SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

27.08.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 09. September

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. September vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

18.06.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: DADINA-Nahverkehrsplan veröffentlicht

 

Der neue Nahverkehrsplan der DADINA wird am Dienstag (25.) in der Verbandsversammlung beraten. Ihr findet den Entwurf und die Stellungnahme der SPD unter folgendem Link: Nahverkehrsplan 2019.

 

Solltet Ihr noch weitere Anregungen haben, schickt uns diese bitte bis zum 24.06.2019 zu.

 

11.06.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Kreistagssitzung am 24. Juni 2019 vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 24. Juni vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

28.05.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Viel erreicht – noch viel vor! Kreiskoalition zieht Halbzeitbilanz

 

Zur Hälfte der aktuellen Legislaturperiode (2016-2021) des Kreistages Darmstadt-Dieburg haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein positives Fazit ihrer bisherigen Arbeit gezogen. Gemeinsames Ziel nach der Kommunalwahl 2016 war es, den Landkreis in den Zukunftsthemen Bildung, medizinische Versorgung und Digitalisierung nach vorne zu bringen - und dies habe man erreicht. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg steht gut da, ist Zuzugsregion und ist für die Zukunft gerüstet“, sind sich die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Christel Sprößler (SPD), Prof. Dr. Friedrich Battenberg, Marianne Streicher-Eickhoff (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Wilhelm Reuscher (FPD) einig.

 

25.04.2019 in Fraktion

Ortsentwicklungsplan

 

 

Die Fraktion der Grünen hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Erstellung eines Ortsentwicklungsplans gestellt. Der Ortsentwicklungsplan (OEP) ist ein sogenanntes „informelles Planungsinstrument“ und kann unverbindlich viele zukünftige Aufgaben der Gemeinde planerisch vorwegnehmen, um für die Zukunft eine möglichst sinnvolle, strukturierte Entwicklung des Ortes zu ermöglichen. Er gibt übergeordnete Leitziele und Handlungsansätze vor. Das Gute an einem OEP: Die Planungen sind nicht in Stein gemeißelt – Änderungen durch künftige Gegebenheiten bleiben möglich.

Soweit die Definition. Doch was steht im Antrag der Grünen?

Die Grünen fordern eine verbindliche und langfristige Planung für folgende Bereiche: Bauliche Entwicklung, Verkehr, Freifläche und Umwelt, Soziale Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Nahversorgung und Wirtschaft, Ortsmitte.

Ein Megaprojekt! Dies erinnert an den Lokale-Agenda21-Prozess aus den Jahren 1999 bis 2002. Damals wurden vier Themenbereiche bearbeitet. Es wurde ein Agenda-Büro im Rathaus eingerichtet und eine Mitarbeiterin für eine eigens dafür geschaffene Koordinationsstelle eingestellt. Der Antrag der Grünen sieht vor, dass die im Zuge ihres Megaprojektes anfallenden Planungskosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde bestritten werden. Wie soll das gehen? Aus Sicht der Koalition ist dies ein nicht umsetzbarer Antrag.

Doch was wollen die Grünen eigentlich? Letztendlich geht es um das Thema Nachverdichtung und die bauliche Ausnutzung innerörtlicher Grundstücke.

Die Position der Koalition hierzu ist eindeutig: In der Kommission „Innerörtliche Entwicklung“ wird derzeit genau diese Thematik besprochen und bearbeitet.

Aufgrund der bereits geleisteten Vorarbeit ist die Gemeinde Roßdorf Pilotkommune mit Förderung aus dem sog. „Leader-Programm“. Ein professionelles Unternehmen erarbeitet Vorschläge für Strategien und Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung im Innenbereich. Vertreter aller Parteien arbeiten in der Kommission mit und können sich im Sinne einer positiven Entwicklung der Gemeinde einbringen. Die Koalition aus SPD und CDU tut dies mit aller Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit – ohne ausufernde und kaum umsetzbare Anträge zu stellen.

Und wir wollen schon gar keine Konkurrenzveranstaltung ins Leben rufen? Dies ist nicht unser Wille, folglich lehnten wir den Antrag ab.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 

19.04.2019 in Fraktion

Unsere Friedhöfe

 

Der Zustand und die Weiterentwicklung der Friedhöfe in unserer Gemeinde war Thema der Gemeindevertretung. Dies ist ein Thema, das viele Emotionen beinhaltet, das Feingefühl bedarf aber auch einen sachlichen Blick benötigt.

 

 

15.04.2019 in Fraktion

Politischer Rundgang

 


Freibad

Beim Stopp im Freibad erläuterte uns Herr Bickelhaupt, welche Auflagen und Notwenigkeiten bestehen, um das Freibad gut in die neue Badesaison zu führen.

So müssen, um der Auflage des Gesundheitsamtes nachzukommen, vier Auffangwannen für die Chlorbleichlauge im Freibad angeschafft werden. Die Kosten für die Wannen betragen 3.600 EUR. Um diese Wannen heben zu können, muss ein Stapler für 1,5 Tonnen angeschafft werden. Dieser kostet rund 2.000 EUR.

Die Filteranlagenbehälter bzw. die Filteranlage ist veraltet, undicht und an mehreren Stellen verrostet. Sie muss nach der Saison erneuert werden. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 500.000 EUR zur Verfügung. Neben den reinen Anlagenkosten sind in dem Betrag auch die Ingenieur- und Elektrokosten beinhaltet.

Die Kassenanlage funktioniert nicht mehr. Wer letzten Sommer im Schwimmbad oder im Winter Eis laufen war, hat es mitbekommen. Da es keine Ersatzteile  mehr gibt, muss der Automat erneuert bzw. umgebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 62.000 EUR.

Außerdem sind folgende Unterhaltungsarbeiten notwendig:

  • Der vorhandene störanfällige Gaskessel (~ 500 kW, Bj. 1991) soll demontiert und eine Gastherme zum Erhitzen des Warmwassers der Duschen eingebaut werden. Durch diese Maßnahme wird es zu einer Energieeinsparung kommen. Der Heizraum wird ausgeräumt, die Warmwasserversorgung wird ca. 20 m nach Süden in das jetzige Lager verlegt. Dadurch wird weniger Zirkulation erforderlich und die vorgehaltene Wassermenge kann reduziert werden. Eine Energieeinsparung von 500 – 800 EUR pro Jahr wird erwartet. In dem Ansatz ist das Honorar des Planers enthalten. Kosten: 50.000 EUR.
  • Ersatz für schadhafte Fliesen: 10.000 EUR
  • Aufkantungen im Schwimmerbecken: 4.000 EUR

Über das Förderprogramm des Landes „SWIM“ wurde für die Filteranlage, die Kassenanlage und die Gastherme eine Zuwendung von bis zu 30% beantragt. Insgesamt stehen in diesem Programm über fünf Jahre jährliche Mittel in Höhe von 10 Mio EUR zur Verfügung. Wir würden uns über 183.600 EUR freuen!

Annette Rückert

 

04.04.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Nächste Sitzung des Kreistags am 08. April

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am Montag, den 08. April 2019 um 13 Uhr im Kreitagssitzungssal (Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt) statt. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. Die Sitzung wird außerdem via Live-Stream übertragen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

03.04.2019 in Fraktion

Klausurtagung 2019

 

 

Mit dem Start ins Frühjahr startet die SPD Fraktion traditionsgemäß in die Frühjahrsklausur. In Erzbach im Odenwald konzentrierten wir uns auf unsere lange und wegweisende Tagesordnung.

Gewerbegebiet „Im Münkel“

Seit nunmehr neun Jahren arbeiten wir an der der Entwicklung des neuen Gebietes „Im Münkel“. Die Erschließung hat begonnen und langsam bekommt man einen Eindruck, über die Entwicklung der Flächen. Ein Rückblick und Ausblick, auch auf die möglichen Planungsabsichten des Kreises in Bezug auf die Justin-Wagner Schule war ein Themenschwerpunkt.

Friedhöfe in Roßdorf und Gundernhausen

Das frisch gedruckt vorliegende Friedhofskonzept wurde eingehend beraten. Zunächst einmal stellten wir fest, wie vielfältig unsere Friedhöfe sind: Es gibt Erdgräber, Urnenstelen, Urnengräber, anonyme Grabfelder und die Gedenkstätte für Sternenkinder. Seit vielen Jahren lässt sich beobachten, dass sich die Bestattungskultur ändert. Immer weniger Erdgräber werden in Anspruch genommen, der Trend zu Urnenbestattung hält an. Die von der SPD initiierten Baumgrabanlagen tragen diesem Trend Rechnung. Neben diesem Überblick über die Anzahl der verschiedenen Grabarten, gibt das Konzept Auskunft über den derzeitigen Stand und die geplanten Veränderungen mit Blick auf bauliche, technische und personelle Ausstattung sowie das Pflege- und Abfallmanagement. Beachtenswert ist der Ausblick. Der seit Jahren anhaltende Trend zu Urnenbestattungen sorgt dafür, dass immer weniger Erdgräber in Anspruch genommen werden. Daraus ergeben sich mittel- bis langfristig in Roßdorf Möglichkeiten die Trauerhalle zu verändern. Kurzfristig ist an ein umlaufendes Vordach gedacht. Nicht zuletzt wünschen sich viele Menschen auch die Möglichkeit in einem Wald, zur letzten Ruhe gebettet zu werden. Die Fachbehörden prüfen derzeit gemeinsam mit dem Revierförster, ob in dem Waldbereich nördlich des Sportzentrums ein Ruheforst eingerichtet werden kann.

Bezahlbarer Wohnraum

Wie kann bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden? Dieses Thema steht ständig auf der Tagesordnung. Für diese Klausurtagung hatten wir uns vorgenommen, uns das genossenschaftliche Prinzip näher anzusehen. Festzuhalten ist: Es gibt viele Modelle, bezahlbares Wohnen umzusetzen, jedes hat Vor- und Nachteile und für jedes Projekt ist zu überlegen ist, welches passt.

Weitere Themen waren:

Wozu werden wir die Mittel der Hessenkasse verwenden?
In der Vergangenheit wurden viele gemeindliche Immobilien renoviert und saniert. Mit den Mitteln aus der Hessenkasse wollen wir unsere Sportanlagen sanieren und modernisieren.

Wie ist die Situation in unseren Krippen und Kindertagesstätten?
Erfreulich ist, dass Roßdorf für Familien mit Kindern attraktiv ist. Über den Zuzug kommen überproportional viele Kinder in die beiden Ortsteile. 2016 wurden viele Roßdörfer und Gunderhäuser Kinder geboren, der nicht erwartete Geburtenrückgang in 2017 und 2018 wird durch Zuzug mehr als kompensiert! In den letzten 1½ Jahren wurden 70 weitere Kindergartenplätze und 12 Krippenplätze geschaffen. Gerade jetzt wurde der Erweiterungsbau der Pirateninsel in Gundernhausen in Betrieb genommen. Bis zum Jahresende sollen weitere 50 Kindergarten und 12 Krippenplätze entstehen.

Nach wie vor hat der Kreis noch keine einheitliche Regelung für den Umgang mit den Landesmitteln zur Freistellung der Ü3 Kinder in der Tagespflege getroffen. Wir haben beschlossen, dass wir unserem Koalitionspartner vorschlagen, einen gemeinsamen Antrag zu stellen, dass Roßdorf die Mittel des Landes auch Kindern, die bei Tagesmüttern/vätern betreut werden, zur Verfügung zu stellt.

Annette Rückert

 

27.03.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Kreistagssitzung am 08. April 2019 vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 08. April vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

26.02.2019 in Fraktion

Aktion Frühjahrsputz am 16. März 2019

 

Die Fakten:

  • Das Jahres-pro-Kopf-Aufkommen im Landkreis liegt bei etwa 4,3 kg wildem Müll.
  • Der ZAW gibt für illegale Müllablagerungen pro Jahr ca. 950.000€ aus.

Viele von uns hatten den Wunsch, wieder einmal mit Bürgerinnen und Bürgern in Feld und Flur aufzuräumen. Alleine auch schon deshalb, dass ein Bewusstsein für den ganzen Müll entsteht, der einfach abgeladen wird oder aus Autofenstern fliegt. Ich freue mich, dass unsere Bürgermeisterin den Vorschlag aufgenommen hat und jetzt ein „Frühjahrsputz" ansteht.

Wir treffen uns am 16.  März 2019 um 9 Uhr am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Roßdorf bzw. an der evangelischen Kirche Gundernhausen.

Maria Bichler

 

19.02.2019 in Fraktion

K128 kann nun saniert werden

 

 

 

Ausschnitt Ausführungsplanung Rathausstraße, Entwurf: Ingenieurburo Quintel GmbH & Co. KG

 

K128 kann nun saniert werden

Die K 128 in der Ortsdurchfahrt Gundernhausen ist in einem sehr schlechten Zustand. Dies geht auch aus den Ergebnissen der im Jahr 2015 durchgeführten Straßenzustandserfassung hervor. Der Landkreis beabsichtigt seither, die Fahrbahn der K 128 im Verlauf der Ortsdurchfahrt Gundernhausen grundhaft zu erneuern. Im Zuge dieser Maßnahme möchte die Gemeinde Roßdorf die Seitenbereiche/ Gehwege erneuern, sowie die vorhandenen Bushaltestellen barrierefrei umgestalten. Die Gemeinde und der Landkreis kamen überein, diese Maßnahmen zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die betroffenen Anwohner zeitlich und bautechnisch aufeinander abzustimmen und in einer Gemeinschaftsmaßnahme umzusetzen.

Die Maßnahme wurde in das Planungsprogramm des Landes Hessen zur Infrastrukturförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aufgenommen. Entsprechende Anträge wurden sowohl vom Landkreis als auch der Gemeinde Roßdorf gestellt und bewilligt.

Nun war es vor einem Jahr soweit, dass eine Planung vorlag und die Suche nach einem Straßenbauunternehmen begann. Leider fand sich zum damaligen Zeitpunkt kein Unternehmen, das die Arbeiten ausführen wollte. So blieb Zeit, die damals vorliegende unzureichende Planung, die die heutige Lage der Straße eins zu eins umsetzte und keine Verbesserung für Fußgänger aufzeigte, grundlegend zu überarbeiten. 

Wie sieht die neue Planung aus? Die Breite der Straße und die Ausführung der Bürgersteige – ohne Randstein von der Rathausstraße bis Bruchwiesenstraße/Ecke Goethestraße – sind den Restriktionen zur Bewilligung der GVFG-Fördermittel geschuldet. 

Dennoch ist es gelungen entlang der Rathausstraße eine verbesserte Planung zur Sicherung der Fußgänger zu erreichen. Die westliche Seite der Rathausstraße erhält einen breiteren Gehweg – hier können sich Fußgänger nun begegnen -, auch mit ausreichender Breite an der Treppe (Denkmalschutz) des Eckanwesens. Auf der Parkseite wird ein 14 cm hohes Schrammbord errichtet. Überall dort, wo der Fußweg auf gleicher Höhe mit der Straße erstellt wird, werden an der Straßenseite Noppen angebracht, um eine Wegeführung für Sehbehinderte sicher zu stellen. 

An der Kreuzung Bruchwiesenstraße/Friedhofstraße/Goethestraße wurden die Fußwege zu Lasten der Fahrspur verbreitert, um den Schulweg sicherer zu machen. Die Bushaltestelle „Rathausstraße“ wird in die Hauptstraße verlegt und die bisherige Haltestelle „Hauptstraße“ aufgegeben. Alle Busse werden dann einheitlich an der neuen Haltestelle abfahren. Dies bringt für die Fahrgäste gleichzeitig eine Erhöhung der Verkehrssicherheit mit sich.

Unser Dank geht an die Sachbearbeiter der Gemeindeverwaltung, die gemeinsam mit den Fachplanern die Veränderungen erreicht haben.

Wir freuen uns, dass diese wichtige Sanierungsmaßnahme in optimierter Form nun umgesetzt werden kann. Endlich, denn es wird auch Zeit! Wer die K128 entlang geht und fährt, der kann dies nur bestätigen. Es ist daher umso verwunderlicher, dass sich ein Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vehement gegen diese überarbeitete Planung auflehnt.

Für die Koalition
Annette Rückert und Harald Hanstein

 

 

 

19.02.2019 in Fraktion

Roßdorf und sein Broadway

 

Roßdorf und sein Broadway

Roßdorf Helau in der Rehberghalle!

Zur Broadway Sitzung gingen wir alle.

Nach New York entführte uns der RCC.

Was für eine grandiose Idee!

Von der Bronx wurden wir nach Manhatten geführt.

Die Musical Ausschnitte haben uns sehr berührt.

Hairspray, Mamma Mia, Alladin und König der Löwen,

es war so, als wären wir wirklich am Broadway gewesen.

Wie immer war es eine umwerfende Schau!

Bis nächstes Jahr, Roßdorf Helau!

Maria Bichler

Roßdorf Helau, Broadway Helau, RCC Helau!

 

12.02.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Sicherung des Schwimmunterrichts besitzt hohe Priorität

 

Kreiskoalition weist Vorwürfe der CDU zurück

 

Die Regierungskoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP im Landkreis Darmstadt-Dieburg – nimmt mit Verwunderung und Unverständnis die im Darmstädter Echo vom 08. 02. 2019 veröffentlichte Kritik der CDU-Fraktion am Verhalten von Landrat Klaus-Peter Schellhaas in Bezug auf das Dieburger Trainingsbad zur Kenntnis.

 

Der Schwimmunterricht im Landkreis ist sichergestellt. Dafür hat der Landkreis Sorge getragen, wie der Schuldezernent Christel Fleischmann wiederholt vorgetragen hat. Allerdings ist es das Land Hessen, welches den Schwimmunterricht verbindlich im Lehrplan festschreibt. Der „Fördertopf“ des Landes Hessen (SWIM-Programm) für Schwimmbäder in Höhe von 50 Millionen Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren für das gesamte Bundesland ist recht knapp bemessen; die daraus für den Landkreis Darmstadt-Dieburg bereitgestellte Summe ist nicht ausreichend. Das Programm ist schon jetzt hoffnungslos überzeichnet. Das zeigt den tatsächlichen, enormen Sanierungsbedarf. Zudem können pro Jahr nur 10 Millionen Euro aus dem Programm abgerufen werden. Ob und wie viele Projekte im Landkreis tatsächlich gefördert werden können, hängt von der hessenweiten Prioritätenliste der Landesregierung ab, verdeutlicht die Kreiskoalition.

 

06.02.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Vergünstigtes Tarifangebot für Leistungsempfänger*innen

 

Des Weiteren hat die Koalition einen Änderungsantrag zum Antrag der „LINKEN“ zur Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV eingebracht. Die Kosten sollen laut dem ursprünglichen Antrag im Haushalt 2019 bereitgestellt werden. In diesem Fall käme auf den Landkreis für diese rein freiwillige Leistung eine jährliche Belastung von 1,3-1,6 Millionen Euro zu. Dies ist aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht abbildbar.

Allerdings ist für die Koalition klar, dass für Menschen, die Sozialleistungen empfangen, die Preise für den ÖPNV sehr hoch sind. Der Anteil am Regelsatz für Verkehrsleistungen liegt gerade mal bei 35,33 Euro.

Daher fordert die Koalition in ihrem Änderungsantrag die DADINA dazu auf, sich beim RMV für ein vergünstigtes Tarifangebot einzusetzen. Profitieren sollen Menschen, die Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, und dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

 

06.02.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Landkreis soll Plastikmüll vermeiden

 

Mit einem umfangreichen Antrag zur Vermeidung von Einwegkunststoffprodukten und Plastikmüll will die Koalition von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP einen Aktionsplan im Landkreis für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und die Verwendung langlebiger, wiederverwertbarer Produkte ins Leben rufen.

 

15.01.2019 in Fraktion

Bauvorhaben: Mitsprache ja oder nein?

 

 

 

 

In gelb die vorhandenen Bebauungspläne, Quelle Bürger GIS des Landkreises Darmstadt-Dieburg

 

Leidenschaftlich und emotional hoch belastet werden Bauvorhaben diskutiert, die im innerörtlichen Bereich der Gemeinde Roßdorf liegen.

Nahezu jedes Vorhaben wird kritisiert, gar die gesamte Entwicklung in Roßdorf und Gundernhausen in Frage gestellt. Dabei scheint es keine Rolle zu spielen, um welche Art von Bauverfahren es sich handelt. Ob es um ein Vorhaben im beplanten Innenbereich oder im unbeplanten Innenbereich geht.

Für den beplanten Innenbereich, z.B. Brunnersweg, existiert ein Bebauungsplan. Dieser wurde von der Gemeindevertretung nach einer öffentlichen Auslegung zur Beteiligung aller Bürger und der Beteiligung der Behörden als Satzung durch die Gemeindevertretung 1983 beschlossen. Dem gleichen Prozedere wurden die Änderungen aus den Jahren 1994 und 2000 unterzogen. Ein weiteres Instrument zur Erreichung von Baurecht ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan, bei dem die Gemeindevertretung nach Abwägung aller Bedenken von Behörden, Betroffenen und Nachbarn eine Entscheidung über die Umsetzung trifft.

Für den unbeplanten Innenbereich stehen zwei Verfahrensvarianten zur Verfügung. Aber auch hier wird - in der öffentlichen Diskussion - nicht klar abgegrenzt zwischen einem Vorhaben, das mittels vorhabenbezogenem Bebauungsplan behandelt wird oder einem Verfahren nach § 34 Baugesetzbuch. In diesem Verfahren (nach §34 BauGB) entscheidet alleine die Bauaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg (im allgemeinen Sprachgebrauch: das Kreisbauamt) über die Genehmigung eines Bauvorhabens. Das Planvorhaben wird in einen Zusammenhang zu der vorhandenen Bebauung gestellt und entschieden, ohne die Gemeinde, die Gemeindevertretung, die Betroffenen und Nachbarn zu hören. Ein solches Verfahren lässt sich nur dann stoppen, wenn die Vorgaben der Bauaufsicht nicht befolgt werden. In der Regel halten die Bauherren die Vorgaben ein. Ein Baustopp wegen nicht Einhaltung der Regeln erhöht die Kosten erheblich. Zu welchem Preis entstehender Wohnraum vermietet oder verkauft wird, obliegt ausschließlich dem Bauherrn bzw. Investor. Ob das Objekt gefällt oder nicht ist nicht die Frage, solange es den Vorgaben der Bauaufsicht folgt.

Wir als Politiker haben unterschiedliche Möglichkeiten mit innerörtlichen Bauvorhaben um zu gehen:

  • Wir ermöglichen Satzungsänderungen zu existierenden Bebauungsplänen. Dies Satzungsänderung durchläuft den gesetzlich festgelegten Prozess der Bürgerbeteiligung.
  • Wir stellen uns unserer Gestaltungsverantwortung und lassen über die Genehmigungen der Bauaufsicht hinaus auch vorhabenbezogene Bebauungspläne zu. Nur hier können die Gemeinde und die Nachbarn mitreden. Und nur in diesem Fall können wir versuchen über Vereinbarungen mit den Investoren einen Anteil bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Unstrittig ist, dass wir uns für diesen Fall Rahmenbedingungen schaffen müssen. Die Fraktionen sind bereits von der Bürgermeisterin eingeladen, sich gemeinsam Gedanken zu machen.
  • Wir halten uns aus dem Genehmigungsverfahren heraus und überlassen alle neuen Bauvorhaben der Genehmigung der Bauaufsicht, die dann nach § 34 Baugesetzbuch entschieden werden. Damit nehmen wir hin, dass weder die Gemeinde, noch die Betroffenen ein Einspruchs- und Mitspracherecht haben.

Alle Gemeindevertreter, egal welcher politischen Ausrichtung, haben ein fundiertes Wissen über die Zusammenhänge des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts. Das hilft uns eine sachliche Auseinandersetzung zu führen. Eine emotionale Befeuerung durch politische Parteien ist dem Thema weder angemessen noch zuträglich.

Maria Bichler

 

 

 

18.12.2018 in Fraktion

Zustimmung zum Haushalt für das Jahr 2019 seitens der Koalition

 

 

In der Gemeindevertretersitzung vergangenen Freitag galt es den vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2019 zu beraten und zu beschließen. 

Wichtig für die Koalition sind die ausgewiesenen Investitionen in die vorhandene aber auch neue Infrastruktur. 

  • So werden weitere Kindergarten- und Krippenplätze geschaffen, um den Bedarf zu decken. 
  • Unsere Kläranlage muss wachsenden Anforderungen und rechtlichen Vorschriften gerecht werden. Eine 1,5 Mio. Euro teure Erweiterung zur Phosphat-Reduzierung ist notwendig.
  • Die Freiwilligen Feuerwehren übernehmen unseren Katastrophen- und Brandschutz. Im Rahmen des Bedarfs- und Entwicklungsplans ist die Anschaffung eines Staffellöschfahrzeugs erforderlich. Diese wird von unserer Seite selbstverständlich unterstützt.
  • Durch den Einbau einer neuen Filteranlage wird sichergestellt, dass wir unser Schwimmbad auch in der Zukunft nutzen können. 
  • Im Rahmen der Sanierung der K 128 wird der Gehweg in Gundernhausen von der Rathausstraße bis fast zum Ende der Bruchwiesenstraße erneuert (ohne die Anlieger zur Kasse zu bitten). Für die Sanierung der Straßen gibt es im Haushalt den sogenannten AWS-Sanierungsplan. Hier werden die Straßen nach Prioritäten gelistet, in denen auch dringende Arbeiten an Wasserleitungen und Abwasserkanälen vorgenommen werden müssen. 
  • Damit in Zukunft auch Prioritäten für Straßen erstellt werden können, die in diesem AWS-Konzept nicht enthalten sind (Instandhaltungen), rüstet die Verwaltung die EDV auf. 

Das sind die Positionen, in die ein Großteil der 4 Mio. Euro für Investitionen im kommenden Jahr fließen wird. 

Eine wichtige Neuerung ist eine zweite Stelle im EDV-Bereich. Die fortschreitende Digitalisierung der Arbeitsabläufe und der damit einhergehende Datenschutz machen diese weitere Stelle dringend notwendig.

In 2019 gibt es keine Erhöhungen der Gebühren oder Steuern. Im Gegenteil, die Belastungen für die Bürger sinken schon seit diesem Jahr

Bereits seit August diesen Jahres ist der Kindergarten in der Gemeinde Roßdorf für 6,5 Stunden pro Tag beitragsfrei. Dies bedeutet für die Eltern eine monatliche Entlastung von bis zu 113,20 Euro pro Kind. Die Gebühren für die flexible Öffnungszeit, die Tagesstätte und die Kinderkrippe werden in 2019 nicht erhöht. Insgesamt beläuft sich der Zuschuss der Gemeinde für die Kinderbetreuung auf 3,5 Mio EUR.

Gemeinsam ist es uns in diesem Jahr fraktionsübergreifend gelungen, die Straßenbeitragssatzung aufzuheben. Dies bedeutet, dass die Anlieger von Straßen, die grundhaft erneuert werden, nicht mehr zu Anliegerbeiträgen herangezogen werden. Die Abschaffung der Gebühren stellt eine deutliche Entlastung für die betroffenen Bürger dar.

Der Haushalt 2019 ist solide finanziert und benötigt, da er ausgeglichen ist und keine Kassenkredite braucht, keine Zustimmung der Kommunalaufsicht. Er kann daher zum 01.01.2019 umgesetzt werden.

Unser Dank gilt der Bürgermeisterin und der Verwaltung für ihre Arbeit im vergangenen Jahr.

Mit den besten Wünschen für ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr verbleiben

für die Koalition
Annette Rückert und Tobias Träxler

 

15.12.2018 in Fraktion

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan

 

 

Als Bestandteil ihres Selbstverwaltungsrechts besitzen die Gemeinden (Kommunen) die Befugnis über die bauliche Gestaltung des Gemeindegebiets zu bestimmen (Planungshoheit). Sie bedienen sich hierzu des Instruments der Bauleitplanung.

Im Baugesetzbuch ist formuliert: Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten. Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen. Im Baugesetzbuch ist auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgeführt.

Das Instrument des vorhabenbezogenen Bebauungsplans wurde für die schnelle Realisierung von Bauvorhaben geschaffen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB besteht aus einem Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenträgers, der Satzung der Gemeinde und einem Durchführungsvertrag.

Der Ablauf des Verfahrens:

Der Vorhabenträger hat einen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zu stellen. Er muss gemäß Durchführungsvertrag

  • die Kosten, welche für die Planung sowie Erschließung entstehen, ganz oder teilweise tragen

  • die geplanten Maßnahmen gemäß des Vorhaben- und Erschließungsplans durchführen

  • die geplanten Maßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist durchführen

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan wird wie ein Bebauungsplan nach einem im Baugesetzbuch (§§ 2 bis 13a BauGB) geregelten förmlichen Verfahren aufgestellt. Damit wird sichergestellt, dass bei der Planung alle Belange und Probleme sorgfältig erfasst beziehungsweise erkannt und gerecht abgewogen werden. Hierzu gehört vor allem die umfassende Beteiligung aller Betroffenen, der Anwohner sowie der Öffentlichkeit.

 

Aufstellungsbeschluss

Am Anfang eines Bauleitplanverfahrens steht zunächst die Befassung mit dem Plan im Ausschuss Umwelt-Bauen-Verkehr und ein Beschluss der Gemeindevertretung zur Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden (1. Stufe der Beteiligung)

Hierzu werden die Planunterlagen nach Vorankündigung im Roßdörfer Anzeiger einen Monat im Rathaus öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit besteht für die Öffentlichkeit Gelegenheit zur Einsichtnahme, Äußerung und Erörterung, Vorschläge zur Planung können vorgebracht werden.

Die Gemeinde holt die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zum Planentwurf und der Begründung ein.

Entwurf und Offenlagebeschluss

Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus der ersten Beteiligungsstufe wird die Planung dann weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. Diese überarbeitete Fassung wird im Ausschuss beraten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt (Offenlagebeschluss).

Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden (2. Stufe der Beteiligung)

Nach diesem Beschluss wird der Entwurf des Bauleitplans wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt sowie die Behörden beteiligt. Es können nochmals Stellungnahmen abgegeben werden.

Entscheidung und Satzungsbeschluss

Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen werden nach Prüfung und Abwägung mit den übrigen privaten und öffentlichen Belangen in den Plan eingearbeitet dem Ausschuss zur Beratung und der Gemeindevertretung vorgelegt. Die Gemeindevertretung fasst den Satzungsbeschluss. Sollten

Sollten erneut wesentliche Änderungen am Plan vorgenommen werden, erfolgt eine erneute Offenlage mit der Möglichkeit Stellungnahmen einzureichen.

Bekanntmachung und In-Kraft-Treten

Der als Satzung beschlossene Bebauungsplan tritt durch öffentliche Bekanntmachung im Roßdörfer Anzeiger in Kraft.

Annette Rückert

 

12.12.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Kreiskoalition zu den Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg:

 

Aus aktuellem Anlass hat sich die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg in einer Sondersitzung mit dem Neubau des Bettenhauses in Groß-Umstadt befasst. Als Gäste konnte die Koalition Frau Meyer und Herrn Dahmen von den Kreiskliniken begrüßen, welche umfänglich über die Planungen informierten. Mit dem in diesem Jahr begonnenen Neubau des Bettenhauses an der Kreisklinik Groß-Umstadt setzen der Landkreis und die Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg ihre Investitionen in eine bedarfsgerechte und wohnortnahe medizinische Versorgung fort. Ein Blick aus der Vogelperspektive offenbart, dass die ersten wichtigen Schritte bereits getan wurden: Der Abriss des alten Kreispflegeheims hat Platz gemacht für einen Neubau, der vor allem für Funktionalität und kurze Wege bei der stationären Versorgung der Patienten stehen wird.

 

Bijan Kaffenberger

 

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