SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

19.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Darmstadt und der Landkreis sind nicht flächendeckend versorgt 

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

 

14.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger unterwegs mit dem Forstamt Darmstadt

 

Praxistag im Wald

In dieser Woche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Tag in der Reihe ihrer Praxistage. Diesmal findet der Praxistag in den hessischen Wäldern statt.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat sich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung in Ober-Ramstadt begleitet und bei einer Pflanzaktion in der Fasanerie auch selbst mit angepackt.

„Besonders der Westwald ist nach dem zweiten Dürresommer in Folge in einem sehr schlechten Zustand. Zwar existiert in Darmstadt ein Runder Tisch Wald, aber nur über ein Problem zu reden hilft nicht, wenn in den kommenden Jahren Leute fehlen, um das alles umzusetzen. Es braucht wieder mehr Personal bei HessenForst. Gerne habe ich daher gleich selbst mit angepackt und einige Bäume gepflanzt“, bewertet Kaffenberger den Praxistag.

 

13.08.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger: „Bildung in Hessen unter Vorbehalt“

 

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (Wahlkreis 50 – Darmstadt II) wünscht allen Kindern und Eltern im Wahlkreis einen guten Start ins neue Schuljahr. Für die Erstklässler beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Damit für sie und alle, die in der Schule schon weiter sind, der Bildungsweg bestmöglich verläuft, bleibt noch einiges zu tun. Das gilt besonders in Bereich Ganztagsschulen, Digitalisierung und bei den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte. 

 

06.06.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Viel Lärm um nichts mit Minister Al-Wazir – Land muss neue Radwege bauen, nicht nur ankündigen

 

Der Hessische Rundfunk (hr) hat eine Umfrage zum Radverkehr veröffentlicht. Danach sind 73 Prozent der Hessinnen und Hessen dafür, mehr Radwege zu bauen – auch wenn dafür Fahrspuren für den Autoverkehr wegfallen.

Dazu sagte die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD):

„Die Umfrage bestätigt: Hessen ist bereit für ein besseres Radwegenetz. Denn es ist an der Zeit, dass das Fahrrad, gerade in der Stadt, als Verkehrsmittel endlich ernst genommen wird. Was die Umfrage allerdings auch belegt: Die Bürgerinnen und Bürger sind wieder einmal weiter als die hessische Landesregierung. Die hat versprochen, das landesweite Radwegenetz auszubauen, bisher aber nicht mehr zustande gebracht, als anzukündigen, Machbarkeitsstudien in Auftrag zu geben. Dem zuständigen Minister Tarek Al-Wazir von den Grünen, der sich anlässlich der hr-Umfrage wieder einmal grundlos selbst feiert, muss man sagen, dass mit der Ankündigung von Machbarkeitsstudien für mehr Radwege noch kein Meter Radweg gebaut wird. Ankündigungen sind keine Taten. Und der schönste Plan hilft nicht, wenn er nicht umgesetzt wird.

 

17.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Menschenwürdige Pflege gibt es nicht zum Dumpingtarif

 

Anlässlich des Tages der Pflege am Sonntag, dem 12. Mai, hatte die SPD Landtagsfraktion, dazu aufgerufen, die Angehörigen der pflegenden Berufe stärker zu unterstützen und mehr Pflegekräfte auszubilden.

 

In einer alternden Gesellschaft nehme die Bedeutung der Pflege dramatisch zu, doch es fehle an einer angemessenen Reaktion der Gesundheitspolitik auf diese seit Jahren bekannte Tatsache, so Heike Hofmann, Weiterstädter Landtagsabgeordnete (SPD).

 

15.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Landesregierung bleibt Ideen und Antworten zur Bekämpfung des Lehrermangels schuldig

 

Nach Auskunft von Kultusminister Lorz fielen im laufenden Schuljahr 2018/19 bereits 64 Unterrichtstage an 15 Förderschulen in Hessen aus. Darüber hinaus verfügen nur 76 Prozent der eingestellten Lehrkräfte über eine sonderpädagogische Lehrerausbildung. Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD), bezeichnete diese Zahlen „als Ergebnis der schwarzgrünen Tatenlosigkeit in der Bildungspolitik der letzten fünf Jahre“.

 

14.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Dank für die Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern - Bijan Kaffenberger unterstützt Tag der Kinderbetreuung

 

Am 13. Mai ist bundesweit Tag der Kinderbetreuung und somit die Gelegenheit, allen Erzieherinnen und Erziehern und Tageseltern für ihre Arbeit zu danken. Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besuchte daher im Rahmen dieses Aktionstages in seinem Wahlkreis die Kindertagesstätte Kunterbunt in Roßdorf sowie die Einrichtung Kinderglück in Darmstadt-Eberstadt, um auf die Bedeutung des ganzen Berufsfeldes für unsere Gesellschaft hinzuweisen. Kaffenberger erhielt Einblick in die pädagogische Arbeit der Fachkräfte und deren Arbeitsbedingungen.

 

02.10.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Hessen kann mehr – Kapazitätssteigerung durch bessere Digitalisierung im ÖPNV

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann verweist auf einen aktuellen Artikel der Frankfurter Neuen Presse. In diesem werde auf ein Gutachten der Unternehmensberatung McKinsey im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums aufmerksam gemacht. Dieses empfehle der Deutschen Bahn fünf Pilotprojekte, die einen Kapazitätsausbau um 20 Prozent mit Hilfe von Digitalisierung erzielen könnten, ohne dass der Bau neuer Gleise notwendig werde. „Dies zeigt die Erfolgsmöglichkeiten von Digitalisierung, wird sie denn richtig gemacht. Leider ist festzuhalten, dass keine der ausgewählten Strecken in Hessen liegt“, betont die SPD-Politikerin.

 

27.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Infrastruktur von morgen muss heute gebaut werden

 

SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier und Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann kämpfen für den Ausbau der Landesstraßen B38 und B45

 

„Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur ist richtig. Dafür stellt der Bund jedes Jahr Mittel bereit, die jetzt hier vor Ort ankommen müssten. Doch der Ausbau der B45 und der B38 werden von Landesregierung weiter in die Zukunft geschoben. Darunter leiden jeden Tag tausende Pendlerinnen und Pendler aus unserer Region“, erklärt die SPD-Landtagskandidatin Catrin Geier. „Darmstadt-Dieburg gilt als Region der Zukunft. Wir werden in Zukunft mehr Einwohnerinnen und Einwohner haben, deshalb muss auch unsere Infrastruktur wachsen. Darum müssen wir uns heute schon kümmern“, fordert Catrin Geier.

Bei zwei Ortsterminen erläuterte Catrin Geier gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann, dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Holschuh und kommunalen Vertretern aus Groß-Umstadt und Groß-Bieberau Günther Rudolph die Situation an der B45 und der B38. Günther Rudolph, der im Regierungsteam der hessischen SPD für das Thema Verkehr zuständig ist, unterstützt die Forderung den ländlichen Raum besser anzubinden.

 

27.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Henning Harnisch stellt auf Einladung von Bijan Kaffenberger seine Sportidee für Hessen in Roßdorf vor

 

Am Montag den 24.09.2018 hatte der SPD-Landtagskandidat Bijan Kaffenberger den Beauftragten für Sport und Teilhabe im Regierungsteam von Thorsten Schäfer-Gümbel Henning Harnisch nach Roßdorf eingeladen. Harnisch ist Vize-Präsident von ALBA Berlin und wurde 1993 mit der deutschen Nationalmannschaft Europameister im Basketball. Zuerst trainierten Harnisch und Kaffenberger unter Anleitung eines deutschen Meisters - Walter Amon – beim Ringtennis mit und warfen danach noch mit den Roßdorf Torros einige Körbe.

 

Anschließend wurde mit in den Sportvereinen ehrenamtlich engagierten Menschen, Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern über die Sportidee von Henning Harnisch diskutiert. Auch die deutsche Vize-Meisterin im Siebenkampf Christina Kiffe aus Gundernhausen kam gerne, um ihre Erfahrungen in die Diskussion einzubringen.

 

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Moderne Schulpolitik in Hessen notwendig - Realitätsverweigerung beenden, Kritik ernst nehmen und Schulen modernisieren

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht die CDU nach bald 20 Jahren in Verantwortung für die Schulpolitik als gescheitert an. „Die hessische Schulpolitik geht den Bach herunter: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Lehrkräfteverschleiß, Inklusionschaos und ein massiver Sanierungsstau an den Schulen. Das ist die Bilanz von 19 Jahren CDU-Regierungen in Hessen“, betont die Abgeordnete.

„13 der 16 Bundesländer räumen heute der Bildung eine höhere Priorität ein und investieren mehr in diese. Die erteilten Unterrichtsstunden pro Klasse betragen in der Sekundarstufe I, ohne Gymnasien, 35,7, während im Bundesdurchschnitt 39,2 Stunden unterrichtet werden. Hessen ist das Schlusslicht aller Bundesländer“, unterstreicht die SPD-Politikerin.

 

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Landtagskandidatin Catrin Geier besuchen Training des Athletenverein

 

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin für Darmstadt-Dieburg, Catrin Geier, kam der rheinland-pfälzische Innenminister  Roger Lewentz nach Schaafheim. In Schaafheim ist die Straußenfarm ein tolles Aushängeschild, wie der Umbau landwirtschaftlicher Bewirtung in eine modernes Ausflugsziel gelingen kann. 

Die Gehege der Strauße und die Fakten zur Vermarktung und zum Betrieb beeindruckten die SPD-Kandidatin Geier ebenso wie den Innenminister des Nachbarbundeslandes. Stephanie Roth begrüßte beide mit einem Empfang im Hofladen. Sowohl das Ambiente überzeugte ebenso wie die Produkte des Hofes. 

 

13.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Moderne Verkehrspolitik in Hessen notwendig

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in dem vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Diesel-Fahrverbot in Frankfurt ein deutliches Zeichen für das Scheitern der gegenwärtigen Verkehrspolitik der Landesregierung. „Die Klage richtet sich gegen den sogenannten Luftreinhalteplan der Landesregierung. Das Gericht hat nun festgestellt, dass dieser nicht geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Schwarzgrün ist an der wichtigen Zukunftsaufgabe, heute die Mobilität von morgen in unserem Land zu organisieren, gescheitert. Die SPD steht bereit diese wichtige Aufgabe nach der Landtagswahl anzugehen“, so Hofmann.

 

12.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD steht für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist darauf hin, dass ihre Fraktion erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen in den Landtag eingebracht hat. Dies sei notwendig geworden, da der letzte Gesetzentwurf durch die schwarzgrüne Regierungskoalition bereits in erster Lesung abgelehnt und damit eine parlamentarische Beratung blockiert worden sei, die eine Anhörung vorgesehen hätte, unterstreicht die Abgeordnete.

 

11.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagskandidat Bijan Kaffenberger und bildungspolitischer Sprecher besuchen Traisaer Grundschule

 

Gemeinsam mit Christoph Degen, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der Landtagskandidat die Traisaer Grundschule besucht. Hier können Kinder mit dem Calliope mini spielerisch den Umgang mit Computern erlernen und eigene Programme dafür entwickeln.

Wir brauchen mehr Grundschulen, an denen solche Projekte angeboten werden. Digitale Inhalte müssen aber auch in den Lehrplänen Platz finden. Grundsätzlich ist es immer besser, wenn Lehrkräfte mit zwei Staatsexamen unterrichten. Solange jedoch das Lehramtsstudium noch nicht entsprechend angepasst wurde, können gerade im Bereich Digitalisierung Quereinsteiger aus der Praxis AG-Angebote an Schulen entwickeln und betreuen.

„Um künftig mehr gut ausgebildete Grundschullehrkräfte zu haben, die sich den immer weiter steigenden Anforderungen – auch mit Blick auf die Digitalisierung – stellen, muss die Vergütung auf die Entgeltgruppe 13 angepasst werden“, stellt Degen fest.

 

11.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Bilanz der Regierungspolitik: Viele Schulleitungsstellen in Hessen vakant

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (Drucksache 19/6389) den Kultusminister in der politischen Verantwortung für die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen.

„Der Kultusminister findet sich damit ab, dass an hessischen Schulen konstant über 150 Leitungsstellen nicht besetzt sind. Vor allem an Grundschulen besteht ein massives Problem. Während im Frühjahr 2015 noch 162 Schulleitungs- beziehungsweise Stellvertreterstellen vakant waren, lag die Zahl im Mai 2018 bei 214“, kritisiert die Abgeordnete.

Die meisten Stellenbesetzungen würden viel zu spät angegangen, betont die SPD-Politikerin. Absolut nicht nachvollziehbar sei, warum Stellen bis zu neun Jahren nicht besetzt werden. „Diese langen Vakanzzeiten sind ein Armutszeugnis für die Personalpolitik im Kultusministerium. Wenn die Auswahl und Besetzungsverfahren so strukturiert sind, dass dauerhaft etwa zehn Prozent aller hessischen Schulen kommissarisch geleitet werden müssen, dann stimmt das Verfahren nicht, es sei denn, die Verzögerungen sind gewollt, um auf dem Rücken der Lehrkräfte Geld zu sparen“, so Hofmann.

 

20.06.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Finanzpolitik der CDU-Landesregierungen katastrophal für das Land – Landesverschuldung verdoppelt

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert den dramatischen Rückgang bei der Förderung von Sozialwohnungen, wie er durch den Finanzplan des Landes vorgesehen ist. „Von fast 98 Millionen Euro im Jahr 2018 soll dieser auf 34 Millionen Euro im Jahr 2020 reduziert werden. Damit würde die Förderung von Sozialwohnungen auf ein gutes Drittel sinken. Nachdem sich in 19 Jahren CDU-Regierung der Bestand der Sozialwohnungen in Hessen mehr als halbiert hat, würde sich die Lage nach diesem Finanzplan noch weiter verschärfen“, betont die SPD-Politikerin.

 

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 

23.05.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Nahmobilität-Strategie ins Nirgendwo

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die jüngst vorgestellte Nahmobilitäts-Strategie des hessischen Verkehrsministers, kritisiert aber die darin fehlenden Ansätze für eine Weiterentwicklung des ÖPNV. „Die vorgestellte Strategie bietet gute Ansatzpunkte und ist ihrem Inhalt nach sicherlich sinnvoll. Praktisch nutzt die Strategie unseren Bürgerinnen und Bürgern aber nur wenig, wenn der ÖPNV nicht gleichzeitig besser ausgebaut wird“, betont Hofmann.

 

22.09.2015 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Mindestlohn führt zu Beschäftigungsanstieg

 

„Entgegen vielerlei Behauptungen ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gestiegen. Der Mindestlohn hat Konjunktur“, unterstrich die Abgeordnete. Allen Unkenrufen zum Trotz, habe sich der gesetzliche Mindestlohn damit keineswegs als „Jobkiller“ erwiesen. Dieses positive Fazit hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann nach neunmonatiger Laufzeit des Lohnuntergrenzengesetzes gezogen.

Hinsichtlich des Rückgangs von Minijobs wies die SPD-Politikerin darauf hin, dass keineswegs gesichert sei, dass diese Jobs alle verloren seien. Dies macht auch der Monatsbericht der Bundesbank deutlich, der davon ausgehe, dass Minijobs offenbar auch durch reguläre Beschäftigung ersetzt worden seien. Zudem habe das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg festgestellt, dass in den Branchen, in denen die Zahl der Minijobs zurückgegangen sei, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zugenommen habe. Hofmann warnte erneut davor, den Mindestlohn gezielt zu umgehen. Dem müsse man mit wirksamen Kontrollen entgegentreten, so die Abgeordnete abschließend.

 

Bijan Kaffenberger

 

Vorwärts: