SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

12.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 12.05.2020)

 

Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.
Jetzt informieren!

 

11.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 11.05.2020)

 

Corona-Demos: Warnung vor Corona-Verschwörungstheorien

Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt deshalb vor demokratiefeindlichen Tendenzen. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Es sei aber ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen.
Jetzt weiterlesen!

 

08.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 07.05.2020)

 

Neue Elterngeld-Regelungen stützen Familien in der Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise sollen Mütter und Väter keine Abstriche beim Elterngeld hinnehmen müssen. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf der großen Koalition, der die Berechnungsgrundlage vorübergehend ändert. „Mit der Elterngeld-Reform senden wir ein klares Signal: Auch in der Corona-Krise können sich Mütter und Väter auf Deutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung verlassen“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.

Normalerweise wird das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt für die Berechnung herangezogen. Wenn jemand wegen der Krise gerade weniger verdient, sollen die betreffenden Monate nun nicht mitgerechnet werden, so dass das Elterngeld nicht niedriger ausfällt. Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und deswegen gerade keine Elternzeit nehmen kann, darf diese außerdem aufschieben.

Unterstützung für Studierende in Corona-Zeiten

Für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise in eine finanzielle Notlage geraten, stellt der Bund 100 Millionen Euro bereit. Und für BAföG-Empfänger*innen wird es attraktiver, in der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen auszuhelfen. Der Bundestag beschloss Anreize: Wer in der aktuellen Krise neben Studium und Ausbildung eine Aufgabe im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft übernommen oder Arbeitszeit dort aufgestockt hat, dessen Einkünfte sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden. Das ausgezahlte BAföG soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert hoch bleiben. Für Wissenschaftler*innen werden zudem Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, so dass beispielsweise Forschungsprojekte, die sich wegen der aktuellen Ausnahmesituation verzögern, weitergeführt werden können.

Die SPD hat außerdem durchgesetzt, dass auch Studierende unterstützt werden, die wegen der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten, weil sie zum Beispiel ihren Nebenjob verlieren, aber keinen Anspruch auf BAföG haben. Um sie mit direkten Zuschüssen zu unterstützen, stellt der Bund 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke zur Verfügung. Mit dem Zuschuss können die Studierendenwerke jungen Menschen in akuten Notlagen schnell und unbürokratisch helfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zudem dafür gesorgt, dass die Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinslos gestellt werden.

 

07.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Informationen zum Corona-Virus des Landkreis Darmstadt-Dieburg (COVID-19)

 

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist inzwischen an verschiedenen Gebieten in Europa und auch in Deutschland angekommen. Die Behörden des Bundes, der Länder, der Städte und der Landkreise haben gemäß der Planungen für den Pandemiefall vorgesorgt. Aktuelle Informationen des Landkreis Darmstadt-Dieburg gibt es unter: https://perspektive.ladadi.de/index.php?id=137

Eine hessenweite Hotline für Fragen, Anliegen und Informationen zum Corona-Virus ist unter 0800- 555 4666 - täglich von 8 bis 20 Uhr erreichbar. Sie können Ihre Fragen auch per Mail unter buergertelefon@stk.hessen.de stellen. Fragen zu konkreten Symptomen beantwortet der behandelnde Hausarzt oder der Ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Nummer 116 117.

Weiterführende Informationen Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/informationen-zum-neuen-coronavirus-sars-cov-2

Robert Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg: https://www.gesundheitsamt-dadi.de

 

07.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 06.05.2020)

 

Weitere Corona-Lockerungen

Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Du findest alle weiteren Informationen zu den Lockerungsmaßnahmen hier.

 

06.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 05.05.2020)

 

Keine Boni, keine Dividenden: Staatshilfen bekommen strenge Auflagen

Die Bundesregierung will in der Corona-Krise Staatshilfen für Unternehmen über einen Stabilisierungsfonds an strenge Vorgaben knüpfen. So sollen Gewinn- und Dividendenausschüttungen grundsätzlich verboten sein. Der Entwurf einer noch zu erlassenden Rechtsverordnung sieht vor, dass Gewinn- und Dividendenausschüttungen bei Rekapitalisierungsmaßnahmen sowie umfangreichen Garantien grundsätzlich verboten sind. Auch Boni oder Gratifikationen für sogenannte Organmitglieder und Geschäftsleiter dürfen nicht gewährt werden.

Grundrente ist nächste Woche im Parlament

Gute Nachrichten - und mal nicht zum Thema Corona: Die Grundrente soll in der kommenden Sitzungswoche im Parlament in erster Lesung behandelt werden. Darauf habe sich die SPD-Fraktion mit der Union verständigt, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

Man wolle das „zügig abschließen“, so dass die Grundrente am 1.1.2021 in Kraft treten könne. Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.

 

05.05.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 04.05.2020)

 

Allianz für Ausbildung in der Corona-Zeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Ausbildungsbetriebe dabei unterstützen, in der Corona-Zeit Ausbildung aufrechtzuerhalten und Ausbildungsplätze für das kommende Ausbildungsjahr anzubieten. „Wir werden auch Maßnahmen finden, um Ausbildung zu sichern“, sagte Heil am Montag in Mainz.

Sein Appell an die Betriebe sei, bei der Ausbildung trotz Viruskrise und wirtschaftlicher Misere nicht nachzulassen. Unternehmen sollten „in dieser wirtschaftlich herausfordernden Situation keine Ausbildungsplätze, die fürs neue Ausbildungsjahr geplant sind, in Frage stellen“.

Für Ende Mai wird die Bundesregierung Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände in der Ausbildungsallianz zu Beratungen einladen. Es müsse verhindert werden, dass wegen der Pandemie „ein Jahrgang entsteht, in dem Ausbildungsplätze auf breiter Front wegbrechen“, so Heil. „Noch ist das nicht absehbar.“

Friseure dürfen wieder Haare schneiden - mehr Schüler*innen in der Schule

Zum Wochenstart sind in vielen Bundesländern die wegen der Corona-Pandemie geltenden Beschränkungen weiter gelockert worden. Friseure durften ihre Salons unter Auflagen wieder öffnen, hunderttausende Schüler*innen konnten nach Wochen wieder in ihre Schulen. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.

 

29.04.2020 in Ortsverein

Im Schatten von Corona

 

Im Schatten von Corona

Die Corona-Krise ist allgegenwärtig, es scheint kein anderes Thema mehr zu geben. Dabei existieren viele gesellschaftliche und politische Themen weiter und neu kommen hinzu.

So war am 22. April der alljährliche Earth Day. In diesem Jahr wurde der internationale Aktionstag mit dem Motto: „Global denken, lokal handeln“ bereits 50 Jahre alt. Ziel ist es, das Bewusstsein für Umweltprobleme zu wecken und konkrete Lösungen und individuelle Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Schwerpunkt in diesem Jahr ist dabei das Thema Klimawandel – ein Problem, das auch in der Zeit der Corona-Pandemie drängend bleibt. (Quelle: dlr.de)

Am 28. April 2020 fand der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt. Der Aktionstag wurde durch das International Labour Organisation (ILO) eingeführt, um sichere, gesunde und menschenwürdige Arbeit zu fördern. Weltweit sind Menschen Sicherheits- und Gesundheitsrisiken durch ihre Arbeit ausgesetzt. Die ILO schätzt, dass jährlich rund 2 Millionen Menschen durch arbeitsbedingte Unfälle oder Krankheiten sterben. Themen derzeit: Abstandsregelung und Mund-Nasen-Schutz beim Arbeiten.

Ein für unsere Gemeinde wichtiges Ereignis: Die im Münkel fertiggestellte Theodor-Clausen-Straße wurde am 16. April eröffnet. Vom Kreisel geht es nun direkt zum Sportzentrum und zur Zahlwaldhalle. Und auch die sonsitgen Erschließungsmaßnahmen schreiten voran. Der bei unserem politischen Neujahrsrundgang angekündigt Termin für den Beginn der Wohnbebauung am 30. Juni 2020 steht. Dann kann mit dem Bau der Wohnhäuser begonnen werden. Wir wünschen allen Bauherren eine spannende aber keineswegs stressige Bauzeit und einen baldigen Einzug in ihr Eigenheim.

Annette Rückert

 
 

28.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

 

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

 

23.04.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Einladung zur Telefonsprechstunde mit Dr. Jens Zimmermann am 27. April

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur Telefonsprechstunde am Montag, den 27. April 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie wo Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.

 

22.04.2020 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Hessisches Landesmuseum Darmstadt: Kulturgüter lagern 13 Jahre im Provisorium und keine Lösung in Sicht

 

„Bei der Landesregierung gilt das Motto: Nichts ist so beständig wie ein Provisorium. Die Einlagerung von Kunstbeständen des Hessisches Landesmuseums Darmstadt wird den Anforderungen an eine dauerhafte Lagerung nicht gerecht“, kommentiert Kaffenberger das Ergebnis der Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2487).

 

„Das Landesmuseum feiert in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum. Nach über zehn Jahren des Wartens wäre die Aussicht auf ein neues Depot ein angemessenes Geburtstagsgeschenk. Bisher ist zu wenig passiert.“ so Kaffenberger weiter. Er versichert, dass er sich im Landtag für ein neues Depot einsetzen wird. Dazu gehörten dann auch die notwendigen neuen Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Beispiel Werkstätten und Büros.

 

22.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Betriebsräte in Südhessen mit kritischem Blick auf Corona-Ausnahmesituation

 

Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann im Austausch

Die besonderen Umstände in vielen Betrieben waren Thema bei einer Betriebs- und Personalrätekonferenz des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. In einer Videokonferenz kamen über 30 Arbeitnehmervertreter zusammen, um über die aktuellen Lagen in den Betrieben zu berichten und beraten. Dabei zeigte sich ein differenziertes Bild zur aktuellen Situation. Neben der unklaren Auftragslage und teilweise angeordneter Kurzarbeit spielte natürlich auch Gesundheitsschutz für Beschäftigte eine große Rolle. Allerdings konnten die Arbeitnehmervertreter auch einige positive Entwicklungen vermelden. So liefert ein Unternehmen aus der Metallindustrie eine Spezialmaschine in den Odenwald, um damit Atemmasken zu produzieren. Doch die Verunsicherung bleibt insgesamt hoch.

 

14.04.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann sucht Schulterschluss mit südhessischen Betriebs- und Personalräten für Bewältigung der Krise

 

SPD-Fraktionsvize Katja Mast mit dabei

 

Die Corona-Pandemie hält auch Südhessen in Atem. An erster Stelle steht das Ziel das Corona-Virus einzudämmen. Die ergriffenen Maßnahmen haben aber auch direkten Einfluss auf die Wirtschaft, was Unternehmen und Beschäftigte trifft. Mit umfangreichen Hilfen konnten in Deutschland bisher Entlassungen weitgehend verhindert werden. Dennoch gibt es Unsicherheit und Gesprächsbedarf. Deshalb werden am Donnerstag der Sprecher der hessischen SPD-Abgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Fraktionsvize Katja Mast gemeinsam mit südhessische Betriebs- und Personalräten über akute Herausforderungen und Probleme der Beschäftigten diskutieren. Die Verantwortung findet angesichts der aktuellen Lage als Video- und Telefonkonferenz statt.

 

09.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Kompakte Informationen zu politischen Maßnahmen und Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie

 

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann informiert:

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren und die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden. Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Ihnen kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige und Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

Diese Übersicht entspricht meinem Kenntnisstand von Gründonnerstag, den 09. April, 12.00 Uhr und erfasst die wichtigen Maßnahmen auf einen Blick. In den kommenden Tagen werden die Beschlüsse gefasst. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass es vom Beschluss bis zum Ausrollen vor Ort einige Tage dauern kann.

Kompakte Informationen zu politischen Maßnahmen und Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie (Stand 09.04.2020)

 

08.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Mittelstand bekommt Schnell-Kredite

 

Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe „durch die schwierige Zeit kommen“, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

Für die Corona-Pandemie gebe es „keine Blaupause“, sagte Scholz. Die Bundesregierung beobachte die Situation ständig genau. Mit dem KfW-Schnellkredit lege man jetzt ein weiteres Programm auf, das neben die bereits bestehenden Angebote tritt. „Es wendet sich an kleinere und mittlere Firmen und Betriebe, die jetzt sehr sehr rasche Unterstützung benötigen und auf andere Bedingungen abstellt als unsere anderen Hilfen, die natürlich fortbestehen“, sagte der Finanzminister.

 

07.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Insta-Live mit Bijan Kaffenberger und Dr. Jens Zimmermann

 

Gegen falsche Informationen und Corona-Gerüchte! Deshalb ist unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann am Donnerstag, 18:15, mit dem Landtagsabgeordneten des Wahlkreis Darmstadt-Stadt II Bijan Kaffenberger wieder live bei Instagram! Seid dabei, um aktuelle und vor allem gesicherte Informationen in der Coronakrise zu bekommen! Wir freuen uns auf euch!

 

www.instagram.com/JensZSPD

 

03.04.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Insta-Live mit Landrat Klaus Peter Schellhaas und Dr. Jens Zimmermann

 

Aktuell sind viele FakeNews im Umlauf! Dem möchte ich entgegenwirken. Unter anderem mache ich deshalb am Freitag ein Insta-Live mit dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg Klaus Peter Schellhaas. Wir klären dort live über den aktuellen Stand der Dinge auf. Außerdem könnt ihr uns natürlich auch direkt Fragen stellen! Bitte teilt diesen Beitrag, damit mehr Menschen die Möglichkeit auf gesicherte Informationen haben. Gemeinsam gegen den Virus und gegen FakeNews!

www.instagram.com/JensZSPD

 

03.04.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann lädt zur Telefonsprechstunde am 08. April ein

 

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Telefonsprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Am Mittwoch, den 08. April findet die Telefonsprechstunde von 17:00 bis 19:00 Uhr statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

 

01.04.2020 in Ortsverein

Im Schatten von Corona

 

 

Die Corona-Krise ist allgegenwärtig, es scheint kein anderes Thema mehr zu geben. Dabei existieren die meisten gesellschaftlichen und politischen Probleme weiter und entstehen neu.

So fand z.B. zum 13. Mal am 17.März 2020 der Equal Pay Day statt. „Er ist zu einem der wichtigsten Aktionstage für die Gleichberechtigung der Geschlechter weltweit geworden. Die Coronakrise zeigt uns deutlich, wie wichtig es ist, die Frage nach dem Wert der Arbeit zu stellen und Lohngerechtigkeit zu fordern: am und über den Equal Pay Day hinaus!“

Der 21. März 2020 ist weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus. Wie nahezu sämtliche Themen wurde allerdings auch der von den Vereinten Nationen ausgerufene Gedenktag weitgehend durch die Coronapandemie verdrängt. Dabei ist das Eintreten gegen Rassismus und gegen rassistische Ausgrenzung jetzt wichtiger denn je! "Gesicht Zeigen – Stimme erheben!" – so das diesjährige Motto. In der Gemeinde Roßdorf haben wir dies am 27. Februar 2020 bei der Mahnwache für Menschlichkeit und Demokratie getan.

Ein für unsere Gemeinde wichtiges Ereignis: Der Sportkindergarten wurde eröffnet. Die ersten Kinder haben am 2. März den neuen Sportkindergarten erobert. Leider ist er infolge Corona nun wieder geschlossen. Vorab hatten wir bei unserem politischen Neujahrsrundgang die Möglichkeit den noch nicht fertigen Bau zu inspizieren. Begeistert waren wir alle von den hohen hellen Räumen - war hier zu Zeiten der Gaststätte doch alles in dunklem Holz gestaltet -, der Überbauung der Terrasse und auch dem Ausblick auf Roßdorf. Die netten architektonischen Gestaltungselemente wie niedrige Fenster für die Kleinen überzeugten uns vollends von den neu geschaffenen Räumlichkeiten. Wir hoffen und wünschen, dass sich die Kindertagesstätte bald mit vielen sportbegeisterten Kindern und motivierten Erzieherinnen füllt und viele sportliche Kooperationen mit Vereinen unsere Gemeinde entstehen.

Annette Rückert

 

31.03.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Weitere Kleine Anfrage im Hessischen Landtag zur Busspur am Ostbahnhof  

 

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine weitere Kleine Anfrage zur Busspur am Ostbahnhof gestellt.

 

Aus der Beantwortung der vorherigen Kleinen Anfrage Drucksache 20/1594 ergab sich, dass die aktuelle Planung zur Aufweitung der Bundesstraße B 26 in Darmstadt um zwei Fahrstreifen nicht durch den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 26 vom 20. April 1977 gedeckt ist und es daher zur Umsetzung der Maßnahme eines neuen Baurechtsverfahrens bedarf. Aus der Beantwortung der aktuellen Kleinen Anfrage Drucksache 20/2351 geht nun hervor, dass die Stadt Darmstadt entweder ein Planfeststellungsverfahren oder ein Bebauungsplanverfahren anstoßen muss.

 

Bijan Kaffenberger

 

Vorwärts: