nicht unterstellen, dass hier mit Halbwahrheiten gearbeitet wird, dennoch scheint es unerlässlich, dass, bevor man sich mit dem Thema weiter auseinandersetzt, eine Stellungnahme der DADINA vorliegt. Solange verbleibt der Antrag im Ausschuss.

Maria Bichler

 

18.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. Dezember vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

14.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Planung der Bahn nach Groß-Zimmern soll beginnen

 

Um den Bau einer Schienentrasse nach Roßdorf und Groß-Zimmern voranzutreiben, spricht sich die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg dafür aus, dass der Landkreis Verhandlungenmit der Stadt Darmstadt über eine gemeinsame Finanzierung der Planung für einschienengebundenes Verkehrsmittel zwischen dem Darmstädter Schloss und Groß-Zimmern aufnimmt. Mit ihrem Antrag will die Ampelkoalition die Umsetzung des Projektsbeschleunigen, da mit einer abgeschlossenen Planung die Chancen der Umsetzung des Projekts erhöht werden.

 

12.11.2019 in Fraktion

Ein Blick ins nächste Jahr

 

Ein Blick ins nächste Jahr
Die Finanzen der Gemeinde Roßdorf

Am vergangenen Freitag hat Bürgermeisterin Sprößler den Haushalt für das Jahr 2020 in der Gemeindevertretung eingebracht. Was beinhaltet das 454 Seiten starke Werk?

Zunächst einmal, die frohe Botschaft, dass der Haushalt so geplant ist, dass ein Plus von ca. 0,55 Mio. EUR erwirtschaftet wird. Aufgrund des guten Wirtschaftens in den vergangenen Jahren benötigen wir kein Haushaltssicherungskonzept. Rücklagen können wieder aufgebaut werden. Die Aufnahme eines Kassenkredits (vergleichbar mit Dispokredit) oder anderer Kredite ist nicht notwendig.

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden nicht verändert. Straßenbeiträge werden nicht mehr erhoben.

Die Kindergarten- und -krippengebühren bleiben ebenfalls unverändert. Im kreisweiten Vergleich des Kostenbeitragssatzes pro Betreuungsstunde liegen wir damit am untersten Ende!

Die Vor- und Nachkalkulation der Wasser- und Abwassergebühren zeigt: Wasser wird um 0,49 EUR/m³ (netto) günstiger, Abwasser um 0,50 EUR/m³ (brutto) teurer.

Rund 4,5 Mio. EUR betragen die Investitionen in unsere Infrastruktur. Die Aufnahme von Krediten ist hierfür nicht notwendig.

Die wichtigsten Investitions-Projekte sind:

  • Sanierung des Sportzentrum mit Flutlicht, Tribüne und Tartanbahn
  • Gruppenräume für die Krippe im Regenbogenkindergarten
  • Sanierung der Sanitärräume in der Bürgerhaushalle
  • Sanierung der Filteranlage im Schwimmbad
  • Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
  • Installation eines Sonnen- und Regenschutz-Vordaches an der Friedhofshalle in Roßdorf, Beschaffung neuer Stühle und Sanierung der Mauer entlang der Beunegasse
  • Holzbrückensanierungen: Riedsbach/Erbsenbach und Sportplatz/Bahnhofstraße
  • Kauf eines Unimogs mit Absetzkipper (aus zwei mach eins: Ersatz für ein 26 Jahre und ein Jahre altes Fahrzeug)
  • Alte Dieburger Straße: Grundhafte Erneuerung inkl. Kanal, Wasseranschlüsse
  • Herstellung eines zusätzlichen Trinkwasserspeichers

Nicht unterschätzt werden darf der Betrag, der in die Kinderbetreuung – ohne Neubauten – fließt. 3,8 Mio. EUR werden es 2020 sein. Die Zuschüsse zur Kinderbetreuung sind im Zeitraum 2009-2020 von 1,4 auf 3,8 Mio. EUR also um 170% gestiegen. Dies liegt an den gestiegenen Betreuungszahlen, aber auch Betreuungszeiten, der guten personellen Ausstattung und den konstant gebliebenen Elternbeiträgen. Das gesamte Haushaltsvolumen ist in diesem Zeitraum gerade einmal um 60% gestiegen. Mit der Fertigstellung des Sportkindergartens stehen 567 Ü3-Plätze zur Verfügung. Derzeit sind es 116 U3-Plätze ab Sommer 2020 dann weitere 12 Stück.

Annette Rückert und Harald Hanstein

 

24.10.2019 in Fraktion

Das Gesetz „Starke Heimat“ der Landesregierung und seine Auswirkungen auf Roßdorf

 

 

Es liest sich erst einmal toll, statt einem Vervielfältiger von 29 Prozent Gewerbesteuerumlage muss zukünftig nur noch ein Vervielfältiger von 21,75 Prozent durch die Kommune an das Land Hessen gezahlt werden. Fakt ist jedoch, dass die Gewerbesteuerumlage weniger stark abgesenkt wird, als angekündigt.

Und ganz entgegen der von Hr. Minister Schäfer in seinem Schreiben vom 2. September 2019 gemachten Aussage: „Die kommunenscharfe Tendenzbetrachtung zeigt, dass sich die Starke Heimat Hessen für alle hessischen Kommunen lohnt: Die Haushalte ab 2020 werden deutlich entlastet“, belegt ein Blick in die Modellrechnung auf der Homepage des Ministeriums für Finanzen für Roßdorf: Die Belastung beträgt 534.967 EUR dem steht eine Verbesserung von 488.214 EUR gegenüber. Also kein Plus, sondern ein Minus!

„Starke Heimat wird einfach und unbürokratisch umgesetzt“, so Hr. Schäfer. Wollen wir hoffen, dass dies so ist. Denn aufwendige Antragsverfahren würden zusätzliche Personalkosten bedeuten und das will die SPD auf keinen Fall.

Annette Rückert

 

21.10.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 04. November vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 04. November vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

Bijan Kaffenberger

 

 

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