SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

22.03.2018 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler!

 

Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die Chancen der Digitalisierung für jeden Einzelnen eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung.

Die Digitalisierung eröffnet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Der Wandel muss politisch gestaltet werden. Als SPD-Fraktion hat es für uns Priorität, den Zugang zur digitalen Infrastruktur zu sichern: flächendeckend, schnell und leistungsgerecht. Dieser Zugang zur digitalen Infrastruktur ist für die Bevölkerung unerlässlich für gesellschaftliche und ökonomische Teilhabe.

Unser Ziel ist es, bis 2025 eine flachendeckende Gigabitinfrastruktur mit Glasfaser zu bekommen. Hierfür stellen wir Mittel in Höhe von 10 – 12 Mrd. für die öffentliche Förderung bereit. Außerdem werden wir einen Rechtsanspruch auf ein schnelles Netz schaffen.

 

20.03.2018 in Fraktion

Kinderbetreuungsplätze in unserer Gemeinde

 

 

Der Babyboom in Deutschland hält an. Seit 2012 gibt es jedes Jahr mehr Geburten. Und auch der Zuzug junger Familien nach Roßdorf hält unvermindert an - dies nicht zuletzt aufgrund der in den letzten Jahren ausgewiesenen Neubaugebiete und aufgrund des Wandels in den Ortskernen. Diese Entwicklungen führen logischerweise zu einer Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kindergartenkinder, den sogenannten Ü3 Kindern und auch U3 Kindern, die in die Kinderkrippe gehen. Zwei Zahlen als Beleg: Am 1.1.2014 hatten in unserer Gemeinde 174 U3 Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, zwei Jahre später am 1.1.2016 sind es 257.

Mit dem Bau der Pirateninsel und der Einrichtung der Waldgruppe wurden notwendige Plätze geschaffen. Um den steigenden Bedarf weiterhin abzudecken, wurde im September 2017 beschlossen, die nicht mehr genutzte Gaststätte im Sportzentrum am Zahlwald in einen Sportkindergarten umzubauen. Doch der Umbau benötigt Zeit. Wie also schnell reagieren? Eine erste Idee war, eine Kindertageseinrichtung in der Riedsbachaue zu bauen. Alternativ wurde dann die Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe „Pirateninsel“ in Gundernhausen diskutiert. Die ins Feld geführte Aufstockung war nicht möglich. Aus Sicht der Kinder aber sicherlich auch gut, denn wer einmal einen Umbau im eigenen Haus erlebt hat, kann sich bestimmt vorstellen, wie das Bauen und Hämmern über den Köpfen von 36 Kinder unter drei Jahren auf diese gewirkt hätte.

Statt dessen werden nun drei Gruppenräume ebenerdig an die bestehende Pirateninsel angebaut. Kein Aufzug, keine Treppe, die Versorgung wird vom bestehenden Gebäude aus auf der gleichen Ebene erfolgen. Aus Sicht der Koalition ein absoluter Vorteil – daher auch Ablehnung des Bündnis 90/Die Grünen Antrags auf zwei Stockwerke!

Die zusätzlichen Kapazitäten für zwei Ü3 Kindergruppen mit maximal 50 Kindern ab drei Jahren und einer weitern U3 Krippengruppe mit maximal zwölf Kindern bis drei Jahren sollen im 4. Quartal zur Verfügung stehen. Und Anfang 2019 der Sportkindergarten mit zwei Gruppen. Die Gemeinde ist also gut gerüstet.

Für die Koalition
Annette Rückert und Hans-Joachim Lutz

 

20.03.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD steht für gleiche Bezahlung von Mann und Frau in Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 18. März spürbare Verbesserungen bei der Bezahlung von Frauen.

„Seit dem ersten Equal Pay Day in Deutschland vor zehn Jahren hat sich noch immer nicht genug verändert. Der vom statistischen Bundesamt veröffentlichte Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern beträgt 21 Prozent. Wir müssen alles dafür tun, diese Diskriminierung von Frauen zu beenden und zu einer einheitlichen Bezahlung zu gelangen, wie es im Öffentlichen Dienst bereits lange der Fall ist“, betont die Rechtspolitikerin.

 

20.03.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Datenschutz- und Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger kommen zu kurz

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert, dass die Datenschutz- und Informationsrechte in Hessen weiterhin unzureichend seien.

Die jüngste Sachverständigenanhörung zu einem Gesetzentwurf im Hessischen Landtag zu einer Anpassung des Landesdatenschutzrechts zeige, dass hier noch erheblicher Handlungsbedarf zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger bestehe. „Der Teil des Entwurfs zur Informationsfreiheit hat seinen Namen nicht verdient. In der Anhörung wurde deutlich, dass es zu viele Ausnahmen vom Informationsanspruch gibt. Beispielsweise sind Polizei und Verfassungsschutz von dem Anspruch auf Informationsfreiheit ausgenommen. Das ist in keinem anderen Bundesland vorgesehen“, kritisiert die Rechtspolitikerin.

 

13.03.2018 in Ortsverein

Die Hessenkasse

 

 

Was ist das und was hat sie mit der Gemeinde Roßdorf zu tun?

Die HESSENKASSE ist ein Programm der hessischen Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen.

Finanzminister Schäfer sagte im Juli 2017: „Die HESSENKASSE ist das Angebot des Landes an seine Kommunen, ihnen mit einem Schlag rund 6 Milliarden Euro Kassenkredite abzunehmen, die Entschuldung zu organisieren, ihnen individuell ein Paket mit berechenbaren Konditionen, das jede Kommunen tragen kann, zu bieten und selber Landesgeld bereitzustellen, um bei der Tilgung kommunaler Schulden zu helfen. Dazu gibt es ein Investitionsprogramm von 500 Millionen Euro zugunsten finanz- oder strukturschwacher und zugleich sparsamer Kommunen, die nicht im Dispo sind. Die Annahme dieses Angebots durch die Kommunen ist freiwillig.“

Für die Gemeinde Roßdorf trifft der zweite Fall zu. Wir haben dank guten Wirtschaftens keine Kassenkredite.

Doch warum braucht es überhaupt eine HESSENKASSE?

Während in Bund und Land behauptet wird, es gäbe keine Steuererhöhungen, werden immer neue Aufgaben auf die Kommunen übertragen.

Wird den Kommunen die Fülle an Aufgaben nicht vollständig finanziert, sind diese gezwungen, an ihren einzigen Stellschrauben – Gewerbesteuer und Grundsteuer – zu drehen. Im schlimmsten Fall kommt dann noch eine Finanzkrise dazu und die Kommunen sind gezwungen, sich Geld zu leihen.

Der Stand der Kassenkredite in hessischen Kommunen ist fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Daher plant die schwarz-grüne Landesregierung aktuell die Hessenkasse. Diese soll jährlich 300 Millionen Euro kosten und wie folgt finanziert werden:

  • 100 Millionen Euro durch den Eigenbeitrag der Kommunen
  • knapp 60 Millionen Euro durch die Bundesmittel für das Bundesteilhabegesetz (die den Kommunen als Lastenträger der Eingliederungshilfen u.a. zustehen),
  • 60 Millionen Euro durch den Kommunalanteil Fonds Deutsche Einheit
  • 20 Millionen Euro aus den Landesausgleichsstock (KFA-Mittel).

Insgesamt werden damit knapp 240 Millionen Euro kommunale Mittel für die Hessenkasse verwandt und lediglich 60 Millionen Euro kommen vom Land. Die Kommunen finanzieren ihr Entschuldungsprogramm damit zu 80 Prozent selbst.

Bijan Kaffenberger

 

13.03.2018 in Fraktion

Verwendung der Gelder der HESSENKASSE

 

Weil in der Gemeinde Roßdorf keine Kassenkredite angehäuft wurden und wir daher vom zweiten Teil der Hessenkasse – dem Investitionsprogramm – profitieren sollen, geht es bei uns glücklicherweise jetzt um die Frage, was machen wir denn mit dem Geld.

"Wenn es drum geht, wie ich Mittel plane, bin sogar ich konservativ. Ich verplane kein Mittel, bei denen ich nicht sicher weiß, wofür ich sie ausgeben darf und will. Sicher sind wichtige Themen dabei Wohnungsbau, Bildung, Soziales und vieles mehr.", so Bijan Kaffenberger.

Die Pläne vor Minister Schäfer sind aber einfach noch nicht so weit, dass alle Fragen abschließend geklärt werden können, was genau wie förderfähig sein wird. Das Gesetz zur HESSENKASSE hatte die erste Lesung am 31.01.2018, dort wurde festgehalten, dass Förderrichtlinien noch in Zusammenarbeit mit den kommunalen Verbänden erarbeitet werden müssen. Die angedachte Antragsfrist ist vorrausichtlich der 31.12.2018.

Bündnis90/Die Grünen wollten in der vergangenen Gemeindevertretersitzung schon festlegen, was mit dem Geld geschehen soll. Doch wie Herr Kaufmann selbst in einem Artikel schreibt: "Die 1,8 Millionen Investitionszuschuss betreffen noch nicht die Haushaltsplanung für 2018, sondern werden für die Haushaltsplanung 2019 relevant.“

In diesem Punkt allerdings konnte die Koalition Herrn Kaufmann uneingeschränkt zustimmen. Die Mittel werden für die Haushaltsplanung 2019 relevant und daher macht es doch nur Sinn sich in Ruhe, ohne Eile zu überlegen wofür die Mittel des Landes schlussendlich verwendet werden. Folgerichtig wurde der Geschäftsordnungsantrag gestellt, den Antrag im Ausschuss zu belassen, bis die Förderrichtlinie veröffentlicht und in Kraft ist. Auf dieser Basis ist eine sachliche Diskussion zu den Haushaltsberatungen für 2019 auch unter Einhaltung der angedachten Antragsfrist ohne Probleme möglich.

Für die Koalition
Bijan Kaffenberger und Hans-Joachim Lutz

 

06.03.2018 in Fraktion

Glyphosat in unserer Gemeinde

 

Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag gestellt, der suggeriert: Die Gemeinde hat ein Problem mit Glyphosat. Um es gleich vorweg zu nehmen, dem ist nicht so!

Laut den Grünen

  • soll die Gemeinde dafür Sorge tragen, dass auf öffentlichen Flächen kein Glyphosat mehr eingesetzt wird.

Dieser Antragsteil ist total überflüssig. Die Grünen sollten wissen, dass der Einsatz von Glyphosat auf öffentlichen Flächen seit 2015 verboten ist. Hätten sie die gleichzeitig mit dem Antrag gestellt Anfrage abgewartet, hätten sie auch gewusst, dass in Roßdorf auf öffentlichen Flächen keinerlei Herbizide zum Einsatz kommen.

  • sollen die Landwirte, die gemeindliche Flächen gepachtet haben, per Vertrag dazu verpflichtet werden, auf diesen Flächen kein Glyphosat mehr einzusetzen.

Hätten die Grünen den Landwirten zugehört, würden sie wissen, dass Glyphosat nur sehr selektiv auf den landwirtschaftlichen Flächen unserer Kommune eingesetzt wird. Die zugelassenen Grenzwerte werden bei weitem nicht erreicht. Die Landwirte beschränken den Einsatz ohne das Zutun der Politik! So viel wie nötig, so wenig wie möglich.

  • Soll der Gemeindevorstand sich über die kommunalen Spitzenverbände für ein Verbot von Glyphosat einsetzen.

Aus Sicht der Koalition ist das zu kurz gedacht, denn es werden unzählige unterschiedliche Herbizide eingesetzt. Es kann nur das Ziel sein, dass der Einsatz aller Herbizide auf Grundlage von allen wissenschaftlichen Erkenntnissen reduziert wird. Ein generelles Verbot von Glyphosat alleine ist nicht zielführend. Deshalb gab es einen entsprechenden Änderungsantrag der SPD/CDU Koalition

Es ist bedauerlich, dass man sowohl die Gemeinde als auch die Landwirte mit Ihren Aussagen nicht ernst genommen hat. Bei gutem Zuhören und Verstehen hätten die beiden ersten Punkte des Antrages gar nicht erst gestellt und von uns abgelehnt werden müssen. Und in Punkt 3 ging uns der Antrag nicht weit genug, deshalb unsere Änderung. Wir hätten sogar erwartet, dass aufgrund des Erkenntnisgewinns der Antrag komplett zurückgezogen wird.

Statt dessen argumentiert man damit, dass andere Kommunen auch entsprechend weitgehende Anträge beschlossen hätten. Dabei wird verschwiegen, dass es in einem Fall im landwirtschaftlichen Bereich um die Reduzierung von Glyphosat ging, und in einem anderen Fall lediglich beschlossen wurde, dass an die Bevölkerung appelliert werden soll, keine glyphosathaltigen Unkrautvernichter mehr zu nutzen.

Für die Koalition
Maria Bichler und Hans-Joachim Lutz

 

 

06.03.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

In die Rolle der Bundestagsabgeordneten schlüpfen 

 

Planspiel "Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages 

Im Juni 2018 gibt es die Chance für Jugendliche vier Tage in die Rolle der Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann lädt zum Planspiel Jugend und Parlament in den Deutschen Bundestag nach Berlin ein. Jugend und Parlament ist eine Simulation über vier Tage, die Jugendlichen die Chance gibt, einen tiefen Einblick in das politische System zu gewinnen. Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin wird direkt diskutiert. "Es ist wirklich eine tolle Chance, den Politikbetrieb kennenzulernen", so Zimmermann. "Man findet Freunde, verbringt vier Tage in der Hauptstadt und kann einmal richtig mitmischen." 315 junge Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet treffen sich und übernehmen die Rollen der Politikerinnen und Politiker. "Das Ganze findet direkt an den Orten statt, wo meine Kollegen und ich tagen und debattieren. Ich freue mich, dass jemand aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit hat, Politik hautnah zu erleben", macht Zimmermann neugierig. 

 

06.03.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Bezahlbarer Wohnraum in Hessen - Landesregierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die CDU-geführte Landesregierung für ihre verfehlte Wohnungsbaupolitik in den vergangenen Jahren, die zu einer Halbierung der Zahl der Sozialwohnungen in Hessen geführt hat.

„Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage der kommenden 20er Jahre. Dies gilt insbesondere für das Ballungsgebiet Rhein-Main und die Stadt Frankfurt. Die zuständige Ministerin betont seit Monaten, dass es Flächenvergaben nach Konzepten anstatt nach Preisen geben solle und dass der soziale Wohnungsbau nicht am Geld scheitere, sondern an den Flächen. Passiert ist am Ende nichts. Leidtragenden sind die Bauwilligen“, so die SPD-Politikerin weiter.

 

06.03.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Bock auf Wahlkampf und Politik, weil es um die Zukunft geht: Catrin Geier wird SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 52

 

Am Mittwochabend stellte die SPD Darmstadt-Dieburg ihre Direktkandidaten für den Wahlkreis 52 zur Hessischen Landtagswahl im Oktober auf. Einzige Bewerberin war Catrin Geier aus Groß-Zimmern. Mit 94 Prozent Zustimmung und viel Lob schickten sie ihre Parteifreunde in den Wahlkampf. 

 

In der Babenhäuser Stadtmühle begrüßten sich die Darmstadt-Dieburger Sozialdemokraten herzlich. Denn, so versprach Heike Hofmann, Kreis-Vorsitzende der SPD, es würde ein freudiger Abend werden. Schon an der Tür empfing Catrin Geier die SPD-Mitglieder mit Handschlag. Die 34jährige ging in ihrer Vorstellungsrede auf ihre eigen politische Erfahrung und Kompetenzen ein. Ihr Herzensthema sei ein verlässliches Bildungssystem, dass Kindern gute Startchancen gibt und Lehrerinnen und Lehrern ermöglicht sich auf Unterricht zu konzentrieren. Sie kritisierte scharf die andauernden bürokratischen Belastungen für Lehrkräfte und mangelnde Pläne wie die hessische Schullandschaft die gesellschaftlichen Aufgaben Integration, Inklusion und Digitalisierung bewältigen kann. 

 

28.02.2018 in Ortsverein

Bijan Kaffenberger

 


 

Eindeutige Wahl zum Landtagskandidat für den Wahlkreis 50

In einer mitreißenden Rede überzeugte Bijan Kaffenberger vergangenen Montag die knapp über 60 Delegierten des Landtagswahlkreises 50.

Bijan setzte sich mit 42 Stimmen gegen seinen Mitbewerber Alexander Ludwig, der 20 Stimmen auf sich vereinen konnte, durch.

Von der ersten Sekunde an überzeugte Bijan durch seine offene, frische, lebhafte Art. „Die SPD erneuern bedeutet für mich, auch in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen. Ich möchte meine Expertise und Persönlichkeit noch stärker einbringen, um die Partei moderner und innovativer zu machen, ohne dabei die sozialdemokratischen Grundwerte aus den Augen zu verlieren.

Durch meine Biografie und als Erster in meiner Familie mit einem Universitätsabschluss weiß ich, wie wichtig das Versprechen von Aufstieg durch Bildung ist. Die SPD ist immer dann besonders erfolgreich, wenn sie anhand ihrer Kandidatinnen und Kandidaten deutlich macht, dass sie als Partei für solche Geschichten steht. Ich möchte meine Geschichte für die SPD erzählen, denn sie ist ein wesentlicher Teil, der mich als Mensch ausmacht und antreibt.“

Ein weiterer Grund seiner Bewerbung ist die Erfahrung, dass er als Referent im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft viel verwaltet, aber nicht wirklich gestaltet! Das und der Kontakt zu Menschen ist ihm aber äußerst wichtig.

Wenn es demnächst klingelt und ein junger Mann vor der Tür steht, dann ist es mit großer Wahrscheinlichkeit Bijan Kaffenberger, ihr Landtagskandidat für den Wahlkreis 50 der SPD.

Annette Rückert

 

28.02.2018 in Ortsverein

Glasfasernetzausbau

 

Glasfasernetzausbau - keiner darf vergessen werden!

Am 22.02.2018 hat die Entega Medianet GmbH für die kommenden Jahre größere Investitionen in die Glasfaserinfrastruktur in Südhessen angekündigt und tritt dazu in den Dialog mit der Telekom.

Bijan Kaffenberger, SPD-Landtagswahl Kandidaten im Wahlkreis 50, arbeitet derzeit als Referent für Digitalisierung und Breitbandausbau im Thüringer Wirtschaftsministerium. Sein Standpunkt zu diesem wichtigen Thema.

"Dass lokale Unternehmen mit großen Telekommunikationsunternehmen beim Breitbandausbau kooperieren, ist grundsätzlich zu begrüßen. Es ist ganz wichtig und dringend Gewerbegebiete und Schulen schnellstmöglich mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen“, so Bijan Kaffenberger.
"Nicht vergessen werden darf allerdings, dass viele kleine und mittlere Unternehmen in Mischgebieten angesiedelt sind und dass viele Selbstständige ihre Büros in Wohngebieten haben. Mittelfristig brauchen wir daher in der Region ein Glasfasernetz, das alle Gebäude direkt ans hochleistungsfähige Glasfasernetz anschließt.“
In Bezug auf den Ausbau ist zudem wichtig, dass auch an die ländlicheren Kommunen gedacht wird, wenn es darum geht Haushalte und Gewerbetreibende mit Glasfaser zu erschließen. Die Priorität darf nicht nur in den Großstädten liegen. „Wir müssen unbedingt verhindern, dass der ländliche Raum beim nächsten Ausbauschritt vergessen wird.“
Flächendeckende Glasfasernetze stellen die Grundlage für den kommenden Mobilfunkstandard 5G dar, der als wichtige Vorbereitung für autonomes Fahren und viele moderne Industrieanwendungen gilt. Auch hier soll sich die Digitalstadt gemeinsam mit den Landkreiskommunen entwickeln.
„Mein Ziel ist es den Wahlkreis als Ganzes zur Digitalregion zu entwickeln und durch flächendeckendes Glasfasernetz so zum Vorreiter beim neuen Mobilfunkstandard 5G zu machen", so Kaffenberger abschließend.

 

20.02.2018 in Ortsverein

Wahl des Kandidaten für Landtagswahl am 28.10.2018

 

Bijan Kaffenberger wurde am 19.2.2018 von den Delegierten der Wahlkreiskonferenz zum Kandidaten für die hessische Landtagswahl (am 28.10.2018) im Wahlkreis 50 gewählt.

Wir gratulieren! Es geht los!

 

20.02.2018 in Ortsverein

Die Landtagswahl steht vor der Tür

 

Mitgliederversammlung

Am 6. Februar fand eine Mitgliederversammlung statt, um zum einen die Delegierten zur Wahlkreiskonferenz im Landtagswahlkreis 50 zu wählen und zum anderen den drei Bewerbern um die Kandidatur für die Landtagswahl am 28.10.2018 die Möglichkeit der Vorstellung zu geben.

15 Minuten hatte jeder Kandidat für seine persönliche Vorstellung. Und diese Zeit nutzten Sebastian Kramer, Bijan Kaffenberger und Alexander Ludwig, um ihren schulischen, beruflichen, persönlichen und politischen Werdegang vorzustellen. Um ihre Themenschwerpunkte für ihren Wahlkampf und die zukünftige Arbeit im Hessischen Landtag darzulegen und um die Zuhörer von sich zu überzeugen.

Das abschließende Meinungsbild ergab ein klares Votum für den Roßdörfer Bijan Kaffenberger.

Für die Wahl am 19. Februar wünschen wir Bijan viel Erfolg!

Annette Rückert

 

13.02.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann (SPD) ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

Odenwälder Bundestagsabgeordneter zudem Mitglied im Finanzausschuss

Der SPD-Bundestagabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald (187), Dr. Jens Zimmermann, ist letzte Woche von der SPD-Bundestagsfraktion zum Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda gewählt worden.

„Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe“, so Zimmermann, der für die SPD im Bereich Digitalpolitik auch an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen hat.

„Es geht jetzt darum, gerade im Bereich Digitales die Weichen für die Zukunft zu stellen und die wichtigen Digital- und IT-Standorte in Deutschland zu stärken. Hierzu gehört natürlich auch die Digitalstadt Darmstadt und das IT-Cluster Rhein-Main-Neckar. Dafür werde ich mich als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion einsetzen“, verspricht Zimmermann.

Der Digital- und Finanzpolitiker ist zudem wieder Mitglied im wichtigen Finanzausschuss des Bundestages und hier unter anderem für die Themen „Digitalisierung der Finanzindustrie“, „Geldwäschebekämpfung“ und „Zahlungsdienste“ zuständig.

 

06.02.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Mitten in den Koalitionsverhandlungen

 

Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann verhandelt Digitales

Auch wenn dieser Tage häufig die Parteichefs von SPD und Union in Zeitung, Funk und Fernsehen präsent sind, verhandelt im Hintergrund jeweils eine ganze Mannschaft den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.

Mit dabei ist auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Er ist Teil der Verhandlungsgruppe Digitales. „Am letzten Freitag kam der Anruf und bereits am Wochenende ging es los. Mit sechs Kolleginnen und Kollegen verhandele ich seitdem für die SPD das wichtige Kapitel Digitales“, berichtet Zimmermann am Rande der Verhandlungen in Berlin.

Der Zeitplan der Verhandlungen ist straff organisiert. Nach der ersten Verhandlungsrunde am Montag und intensiven Berichterstatter-Gesprächen am Dienstag dauerten die vorerst abschließenden Gespräche bis um drei Uhr am Donnerstagmorgen. Im Kanzleramt wurde hart um viele Punkte und Formulierungen gerungen.

Am Wochenende werden nun die Ergebnisse aller Verhandlungsgruppen zusammengetragen. Im Laufe der nächsten Woche soll dann ein Koalitionsvertrag ausformuliert sein, über den die SPD-Mitglieder bis Anfang März abstimmen werden.

 

01.02.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Jetzt SPD-Mitglied werden!

 

Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn wir sind auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für uns, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und dem Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte.

Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken. Das lohnt sich.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 460.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.

Online SPD-Mitglied werden!

 

20.01.2018 in Ortsverein

Neujahrsempfang 2018

 

SPD Neujahrsempfang

Neuer Ort – neues Konzept – Abwechslung ist angesagt!

Nach der herzlichen Begrüßung aller Vertreter der Vereine, der anderen Parteien, befreundeter Ortsvereine, aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und natürlich der SPD Mitglieder berichtete Markus Crößmann, kommissarischer Vorsitzender des SPD Ortsvereins, von seinen Erfahrungen der letzten Jahre. Neujahrsempfänge - überhaupt politische Veranstaltungen - müssen lange dauern, sonst sind sie nichts! Lange Reden, viele Reden, mit Details ausgeschmückte Reden und keine Pausen!

Daher hatte er seine Rede auch in einen Einleitungsteil, einen Hauptteil und den Schlussteil gegliedert. Im Einleitungsteil skizzierte er kurz und bündig das vergangene Jahr des SPD Ortsvereins Roßdorf und Gundernhausen, um dann im Hauptteil auf die einzelnen Ereignisse näher einzugehen.

Zu erwähnen sind der Nachtflohmarkt, die 2-Tages-Fahrt nach Brüssel und die Aktivitäten des Ortsvereins rund um die knapp verlorene Bundestagswahl von Christel Sprößler. „Was für ein Pech für die Bundespolitik, was für ein Glück für Roßdorf“, fasst Markus zusammen und führte weiter aus: „Aber auch für unseren SPD Ortsverein gilt: Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2018 steht mit der Landtagswahl in Hessen wieder eine große und wichtige Wahl an. Wir sind sehr froh, dass sich mit Bijan Kaffenberger wieder ein Genosse aus unserem Ortsverein um die Kandidatur im Landtagswahlkreis 50 bewirbt. Lieber Bijan, wir wünschen Dir viel Glück und Erfolg für Dein Vorhaben und sollte es mit der Kandidatur klappen, weißt Du, der Ortsverein steht hinter Dir!“ Als letztes Event kam die Sprache auf den traditionellen Jahresabschluss mit Besuch des Waldgottesdienstes und anschließender Einkehr sowie die Abgabe des Parteivorsitzes von Herbert Dobner und der Dank an diesen.

Doch bevor die Themen breit und ausführlich erläutert werden konnten, hatte zum Glück unser redender Ehrengast ein Einsehen mit uns Zuhörern. Denn ehe Markus Crößmann mit seinem Hauptteil beginnen konnte, fiel er ihm ins Wort und verscheuchte den Neuling mit einem „Setz Disch emol hie!“ vom Rednerpult.

Mit einem kabarettistischen Auftritt beleuchtete Sebastian Reeg das politisch Geschehen in der Welt, in Deutschland und in unserer Gemeinde. Herr Trump, die Sondierungsgespräche, die grüne Roßdörfer Mitfahrbank, der Abschied von Herbert Dobner, ein mögliches Ortskernfestpaar und die WIR und die Windräder werden in einem gereimten Vortrag beleuchtet. Tosender Applaus bestätigt, das Konzept des Neujahrsempfangs kommt an.

Nach diesem „unpolitischen Feuerwerk“ weist Christel Sprößler kurz und knapp auf die unsere Gemeinde in 2018 bewegenden Themen hin, die da sind: Kinderbetreuung und die Entwicklung des Gewerbe- und Mischgebiets an der B 38.

Den Schlusspunkt und den Beleg für die Beständigkeit des Ortsvereins und der Grundwerte der Sozialdemokratie setzten der Rotkehlchenchor unter der Leitung von Alfred Jakoubek mit seinen Liedern: „Brüder zur Sonne zur Freiheit“, „Die Gedanken sind frei“, „Weil wir Freunde sind“ und „So ein schöner Tag“.

Wir sind uns sicher, alle Anwesenden hatten dank der kurzweiligen Reden und der Möglichkeit für ein persönliches Neujahrsgespräch genauso viel Spaß am neugestalteten Neujahrsempfang wie wir, der SPD-Vorstand!

Annette Rückert

 

20.01.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Mobilität in Hessen – Grüne Ideologie schafft keine Lösungen für die Probleme von heute

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht zu viel grüne Ideologie und zu wenig Ansätze einer modernen Mobilitätsplanung, um die aktuellen Verkehrsprobleme in Hessen zu lösen. „Die Grünen verweisen darauf, was sie 2025 machen wollen, die Probleme von heute bleiben leider ungelöst. Dabei ist die Staubilanz in Hessen katastrophal.“, sagt die Abgeordnete.

So müssen Pendler bei ihrem Weg zur Arbeit fast täglich mit Beeinträchtigungen durch Staus in Hessen rechnen Im Jahr 2016 seien es insgesamt 31.600 Stunden gewesen, so die SPD-Politikerin. „Die Erklärungen des Verkehrsministers helfen dabei den Menschen nicht weiter. Sie vergeuden ihre Lebenszeit im Stau“, betont Hofmann.

Die Vorstellung anstelle des Autos einfach Busse und Bahnen zu nutzen, sei dabei nicht notwendig eine Alternative. Denn vor allem die Züge im Ballungsraum seien überfüllt und mehr Kapazitäten derzeit kaum möglich. Neben der fehlenden Kapazität gebe es zudem erhebliche Mängel, die zu Verspätungen und Ausfällen führen. „Die Hessinnen und Hessen haben also nur die Wahl zwischen Pest und Cholera: Lebenszeitverschwendung durch Stau im Auto oder Lebenszeitverschwendung in einer überfüllten und verspäteten S-Bahn. So sieht die Verkehrspolitik derzeit aus“, kritisiert Hofmann.

 

17.01.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Backstage Bundestag Januar 2018 ist online

 

Eine neue Ausgabe der Backstage Bundestag unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmerman finden Sie online. Diesmal dreht sich vieles um das Ergebnis der Sondierungsgespräche, dem Ausbau der B45 und B38 sowie den gesetzlichen Änderungen seit 01. Januar 2018.

 

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