SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

31.03.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Weitere Kleine Anfrage im Hessischen Landtag zur Busspur am Ostbahnhof  

 

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine weitere Kleine Anfrage zur Busspur am Ostbahnhof gestellt.

 

Aus der Beantwortung der vorherigen Kleinen Anfrage Drucksache 20/1594 ergab sich, dass die aktuelle Planung zur Aufweitung der Bundesstraße B 26 in Darmstadt um zwei Fahrstreifen nicht durch den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 26 vom 20. April 1977 gedeckt ist und es daher zur Umsetzung der Maßnahme eines neuen Baurechtsverfahrens bedarf. Aus der Beantwortung der aktuellen Kleinen Anfrage Drucksache 20/2351 geht nun hervor, dass die Stadt Darmstadt entweder ein Planfeststellungsverfahren oder ein Bebauungsplanverfahren anstoßen muss.

 

27.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Informationen zu finanziellen Hilfen während Corona-Pandemie

 

Unser Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger infomiert:

COVID-19 stellt unsere Gesellschaft nicht nur vor eine gesundheitliche und soziale Belastungsprobe, sie ist auch eine besondere Herausforderung für die finanzielle Absicherung von Mietern, Familien sowie kleine und mittlere Unternehmen.
Deshalb haben der Bund und auch die hessische Landesregierung umfassende Maßnahmen zur Unterstützung beschlossen.

Hier finden Sie ein Informationsblatt über diese finanziellen Hilfen zu den dringlichsten Themen sowie weitere hilfreiche Links.

Die Übersicht richtet sich vor allem an Mieterinnen und Mieter, Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Soloselbstständige und kleine bzw. mittlere Unternehmen (KMU).

 

27.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Deutscher Bundestag beschließt Hilfen in Zeiten der Corona Pandemie

 

SPD-Bundestabgeordneter Dr. Jens Zimmermann zu den Berliner Beschlüssen:

 

„Es braucht jetzt entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement!, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. „Mit den Gesetzen, die wir diese Woche beschlossen haben, schützen wir tausende Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien in unserer Region vor dem Existenzverlust aufgrund der Corona-Krise. In Krisenzeiten zeigen sich die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Wir sehen: Die Menschen in Südhessen halten in Zeiten des Corona-Virus zusammen. Sie zeigen Solidarität und Hilfsbereitschaft! Unterstützen beispielsweise ihre örtlichen Gaststätten und Wochenmärkte oder helfen Mitmenschen beim Einkaufen.“

 

25.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Schutzschild für Deutschland

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert:

Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden.

Das Coronavirus stellt uns alle vor die größte Herausforderung seit vielen Jahrzehnten. Wir sorgen dafür, dass der Staat den Menschen in dieser Krise als starker Partner zur Seite steht. Jeder Arbeitsplatz, der verloren geht, und jeder Betrieb, der bankrottgeht, ist einer zu viel. Deshalb handeln wir und ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um das Land sicher durch die Krise zu führen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

 

23.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Kompakte Informationen zu politischen Maßnahmen und Unterstützung in Zeiten des Coronavirus

 

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann infomiert:

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren und die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden. Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Ihnen kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige und Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

Diese Übersicht entspricht meinem Kenntnisstand von Montag, 23. März, 14.00 Uhr und erfasst die wichtigen Maßnahmen auf einen Blick. In den kommenden Tagen werden die Beschlüsse gefasst. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass es vom Beschluss bis zum Ausrollen vor Ort einige Tage dauern kann.

Corona Wahlkreisinfo Stand 23_03_2020 

 

20.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Fragen und Antworten zum Coronavirus: Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen

 

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann infomiert:

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesregierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

18032020_FAQ_Corona.pdf 

 

20.03.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Einladung zur telefonischen Bürgersprechstunde mit Dr. Jens Zimmermann

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur telefonischen Bürgersprechstunde am Montag, den 30. März 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona Krise der Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.

 

18.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Schutzschirm für die Wirtschaft - Informationen für Unternehmen

 

Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann infomiert: 

"Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Ihnen kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen. Ich weiß um die ernsthaften Einschnitte in Ihren Tätigkeiten und die Bedeutung der aktuellen Corona-Pandemie für die Unternehmen.  Anbei finden Sie wichtige Informationen und die nützlichen Links auf einen Blick (Stand 17.03.2020, 18:00 Uhr): COVID-19: Unternehmensinformation."

 

17.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Schutzschirm für Arbeitsplätze - Informationen zum Kurzarbeitergeld

 

Gesundheit steht an erster Stelle. Aber es geht auch darum, Arbeitsplätze zu schützen und zu erhalten. Denn natürlich sind viele Unternehmen stark unter Druck, weil die Folgen der Pandemie auch die Wirtschaft belasten. Deshalb spannen wir mit einem erleichterten Kurzarbeitergeld für betroffene Unternehmen einen starken Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland.

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Kurzarbeitergeld (Stand 16.03.2020)

 

 

17.03.2020 in Fraktion

Gelebte Verantwortung: Absage der Klausurtagung

 

Die aktuelle Situation sorgt dafür, dass alle Terminkalender leerer werden. Auch die Klausurtagung der Fraktion am ersten Aprilwochenende ist abgesagt. Damit folgt die Fraktion der Empfehlung des SPD Landesverbandes. Wir alle sollten dazu beitragen, dass die Verbreitung des Coronavirus verlangsamt wird, dazu ist es absolut notwendig alle sozialen Kontakte auf ein Minimum zu begrenzen. Doch dieser Termin ist nur aufgeschoben, denn zu gegebener Zeit wird die Fraktion in  Klausur gehen, um die Arbeit, die wir uns vorgenommen haben, aufzunehmen.

Maria Bichler

 

17.03.2020 in Ortsverein

Absage der Jahreshauptversammlung

 

Nicht nur die Politik ist gefragt, sondern auch die Gesellschaft und jede und jeder Einzelne von uns:

Das Corona-Virus ist vor allem für Menschen ab 60 Jahren und Vorerkrankte eine Gefahr. Diese Gefahr ist umso besser zu bannen, je weniger Erkrankungen es auf einen Schlag gibt. Dann entstehen in unserem gut ausgebauten Gesundheitswesen keine Engpässe für eine schnelle und erfolgreiche Behandlung derer, die auf eine intensivmedizinische Versorgung angewiesen sind. Das ist der Grund, warum wir Personenansammlungen, wo eben möglich, meiden müssen.

Und das ist auch der Grund, warum die Jahreshauptversammlung am Donnerstag, den 19.03.2020 nicht stattfinden wird und auch unser Ausflug am Samstag nach Wiesbaden in den Hessischen Landtag. Als neuer Termin für die Fahrt nach Wiesbaden haben wir den Herbst auserkoren.

Markus Crößmann, Ortsvereinsvorsitzender

 

16.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Informationen zum Corona-Virus

 

Liebe Mitmenschen, liebe SPD-Mitglieder

aufgrund der aktuellen Corona-Krankheitswelle, fallen auch bei uns Veranstaltungen bis auf weiteres aus oder werden als Telefonkonferenz abgehalten.

Dies betrieft sowohl die Sitzungen der SPD Darmstadt-Dieburg, sowie unsere Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften, als auch auch die Sitzung des Kreistags und deren Ausschüsse. 

Matti Merker hierzu: "Die aktuellen Entwicklungen führen dazu, dass wir alle Treffen und Veranstaltung bis auf weiteres aussetzen werden. Den notwendigen Austausch miteinander werden wir per Mail, Whats-App oder Telefon führen. Die politische Arbeit lebt vom Austausch miteinander und wir werden dies weiterhin so handhaben."

Wir möchten Ihnen die Links zu weiteren Plattformen anbieten, wo Sie sich gesicherte Informationen besorgen können. Bitte beachten Sie: Nicht jede Nachricht in Facebook, WhatsApp, Twitter & co. ist echt. Prüfen Sie die Nachricht, unter Umständen durch das zwei Quellen Prinzip. Alternativ prüfen Sie die folgenden Webseiten auf weitere Informationen:

Das Informationsportal vom Landkreis Darmstadt-Dieburg:
https://perspektive.ladadi.de/index.php?id=137

 

11.03.2020 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann: Förderung von fast 3 Millionen Euro für Pfungstädter Schwimmbad

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligte in seiner heutigen Sitzung die Fördersumme in der Höhe von 2,95 Millionen Euro für einen Neubau eines Schwimmbades in Pfungstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Darmstadt-Dieburg Dr. Jens Zimmermann war hoch erfreut als er über die Entscheidung informiert wurde: "Der Erhalt der Schwimmbäder in unserer Region ist entscheiden für die Zukunft des Breitensports und gehört für mich zur Daseinsvorsorge. Nach der Förderung des Schwimmbades in Groß-Umstadt freue ich mich, dass sich der Einsatz für ein weiteres Projekt gelohnt hat und nun auch Pfungstadt profitieren kann", kommentiert der SPD-Abgeordnete die Förderung am Mittwoch.

 

09.03.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD Darmstadt-Dieburg zieht mit Geschlossenheit in den Kommunalwahlkampf 2021

 

SPD Darmstadt-Dieburg zieht mit Geschlossenheit in den Kommunalwahlkampf 2021: Hervorragendes Ergebnis für Heike Hofmann als wieder gewählte SPD-Unterbezirksvorsitzende

 

Mit Geschlossenheit, Tatendrang, Zuversicht und Entschlossenheit zieht die SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg nach ihrem Parteitag in Babenhausen in den Wahlkampf für die Kommunalwahl im Frühjahr 2021.

 

„Wir wissen, dass die Bundes-SPD sich von ihrem Stimmungstief noch nicht erholt hat und dies auch Auswirkungen für uns vor Ort hat. Trotzdem besinnen wir uns gerade für die anstehende Kommunalwahl im Frühjahr 2021 auf unsere Stärken, unsere Themen und auf unser Personal vor Ort. Wir sind nah an den Menschen, kennen ihre Nöte, Sorgen und Wünsche und machen als federführende, gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg eine sehr gute Arbeit für die Region“, so die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann selbstbewusst.

 

08.03.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Politiker informieren sich in Wiesbaden über autonomes Fahren

 

Um den ÖPNV der Zukunft selbst zu erleben, besuchten der SPD-Landtagsabgeordnete, Bijan Kaffenberger (SPD), und der SPD-Kreispolitiker, Alexander Ludwig, das Verkehrsprojekt „Wilma" der Wiesbadener Verkehrsbetriebe auf dem Gelände der Wiesbadener Helios Kliniken.

Auf einer 300 Meter langen Strecke verkehrt das selbstfahrende und elektrisch betriebene Fahrzeug mit acht Sitzplätzen zwischen zwei Haltestellen auf dem Klinikgelände. Sensoren überwachen die Umgebung und stoppen das Fahrzeug sofort, wenn sich ein Hindernis auf seiner programmierten Bahn befindet. Zusätzlich wird das Fahrzeug noch von einem Operator technisch überwacht.

 

26.02.2020 in Fraktion

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf der Schmelz 11"

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf der Schmelz 11"

In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung steht das Bauvorhaben Auf der Schmelz 11 auf der Tagesordnung zur Entscheidung.

Die benachbarten Anlieger lehnen das Vorhaben aus unterschiedlichen Gründen ab.

Wir als Gemeindevertreter setzen uns mit den Einwänden auseinander und müssen an diesem Freitag eine Entscheidung treffen. Dabei ist es unsere Aufgabe Einzelinteressen gegen die Interessen der Allgemeinheit abzuwägen.

In der Abwägung der Einwände der Träger öffentlicher Belange ist es zunächst wichtig, dass die rechtlichen Vorschriften zu Raumordnung und Landesplanung, Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, Katastrophen- und Brandschutz, Wasserver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Gewässer- und Bodenschutz etc. eingehalten werden. Viele der Einwände der Anwohner betreffen die o.g. Bereiche, dann ist es wichtig für uns, wie die zuständigen Fachbehörden die Einwände einordnen und welche Änderungen sich daraus ergeben. Die vorliegenden Einwände wurden auf diesem Weg behandelt und entkräftet. In einem Punkt erfolgt eine Anpassung im Bebauungsplan, der uns am 6.3. vorlegt wird.

Schwierig ist es mit den persönlichen Belangen:

  • Zu groß, zu hoch, zu wuchtig, das Vorhaben passt sich nicht nach „Art und Maß“ in die vorhandene Umgebung ein.
  • Die vorhandene Fluchtlinie wird nicht eingehalten.
  • Befürchtete Parkplatzprobleme
  • Zunehmender Verkehr

Die betroffenen Bürger wurden in das laufende Verfahren eingebunden, es gab weiterführende Informationsgespräche mit Politik, Planer und Verwaltung.

Im Vergleich zum ersten Entwurf wurden auf Basis dieser Gespräche Änderung an der Planung vorgenommen, über die wir am Freitag, den 6.3.2020, entscheiden.

  • Verlegung der Tiefgarageneinfahrt von der Seite nach vorne
  • Reduzierung der Anzahl der Wohnungen von 6 auf 5 Wohnungen
  • Verkleinerung des Staffelgeschosses
  • Die mögliche Wohnfläche hat sich verringert (Geschossflächenzahl verkleinert von 0,8 auf 0,7)
  • Die Anzahl der vorgehaltenen Parkplätze geht über die geforderten Parkplätze gem. Stellplatzsatzung hinaus.

Unseres Erachtens ein gutes Verhandlungsergebnis.

Die SPD Fraktion hat sich intensiv mit dem Vorhaben beschäftigt, die Einwände und Abwägungen so objektiv wie möglich geprüft, das Einzelinteresse gegen das Allgemeininteresse abgewogen und befürwortet das Bauvorhaben. Wir riskieren mit dieser Entscheidung, dass sich Wähler von uns abwenden und Mitglieder aus dem SPD Ortsverein austreten, weil wir die originären privaten Interessen angeblich nicht ausreichend berücksichtigt haben. Das bedauern wir sehr.

Maria Bichler

 

17.02.2020 in Ortsverein

Narrenfreiheit ach wie schee – lebenslänglich KVG

 

Die Spuren des Kerbumzugs zeigten sich nun,
die Ordnungshüter hatten seitdem viel zu tun.
Diebesgut und Geldsäcke verwalten
und ein Gefängnis war zu gestalten.

Die Bürgerhaushalle – ein Knast sensationell,
als Knackis fühlten sich hier alle ganz schnell!
Gaunereien und Schabernack,
die Vorführungen trafen unsern Geschmack.

Danke den Narren vom KVG
es war wieder einmal schee!

 

14.02.2020 in Ortsverein

Terminhinweis

 

21.03.2020    Fahrt in den Hessischen Landtag. Neben der Besichtigung des Landtags ist ein Gespräch mit Bijan Kaffenberger und eine gesellige Einkehr geplant.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus hat der SPD-Vorstand beschlossen die geplante Fahrt nach Wiesbaden zu verschieben.

Nach neuen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes und des Landkreises haben wir diese Entscheidung getroffen, um die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht einem unnötigen Risiko auszusetzen. Zudem berät die Landtagsverwaltung derzeit bereits eine Schließung des Landtages für Besuchergruppen.

Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten, bitten aber um Ihr Verständnis!

Wir werden die Fahrt im Herbst nachholen.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Crößmann

Vorsitzender

 

14.02.2020 in Fraktion

Sportzentrum Teil 1

 

Nicht ohne Grund war unser Start- und Zielpunkt des politischen Neujahrsrundgangs das Sportzentrum. Denn im Sportzentrum wird sich 2020 viel tun. Heute hierzu der erste Bericht.

Mit Hilfe des Entschuldungsprogramms „Hessenkasse“ der Landesregierung erhielt die Gemeinde bereits in 2018 die Zusage über einen Zuschussbetrag in Höhe von 1.843.425 EUR, der verteilt über sechs Jahre bis einschließlich 2014 abgerufen werden kann. Dieser Betrag stellt eine 90%-Förderung dar. Insgesamt muss das Volumen der Unterhaltungs-, Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen insgesamt 2.048.250 EUR betragen. Die Gemeinde ist verpflichtet einen Eigenanteil von 204.825 EUR aufbringen.

Gemäß dem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung zur Hessenkasse vom 07.06.2019 soll die Sanierung des Stadions im „Sportzentrum am Zahlwald“ erfolgen. Was heißt das? Das im Jahr 1981 errichtete Sportzentrum am Zahlwald ist nicht mehr zeitgemäß und muss einer Modernisierung unterzogen werden. Nachdem das Gebäude ertüchtigt wurde (Heizung, PV-Anlage, Dach des Kabinengangs), sind nun die Außenanlagen an der Reihe. Die Tribüne ist sanierungsbedürftig. Die Aschen-Rundbahn macht schon lange Probleme und ist für eine zeitgemäße Leichtathletik nicht mehr zu gebrauchen. Außerdem ist der Hauptplatz des Sportzentrums nur teilweise beleuchtet, so dass die Nutzung im Frühjahr und Herbst stark eingeschränkt ist.

Folgende Maßnahmen sind daher konkret geplant:

  • Sanierung der Tribüne
  • Errichtung einer LED Flutlichtanlage
  • Errichtung einer Tartanbahn

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.200.000 EUR. Im Haushalt 2019 wurden bereits 750.000 EUR eingeplant, in 2020 sind es die restlichen 450.000 EUR.

Die SPD steht seit Jahrzehnten für die Förderung der Vereine durch die kostenfreie Bereitstellung und Nutzung von Sporthallen und gemeindlichen Einrichtungen für den Übungs- und Spielbetrieb. Dass es uns nun infolge einer besseren Haushaltslage gelingen wird, diese Einrichtung zu sanieren und zu modernisieren, freut uns sehr.

 

 

Annette Rückert

 

11.02.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

NGA-Netz erwartet 12,8 Millionen Euro vom Land für Glasfaser

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger lobt das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau und freut sich ganz besonders über die künftige Anbindung der Schulen mit Glasfaser. In Hessen sei aber noch viel Luft nach oben.

Der Zweckverband NGA-Netz, dem der Landkreis Darmstadt-Dieburg und 19 Kreiskommunen angehören, hat in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet. Anfang 2020 sind fast alle beteiligten Kommunen mit 50 Mbit/s ausgestattet.
 

 

Bijan Kaffenberger

 

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