SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

25.06.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

CDU Generalsekretär Manfred Pentz  macht Politik nach dem Motto „Was kümmert mich mein Gerede von gestern!“

 

Mit großem Befremden haben die örtlichen Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Heike Hofmann (SPD), Landtagsvizepräsidentin, nicht nur auf das Verhalten der schwarzgrünen Landesregierung zum geplanten Schattenhaushalt, sondern auch ihres Generalsekretärs reagiert.

 

Die schwarzgrüne Landesregierung will die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Parlaments für Ausnahmen von der Schuldenbremse in eine einfache Mehrheit ändern.

Ziel der Landesregierung und der Regierungsfraktionen ist es, das umstrittene „Sondervermögen“ zur Bewältigung der Corona-Krise – also einen vollständig kreditfinanzierten Schattenhaushalt in Höhe von 12 Milliarden Euro – anlegen zu können, ohne den für eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlichen Kompromiss mit der Opposition zu suchen.

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten  

 

„Wer am digitalen Unterricht teilnehmen will, braucht zwei Dinge: einen Internetanschluss und ein Endgerät. Für beides hat die Landesregierung bisher nicht gesorgt. Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten“, kritisiert Kaffenberger die hessische Bildungspolitik in Zeiten des digitalen Unterrichts.

 

Zum Glück stellt die Bundesregierung auf Druck der SPD 37 Mio. Euro für Laptops und Tablets in Hessen bereit. Die schwarz-grüne Landesregierung hat diese Woche im Landtag eine Änderung des hessischen Digitalpakt-Schule-Gesetzes eingebracht.

 

Die 37 Mio. Euro vom Bund sollten laut Landtagsdebatte vom 26.Ma i zunächst um 5 Mio. durch das Land aufgestockt werden. Wer will, dass alle Kinder am digitalen Unterricht teilnehmen können, sollte keine Politik auf Basis einer Onlinebefragung machen, hatte Kaffenberger damals den bildungspolitischen Sprecher der CDU, Armin Schwarz, kritisiert.

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 18.06.2020)

 

Olaf Scholz: „Mit voller Kraft aus der Krise“

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Mehr erfahren.

 

18.06.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD begrüßt Beibehaltung der Schnelllinie 6 und Qualitätserhalt am Böllenfalltor

 

Die SPD-Fraktion in der DADINA-Verbandsversammlung begrüßt das von der Heag mobilo und der DADINA vorgestellte neue Straßenbahnkonzept und sieht ihre Bemühungen für den Erhalt der Schnelllinie 6 und der Taktung am Böllenfalltor von Erfolg gekrönt.

Generell begrüßen die Sozialdemokraten die Ausweitung der Taktzeiten auf den Straßenbahnlinien. „Damit hat die Region ein zeitgemäßes Angebot auf den Straßenbahnlinien, das sicher weitere Menschen zur Nutzung von Bus und Bahn motivieren wird“, erklärt der ÖPNV-Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Alexander Ludwig.

 

16.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 16.06.2020)

 

Wie funktioniert die Corona-Warn-App?

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie im Play Store von Google und Apples App Store zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

 

Urlaub in Europa wieder möglich

Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“ Jetzt über die Reisehinweise informieren!

 

16.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann lädt zur Telefonsprechstunde am 22. Juni ein

 

Nicht nur in Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor der anstehenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Montag, den 22. Juni von 17:00 Uhr – 19:00 Uhr nochmals zu einer Telefonsprechstunde ein. Hierbei informiert Zimmermann über die aktuellen Maßnahmen des Bundes im Zuge der Corona-Pandemie und geht auf die die Fragen der Anrufer ein. „Die Hilfsmaßnahmen sind nun angelaufen und die Situation wird langsam etwas übersichtlicher. Dennoch merke ich, dass es rund um Corona noch viele Fragen und viel Klärungsbedarf gibt. Deshalb rufen Sie mich gerne an, ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen“, erklärt Dr. Jens Zimmermann. Um eine telefonische Terminvereinbarung unter 06078 – 9173142 wird gebeten. Anfragen können gern auch per Mail gestellt werden unter jens.zimmermann.ma03@bundestag.de

 

11.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 11.06.2020)

 

Alles Wissenswerte rund um die Corona-Warn-App

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. In der kommenden Woche soll sie endlich zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann - wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
 

Bahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli

Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr.
Jetzt informieren!

 

10.06.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

„Tag der kleinen Forscher“ am 16. Juni 2020 – Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann ruft zum Mitmachen auf

 

Am 16. Juni findet in diesem Jahr der „Tag der kleinen Forscher“ 2020 statt. Das Motto lautet: „Von der Quelle bis ins Meer – Wasser neu entdecken!“. „Trotz Corona rufe ich alle Kitas, Horte und Grundschulen in meinem Wahlkreis dazu auf, sich mit Forscherideen und Aktionen an diesem Tag zu beteiligen. Alle Eltern, Großeltern und Verwandte sind ebenfalls herzlich eingeladen, mit den Kindern zu Hause zu forschen und zu experimentieren. Auch ich werde den „Tag der kleinen Forscher“ unterstützen und ein eigenes Forscherprojekt starten. Mein Forscherergebnis können Sie sich gerne ab dem 16.Juni 2020 auf meiner Homepage www.jens-zimmermann.org anschauen. Spielerisch zu lernen, geht nie wieder so leicht wie in jungen Jahren. Ich bin jedes Jahr aufs Neue begeistert mit welchem Eifer die Kinder bei der Sache sind. Gerade in der Coronazeit bieten die kindgerechten Vorschläge für Experimente Abwechslung“, sagt Jens Zimmermann. Auf der Aktionswebseite www.tag-der-kleinen-Forscher.de stehen den Kindern zahlreiche Forscherideen und Experimente zur Verfügung, die zu Hause ganz einfach ausprobiert werden können. „Gerade jetzt ist es mir besonders wichtig allen Erzieherinnen und Erziehern zu danken, die derzeit den Betrieb in den Kitas wieder zum Laufen bringen und natürlich allen Eltern und Kindern, die so viel Geduld aufgebracht haben.“ so Zimmermann abschließend.

 

08.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 08.06.2020)

 

Bis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Eltern

Der Bundesrat hat der Verlängerung des Lohnersatzes für Eltern, die durch die Corona-Krise ihre Kinder betreuen müssen und deshalb nicht zur Arbeit können, zugestimmt. Das bedeutet: insgesamt bis zu 20 Wochen Lohnersatz, statt bisher 6 Wochen. Mehr Informationen gibt es hier. 

 

08.06.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Zweiter Verkehrsgipfel von Stadt und Landkreis

 

Am vergangenen Freitag (29.) fand der zweite Verkehrsgipfel der Stadt Darmstadt und demLandkreis Darmstadt-Dieburg statt. Neben den Spitzen aus Landkreis und Stadt, dem RMV, HessenMobil und dem ADFC nahmen auch die beiden SPD-KreistagsabgeordnetenBürgermeisterin Christel Sprößler (in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bürgermeisterkreisversammlung) und Alexander Ludwig (in seiner Funktion als Vorsitzenderder DADINA-Verbandsversammlung) an dem Verkehrsgipfel teil. Eines der Hauptthemen war der Radverkehr. So soll der Radwegeausbau zwischen Stadtund Landkreis zukünftig noch stärker vorangetrieben werden. 

 

05.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann plant auch in der Coronazeit seine „Tour der Ideen“

 

Traditionell startet der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann im Sommer 2020 seine „Tour der Ideen“ durch seinen Wahlkreis. In der Region gibt es viele Menschen, Unternehmen und Vereine mit großartigen Ideen und spannenden Initiativen, die aber leider noch nicht sehr bekannt sind. Jens Zimmermann will genau diese Ideen kennenlernen! Im letzten Jahr konnte er zum Beispiel das Biotop des Odenwaldclubs Schaafheim kennenlernen, mehr über die gelungene Direktvermarktung der Molkerei Hüttenthal erfahren und einen Sportverein besuchen, der sich einer traditionellen amerikanischen Sportart angenommen hat. „Es gibt so viele großartige Ideen und spannende Projekte in meinem Wahlkreis. Schicken Sie mir Ihre Ideen! Ich freue mich diese kennenzulernen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. So kann ich für unsere Region konkret etwas bewegen und die Ideen mit nach Berlin nehmen“, sagt Zimmermann.

Sie haben Interesse? Dann laden Sie Jens Zimmermann ein und schicken Ihre Idee bitte bis zum 30.06.2020 per E-Mail an jens.zimmermann.ma07@bundestag.de. Gerne können Sie das Bürgerbüro von Jens Zimmermann auch telefonisch unter der Telefonnummer 06078/ 9173142 erreichen.

Im Rahmen seiner „Tour der Ideen“ wird Jens Zimmermann zwei Wochen lang jeden Tag in seinem Wahlkreis unterwegs sein und dabei auch in vielen Orten mit seinem „kleinsten Biergarten der Welt“ Station machen.

 

05.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 05.06.2020)

 

Stark aus der Krise

Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum roten Konjunkturprogramm.

 

04.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 04.06.2020)

 

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket: „Mit Wumms“

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

Mehr über das Konjunkturpaket erfahren!

 

03.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 03.06.2020)

 

Urlaub im Sommer 2020 möglich

Startsignal für den Sommerurlaub im Ausland: Die Aufhebung der Reisewarnung für den größten Teil Europas ab Mitte Juni ist sicher. Für Norwegen und Spanien kommt es zu einer Verzögerung.

Jetzt informieren!

 

27.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Parlamentarisches Patenschaft-Programm – Bewerbungsphase für das Programmjahr 2021/2022 hat begonnen!

 

Als „Junior Botschafter“ in der USA leben und lernen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann ruft Schüler und junge Berufstätige auf, sich für ein Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms zu bewerben.

„Der Stipendiat bzw. die Stipendiatin bekommt einen intensiven Einblick in die Gesellschaft und die deutsch- amerikanischen Beziehungen werden mit den Junior-Botschaftern ein Stück weiter vertieft. Dieses Programm liegt mir in diesen turbulenten Zeiten besonders am Herzen, gerade weil es im laufenden und kommenden Programmjahr aufgrund der Corona-Epidemie zu Veränderungen im Ablauf kommen musste“, so Dr. Jens Zimmermann, der aber für das Programmjahr 2021/2022 zuversichtlich in die Zukunft blickt.

 

27.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 26.05.2020)

 

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Familienbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.
Jetzt informieren!

 

26.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 25.05.2020)

 

Konjunkturpaket: Solidarisch in die Zukunft investieren

Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag. Jetzt mehr erfahren!

 

25.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 20.05.2020)

 

Bis zu 20 Wochen Lohnersatz für Eltern

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnersatz. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben“, begrüßte Familienministerin Franziska Giffey den Kabinettsbeschluss. Mehr erfahren.

„Aufräumen“ in der Fleischbranche

Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ Jetzt weiterlesen!

 

19.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 19.05.2020)

 

Urlaub am Mittelmeer rückt näher

Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas. Jetzt weiterlesen!

Mit Konjunkturhilfen vor allem Frauen unterstützen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey macht sich dafür stark, Familien in der Corona-Krise weiter zu unterstützen. Dazu spricht sie sich für eine verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern aus, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können. Die Lohnfortzahlung sieht im Moment Folgendes vor: Wer wegen der Corona-Krise seine Kinder betreuen muss und nicht arbeiten kann, erhält für sechs Wochen 67 Prozent seines Nettoeinkommens.

Zudem verlangte Giffey im Interview mit den ARD-Tagesthemen am Montagabend, dass mögliche Konjunkturhilfen in der Coronakrise vor allem Frauen zugute kommen. „Wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, dann müssen wir sie so gestalten, dass gerade auch die Frauen berücksichtigt werden.“ Es gehe jetzt darum, „wie wir genau diejenigen, die jetzt in den Sorgeberufen aber auch in der familiären Sorgearbeit sehr, sehr viel leisten, auch bei den Konjunkturmaßnahmen unterstützen“.

SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machen

Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.
Jetzt mehr über den Rettungsschirm für Kommunen erfahren!

 

19.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Zusätzlich 37 Millionen Euro für digitalen Unterricht in Hessen

 

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. "Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Leih-Tablets oder -Leih-Laptops ausgestattet werden.

"Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht", sagt Dr. Jens Zimmermann und führt aus, dass "für Hessen jetzt 37.217.200 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Es ist jedoch ein Skandal, dass das Land Hessen das Sofortprogramm mit keinen einzigen Euro unterstützt. Statt ausschließlich netter Pressetermine, hätte die hessische Digitalministerin endlich Mal die Möglichkeit, den digitalen Unterricht in ihrem Bundesland voranzutreiben. Dass das Land Hessen nun nicht aktiv wird, macht deutlich wie gering der Stellewert von digitalem Unterricht ist."

 

Bijan Kaffenberger

 

 

Vorwärts: