SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

28.05.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Elternzeit darf kein berufliches Manko mehr für Frauen sein

 

Einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge haben Frauen beim Wiedereinstieg in den Beruf nach der Elternzeit Nachteile beim Gehalt Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann, sprach von einem „gesellschaftspolitischen Warnsignal“.

 

Hofmann sagt dazu: „Wir alle sollten ein Interesse daran haben, dass Menschen in Deutschland Familien gründen und Kinder haben wollen. Wenn nun insbesondere Frauen nach der Elternzeit im Beruf signifikant schlechter gestellt sind, wie die Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung nachweist, dann ist das ein familien- und ein frauenpolitisches Problem.“

 

28.05.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann plant Tour der Ideen

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann startet im Juli eine „Tour der Ideen“ durch seinen Wahlkreis und bittet dabei die Bürgerinnen und Bürger um Unterstützung. „Die Menschen hier vor Ort können mitentscheiden, wo ich als ihr Abgeordneter Termine wahrnehmen. Ich möchte zuhören, welche Ideen die Menschen vor Ort haben. So kann ich für unsere Region konkret etwas bewegen“, sagt Jens Zimmermann.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Unternehmen oder Initiativen können Jens Zimmermann per E-Mail an jens.zimmermann.ma03@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 06078/9173142 einladen und konkrete Termine vorschlagen. Das kann das Sommerfest des Vereins, ein Besuch im Betrieb oder ein Gespräch mit Nachbarn am Küchentisch sein. Zimmermann wird im Rahmen seiner Tour der Ideen vier Wochen jeden Tag im Wahlkreis unterwegs sein und dabei wie in den vergangenen Jahren auch in vielen Orten mit seinem „kleinsten Biergarten der Welt“ Station machen.

„Digitalisierung der Landwirtschaft, die Energiewende, die Unterstützung von Flüchtlingen unsere Region und die Menschen hier vor Ort sind so vielfältig. Ich freue mich auf viele spannende Termine und Hinweise von den Bürgerinnen und Bürgern“, sagt Zimmermann.

 

17.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Menschenwürdige Pflege gibt es nicht zum Dumpingtarif

 

Anlässlich des Tages der Pflege am Sonntag, dem 12. Mai, hatte die SPD Landtagsfraktion, dazu aufgerufen, die Angehörigen der pflegenden Berufe stärker zu unterstützen und mehr Pflegekräfte auszubilden.

 

In einer alternden Gesellschaft nehme die Bedeutung der Pflege dramatisch zu, doch es fehle an einer angemessenen Reaktion der Gesundheitspolitik auf diese seit Jahren bekannte Tatsache, so Heike Hofmann, Weiterstädter Landtagsabgeordnete (SPD).

 

16.05.2019 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Klimawandel und Katastrophenschutz - Blaulichtkonferenz in Berlin

 

Über "Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz" hat die SPD-Bundestagsfraktion Anfang Mai zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann freute sich über den Besuch von Sebastian Wittrock vom THW Groß-Umstadt und Werner Vogt vom THW Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland. 

 

15.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Landesregierung bleibt Ideen und Antworten zur Bekämpfung des Lehrermangels schuldig

 

Nach Auskunft von Kultusminister Lorz fielen im laufenden Schuljahr 2018/19 bereits 64 Unterrichtstage an 15 Förderschulen in Hessen aus. Darüber hinaus verfügen nur 76 Prozent der eingestellten Lehrkräfte über eine sonderpädagogische Lehrerausbildung. Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD), bezeichnete diese Zahlen „als Ergebnis der schwarzgrünen Tatenlosigkeit in der Bildungspolitik der letzten fünf Jahre“.

 

14.05.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Dank für die Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern - Bijan Kaffenberger unterstützt Tag der Kinderbetreuung

 

Am 13. Mai ist bundesweit Tag der Kinderbetreuung und somit die Gelegenheit, allen Erzieherinnen und Erziehern und Tageseltern für ihre Arbeit zu danken. Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besuchte daher im Rahmen dieses Aktionstages in seinem Wahlkreis die Kindertagesstätte Kunterbunt in Roßdorf sowie die Einrichtung Kinderglück in Darmstadt-Eberstadt, um auf die Bedeutung des ganzen Berufsfeldes für unsere Gesellschaft hinzuweisen. Kaffenberger erhielt Einblick in die pädagogische Arbeit der Fachkräfte und deren Arbeitsbedingungen.

 

14.05.2019 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Gute Arbeitsbedingungen kann man nicht online kaufen

 

Dr. Jens Zimmermann diskutiert mit Betriebsräten

 

Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag in Berlin. Mit dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter aus Südhessen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann freute sich über den Besuch der Betriebsräte Stefan Thauerer (entega AG) und Charles Hübner (Merck) und der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Andreas Trägler, Serpil Sarikaya und Rainer Bicknase.

 

08.05.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Bundesförderung für die Sanierung des Alten Rathauses in Lengfeld 

 

Für die Sanierung des alten Rathauses in Otzberg-Lengfeld stellt der Bund 145.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII bereit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Freigabe der entsprechenden Mittel beschlossen.

 

07.05.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann (SPD): Von wegen Politikverdrossenheit! - 50 junge Leute in Berlin

 

Einmal hinter die Kulissen schauen, Politikbetrieb im Bundestag kennenlernen und das historische Berlin hautnah fühlen und erleben: Das konnten auch in diesem Jahr wieder 50 junge Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt hat Dr. Jens Zimmermann jeweils dreimal im Jahr die Gelegenheit, bis zu 50 Personen für eine solche Reise nach Berlin einzuladen.

 „Statt Politikverdrossenheit möchte ich Lust auf Politik vermitteln. Was eignet sich da besser als vor Ort zu zeigen, was man als Abgeordneter im Bundestag eigentlich so den ganzen Tag macht“, meint der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Zimmermann. Lust setze schließlich Kenntnis voraus. Deshalb sei es gut, dass im Rahmen einer solchen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes die Möglichkeit geboten werde, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ihren Abgeordneten, über Politik und Regierungsarbeit zu informieren.

„Das Interesse vor allem auch junger Leute an diesen Fahrten ist groß, was mich immer wieder sehr freut. In Berlin kommen sie dann hautnah mit der Politik in Berührung, besuchen den Bundestag, verschiedene Ministerien und andere, politisch bedeutsame Orte“, so Dr. Zimmermann weiter.

So besuchte die Gruppe unter anderem den Plenarsaal im Reichstagsgebäude, das Finanzministerium, das Technische Hilfswerk, das ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und waren live beim ZDF-Morgenmagazin dabei.

 

07.05.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Diskussion mit Michael Roth, Staatsminister für Europa und Vivien Costanzo in Babenhausen

 

Von Städtepartnerschaften bis ERASMUS - Wir in Europa

Einander besser kennen und verstehen lernen, das war die ursprüngliche Idee für Städtepartnerschaften. Heute kommen Städte und Kommunen aus ganz Europa zusammen und sorgen für eine enge Verbindung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ob wir diesem europäischen Miteinander neuen Schub geben oder ob der Weg zurück in nationalstaatliches Klein-Klein führt, das entscheidet sich bei der Europawahl am 26. Mai. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann diskutiert darüber mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Vivien Costanzo, Europakandidatin. Am Montag, 20. Mai ab 18 Uhr im Heinrich-Klein-Haus (Fahrtstr. 2) in Babenhausen geht es um das Miteinander in Europa. Interessierte sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und von ihren europäischen Erfahrungen zu berichten.

„Städtepartnerschaften, Interrail und ERASMUS, das zeichnet Europa aus. Damit begegnet uns Europa vor der eigenen Haustür. Damit wird der EU-Skepsis und dem verbreiteten Pessimismus ein positives Zeichen entgegen gesetzt. Der Austausch und das Miteinander, das ist es, was die Europäische Union wirklich auszeichnet. Deshalb ist es besonders wichtig bei der Wahl am 26. Mai zu wählen und ein positives Europa zu stärken“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

 

30.04.2019 in Ortsverein

Europa - Was ist das?

 

Europa - Wer ist das?

Die Geliebte des Zeus, eine römische Provinz, eine afrikanische Insel, ein Mond des Planeten Jupiter, ein deutsches Schallplatten-Label, eine europäische Trägerrakete? Ja, all das ist Eurpoa. Doch was meinen wir, wenn wir von Europa sprechen?

Europa ist geografisch betrachtet ein Subkontinent, der zusammen mit Asien den Kontinent Eurasien bildet. 50 Länder gehören zum Kontinent Europa. Auf einer Fläche von etwa 10,5 Millionen Quadratkilometern leben rund 746 Mio Menschen.

Bedeutende politische Bündnisse Europas sind die Europäische Union und der Europarat. Die EU und Europa werden häufig synonym verwendet. Doch nicht alle Länder Europas sind auch Teil der Europäischen Union. Das Staatenbündnis hat aktuell noch 28 Mitgliedsstaaten.

Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg. Ein lang anhaltender Frieden auf unserem von Jahrhunderten der Kriege erschütterten Kontinent. Die europäische Idee ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft.

Der Zusammenhalt Europas ist keine Selbstverständlichkeit. Er ist ein Erfolg der Frauen und Männer, die nach den grausamen Erfahrungen der beiden Weltkriege, der nationalen Überhöhung und dem Schüren von Hass auf andere Länder und Menschen, den Mut und die Kraft gehabt haben, das Trennende zu überwinden und gemeinsam an einem anderen, friedlichen und vereinigten Europa zu arbeiten. Auch die friedliche Revolution, an deren Ende die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten stand, war ein riesiger Schritt der europäischen Integration.

Lass mal reden, Europa.
Samstag, 11.05.2019, 14:00-18:00 Darmstadt, Luisenplatz

 

30.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Einen Blick hinter die Kulisse der Hauptstadtpresse

 

Dr. Jens Zimmermann lädt zu Jugendpressetagen ein

 

Einmal in die Rolle einer Journalistin oder eines Journalisten im Berliner Politikbetrieb schlüpfen - das können 75 Jugendliche aus ganz Deutschland drei Tage lang. Vom 23. bis 25. Oktober 2019 finden die 13. Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann lädt ein/e Jugendliche/n aus seinem Wahlkreis dazu ein. Eine Pressekonferenz mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, Besuch von Fernsehstudios und Gespräche mit Journalisten stehen auf dem Programm in Berlin. Die Kosten für Anreise mit der Bahn, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Bundestagsfraktion.

 

25.04.2019 in Fraktion

Ortsentwicklungsplan

 

 

Die Fraktion der Grünen hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Erstellung eines Ortsentwicklungsplans gestellt. Der Ortsentwicklungsplan (OEP) ist ein sogenanntes „informelles Planungsinstrument“ und kann unverbindlich viele zukünftige Aufgaben der Gemeinde planerisch vorwegnehmen, um für die Zukunft eine möglichst sinnvolle, strukturierte Entwicklung des Ortes zu ermöglichen. Er gibt übergeordnete Leitziele und Handlungsansätze vor. Das Gute an einem OEP: Die Planungen sind nicht in Stein gemeißelt – Änderungen durch künftige Gegebenheiten bleiben möglich.

Soweit die Definition. Doch was steht im Antrag der Grünen?

Die Grünen fordern eine verbindliche und langfristige Planung für folgende Bereiche: Bauliche Entwicklung, Verkehr, Freifläche und Umwelt, Soziale Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Nahversorgung und Wirtschaft, Ortsmitte.

Ein Megaprojekt! Dies erinnert an den Lokale-Agenda21-Prozess aus den Jahren 1999 bis 2002. Damals wurden vier Themenbereiche bearbeitet. Es wurde ein Agenda-Büro im Rathaus eingerichtet und eine Mitarbeiterin für eine eigens dafür geschaffene Koordinationsstelle eingestellt. Der Antrag der Grünen sieht vor, dass die im Zuge ihres Megaprojektes anfallenden Planungskosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde bestritten werden. Wie soll das gehen? Aus Sicht der Koalition ist dies ein nicht umsetzbarer Antrag.

Doch was wollen die Grünen eigentlich? Letztendlich geht es um das Thema Nachverdichtung und die bauliche Ausnutzung innerörtlicher Grundstücke.

Die Position der Koalition hierzu ist eindeutig: In der Kommission „Innerörtliche Entwicklung“ wird derzeit genau diese Thematik besprochen und bearbeitet.

Aufgrund der bereits geleisteten Vorarbeit ist die Gemeinde Roßdorf Pilotkommune mit Förderung aus dem sog. „Leader-Programm“. Ein professionelles Unternehmen erarbeitet Vorschläge für Strategien und Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung im Innenbereich. Vertreter aller Parteien arbeiten in der Kommission mit und können sich im Sinne einer positiven Entwicklung der Gemeinde einbringen. Die Koalition aus SPD und CDU tut dies mit aller Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit – ohne ausufernde und kaum umsetzbare Anträge zu stellen.

Und wir wollen schon gar keine Konkurrenzveranstaltung ins Leben rufen? Dies ist nicht unser Wille, folglich lehnten wir den Antrag ab.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 

23.04.2019 in Ortsverein

Aktionsplan gegen Einwegkunststoffprodukte und Plastikmüll

 

 

Rückblickend auf die letzte Gemeindevertretersitzung hat sich der SPD Ortsverein in seiner Sitzung mit dem vom Gemeindevorstand vorgelegten Aktionsplan gegen Einwegkunststoffprodukte und Plastikmüll befasst.

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Der Ortsverein kann dem nur zustimmen. Hatten er doch selbst im Februar 2016 mit Blick auf Plastiktüten eine erfolgreiche Taschentauschaktion – Plastik gegen Mehrweg – durchgeführt. Die Zustimmung der Gemeindevertretung zum Aktionsplan mit folgenden Zielen freut umso mehr:

  1. Verzicht von allen vermeidbaren Einwegkunststoffprodukten in den eigenen Betriebsgebäuden der Gemeinde Roßdorf.
  2. Beim Materialeinkauf für die Gemeinde Roßdorf wird auf Einwegprodukte möglichst verzichtet, Recyclingprodukte werden bevorzugt.
  3. Ab 2020 soll bei öffentlichen Veranstaltungen (Ortskernfest, Weihnachtsmarkt) auf Plastik-Einwegprodukte verzichtet werden. Und bei Privatveranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen soll imRahmen der Nutzungsvereinbarung auf den Verzicht von Plastik-Einwegprodukten hingewirkt werden.
  4. Der Einzelhandel soll ermuntert werden, Lebensmittel in mitgebrachten Gefäßen zu verkaufen.

Ebenso positiv sieht der Ortsverein die vom Frauencafé Roßdorf e.V. durchgeführte Veranstaltung „Plastik ade… oder wie kann ich im Alltag Plastik vermeiden?“ „Neben Fakten wurde das Konzept der Läden ‚Unverpackt‘, die Aktion ‚Ich bring‘s mit‘ sowie die Webseite ‚www.nachhaltig-zusammen-leben.jetzt‘ vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt“, so Renate Günther-Borchmann.

Annette Rückert

 

19.04.2019 in Fraktion

Unsere Friedhöfe

 

Der Zustand und die Weiterentwicklung der Friedhöfe in unserer Gemeinde war Thema der Gemeindevertretung. Dies ist ein Thema, das viele Emotionen beinhaltet, das Feingefühl bedarf aber auch einen sachlichen Blick benötigt.

 

 

16.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Erbach ein

 

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Am Freitag, 26. April findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr ins SPD-Bürgerbüro Erbach (Hauptstr. 2) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

 

15.04.2019 in Fraktion

Politischer Rundgang

 


Freibad

Beim Stopp im Freibad erläuterte uns Herr Bickelhaupt, welche Auflagen und Notwenigkeiten bestehen, um das Freibad gut in die neue Badesaison zu führen.

So müssen, um der Auflage des Gesundheitsamtes nachzukommen, vier Auffangwannen für die Chlorbleichlauge im Freibad angeschafft werden. Die Kosten für die Wannen betragen 3.600 EUR. Um diese Wannen heben zu können, muss ein Stapler für 1,5 Tonnen angeschafft werden. Dieser kostet rund 2.000 EUR.

Die Filteranlagenbehälter bzw. die Filteranlage ist veraltet, undicht und an mehreren Stellen verrostet. Sie muss nach der Saison erneuert werden. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 500.000 EUR zur Verfügung. Neben den reinen Anlagenkosten sind in dem Betrag auch die Ingenieur- und Elektrokosten beinhaltet.

Die Kassenanlage funktioniert nicht mehr. Wer letzten Sommer im Schwimmbad oder im Winter Eis laufen war, hat es mitbekommen. Da es keine Ersatzteile  mehr gibt, muss der Automat erneuert bzw. umgebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 62.000 EUR.

Außerdem sind folgende Unterhaltungsarbeiten notwendig:

  • Der vorhandene störanfällige Gaskessel (~ 500 kW, Bj. 1991) soll demontiert und eine Gastherme zum Erhitzen des Warmwassers der Duschen eingebaut werden. Durch diese Maßnahme wird es zu einer Energieeinsparung kommen. Der Heizraum wird ausgeräumt, die Warmwasserversorgung wird ca. 20 m nach Süden in das jetzige Lager verlegt. Dadurch wird weniger Zirkulation erforderlich und die vorgehaltene Wassermenge kann reduziert werden. Eine Energieeinsparung von 500 – 800 EUR pro Jahr wird erwartet. In dem Ansatz ist das Honorar des Planers enthalten. Kosten: 50.000 EUR.
  • Ersatz für schadhafte Fliesen: 10.000 EUR
  • Aufkantungen im Schwimmerbecken: 4.000 EUR

Über das Förderprogramm des Landes „SWIM“ wurde für die Filteranlage, die Kassenanlage und die Gastherme eine Zuwendung von bis zu 30% beantragt. Insgesamt stehen in diesem Programm über fünf Jahre jährliche Mittel in Höhe von 10 Mio EUR zur Verfügung. Wir würden uns über 183.600 EUR freuen!

Annette Rückert

 

15.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: Martin Schulz und Vivien Costanzo kommen nach Groß-Umstadt

 

Am Dienstag (23.) kommt Martin Schulz nach Groß-Umstadt. Die SPD Groß-Umstadt lädt aus diesem Anlass alle Bürgerinnern und Bürger zum Europäischen Stadtspaziergang ein. Treffpunkt ist das SPD-Bürgerbüro am Marktplatz (Markt 3) um 13.30 Uhr. Gemeinsam mit Martin Schulz, Vivien Costanzo, Kandidatin zur Europawahl, und Dr. Jens Zimmermann, Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneter, sind die Interessierten unterwegs und Teilnehmende können rund zwei Stunden über die EU und mit den Politikern diskutieren. Zum Abschluss des Spaziergang (ab 15.15 Uhr) stehen Schulz, Costanzo und Zimmermann Interessierten in der Bäckerei „Brotmacher“ in der Georg-August-Zinn-Straße Rede und Antwort.

 

13.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: Wahlbeeinflussung verhindern und die digitale Öffentlichkeit stärken

 

Social Bots, Fake News und Desinformation - die Gefahren für demokratische Wahlen sind zahlreich. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Vorfeld der Europawahl für eine starke digitale Öffentlichkeit ein. Zur gestrigen Anhörung zur "Resilienz von Demokratien im digitalen Zeitalter im Kontext der Europawahl" erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Jens Zimmermann, MdB:

Sowohl bei den US-Wahlen als auch beim Brexit-Referendum gab es Falschmeldungen und Desinformationskampagnen, die gezielt dazu genutzt wurden demokratische und faire Wahlen zu verhindern. Wir wollen eine freie und demokratische Europawahl. Dafür brauchen wir eine starke digitale Öffentlichkeit, informierte Bürgerinnen und Bürger und müssen Online-Plattformen transparenter machen.

 

11.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Sanierung des Schwimmbads wird mit 3,5 Millionen € unterstützt

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. April die Förderung des Groß-Umstädter Freibades im Landkreis Darmstadt-Dieburg in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro beschlossen. Ziel ist eine umfassende Sanierung der Freibadanlage. Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, erfuhr am Rande der Sitzung des Deutschen Bundestages von der Entscheidung. „Das sind großartige Nachrichten“, freut sich Zimmermann über das Votum seiner Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss. „Ein großer Dank gilt Bürgermeister Joachim Ruppert, dem ersten Stadtrat Alois Macht und der Stadtverwaltung, die im vergangenen Jahr nach meinem Hinweis den Förderantrag innerhalb kürzester Zeit eingereicht haben“, ergänzt Zimmermann.

 

Bijan Kaffenberger

 

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