SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

23.05.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Nahmobilität-Strategie ins Nirgendwo

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die jüngst vorgestellte Nahmobilitäts-Strategie des hessischen Verkehrsministers, kritisiert aber die darin fehlenden Ansätze für eine Weiterentwicklung des ÖPNV. „Die vorgestellte Strategie bietet gute Ansatzpunkte und ist ihrem Inhalt nach sicherlich sinnvoll. Praktisch nutzt die Strategie unseren Bürgerinnen und Bürgern aber nur wenig, wenn der ÖPNV nicht gleichzeitig besser ausgebaut wird“, betont Hofmann.

 

22.09.2015 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Mindestlohn führt zu Beschäftigungsanstieg

 

„Entgegen vielerlei Behauptungen ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gestiegen. Der Mindestlohn hat Konjunktur“, unterstrich die Abgeordnete. Allen Unkenrufen zum Trotz, habe sich der gesetzliche Mindestlohn damit keineswegs als „Jobkiller“ erwiesen. Dieses positive Fazit hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann nach neunmonatiger Laufzeit des Lohnuntergrenzengesetzes gezogen.

Hinsichtlich des Rückgangs von Minijobs wies die SPD-Politikerin darauf hin, dass keineswegs gesichert sei, dass diese Jobs alle verloren seien. Dies macht auch der Monatsbericht der Bundesbank deutlich, der davon ausgehe, dass Minijobs offenbar auch durch reguläre Beschäftigung ersetzt worden seien. Zudem habe das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg festgestellt, dass in den Branchen, in denen die Zahl der Minijobs zurückgegangen sei, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zugenommen habe. Hofmann warnte erneut davor, den Mindestlohn gezielt zu umgehen. Dem müsse man mit wirksamen Kontrollen entgegentreten, so die Abgeordnete abschließend.

 

22.01.2014 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann wird rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

 

Sehr erfreut zeigte sich die stellvertrenden SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heike Hofmann anlässlich ihrer heutigen Wiederwahl zur rechts- und justizvollzugspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Diese Aufgabe hat sie nun neben ihrer Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion inne und wird sich tatkräftig für kraftvolle Opposition einsetzen und daran arbeiten, dass die SPD in Hessen in spätestens fünf Jahren Regierungsverantwortung übernimmt. „Ich werde mich auch weiterhin für eine bürgernahe, effiziente Justiz, die Wahrung der Bürger- und Freiheitsrechte und einen sicheren und guten Strafvollzug in Hessen einsetzen!“, so Hofmann abschließend.

 

14.01.2014 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende

 

Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann wurde in der konstituierenden Sitzung der SPD-Landtagsfraktion zur stellvertretende Fraktionsvorsitzenden gewählt. "Ich freue mich sehr darauf, mehr Verantwortung in der Landtagsfraktion wahrnehmen zu können und dazu beizutragen, dass die SPD eine starke Opposition ist und in Hessen in spätestens fünf Jahren Regierungsverantwortung übernimmt!", erklärte Hofmann nach der Wahl. Zuvor wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Fraktionsvorsitzender und Günther Rudolph als politischer Geschäftsführer wiedergewählt.

Der SPD-Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg gratuliert Heike Hofmann herzlich zur Wahl und wünscht ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe.

 

10.04.2013 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Diskussionsveranstaltung zum Thema Kinderförderungsgesetz (Kifög) am 17.4. in Groß-Zimmern

 

Das von der hessischen Landesregierung geplante Kinderförderungsgesetz schlägt in den vergangenen Wochen hohe Wellen. Aus diesem Grund lädt der Groß-Umstädter Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann zu einer Diskussionsveranstaltung mit kompetenten Gesprächspartnern ein.
Der familienpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Gerhard Merz, ist der schärfste Kritiker des Gesetzentwurfs von CDU und FDP. Mit Rosemarie Lück, der ersten Kreisbeigeordneten und Sozialdezernentin des Landkreis Darmstadt-Dieburg steht eine weitere Expertin für Fragen zur Verfügung. Oliver Schröbel, Landtagskandidat im Wahlkreis 52 (Altkreis Dieburg) macht sich vor allem für den Erhalt der kleinen Kindergärten in seinem Wahlkreis stark, deren Existenz durch das neue Gesetz zumindest bedroht scheint. Die Moderation übernimmt Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann

Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch den 17. April um 17:00 Uhr im Kulturzentrum Glöckelchen, Angelstr. 18, 64846 Groß-Zimmern.

Die Veranstaltung ist gerade vor dem Hintergrund des Aktionismus der Landesregierung interessant. Gerhard Merz hat die von Ministerpräsident Bouffier vorgestellten Änderungsvorschläge am Kifög als „völlig unzureichend“ bezeichnet. „Dieser Änderungsantrag ist ein aus Panik geborener Versuch, den Menschen, die seit Monaten Sturm gegen dieses Gesetz laufen, Sand in die Augen zu streuen. Der vorgelegte Änderungsvorschlag geht – mit einer einzigen Ausnahme - über kosmetische Korrekturen nicht hinaus. Dadurch wird dieses schlechte Gesetz in der Grundsubstanz nicht verändert. Insbesondere wird es keine Verbesserung bei der unzureichenden Finanzierung insgesamt und bei dem hochproblematischen Finanzierungsmodus nach besetztem Platz geben. Daher erneuern wir unsere grundsätzliche Kritik am Kifög, dass die im Gesetz eingebauten Mechanismen zu volleren Gruppen und zu weniger Fachpersonal führen werden“, sagte Merz am Dienstag in Wiesbaden. Außerdem würden insbesondere kleinere Träger und Einrichtungen im ländlichen Raum in der Existenz bedroht.

 

10.04.2013 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Veranstaltung am 18.04.2013 zu Ganztagsschulen

 

Die SPD Reinheim lädt ganz herzlich zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr Ganztagsschulen in Hessen! Mehr Bildung und Betreuung für unsere Kinder!" am Donnerstag, dem 18. April 2013, 20 Uhr in den Blauen Saal der Mehrzweckhalle Spachbrücken ein. Das Podium der Veranstaltung ist hochkarätig besetzt: Zu Gast sind Heike Habermann MdL, Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Rosemarie Lück, Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Oliver Schröbel, SPD-Landtagskandidat und Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagskandidat. Sie werden die Pläne der hessischen SPD vorstellen, deutlich mehr echte Ganztagsschulen in Hessen zu schaffen, durch die eine bessere Bildung und Betreuung für unsere Kinder von der Grundschule bis zum Abschluss sowie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden kann. Welche Folgen hat das Versagen der schwarz-gelben Schulpolitik und in welch engen finanziellen Grenzen arbeiten die Landkreise und Städte wie z.B. Reinheim. Betroffene Eltern können die Gelegenheit nutzen und sich über die Notwendigkeit einer Verlässlichen Bildungspolitik mit guter Ganztagspädagogik und ausreichenden Betreuungsplätzen für die Zukunft unserer Kinder auszutauschen. Die Veranstaltung bietet außerdem Gelegenheit, die beiden Kandidaten für die Bundestags- und Landtagswahl kennenzulernen. Ihre Aufgabe wird es nach den Wahlen im Herbst sein, die Belange unser Kinder in Bund und Land zu vertreten.

 

01.12.2012 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Oliver Schröbel soll in den Landtag

 

SPD nominiert ihren Landtagskandidaten im Wahlkreis 52

Die Wahlen können kommen: Die Darmstadt-Dieburger SPD hat seit vergangenen Mittwoch alle Kandidaten für die Landtags-und Bundestagswahlen aufgestellt. Der Groß-Umstädter Oliver Schröbel wurde mit 47 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen und nur vier Gegenstimmen für das Mandat im Wahlkreis 52 aufgestellt. Die Delegierten aus den Wahlkreisgemeinden Babenhausen, Dieburg, Eppertshausen, Fischbachtal, Groß-Zimmern, Groß-Umstadt, Groß-Biebrau, Otzberg, Reinheim, Münster und Schaafheim wählten außerdem die 28-jährige Catrin Geier aus Groß-Zimmern zur Ersatzkandidatin.

 

14.11.2012 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Den sozialen Zusammenhalt stärken – SPD Hessen stellt Programmentwurf vor

 

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretär Michael Roth haben heute die Ergebnisse des Programmprozess vorgestellt. Innerhalb der letzten Monate hatten sich mehr als 1.000 engagierte Hessen mitgewirkt, ein Programmentwurf für ein Regierungsprogramm zu erarbeiten. In dem bürgernahem Verfahren hat die Programmkommission nun einen ersten Entwurf vorgelegt, der erneut von „Experten des Alltags“, den hessischen Bürgerinnen und Bürgern, kommentiert, kritisiert und verbessert werden soll.

Als größtes Anliegen kristallisierte sich der Schwerpunkt heraus, den sozialen Zusammenhalt in Hessen zu stärken. In den Punkten
„Wir machen Bildung für alle gerechter und besser“
„Wir treten ein für Gute Arbeit, starke Wirtschaft und eine sozial gerechte Energiewende“
„Wir erneuern den sozialen Zusammenhalt und sind sozialer Gerechtigkeit verpflichtet“
„Wir setzen auf gutes Leben und Arbeiten im ländlichen Raum“
„Wir mobilisieren Einnahmen für die zentralen Zukunftsausgaben“
„Wir wagen mehr Demokratie in Hessen“
zeigt sich das klare Bekenntnis, die immer größer werdende Schere unser Gesellschaft anzugehen und für eine gerechtere Politik in Hessen zu sorgen.

Zudem wurde der Relaunch des Web-Auftritts der hessischen SPD vorgestellt, der zugleich die zweite Phase des Programmprozess einläutet. Auf der Website www.hessen-erneuern.de sind weiterhin alle Interessierten eingeladen an dem Programmentwurf mitzuarbeiten. Bis zum 15. Dezember werden Ideen, Vorschläge und Kritik aufgenommen.

 

17.11.2011 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Für ein gerechtes System bei der Straßensanierung

 

SPD Darmstadt-Dieburg fordert CDU- und FDP- Landtagsabgeordnete auf, im Interesse der Kommunen zu stimmen

Überrascht zeigt sich die SPD Darmstadt-Dieburg von den Äußerungen der Landtagsabgeordneten von CDU und FDP zum Thema Straßenbeiträge. „Es schon erstaunlich, dass Herr Pentz und Herr Reuscher sich als Freunde der wiederkehrenden Straßenbeiträge outen und gleichzeitig in Wiesbaden dagegen stimmen,“ betont die SPD Landtagsabgeordnete Heike Hofmann und weist auf die Blockade der FDP in dieser Frage im hessischen Landtag hin. Durch dieses Veto sind zahlreiche Kreiskommunen gezwungen, bei Straßensanierungen in der Zukunft wieder einmalige Anliegerbeiträge zu erheben anstatt auf ein das gerechtere System der wiederkehrenden Straßenbeiträge zurückgreifen zu können.

 

13.11.2011 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Gipfel der hessischen Konzeptlosigkeit im Energiebereich

 

SPD Darmstadt-Dieburg: Abschluss des „Energiegipfels“ ist bloßes „Papier der Erklärungen“

Nichts Gutes geht in Bezug zum Energiegipfel der Landesregierung über die Lippen der Darmstadt-Dieburger SPD. „Es ist sicher lobenswert, dass in vielen Bereichen die CDU-FDP Landesregierung erkannt hat, dass wir neue Wege im Energiebereich gehen müssen. Wie die aber konkret aussehen, bleibt offen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Patrick Koch.

 

10.10.2011 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD Hessen kürt Thorsten Schäfer-Gümbel

 

Mit Thorsten Schäfer-Gümbel zieht die SPD Hessen in die nächste Landtagswahl. Er wurde auf dem Landesparteitag in Kassel mit 94,6 Prozent der Stimmen als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Im Mittelpunkt seiner Politik stehen soziale Gerechtigkeit, Arbeit und Bildung, kündigte er an. „Gerechtigkeit macht uns stark. Solidarität gibt uns Sicherheit. Deshalb wollen wir regieren. Dafür will ich kämpfen“, endete seine Rede unter minutenlangem Applaus.

Auch die Delegierten aus Darmstadt-Dieburg zeigten sich begeistert von ihrem neuen Ministerpräsidentenkandidaten: "Thorsten Schäfer-Gümbel hat die wichtigen Themen angesprochen und gezeigt, dass er der richtige Kandidat ist um schwarz-gelb in Hessen abzulösen," so Unterbezirksvorstandsmitglied Jens Zimmermann.

 

16.01.2011 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal ziehen

 

Angesichts des sich zuspitzenden Dioxinskandals fordert Heike Hofmann, Landtagsabgeordnete aus Weiterstadt, eine „schnellstmögliche und lückenlose Aufklärung". "Es ist ein ungeheuerlich, dass es fast sechs Wochen gedauert hat, bis die Behörden über die ersten Beimischungen von dioxinbelasteten Fetten im November 2010 informiert wurden", betont Hofmann. Der aktuelle Skandal beweise ein weiteres Mal eindrucksvoll, wie wichtig und notwendig eine funktionierende Aufsicht im Bereich der Lebensmittelkontrolle sei.

 

07.01.2011 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit ist wichtigste Aufgabe im neuen Jahr

 

Die Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sieht die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann als wichtigste Aufgabe im neuen Jahr. "Wir wollen, dass auch morgen noch die Feuerwehr ausrücken kann, wenn die Bürgerinnen und Bürger sie braucht", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf das von der schwarz-gelben Koalitio

 

13.12.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Die Menschen müssen mitbestimmen können – SPD-Fraktion fordert Verbesserungen bei Bürgerbeteiligung

 

"Hessen ist bundesweit bei der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger absolutes Schlusslicht", kritisiert die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann Den auch von den Sachverständigen formulierten Anspruch auf eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei Volksbegehren und Volksentscheiden, sei dringend zu verbessern. Die SPD habe deshalb einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Wiesbadener Landtag eingebracht, sagte die rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Weiteren.

 

28.11.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landesparteitag für Schuldenbremse und mehr Verteilungsgerechtigkeit

 

Auf dem Landesparteitag in Gießen hat die SPD in Hessen die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eröffnet. Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD dabei auf einem guten Weg, 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen. Zu den 29 Prozent aus der letzten Umfrage sagte er: „Das hat uns vor 18 Monaten keiner zugetraut und ist ein gutes Zwischenergebnis“, so sein positives Fazit der Arbeit des letzten Jahres. Als Beispiele nannte er die SPD-Konzepte zum Arbeitsmarkt, Mittelstand, zu erneuerbaren Energien und das Schulgesetz, mit der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen und der Abschaffung von G8.

 

25.11.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

LANDESPARTEITAG

 

Die SPD Hessen lädt ganz herzlich zum Landesparteitag am 27. November 2010 in der Gießener Kongresshalle ein. Im Mittelpunkt stehen die Vorbereitungen der Kommunalwahl 2011. Als Gastredner wird Klaus Wowereit auftreten.
Der Parteitag wird live im Internet übertragen.

 

12.11.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Mehreinnahmen für die Kommunen und den Schuldenabbau verwenden

 

Nach der Veröffentlichung der voraussichtlichen Steuereinnahme für das Land Hessen bekräftigt die Weiterstädter SPD-Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die Forderung ihrer Partei, die Mehreinnahmen in vollem Umfang zum Schuldenabbau einzusetzen und die Kommunen zu entlasten. Die Steuerschätzung mache neue Spielräume für den Haushalt deutlich, so die Abgeordnete. Diese dürfen aber nicht zu neuen Prestigeobjekten einzelner Regierungsmitglieder führen, sondern müssen dem ganzen Land zu Gute kommen.

 

05.11.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

CDU-Familienkonzept ist enttäuschend

 

Als "von stock-konservativem Geist getragen, dabei über weite Strecken unkonkret und deswegen insgesamt sehr enttäuschend", bezeichnet die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann die von der CDU-Landtagsfraktion vorgelegten familienpolitischen Grundsätze.

 

05.11.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Auf eine Tasse mit TSG - Bildung

 


 

Bijan Kaffenberger

 

 

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