SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

30.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Einen Blick hinter die Kulisse der Hauptstadtpresse

 

Dr. Jens Zimmermann lädt zu Jugendpressetagen ein

 

Einmal in die Rolle einer Journalistin oder eines Journalisten im Berliner Politikbetrieb schlüpfen - das können 75 Jugendliche aus ganz Deutschland drei Tage lang. Vom 23. bis 25. Oktober 2019 finden die 13. Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann lädt ein/e Jugendliche/n aus seinem Wahlkreis dazu ein. Eine Pressekonferenz mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, Besuch von Fernsehstudios und Gespräche mit Journalisten stehen auf dem Programm in Berlin. Die Kosten für Anreise mit der Bahn, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Bundestagsfraktion.

 

25.04.2019 in Fraktion

Ortsentwicklungsplan

 

 

Die Fraktion der Grünen hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Erstellung eines Ortsentwicklungsplans gestellt. Der Ortsentwicklungsplan (OEP) ist ein sogenanntes „informelles Planungsinstrument“ und kann unverbindlich viele zukünftige Aufgaben der Gemeinde planerisch vorwegnehmen, um für die Zukunft eine möglichst sinnvolle, strukturierte Entwicklung des Ortes zu ermöglichen. Er gibt übergeordnete Leitziele und Handlungsansätze vor. Das Gute an einem OEP: Die Planungen sind nicht in Stein gemeißelt – Änderungen durch künftige Gegebenheiten bleiben möglich.

Soweit die Definition. Doch was steht im Antrag der Grünen?

Die Grünen fordern eine verbindliche und langfristige Planung für folgende Bereiche: Bauliche Entwicklung, Verkehr, Freifläche und Umwelt, Soziale Infrastruktur, Freizeit und Kultur, Nahversorgung und Wirtschaft, Ortsmitte.

Ein Megaprojekt! Dies erinnert an den Lokale-Agenda21-Prozess aus den Jahren 1999 bis 2002. Damals wurden vier Themenbereiche bearbeitet. Es wurde ein Agenda-Büro im Rathaus eingerichtet und eine Mitarbeiterin für eine eigens dafür geschaffene Koordinationsstelle eingestellt. Der Antrag der Grünen sieht vor, dass die im Zuge ihres Megaprojektes anfallenden Planungskosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde bestritten werden. Wie soll das gehen? Aus Sicht der Koalition ist dies ein nicht umsetzbarer Antrag.

Doch was wollen die Grünen eigentlich? Letztendlich geht es um das Thema Nachverdichtung und die bauliche Ausnutzung innerörtlicher Grundstücke.

Die Position der Koalition hierzu ist eindeutig: In der Kommission „Innerörtliche Entwicklung“ wird derzeit genau diese Thematik besprochen und bearbeitet.

Aufgrund der bereits geleisteten Vorarbeit ist die Gemeinde Roßdorf Pilotkommune mit Förderung aus dem sog. „Leader-Programm“. Ein professionelles Unternehmen erarbeitet Vorschläge für Strategien und Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung im Innenbereich. Vertreter aller Parteien arbeiten in der Kommission mit und können sich im Sinne einer positiven Entwicklung der Gemeinde einbringen. Die Koalition aus SPD und CDU tut dies mit aller Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit – ohne ausufernde und kaum umsetzbare Anträge zu stellen.

Und wir wollen schon gar keine Konkurrenzveranstaltung ins Leben rufen? Dies ist nicht unser Wille, folglich lehnten wir den Antrag ab.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 

23.04.2019 in Ortsverein

Aktionsplan gegen Einwegkunststoffprodukte und Plastikmüll

 

 

Rückblickend auf die letzte Gemeindevertretersitzung hat sich der SPD Ortsverein in seiner Sitzung mit dem vom Gemeindevorstand vorgelegten Aktionsplan gegen Einwegkunststoffprodukte und Plastikmüll befasst.

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Der Ortsverein kann dem nur zustimmen. Hatten er doch selbst im Februar 2016 mit Blick auf Plastiktüten eine erfolgreiche Taschentauschaktion – Plastik gegen Mehrweg – durchgeführt. Die Zustimmung der Gemeindevertretung zum Aktionsplan mit folgenden Zielen freut umso mehr:

  1. Verzicht von allen vermeidbaren Einwegkunststoffprodukten in den eigenen Betriebsgebäuden der Gemeinde Roßdorf.
  2. Beim Materialeinkauf für die Gemeinde Roßdorf wird auf Einwegprodukte möglichst verzichtet, Recyclingprodukte werden bevorzugt.
  3. Ab 2020 soll bei öffentlichen Veranstaltungen (Ortskernfest, Weihnachtsmarkt) auf Plastik-Einwegprodukte verzichtet werden. Und bei Privatveranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen soll imRahmen der Nutzungsvereinbarung auf den Verzicht von Plastik-Einwegprodukten hingewirkt werden.
  4. Der Einzelhandel soll ermuntert werden, Lebensmittel in mitgebrachten Gefäßen zu verkaufen.

Ebenso positiv sieht der Ortsverein die vom Frauencafé Roßdorf e.V. durchgeführte Veranstaltung „Plastik ade… oder wie kann ich im Alltag Plastik vermeiden?“ „Neben Fakten wurde das Konzept der Läden ‚Unverpackt‘, die Aktion ‚Ich bring‘s mit‘ sowie die Webseite ‚www.nachhaltig-zusammen-leben.jetzt‘ vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt“, so Renate Günther-Borchmann.

Annette Rückert

 

19.04.2019 in Fraktion

Unsere Friedhöfe

 

Der Zustand und die Weiterentwicklung der Friedhöfe in unserer Gemeinde war Thema der Gemeindevertretung. Dies ist ein Thema, das viele Emotionen beinhaltet, das Feingefühl bedarf aber auch einen sachlichen Blick benötigt.

Geänderte Bestattungskulturen
Die Bestattungskultur verändert sich. Das ist auch in der Gemeinde Roßdorf seit Jahren festzustellen. Die Nachfrage nach Urnenbestattungen steigt. Die Baumgrabanlagen auf beiden Friedhöfen werden überdurchschnittlich genutzt. Dem Wunsch nach Waldbestattungen konnte bisher noch nicht nachgekommen werden. Die Grabpflege hat nicht mehr den Stellenwert wie noch vor 10 – 20 Jahren.

Umgang mit Flächen auf den Friedhöfen
Die grundsätzliche Frage ist: Reichen die Flächen, die wir zur Bestattung in den beiden Ortsteilen anbieten, auch in Zukunft aus? Müssen wir die Friedhöfe erweitern oder vielleicht sogar verkleinern? Und was geschieht, wenn man eine Fläche für eine andere Nutzung benötigt? So ist z.B. die Trauerhalle immer wieder zu klein, um für Trauergäste ausreichend Platz zu bieten.

Antwort auf diese Fragen gibt das von Bürgermeisterin Sprößler vorgelegte Konzept:

Insbesondere durch die geänderte Bestattungskultur sind die Flächen, die wir auf den beiden Friedhöfen haben, ausreichend. Neben den Flächen für Erdgräber werden Flächen für weitere Urnenwände, Urnenstelen und Baumgrabanlagen vorgehalten.

Wir wollen einen geordneten Friedhof. Es soll wenige Freiflächen zwischen den Gräbern geben. Eine schwierige Aufgabe. Die Ruhezeiten auf dem Friedhof betragen zwischen 20 und 25 Jahren. Das bedeutet, dass das Flächenmanagement auf dem Friedhof eine langwierige Angelegenheit ist. Man kann nicht von heute auf morgen Flächen für andere Nutzungsmöglichkeiten gewinnen.

Es ist vorgesehen auf dem Roßdörfer Friedhof südlich der jetzigen Trauerhalle Freiflächen für eine Erweiterung der Halle zu schaffen, d.h. dort keine Gräber mehr anzulegen. Das geht jedoch nicht von heute auf morgen.

Der Friedhof als Ruhe- , Erholungs- und Trauerort
Dazu gehört das äußere Erscheinungsbild des Friedhofs.

Zu Recht haben sich Bürgerinnen und Bürger vor ca. einem Jahr beklagt, dass die Friedhöfe in keinem guten Zustand sind. Die Verwaltung hat das aufgenommen und das Personal für die Pflege der Friedhöfe aufgestockt. Der Pflegeplan wurde konkretisiert. Klare Vorgaben, wie mit Wegen, Hecken und Bäumen umzugehen ist und wie die nicht belegten Grabflächen zu behandeln sind, so dass diese nicht mit Unkraut überwuchern, wurden fixiert.

Der Friedhof als Kulturdenkmal
Auf beiden Friedhöfen gibt es Ehrenmale und Gedenktafeln für die Gefallenen der beiden Weltkriege und Kriegsgräber. Gedenkveranstaltungen, gestaltet von in der Kommune bekannten Persönlichkeiten, gehören zum Jahreskreis.

Von Bürgermeisterin Sprößler wurde ein Konzept erarbeitet, das all jene Gesichtspunkte beleuchtet und klare Vorgaben und Handlungsempfehlungen für den Bestand, die Ausstattung, die Pflege und die Entwicklung der Friedhöfe beinhaltet.

Das Konzept ist sowohl für diejenigen, die auf dem Friedhof arbeiten, als auch für die Bürgerinnen und Bürger verständlich und bringt die wichtigen Aussagen auf den Punkt. Es enthält keine utopischen Erwartungen und Ziele - weder in zeitlicher noch in finanzieller Hinsicht.

Zu guter Letzt enthält das Konzept klare Strategien und Handlungsempfehlungen, nämlich die Einrichtung eines Ruheforstes, die Sanierung der Friedhofsmauer, die Erweiterungsmöglichkeiten für die Trauerhalle in Roßdorf sowie die Umwandlung von Flächen für Baumgräber und Urnenstelen.

Der Koalition ist es daher absolut unverständlich, warum die WIR-Fraktion in der Diskussion zwar einerseits zum Ausdruck bringt, dass das Konzept eine gute Basis sei, um darauf aufzubauen, auf der anderen Seite aber nicht sagt, was ihnen konkret im Konzept fehlt.

Wir halten das durch Bürgermeisterin Sprößler vorgelegte Konzept für erschöpfend und ausreichend und haben daher gegen das - kostspielige - Ansinnen der WIR-Fraktion gestimmt, ein darüber hinausgehendes Konzept durch ein externes Büro erstellen zu lassen.

Vielmehr sind wir sehr erfreut, dass die vorliegenden Ideen und die gelebte Praxis verbindlich zu Papier gebracht wurden.

Annette Rückert und Tobias Träxler

 

16.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde nach Erbach ein

 

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Am Freitag, 26. April findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr ins SPD-Bürgerbüro Erbach (Hauptstr. 2) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.

 

15.04.2019 in Fraktion

Politischer Rundgang

 


Freibad

Beim Stopp im Freibad erläuterte uns Herr Bickelhaupt, welche Auflagen und Notwenigkeiten bestehen, um das Freibad gut in die neue Badesaison zu führen.

So müssen, um der Auflage des Gesundheitsamtes nachzukommen, vier Auffangwannen für die Chlorbleichlauge im Freibad angeschafft werden. Die Kosten für die Wannen betragen 3.600 EUR. Um diese Wannen heben zu können, muss ein Stapler für 1,5 Tonnen angeschafft werden. Dieser kostet rund 2.000 EUR.

Die Filteranlagenbehälter bzw. die Filteranlage ist veraltet, undicht und an mehreren Stellen verrostet. Sie muss nach der Saison erneuert werden. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 500.000 EUR zur Verfügung. Neben den reinen Anlagenkosten sind in dem Betrag auch die Ingenieur- und Elektrokosten beinhaltet.

Die Kassenanlage funktioniert nicht mehr. Wer letzten Sommer im Schwimmbad oder im Winter Eis laufen war, hat es mitbekommen. Da es keine Ersatzteile  mehr gibt, muss der Automat erneuert bzw. umgebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 62.000 EUR.

Außerdem sind folgende Unterhaltungsarbeiten notwendig:

  • Der vorhandene störanfällige Gaskessel (~ 500 kW, Bj. 1991) soll demontiert und eine Gastherme zum Erhitzen des Warmwassers der Duschen eingebaut werden. Durch diese Maßnahme wird es zu einer Energieeinsparung kommen. Der Heizraum wird ausgeräumt, die Warmwasserversorgung wird ca. 20 m nach Süden in das jetzige Lager verlegt. Dadurch wird weniger Zirkulation erforderlich und die vorgehaltene Wassermenge kann reduziert werden. Eine Energieeinsparung von 500 – 800 EUR pro Jahr wird erwartet. In dem Ansatz ist das Honorar des Planers enthalten. Kosten: 50.000 EUR.
  • Ersatz für schadhafte Fliesen: 10.000 EUR
  • Aufkantungen im Schwimmerbecken: 4.000 EUR

Über das Förderprogramm des Landes „SWIM“ wurde für die Filteranlage, die Kassenanlage und die Gastherme eine Zuwendung von bis zu 30% beantragt. Insgesamt stehen in diesem Programm über fünf Jahre jährliche Mittel in Höhe von 10 Mio EUR zur Verfügung. Wir würden uns über 183.600 EUR freuen!

Annette Rückert

 

15.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: Martin Schulz und Vivien Costanzo kommen nach Groß-Umstadt

 

Am Dienstag (23.) kommt Martin Schulz nach Groß-Umstadt. Die SPD Groß-Umstadt lädt aus diesem Anlass alle Bürgerinnern und Bürger zum Europäischen Stadtspaziergang ein. Treffpunkt ist das SPD-Bürgerbüro am Marktplatz (Markt 3) um 13.30 Uhr. Gemeinsam mit Martin Schulz, Vivien Costanzo, Kandidatin zur Europawahl, und Dr. Jens Zimmermann, Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneter, sind die Interessierten unterwegs und Teilnehmende können rund zwei Stunden über die EU und mit den Politikern diskutieren. Zum Abschluss des Spaziergang (ab 15.15 Uhr) stehen Schulz, Costanzo und Zimmermann Interessierten in der Bäckerei „Brotmacher“ in der Georg-August-Zinn-Straße Rede und Antwort.

 

13.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: Wahlbeeinflussung verhindern und die digitale Öffentlichkeit stärken

 

Social Bots, Fake News und Desinformation - die Gefahren für demokratische Wahlen sind zahlreich. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Vorfeld der Europawahl für eine starke digitale Öffentlichkeit ein. Zur gestrigen Anhörung zur "Resilienz von Demokratien im digitalen Zeitalter im Kontext der Europawahl" erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Jens Zimmermann, MdB:

Sowohl bei den US-Wahlen als auch beim Brexit-Referendum gab es Falschmeldungen und Desinformationskampagnen, die gezielt dazu genutzt wurden demokratische und faire Wahlen zu verhindern. Wir wollen eine freie und demokratische Europawahl. Dafür brauchen wir eine starke digitale Öffentlichkeit, informierte Bürgerinnen und Bürger und müssen Online-Plattformen transparenter machen.

 

11.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Sanierung des Schwimmbads wird mit 3,5 Millionen € unterstützt

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. April die Förderung des Groß-Umstädter Freibades im Landkreis Darmstadt-Dieburg in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro beschlossen. Ziel ist eine umfassende Sanierung der Freibadanlage. Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, erfuhr am Rande der Sitzung des Deutschen Bundestages von der Entscheidung. „Das sind großartige Nachrichten“, freut sich Zimmermann über das Votum seiner Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss. „Ein großer Dank gilt Bürgermeister Joachim Ruppert, dem ersten Stadtrat Alois Macht und der Stadtverwaltung, die im vergangenen Jahr nach meinem Hinweis den Förderantrag innerhalb kürzester Zeit eingereicht haben“, ergänzt Zimmermann.

 

10.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: Briefwahl beantragen!

 

Sie möchten am 26. Mai die Möglichkeit der Briefwahl nutzen? Hier finden Sie alle relevanten Informationen.

Sie sind deutscher Staatsbürger und leben im Ausland? Bei der Europawahl dürfen Sie sich dennoch beteiligen. Wie es funktioniert erfahren Sie hier.

 

10.04.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Europawahl 2019: WE ❤️ EUROPE

 

Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Diese Europawahl ist eine Schicksalswahl: Europa steht mit dem Aufstieg der Populisten und einer Rückkehr nationaler Egoismen am Scheideweg. Als Europa-Partei kämpfen wir für ein soziales Europa, für ein Europa des Friedens und ein Europa der offenen Grenzen – wir werden Europa nicht den Rechtspopulisten und Europagegnern überlassen!

Die SPD tritt mit Katarina Barley als Spitzenkandidatin an. Sie ist Volljuristin und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags. Katarina Barley war SPD-Generalsekretärin, Familien- und geschäftsführend Arbeitsministerin und ist aktuell Bundesjustizministerin.

 

09.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Darmstadt ist Stadt des Verkehrschaos

 

Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann kritisiert Baustellenplanung

„Ich konnte mir kaum vorstellen, dass der Stau auf der B26 noch länger werden kann. Doch die Stadt Darmstadt hat mit ihrer Baustellenplanung bewiesen, dass es geht. Ein baustellenfreies Heinerfest auf Kosten tausender Pendlerinnen und Pendler aus dem Landkreis zeigt deutlich, wie die Stadt Darmstadt ihre Baustellen plant. Ich erwarte, dass hier umgehend nachgebessert wird“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. In einem Brief an Oberbürgermeister Jochen Partsch macht der Abgeordnete seinen Unmut über die aktuelle Situation am Ostbahnhof und auf der Rheinstraße deutlich.

 

04.04.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Nächste Sitzung des Kreistags am 08. April

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am Montag, den 08. April 2019 um 13 Uhr im Kreitagssitzungssal (Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt) statt. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. Die Sitzung wird außerdem via Live-Stream übertragen.

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

04.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger freut sich über Wahl zum Mitglied des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Darmstadt

 

In dieser Plenarwoche wurden die Mitglieder Verwaltungsausschüsse und Theaterbeiräte für die hessischen Staatstheater in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt gewählt. Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger ist nun Mitglied des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Darmstadt und freut sich auf die neue Aufgabe.

 

03.04.2019 in Fraktion

Klausurtagung 2019

 

 

Mit dem Start ins Frühjahr startet die SPD Fraktion traditionsgemäß in die Frühjahrsklausur. In Erzbach im Odenwald konzentrierten wir uns auf unsere lange und wegweisende Tagesordnung.

Gewerbegebiet „Im Münkel“

Seit nunmehr neun Jahren arbeiten wir an der der Entwicklung des neuen Gebietes „Im Münkel“. Die Erschließung hat begonnen und langsam bekommt man einen Eindruck, über die Entwicklung der Flächen. Ein Rückblick und Ausblick, auch auf die möglichen Planungsabsichten des Kreises in Bezug auf die Justin-Wagner Schule war ein Themenschwerpunkt.

Friedhöfe in Roßdorf und Gundernhausen

Das frisch gedruckt vorliegende Friedhofskonzept wurde eingehend beraten. Zunächst einmal stellten wir fest, wie vielfältig unsere Friedhöfe sind: Es gibt Erdgräber, Urnenstelen, Urnengräber, anonyme Grabfelder und die Gedenkstätte für Sternenkinder. Seit vielen Jahren lässt sich beobachten, dass sich die Bestattungskultur ändert. Immer weniger Erdgräber werden in Anspruch genommen, der Trend zu Urnenbestattung hält an. Die von der SPD initiierten Baumgrabanlagen tragen diesem Trend Rechnung. Neben diesem Überblick über die Anzahl der verschiedenen Grabarten, gibt das Konzept Auskunft über den derzeitigen Stand und die geplanten Veränderungen mit Blick auf bauliche, technische und personelle Ausstattung sowie das Pflege- und Abfallmanagement. Beachtenswert ist der Ausblick. Der seit Jahren anhaltende Trend zu Urnenbestattungen sorgt dafür, dass immer weniger Erdgräber in Anspruch genommen werden. Daraus ergeben sich mittel- bis langfristig in Roßdorf Möglichkeiten die Trauerhalle zu verändern. Kurzfristig ist an ein umlaufendes Vordach gedacht. Nicht zuletzt wünschen sich viele Menschen auch die Möglichkeit in einem Wald, zur letzten Ruhe gebettet zu werden. Die Fachbehörden prüfen derzeit gemeinsam mit dem Revierförster, ob in dem Waldbereich nördlich des Sportzentrums ein Ruheforst eingerichtet werden kann.

Bezahlbarer Wohnraum

Wie kann bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden? Dieses Thema steht ständig auf der Tagesordnung. Für diese Klausurtagung hatten wir uns vorgenommen, uns das genossenschaftliche Prinzip näher anzusehen. Festzuhalten ist: Es gibt viele Modelle, bezahlbares Wohnen umzusetzen, jedes hat Vor- und Nachteile und für jedes Projekt ist zu überlegen ist, welches passt.

Weitere Themen waren:

Wozu werden wir die Mittel der Hessenkasse verwenden?
In der Vergangenheit wurden viele gemeindliche Immobilien renoviert und saniert. Mit den Mitteln aus der Hessenkasse wollen wir unsere Sportanlagen sanieren und modernisieren.

Wie ist die Situation in unseren Krippen und Kindertagesstätten?
Erfreulich ist, dass Roßdorf für Familien mit Kindern attraktiv ist. Über den Zuzug kommen überproportional viele Kinder in die beiden Ortsteile. 2016 wurden viele Roßdörfer und Gunderhäuser Kinder geboren, der nicht erwartete Geburtenrückgang in 2017 und 2018 wird durch Zuzug mehr als kompensiert! In den letzten 1½ Jahren wurden 70 weitere Kindergartenplätze und 12 Krippenplätze geschaffen. Gerade jetzt wurde der Erweiterungsbau der Pirateninsel in Gundernhausen in Betrieb genommen. Bis zum Jahresende sollen weitere 50 Kindergarten und 12 Krippenplätze entstehen.

Nach wie vor hat der Kreis noch keine einheitliche Regelung für den Umgang mit den Landesmitteln zur Freistellung der Ü3 Kinder in der Tagespflege getroffen. Wir haben beschlossen, dass wir unserem Koalitionspartner vorschlagen, einen gemeinsamen Antrag zu stellen, dass Roßdorf die Mittel des Landes auch Kindern, die bei Tagesmüttern/vätern betreut werden, zur Verfügung zu stellt.

Annette Rückert

 

02.04.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Europa in der Schule

 

Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule anlässlich des Europatag 

 

Im Rahmen des EU-Projekttages war der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann an der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 100 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10. Die Schülerinnen und Schüler beschäftigte besonders der bevorstehende Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Auch zur gerade beschlossenen Urheberrechtsreform und der Einführung von Upload-Filtern gab es viele Fragen. Mit Jens Zimmermann hatten sie den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast und damit einen echten Experte für alle Fragen rund um das Thema Internet und SocialMedia.

Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann rund 90 Minuten über die EU und die europäische Idee. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa ein ernstes Anliegen ist.

Gerade im Vorfeld der Europawahl ist der EU-Projekttag besonders wichtig. Die Schülerinnen und Schüler haben die Diskussion, um die Urheberrechtsreform besonders verfolgt. Auch die Demonstrationen von #fridaysforfuture zeigen, dass von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen nichts zu spüren ist. Schülerinnen und Schüler wollen mitentscheiden, wie es in unserem Land und Europa weitergeht “, sagt Zimmermann. „Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, so Zimmermann weiter.

 

27.03.2019 in Ortsverein

Frühjahrsputz 2019

 

Frühjahrsputz in unserer Gemeinde

Gemeinsam mit dem Ortsverein hatte sich die Fraktion zum Frühjahrsputz der Gemeinde angemeldet. Schließlich kam der Wunsch mit Bürgerinnen und Bürgern in Feld und Flur aufzuräumen von uns. Zwölf der 60 eifrigen Freiwilligen waren wir dann auch. In Kleingruppen schwärmten alle aus, um den achtlos weggeworfenen Müll einzusammeln. Innerhalb von 2,5 Stunden wurden 800 kg Müll gesammelt. Von alten Stiefeln, Dessous, Handschellen (Fasching) bis hin zu Resten eines Bettes und

Übertöpfen war alles dabei.

Unser Fazit: Eine tolle Aktion. Wir wünschen uns, dass die Menschen sorgsamer mit unserer Natur umgehen!

Maria Bichler

 

27.03.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Ausgabe Backstage Bundestag März 2019: Jetzt lesen!

 

Die neuste Ausgabe des "Backstage Bundestag", dem Newsletter unseres Bundestagsabgeordntenen Dr. Jens Zimmermann,  ist online. Diesmal dreht sich vieles um die Europawahl am 26. Mai, dem Digitalpakt zwischen dem Bund und den Ländern für unsere Schulen und die SPD-Sozialstaatsreform.

 

27.03.2019 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Ausschüsse bereiten Kreistagssitzung am 08. April 2019 vor

 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 08. April vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

 

26.03.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2019

 

Wie in jedem Jahr sah die Tagesordnung der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen auch diesmal vor, auf das vergangene Jahr zurückzublicken sowohl aus der Sicht des Ortsvereins als auch von der Fraktion, Finanzen und Mitgliederbestand zu beleuchten, den Vorstand zu entlasten und langjährige Mitglieder zu ehren. Außerdem berichteten Bürgermeisterin Christel Sprößler und Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger von ihrer Arbeit.

Markus Crößmann, unser „neuer“ Vorsitzender seit einem Jahr, rief zunächst zum Gedenken an die verstorbenen Mitglieder auf. Dann erinnerte er an den gelungenen Neujahrsempfang und Jahresabschluss 2018 sowie unseren politischen Rundgang zum Haushalt. Viel Engagement wurde in den Landtagswahlkampf gesteckt. Über den Erfolg von Bijan freuen wir uns natürlich sehr. Die Zusammenarbeit mit der Fraktion wurde nochmals intensiviert. Diskutiert wurden und werden die Straßenbeiträge, innerörtliche Entwicklung und bezahlbarer Wohnraum sowie die Flugroute AMTIX kurz.

Was wird 2019 passieren? Die Europawahl steht vor der Tür. Gemeinsam mit der Europawahlkandidatin Vivien Costanzo wird eine Wahlkampfaktion veranstaltet.

Dank der Verlagerung unseres Depots in die Räumlichkeiten eines Genossen konnte Max Conrady berichten, dass sich die Finanzen gut entwickeln. Der Mitgliederbestand ist konstant. Für die Fraktion berichtete Roland Borchmann von regelmäßigen Fraktionssitzungen und zwei Klausurtagungen, den neuen Fraktionsmitgliedern Ralf Felger, Thomas Exner und Roland Borchmann, welche nachgerückt sind, sowie den behandelten Themen: Wiederkehrende Straßenbeiträge, Hundeschwimmtag, Vorhabenbezogene Bebauungsplan, die Verwendung der Gelder der Hessenkasse, bezahlbarer Wohnraum, Kindertagesstätten und der Haushalt 2019.

Nach der Aussprache zu den Berichten wurde der Vorstand entlastet.

Geehrt für 25 Jahre Mitgliedschaft wurde Ute Schulz. 40 Jahre Mitglied in der SPD ist Amardeo Sarma und 50 Jahre Peter Grothe. Das Highlight der Ehrungen war die 60jährige SPD Mitgliedschaft unseres Ehrenvorsitzenden und Ehrenbürgermeisters Manfred Pfeiffer.

Christel Sprößler hatte drei Themen Schwerpunkte im Blick: Die demographische Entwicklung unserer Gemeinde, die Kinderbetreuung und das neue Baugebiet Im Münkel.

Ende 1991 hatte die Gemeinde Roßdorf rund 10.500 Einwohner. Am 31.7.2018 waren es 12.929. Somit ist ein Wachstum von knapp 20 % in den vergangenen 25 Jahren festzustellen. Festzuhalten ist auch, dass das Wachstum auf Zuzug zurückzuführen ist und dies wird auch in den kommenden Jahren so sein. Die Mitte letzten Jahres 1.755 nicht-deutschen in der Gemeinde lebenden Personen gehören 87 Nationalitäten an. Der Blick auf die Altersentwicklung zeigt, dass heute die Gruppe der 50- bis 60-jährigen am stärksten vertreten ist. Die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt sind schon heute zu erkennen, bedacht werden muss für die zukünftigen Senioren die medizinische Versorgung, welche Wohnformen muss es geben und wie gestaltet sich für Senioren Mobilität.

Der Zuschuss für die Kinderbetreuung betrug im Jahr 2009 1,5 Millionen €. Im Haushalt ist für das Jahr 2019 ein Zuschuss von 3,5 Millionen € veranschlagt. Alleine einen Krippenplatz kostet den Steuerzahler 1.000 € pro Kind und Monat.

Die Entwicklung des Baugebiets Im Münkel schreitet voran. Anhand des Bebauungsplans erläuterte Christel Sprößler, was wo entstehen wird. Der nächste große Schritt ist der Verkauf der gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücke.

Bijan Kaffenberger ist einer der fünf neuen SPD Abgeordneten im hessischen Landtag, 29 sind es insgesamt. Im Vordergrund steht für ihn die Arbeit vor Ort im Wahlkreis und nicht das Pöstchen sammeln in Wiesbaden. Derzeit führt er Antrittsbesuche bei den BürgermeisterInnen im Wahlkreis durch. Kritisch konstruktiv begleiten will er das neue Digitalministerium durch seine Mitgliedschaft im Ausschuss für Digitales und Datenschutz. „Zukunftsvisionen sind notwendig. Wichtig ist aber, wie diese großen tiefgreifenden Veränderungen für alle Menschen und die Arbeitswelt gestaltet werden,“ so Bijan Kaffenberger.  Die Digitalisierung verlangt auch den Verwaltungen viel ab. Die neuen Herausforderungen müssen gemeistert werden. Die SPD als Freund der Verwaltungen will diesen Prozess positiv gestalten und begleiten!“ Ein weiterer Ausschuss, dem Bijan angehört, ist der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung. Hier erhofft sich der neue Abgeordnete den Einstieg in die Haushaltszahlen des Landes und sieht dies als gute Basis, um kritisch Nachfragen stellen zu können.

Annette Rückert

 

Bijan Kaffenberger

 

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