SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

18.12.2019 in Fraktion

Grundsteuer B Absenkung

 

In der Haushaltsberatung hat die WIR beantragt, die Grundsteuer B von 460 auf 420 Prozentpunkte ab zu senken.

Warum hat die SPD diesem Antrag nicht zugestimmt?

Was finanziert Roßdorf mit der Grundsteuer B:

  • Anlage und den Unterhalt von Kindergärten und Krippen
  • Unterhalt der Straßen und grundhafte Erneuerung von Straßen (ohne weitere Beteiligung der Bürger)
  • Erhalt und Unterhaltung der gemeindeeigenen Gebäude
  • Den Erhalt und die Unterhaltung der Sportstätten
  • Den Erhalt und die Unterhaltung von Erholungsflächen (zB Wald)
  • Unterhalt der Friedhöfe
  • Brand- und Katastrophenschutz

Im Darmstädter Echo stehen in letzter Zeit immer wieder Berichte mit folgendem Inhalt:

  • Die Zahl der Insolvenzen steigt.
  • Die Unsicherheit im Umbau der Automobilindustrie, der Handelsstreit zwischen USA und China belasten unsere wirtschaftliche Entwicklung.
  • Die Briten haben mit Ihrer Wahl beschlossen, den BREXIT zu vollziehen, aber niemand weiß, wie die Bedingungen letztendlich aussehen.
  • Prognosen gehen davon aus, dass wir bestenfalls stagnieren. Es kann aber auch sein, dass die Wirtschaft abflaut.

Jetzt kann man sagen, große Politik, was hat das mit Roßdorf zu tun? Ich denke eine Menge. Solche Entwicklungen schlagen sich auf viele Unternehmen, vielleicht auch auf Unternehmen in Roßdorf nieder. Auch Arbeitnehmer können betroffen sein. Das kann schnell zu einem Rückgang in der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer in Roßdorf führen.

Man soll sich nicht mit anderen vergleichen, es ist aber auch im Darmstädter Echo zu lesen, dass viele Kommunen die Hebesätze der Grundsteuer, einige sogar die Hebesätze für die Gewerbesteuer erhöhen. Warum? Weil die Einnahmesituation, nämlich fehlende Einkommens- und Gewerbesteuer einen Ausgleich des Haushaltes nicht ermöglicht.

Der Roßdörfer Haushalt schließt mit einem Überschuss von etwas mehr als 500.000€ ab.

Die SPD Fraktion unterstützt, dass dieser Überschuss in die Rücklage überführt wird.

Mit den Ergebnissen in den vergangenen Jahren konnten die Defizite aus den Vorjahren, die durch Umstellung auf die Doppik und durch die Auswirkung der weltweiten Wirtschaftskrise, auch auf Roßdorf, entstanden waren, ausgeglichen werden. Nach dem Haushaltsplan 2020 werden wir Ende 2020 mit dem geplanten Überschuss eine ordentliche Rücklage von 628.600€ haben. Dies ist keine überdimensionale Rücklage, wenn man bedenkt dass in 2020 in Roßdorf 32.000.000 € bewegt werden.

Eine Absenkung der Rücklage, durch eine Senkung der Grundsteuer halten wir für nicht geboten.
Zu guter Letzt, das Geld geht den Bürgern nicht verloren, sondern wird in der Rücklage verwahrt.

Für mich gilt der altmodische Grundsatz: „Spare in der Zeit dann hast Du in der Not“.

Maria Bichler

 

26.11.2019 in Fraktion

ÖPNV ist ein wichtiges Thema ...

 

...aber es verlangt einen seriösen Umgang!

Im September wurde von der Koalition von SPD und CDU ein Antrag eingebracht, der zum Ziel hat Wohnviertel, die abseits der Hauptverkehrsstraßen und Haltestellen liegen, besser zu erschließen. Dazu wurde der Gemeindevorstand aufgefordert, Modelle für die Einführung eines Bürgerbusses und anderer flexibler Bedienungsformen in der Gemeinde Roßdorf zu prüfen und diese der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung und Beratung vorzulegen.

Jetzt in der November Sitzung kommt Bündnis 90/Grüne mit dem Antrag, den Stetteritz mit der Buslinie 673 komplett zu erschließen.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, warum die Grünen ihren Antrag nicht in den Antrag der Koalition auf Erarbeitung eines Bürgerbuskonzeptes mit eingebracht haben. Dieser separate Antrag direkt im Anschluss ist ein wenig respektlos.

Die Grünen behaupten weiterhin, dass die DADINA eine positive Rückmeldung zu ihrem Ansinnen gegeben hat; den Nachweis dieser positiven Rückmeldung bleiben sie allerdings schuldig. Auch wurde dem Antrag, der der Gemeindevertretung vorlag,  kein Schreiben der DADINA beigefügt, das die Behauptung stützt. Ich erwarte das, wenn eine solche Behauptung aufgestellt wird.

Man soll nicht unterstellen, dass hier mit Halbwahrheiten gearbeitet wird, dennoch scheint es unerlässlich, dass, bevor man sich mit dem Thema weiter auseinandersetzt, eine Stellungnahme der DADINA vorliegt. Solange verbleibt der Antrag im Ausschuss.

Maria Bichler

 

18.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. Dezember vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

14.11.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Planung der Bahn nach Groß-Zimmern soll beginnen

 

Um den Bau einer Schienentrasse nach Roßdorf und Groß-Zimmern voranzutreiben, spricht sich die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg dafür aus, dass der Landkreis Verhandlungenmit der Stadt Darmstadt über eine gemeinsame Finanzierung der Planung für einschienengebundenes Verkehrsmittel zwischen dem Darmstädter Schloss und Groß-Zimmern aufnimmt. Mit ihrem Antrag will die Ampelkoalition die Umsetzung des Projektsbeschleunigen, da mit einer abgeschlossenen Planung die Chancen der Umsetzung des Projekts erhöht werden.

 

12.11.2019 in Fraktion

Ein Blick ins nächste Jahr

 

Ein Blick ins nächste Jahr
Die Finanzen der Gemeinde Roßdorf

Am vergangenen Freitag hat Bürgermeisterin Sprößler den Haushalt für das Jahr 2020 in der Gemeindevertretung eingebracht. Was beinhaltet das 454 Seiten starke Werk?

Zunächst einmal, die frohe Botschaft, dass der Haushalt so geplant ist, dass ein Plus von ca. 0,55 Mio. EUR erwirtschaftet wird. Aufgrund des guten Wirtschaftens in den vergangenen Jahren benötigen wir kein Haushaltssicherungskonzept. Rücklagen können wieder aufgebaut werden. Die Aufnahme eines Kassenkredits (vergleichbar mit Dispokredit) oder anderer Kredite ist nicht notwendig.

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden nicht verändert. Straßenbeiträge werden nicht mehr erhoben.

Die Kindergarten- und -krippengebühren bleiben ebenfalls unverändert. Im kreisweiten Vergleich des Kostenbeitragssatzes pro Betreuungsstunde liegen wir damit am untersten Ende!

Die Vor- und Nachkalkulation der Wasser- und Abwassergebühren zeigt: Wasser wird um 0,49 EUR/m³ (netto) günstiger, Abwasser um 0,50 EUR/m³ (brutto) teurer.

Rund 4,5 Mio. EUR betragen die Investitionen in unsere Infrastruktur. Die Aufnahme von Krediten ist hierfür nicht notwendig.

Die wichtigsten Investitions-Projekte sind:

  • Sanierung des Sportzentrum mit Flutlicht, Tribüne und Tartanbahn
  • Gruppenräume für die Krippe im Regenbogenkindergarten
  • Sanierung der Sanitärräume in der Bürgerhaushalle
  • Sanierung der Filteranlage im Schwimmbad
  • Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
  • Installation eines Sonnen- und Regenschutz-Vordaches an der Friedhofshalle in Roßdorf, Beschaffung neuer Stühle und Sanierung der Mauer entlang der Beunegasse
  • Holzbrückensanierungen: Riedsbach/Erbsenbach und Sportplatz/Bahnhofstraße
  • Kauf eines Unimogs mit Absetzkipper (aus zwei mach eins: Ersatz für ein 26 Jahre und ein Jahre altes Fahrzeug)
  • Alte Dieburger Straße: Grundhafte Erneuerung inkl. Kanal, Wasseranschlüsse
  • Herstellung eines zusätzlichen Trinkwasserspeichers

Nicht unterschätzt werden darf der Betrag, der in die Kinderbetreuung – ohne Neubauten – fließt. 3,8 Mio. EUR werden es 2020 sein. Die Zuschüsse zur Kinderbetreuung sind im Zeitraum 2009-2020 von 1,4 auf 3,8 Mio. EUR also um 170% gestiegen. Dies liegt an den gestiegenen Betreuungszahlen, aber auch Betreuungszeiten, der guten personellen Ausstattung und den konstant gebliebenen Elternbeiträgen. Das gesamte Haushaltsvolumen ist in diesem Zeitraum gerade einmal um 60% gestiegen. Mit der Fertigstellung des Sportkindergartens stehen 567 Ü3-Plätze zur Verfügung. Derzeit sind es 116 U3-Plätze ab Sommer 2020 dann weitere 12 Stück.

Annette Rückert und Harald Hanstein

 

24.10.2019 in Fraktion

Das Gesetz „Starke Heimat“ der Landesregierung und seine Auswirkungen auf Roßdorf

 

 

Es liest sich erst einmal toll, statt einem Vervielfältiger von 29 Prozent Gewerbesteuerumlage muss zukünftig nur noch ein Vervielfältiger von 21,75 Prozent durch die Kommune an das Land Hessen gezahlt werden. Fakt ist jedoch, dass die Gewerbesteuerumlage weniger stark abgesenkt wird, als angekündigt.

Und ganz entgegen der von Hr. Minister Schäfer in seinem Schreiben vom 2. September 2019 gemachten Aussage: „Die kommunenscharfe Tendenzbetrachtung zeigt, dass sich die Starke Heimat Hessen für alle hessischen Kommunen lohnt: Die Haushalte ab 2020 werden deutlich entlastet“, belegt ein Blick in die Modellrechnung auf der Homepage des Ministeriums für Finanzen für Roßdorf: Die Belastung beträgt 534.967 EUR dem steht eine Verbesserung von 488.214 EUR gegenüber. Also kein Plus, sondern ein Minus!

„Starke Heimat wird einfach und unbürokratisch umgesetzt“, so Hr. Schäfer. Wollen wir hoffen, dass dies so ist. Denn aufwendige Antragsverfahren würden zusätzliche Personalkosten bedeuten und das will die SPD auf keinen Fall.

Annette Rückert

 

21.10.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 04. November vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 04. November vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

27.09.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Hilfe bei Stress in der FamilieSPD-Kreistagsfraktion besucht Erziehungsberatungsstelle in Pfungstadt

 

Seit fast 20 Jahren sind die Erziehungsberatungsstellen im Landkreis bei allenFragen des Zusammenlebens eine wichtige Stütze für Familien. Über die Arbeitder Beratungsstellen informierte sich die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg bei einem Vor-Ort-Termin in der Beratungsstelle in Pfungstadt.

 

26.09.2019 in Fraktion

Entwicklung eines Bürgerbuskonzeptes

 

In der Gemeindevertretersitzung am 20. September brachte die Koalition einen Antrag zur Entwicklung eines Bürgerbus-Konzeptes ein.

Mobilität ist ein Grundbedürfnis aller Bürger und sollte daher bestmöglich sichergestellt werden. Die Gemeinde Roßdorf ist durch den öffentlichen Personennahverkehr gut angebunden. Die Anbindung an die Stadt Darmstadt als Schul- und Arbeitsplatzstandort mit mehreren Busfahrten pro Stunde hat sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt.

Darüber hinaus gibt es jedoch in der Gemeinde auch Wohnviertel, die abseits der Hauptverkehrsstraßen und Haltestellen liegen. Die langen Fußwege aus diesen Bereichen zu den Bushaltestellen stellen insbesondere für Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine Barriere dar.

Wir streben daher die Einführung eines Bürgerbusses an, der auch die Randbereiche der Gemeinde mit dem Ortszentrum verbindet und allen Bürgern eine ausreichende Mobilität bietet. Gerade für ältere Menschen soll dadurch der Besuch von Arzt, Apotheke und Einkaufsmärkten ermöglicht bzw. vereinfacht werden. Wir sind der Meinung, dass Mobilität für Menschen aller Altersgruppen sichergestellt werden sollte, da damit ein hohes Maß an Lebensqualität verbunden ist.

Deshalb haben wir mit unserem Antrag den Gemeindevorstand beauftragt, Modelle für die Einführung eines Bürgerbusses oder anderer flexibler Bedienungsformen in der Gemeinde Roßdorf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beratung vorzulegen.

Dabei kann auch auf die Erfahrungen in einigen Nachbargemeinden zurückgegriffen werden, bei denen das Modell eines Bürgerbusses/Bürgertaxis bereits funktioniert und  eine sinnvolle Ergänzung zum regionalen Busverkehr darstellt. Weiterhin sollen mögliche Förderungen durch den Bund oder das Land Hessen geprüft werden.

Der Antrag fand in der Gemeindevertretersitzung allgemeine Zustimmung und wurde einstimmig angenommen.

Für die Koalition

Hans-Joachim Lutz und Markus Crößmann

 

26.09.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: SPD-Kreistagsfraktion für 365-Euro Ticket

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg begrüßt die Maßnahmen des Klimapaketes, welches in der vergangenen Woche von der Bundesregierung vorgestellt wurde. Dieses beinhaltet auch die Einführung von zehn Modellregionen, in denen es ein 365-Euro Ticket für den Nahverkehr geben soll.

 

10.09.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Schienen nach Groß-Zimmern als gemeinsames Ziel

 

Der Kreistag Darmstadt-Dieburg hat in seiner letzten Sitzung den gemeinsamen Nahverkehrsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg einstimmig beschlossen. Die Vertreter der Kreis-Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betonten in der Debatte, dass der Nahverkehr in der Region schon gut aufgestellt ist, aber in Richtung Ostkreis endlich mit den Planungen eines schienengebundenen Anschlusses begonnen werden muss.

 

03.09.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion 2019

 

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion führte die Fraktion am vergangenen Wochenende nach Seeheim-Jugenheim. Dort beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder intensiv mit der Planung für die kommenden Monate.

Ein wichtiges Thema, das die Fraktion beriet, war unter anderem der ÖPNV im östlichen Landkreis. Dazu begrüßten die Anwesenden die zahlreichen Ideen und Vorschläge der vergangenen Monate, welche von einer neuen Straßenbahnlinie über einen S-Bahn-Anschluss bis zur Errichtung einer Seilbahn reichten, um die vielen Pendler aus dem östlichen Landkreis zu entlasten. Zudem ist es erfreulich, dass sich die Kommunikation zwischen der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zu diesem Thema deutlich verbessert hat, was davon zeugt, dass allen Beteiligten der dringende Handlungsbedarf bewusst ist.

 

 

27.08.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. September

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. September vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

18.06.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: DADINA-Nahverkehrsplan veröffentlicht

 

Der neue Nahverkehrsplan der DADINA wird am Dienstag (25.) in der Verbandsversammlung beraten. Ihr findet den Entwurf und die Stellungnahme der SPD unter folgendem Link: Nahverkehrsplan 2019.

 

Solltet Ihr noch weitere Anregungen haben, schickt uns diese bitte bis zum 24.06.2019 zu.

 

11.06.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Kreistagssitzung am 24. Juni 2019 vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 24. Juni vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

28.05.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Viel erreicht – noch viel vor! Kreiskoalition zieht Halbzeitbilanz

 

Zur Hälfte der aktuellen Legislaturperiode (2016-2021) des Kreistages Darmstadt-Dieburg haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein positives Fazit ihrer bisherigen Arbeit gezogen. Gemeinsames Ziel nach der Kommunalwahl 2016 war es, den Landkreis in den Zukunftsthemen Bildung, medizinische Versorgung und Digitalisierung nach vorne zu bringen - und dies habe man erreicht. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg steht gut da, ist Zuzugsregion und ist für die Zukunft gerüstet“, sind sich die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Christel Sprößler (SPD), Prof. Dr. Friedrich Battenberg, Marianne Streicher-Eickhoff (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Wilhelm Reuscher (FPD) einig.

 

25.04.2019 in Fraktion

Ortsentwicklungsplan

 

 

Die Fraktion der Grünen hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Erstellung eines Ortsentwicklungsplans gestellt. Der Ortsentwicklungsplan (OEP) ist ein sogenanntes „informelles Planungsinstrument“ und kann unverbindlich viele zukünftige Aufgaben der Gemeinde planerisch vorwegnehmen, um für die Zukunft eine möglichst sinnvolle, strukturierte Entwicklung des Ortes zu ermöglichen. Er gibt übergeordnete Leitziele und Handlungsansätze vor. Das Gute an einem OEP: Die Planungen sind nicht in Stein gemeißelt – Änderungen durch künftige Gegebenheiten bleiben möglich.

Soweit die Definition. Doch was steht im Antrag der Grünen?

Die Grünen fordern eine verbindliche und langfristige Planung für folgende Bereiche: Bauliche Entwicklung, Verkehr, Freifläche und Umwelt, Soziale Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Nahversorgung und Wirtschaft, Ortsmitte.

Ein Megaprojekt! Dies erinnert an den Lokale-Agenda21-Prozess aus den Jahren 1999 bis 2002. Damals wurden vier Themenbereiche bearbeitet. Es wurde ein Agenda-Büro im Rathaus eingerichtet und eine Mitarbeiterin für eine eigens dafür geschaffene Koordinationsstelle eingestellt. Der Antrag der Grünen sieht vor, dass die im Zuge ihres Megaprojektes anfallenden Planungskosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde bestritten werden. Wie soll das gehen? Aus Sicht der Koalition ist dies ein nicht umsetzbarer Antrag.

Doch was wollen die Grünen eigentlich? Letztendlich geht es um das Thema Nachverdichtung und die bauliche Ausnutzung innerörtlicher Grundstücke.

Die Position der Koalition hierzu ist eindeutig: In der Kommission „Innerörtliche Entwicklung“ wird derzeit genau diese Thematik besprochen und bearbeitet.

Aufgrund der bereits geleisteten Vorarbeit ist die Gemeinde Roßdorf Pilotkommune mit Förderung aus dem sog. „Leader-Programm“. Ein professionelles Unternehmen erarbeitet Vorschläge für Strategien und Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung im Innenbereich. Vertreter aller Parteien arbeiten in der Kommission mit und können sich im Sinne einer positiven Entwicklung der Gemeinde einbringen. Die Koalition aus SPD und CDU tut dies mit aller Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit – ohne ausufernde und kaum umsetzbare Anträge zu stellen.

Und wir wollen schon gar keine Konkurrenzveranstaltung ins Leben rufen? Dies ist nicht unser Wille, folglich lehnten wir den Antrag ab.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 

19.04.2019 in Fraktion

Unsere Friedhöfe

 

Der Zustand und die Weiterentwicklung der Friedhöfe in unserer Gemeinde war Thema der Gemeindevertretung. Dies ist ein Thema, das viele Emotionen beinhaltet, das Feingefühl bedarf aber auch einen sachlichen Blick benötigt.

 

 

15.04.2019 in Fraktion

Politischer Rundgang

 


Freibad

Beim Stopp im Freibad erläuterte uns Herr Bickelhaupt, welche Auflagen und Notwenigkeiten bestehen, um das Freibad gut in die neue Badesaison zu führen.

So müssen, um der Auflage des Gesundheitsamtes nachzukommen, vier Auffangwannen für die Chlorbleichlauge im Freibad angeschafft werden. Die Kosten für die Wannen betragen 3.600 EUR. Um diese Wannen heben zu können, muss ein Stapler für 1,5 Tonnen angeschafft werden. Dieser kostet rund 2.000 EUR.

Die Filteranlagenbehälter bzw. die Filteranlage ist veraltet, undicht und an mehreren Stellen verrostet. Sie muss nach der Saison erneuert werden. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 500.000 EUR zur Verfügung. Neben den reinen Anlagenkosten sind in dem Betrag auch die Ingenieur- und Elektrokosten beinhaltet.

Die Kassenanlage funktioniert nicht mehr. Wer letzten Sommer im Schwimmbad oder im Winter Eis laufen war, hat es mitbekommen. Da es keine Ersatzteile  mehr gibt, muss der Automat erneuert bzw. umgebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 62.000 EUR.

Außerdem sind folgende Unterhaltungsarbeiten notwendig:

  • Der vorhandene störanfällige Gaskessel (~ 500 kW, Bj. 1991) soll demontiert und eine Gastherme zum Erhitzen des Warmwassers der Duschen eingebaut werden. Durch diese Maßnahme wird es zu einer Energieeinsparung kommen. Der Heizraum wird ausgeräumt, die Warmwasserversorgung wird ca. 20 m nach Süden in das jetzige Lager verlegt. Dadurch wird weniger Zirkulation erforderlich und die vorgehaltene Wassermenge kann reduziert werden. Eine Energieeinsparung von 500 – 800 EUR pro Jahr wird erwartet. In dem Ansatz ist das Honorar des Planers enthalten. Kosten: 50.000 EUR.
  • Ersatz für schadhafte Fliesen: 10.000 EUR
  • Aufkantungen im Schwimmerbecken: 4.000 EUR

Über das Förderprogramm des Landes „SWIM“ wurde für die Filteranlage, die Kassenanlage und die Gastherme eine Zuwendung von bis zu 30% beantragt. Insgesamt stehen in diesem Programm über fünf Jahre jährliche Mittel in Höhe von 10 Mio EUR zur Verfügung. Wir würden uns über 183.600 EUR freuen!

Annette Rückert

 

04.04.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Nächste Sitzung des Kreistags am 08. April

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am Montag, den 08. April 2019 um 13 Uhr im Kreitagssitzungssal (Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt) statt. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. Die Sitzung wird außerdem via Live-Stream übertragen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

Bijan Kaffenberger

 

 

Vorwärts: