SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

29.05.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Für ein Jahr als Botschafter in die USA

 

Dr. Jens Zimmermann (MdB) informiert über das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP)

Das Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht Jugendlichen einen einjährigen Aufenthalt im jeweils anderen Land. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie in Gastfamilien und sind Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) ruft Schülerinnen und Schüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahren zur Bewerbung für das Austauschjahr 2018/2019 auf. Informationen zur Bewerbung gibt es online auf www.bundestag.de/ppp oder über das Wahlkreisbüro von Dr. Jens Zimmermann in Groß-Umstadt unter der Telefonnummer 06078/9173142. Bewerbungsschluss ist am 14. September.

„In einer Zeit neuer und bislang unbekannter Herausforderungen zwischen Deutschland und den USA übernehmen die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms eine wichtige Rolle als Botschafter. Ich freue mich sehr, dass aktuell eine junge Frau aus meinem Wahlkreis in den USA ist und ich ihr als Pate zur Seite stehen kann. Ich würde mich freuen, wenn sich auch im nächsten Jahr viele Interessierte aus meinem Wahlkreis bewerben“, erklärt Dr. Zimmermann.

 

29.05.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann (SPD): Ich möchte Lust auf Politik machen

 

SPD-Bundestagsabgeordneter lud 50 Bürgerinnen und Bürger zur politischen Bildungsreise nach Berlin ein

Hinter die Kulissen des Polit-Betriebes schauen, Türen durchschreiten, die sonst verschlossen sind, auf historischen Spuren durch Berlin streifen: Das erlebten nun 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Gemeinsam mit dem Bundespresseamt hat Dr. Jens Zimmermann jeweils dreimal im Jahr die Gelegenheit, bis zu 50 Personen für eine solche Reise nach Berlin einzuladen.

 

16.05.2018 in Ortsverein

Wohnen - Verkehr - ÖPNV

 


Das Regierungspräsidium vergibt einen Auftrag zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Region. Bijan Kaffenberger, SPD-Kandidat im Wahlkreis 50 begrüßt dies, mahnt aber zu mehr politischer Diskussion über die Gemarkungsgrenzen hinweg.

Nach Auswertungen des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) fällt das Bevölkerungswachstum wie erwartet besonders stark in den Großstädten und deren Umland aus. Darmstadt ist zwischen 2010 und 2016 um 11,4% gewachsen und liegt damit deutschlandweit auf Platz 2. Auch der Landkreis Darmstadt-Dieburg wächst. Mit 4,2% liegt er beim Bevölkerungswachstum in Hessen auf Platz 4, bei den Landkreisen deutlich über dem Bundesschnitt von 2,8%. Der Wachstumstrend wird sich fortsetzen, sodass in Stadt und Landkreis im Jahr 2025 etwa eine halbe Million Menschen leben werden. Dafür brauchen wir bezahlbare Wohnungen und kostenlose Kita-Plätze mit hoher Qualität.

Aus Roßdorf fahren nach aktuellen statistischen Erhebungen des Landkreises Darmstadt-Dieburg täglich mehr als 40% in die Wissenschaftsstadt zum Arbeiten. Auch aus Mühltal und Ober-Ramstadt pendeln heute fast die Hälfte aller Beschäftigten zum Arbeiten nach Darmstadt. Aus dem gesamten Landkreis sind es etwa 30.000 Pendlerinnen und Pendler. Auf den Weg nach Frankfurt machen sich knapp 11.000 von ihnen.

Die Verkehrssituation ist schon heute an vielen Stellen sehr problematisch. „Weil die Region beiden Auswertungen zufolge weiter wächst, werden dafür eine darauf ausgelegte Verkehrsinfrastruktur und ein integriertes ÖPNV-Konzept benötigt. Beides darf nicht an der Stadtgrenze Halt machen“, sagt Landtagskandidat Bijan Kaffenberger. Die passenden Optionen müssen stets diskutiert, erörtert und gegebenenfalls den Umständen entsprechend angepasst werden. Nur so können wir gemeinsam die Herausforderungen der kommenden Jahre meistern. Der nun von Regierungspräsidium Darmstadt vergebene Auftrag zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes ist ein erster Schritt dazu.

„Wohnen und Mobilität müssen zusammen gedacht werden. Ein Konzept ist eine Grundlage, aber wir brauchen mehr überregionale politische Diskussion zu beiden Themen“, kommentiert Kaffenberger abschließend.

Gebührenfreie Kitas
Es gehört zu unseren Kernüberzeugungen und zentralen Zielen, dass beste Bildung und Betreuung für alle jungen Menschen, unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft, zur Verfügung stehen müssen von der Kinderkrippe bis zum Hochschulabschluss. Deshalb wollen wir langfristig den Besuch von Kindertagesstätten gebührenfrei gestalten! Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die SPD im Hessischen Landtag eingebracht.

Die geplante Neuregelung des Länderfinanzausgleichs und die dadurch absehbare deutliche Entlastung Hessens ermöglichen es, diese Zukunftsinvestition jetzt spätestens aber mit Wirksamwerden der Entlastungen im Länderfinanzausgleich (LFA) ab dem Jahr 2020 – anzugehen. Der Gesetzentwurf setzt nicht nur auf vollständige Gebührenfreiheit, sondern auch auf eine umfassende Verbesserung der Qualität in den Einrichtungen und auf eine grundlegende Neuregelung der Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Hessen.

Wir wollen Gebührenfreiheit für alle Kinder und für alle Betreuungszeiten - nicht nur für bis zu sechs Stunden -, die wir in zwei Schritten erreichen wollen. Durch diesen Gesetzentwurf wird die Qualität in der Kinderbetreuung erheblich verbessert; durch Zuschläge für die mittelbare pädagogische Arbeit, durch die Anhebung des Zuschlags für Ausfallzeiten und durch eine gesetzliche Regelung für die Freistellung für die Leitungstätigkeit.

Neu am Gesetzentwurf sind auch das Förderverfahren und die Höhe der Landesförderung. Wir wollen wieder eine vereinfachte Förderung nach Gruppen und wir wollen, dass das Land zwei Drittel der Betriebskosten in einem einfachen und klaren Erstattungsverfahren übernimmt. So wird unnötige Bürokratie vermieden und die Träger werden in erheblichem Umfang finanziell entlastet.

Leider hat sich im Land keine Mehrheit für dieses auch für die Gemeinde Roßdorf so wichtige und vieles vereinfachende Gesetz gefunden.

„Auch wenn der Gesetzentwurf keine Mehrheit bekommen hat, bleibt er auf der Tagesordnung: Man kann diesen Gesetzentwurf wählen und zwar am 28.Oktober 2018 bei der Landtagswahl und damit für wirkliche Gebührenfreiheit, für deutlich mehr Qualität und für eine einfache, aber verbesserte Landesförderung der Kitas stimmen," so Bijan Kaffenberger.

Annette Rückert

 

16.05.2018 in Fraktion

Hundeschwimmen im Roßdörfer Freibad nach der Badesaison 2018

 

Was hat die Koalition veranlasst diesen Antrag zu stellen? Wie so oft – die persönliche Betroffenheit bzw. das persönliche Erleben!

Rainer Schug, seine Tochter und ihr Hund sind auf diese Veranstaltungsart aufmerksam geworden und haben Informationen eingeholt. Die Koalition hat sich dann intensiv mit dem Thema und allen Vor- und Nachteilen befasst und kann nun guten Gewissens einen Hundeschwimmtag nach der Badesaison im Roßdörfer Freibad vorschlagen.

In den vergangenen Jahren haben über 60 Bäder in Deutschland einen oder mehrere Hundeschwimmtage mit großem Zuspruch durchgeführt, aber bis auf Frankfurt, Trebur und Lampertheim ist im Südhessischen Umkreis leider kein weiteres Bad dabei.

Für eine solche Veranstaltung in Roßdorf spricht:

  1. Unser schönes Schwimmbad hat nach der Badesaison noch einen Zusatznutzen.
  2. Wir geben den Hunden und Hundebesitzern eine Begegnungsstätte.
  3. Die Veranstaltung ist öffentlichkeitswirksam über die Gemeindegrenzen hinaus.

Bisher angesprochene Hundebesitzer waren ausnahmslos von dieser Idee begeistert, ebenso eine Tierärztin, eine Hundetrainerin, ein Gassiservice, eine Tierfotografin und ein Tierschützer.

Hygienische Bedenken können ausgeräumt werden, denn wir nutzen das Bad nach der Schwimmsaison und das Wasser wird vor der nächsten Badesaison abgelassen und alle Becken gereinigt. Die Außenbereiche stehen sowieso danach mehrere Monate im Regen und ganz sicher werden keine Pflanzen wegen etwas Hundepipi eingehen. „Grosse Geschäfte“ werden von den Hundebesitzern umgehend entsorgt.

Das Wasser muss weder gechlort, noch beheizt oder umgewälzt werden. Es werden somit keine Filter durch Hundehaare verstopft, die Becken werden durch Hundepfoten nicht beschädigt. Beheizte Umkleidekabinen brauchen die Hunde übrigens auch nicht.

Beim Eintritt werden die Impfpässe der Hunde sowie die Haftpflichtversicherung kontrolliert. Es werden nur Hundebesitzer mit „verträglichen“ Hunden zugelassen, da hier der Spaß für die Tiere im Vordergrund steht. „Listenhunde“ und Hunde, die einen Maulkorb tragen müssen, erhalten keinen Zutritt.

Für die Hunde ist das Schwimmen im Freibad auf jeden Fall ungefährlicher als in Teichen oder Flüssen, da man hier ständig alles beobachten kann und im Notfall immer Helfer in der Nähe sind. Chlor ist im Wasser nicht mehr vorhanden und Infektionen der Hunde sind sehr unwahrscheinlich.

Nach der Veranstaltung werden wir sicher ein Resümee ziehen und sehen, ob das eine dauerhafte Veranstaltung werden kann.

Für die Koalition

Rainer Schug und Hans Joachim Lutz

 

Foto: Eileen Schug

 

15.05.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Vorsitzende Heike Hofmann stimmt die Partei in Groß-Zimmern auf den Landtags-Wahlkampf ein

 

Der diesjährige SPD-Unterbezirksparteitag stand nicht nur im Zeichen einer Neuwahl des Vorstandes, sondern gab auch ein Startsignal für die Landtagswahl am 28.10.2018. Die SPD-Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann stimmt mit einer kämpferischen Rede die Partei auf die anstehende Wahl ein. „Zwei Jahrzehnte Schwarz geführte Landesregierung sind mehr als genug. Diese Landesregierung steht für Stillstand. Wir wollen mit unserem Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel den Wechsel in Hessen. Dabei werden wir uns auf die Themen mehr Bildungsgerechtigkeit von Anfang an, eine bessere Mobilität in Stadt und Land und mehr bezahlbaren Wohnraum im Fokus der Wahlkampfauseinandersetzung stellen“, so die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann.

 

15.05.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Pflegesystem in Hessen muss dringend gestärkt werden – SPD steht für neuen Kurs

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert die Landesregierung dazu auf, die Pflege in Hessen nachhaltig zu stärken und die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte zu verbessern. „Gerade auf dem Land dünnen die Versorgungsstrukturen für ältere und pflegebedürftige Menschen immer mehr aus. Will diese Landesregierung tatsächlich den ländlichen Raum stärken, muss sie stärker tätig werden. Das gilt insbesondere auch im Bereich der Pflege. Das Ziel muss es sein, die kommunalen Strukturen im Hinblick auf altengerechtes Wohnen und Leben zu stärken und die Versorgungsstrukturen aufrechtzuerhalten“, betont die Abgeordnete.

 

15.05.2018 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Integration kann gelingen!  

 

Der SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg hat zum Thema „Integration kann gelingen“ zu einer Podiumsdiskussion in die Büchner-Villa in Pfungstadt eingeladen. Teilnehmer waren: Heike Hofmann, MdL, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, Gerhard Merz, MdL, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Charlotte Kroll, Leiterin des Interkulturellen Büros des Landkreises Darmstadt-Dieburg und Halima Gutale, Vorsitzende der AG Migration im SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg.

 

10.05.2018 in Fraktion

Straßenbeiträge

 

 

Seit Jahrzehnten gibt es in Roßdorf eine Straßenbeitragssatzung. Sie legt fest, in welcher Höhe die Anlieger (Grundstückseigentümer) bei einer grundhaften Erneuerung ihrer Straße einen Beitrag zur Finanzierung beisteuern. Die Höhe des Beitrags hängt vom Typus der Straße (Durchgangs-, Sammel-, Anliegerstraße) und natürlich von der Grundstücksgröße und dem Nutzungsfaktor ab. Bisher werden jeweils nur die direkten Straßenanlieger zur Zahlung herangezogen. Dies führte bislang zu teilweise sehr hohen Kosten für die Anlieger, die nicht selten im 5-stelligen Bereich lagen. Um diese Härten zu vermeiden, wurde vom Land Hessen die Möglichkeit geschaffen, dass Gemeinden ein anderes Abrechnungsmodell wählen können („wiederkehrende Beiträge“). Dieses sieht vor, die jeweils anfallenden Kosten anstatt allein auf die unmittelbar betroffenen Anlieger auf alle Anlieger eines Abrechnungsgebietes (z.B. eines Ortsteiles) umzulegen.

Dieses Modell ist aus unserer Sicht geeigneter und gerechter als das bisherige Modell, da dadurch die teils enorme finanzielle Belastung für die Betroffenen erheblich verringert wird. Da nach einem gewissen Zeitraum jede Straße sanierungsbedürftig wird und die Straßen nicht nur von den Anliegern genutzt werden, ist diese Vorgehensweise durchaus zweckmäßig. Die SPD/CDU-Koalition hat daher bereits im Juni 2017 den Gemeindevorstand beauftragt, eine solche Straßenbeitragssatzung zu erarbeiten und der Gemeindevertretung vorzulegen.

In der letzten Gemeindevertretersitzung am 27. April 2018 war es dann soweit. Der vorgelegte Entwurf des Gemeindevorstands sieht unter anderem vor, zwei Abrechnungsgebiete (Roßdorf und Gundernhausen) zu bilden. Beitragsfähig ist dabei nur der Investitionsaufwand (die grundhafte Erneuerung). Die laufende Unterhaltung bzw. Instandsetzung ist nicht beitragsfähig. Der Anteil der Gemeinde an den Kosten wird auf 30% festgesetzt. Die verbleibenden Kosten werden auf die erschlossenen Grundstücke im Abrechnungsgebiet - jeweils abhängig von Grundstücksfläche und Nutzungsfaktor - verteilt.

Beiträge werden nur auf Grundlage der wirklich umgesetzten Maßnahmen und dadurch entstandenen Kosten in einem Abrechnungsgebiet erhoben. Das heißt: In den Jahren, in denen in einem Ortsteil keine grundhafte Straßenerneuerung umgesetzt werden, werden dort auch keine Beiträge fällig.

Um Ungerechtigkeiten zu vermeiden, die dadurch entstehen, dass Grundstückseigentümer erst kürzlich wegen einer Straßenerneuerung oder einer erstmaligen Erstellung zu Zahlungen nach der alten Beitragssatzung herangezogen wurden, wird eine Übergangsregelung getroffen. Diese Regelung sieht vor, die Eigentümer dieser Grundstücke bei erstmaliger Herstellung für 25 Jahre, bei Erneuerung der kompletten Straße für 20 Jahre und bei Erneuerung der Gehwege für 15 Jahre von den Beiträgen im Abrechnungsgebiet zu befreien.

Die Koalitionsparteien hatten schon in ihrem Antrag vom Juni 2017 vorgesehen, die Bürger vor Beschlussfassung durch Bürgerinformationsveranstaltungen über den Satzungsentwurf und seine Auswirkungen zu informieren. Deshalb wurde in der letzten Sitzung auf Antrag der Koalition konsequenterweise beschlossen, die neue Straßenbeitragssatzung zunächst in den Ausschüssen zu belassen, um sowohl die Gemeindevertreter in den Ausschusssitzungen als auch die Bürger in Bürgerversammlungen in Roßdorf und Gundernhausen detailliert durch Experten zu informieren.

Für die Koalition

Hans-Joachim Lutz und Annette Rückert

 

10.05.2018 in Ortsverein

Unterbezirksparteitag am 28. April 2018

 

 

1. Frage: Was ist den bitte der Unterbezirk?
Alle Mitglieder der SPD gehören zunächst dem Ortsverein ihrer Stadt oder Gemeinde an, was den Ortsverein zum politischen Grundbaustein der SPD macht. Die nächsthöher gelegene Verbandsebene ist der Unterbezirk, welcher in kreisfreien Städten dem Stadtgebiet entspricht und in Landkreisen jeweils die kreisangehörigen Städte und Gemeinden umfasst. Im Falle der SPD Darmstadt-Dieburg besteht der Unterbezirk also aus den Ortsvereinen der 23 Städte und Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Über dem Unterbezirk steht der Bezirk (SPD Hessen Süd), der Landesverband (SPD Hessen), der Bundesverband (SPD) sowie der Europaverband (PES).

 

2. Frage: Was macht der Unterbezirk?
Die Mitglieder der Ortsvereine wählen ihre Delegierten, die auf dem Unterbezirksparteitag über Wahlprogramme und Personalien abstimmen. Außerdem wählen sie den Vorstand des Unterbezirks, welcher die politische Richtung für die Arbeit der SPD bestimmt sowie für die Organisation und den Wahlkampf verantwortlich ist. Auch die Liste für den Kreistag wird vorher durch den Vorstand erarbeitet.

3. Frage: Wie war der Unterbezirksparteitag?

Zu allererst wurde festgestellt, dass 108 Mandatsträger anwesend sind, dann wurde berichtet. Heike Hofmann, Vorsitzende des Unterbezirks, verwies auf die gute Arbeit im Kreistag und darauf, dass von einem Stimmungstief und einem negativen Trend im Unterbezirk nicht die Rede sein kann. Seit 2016 gibt es 300 Neueintritte. Die gute Arbeit von Landrat Klaus Peter Schellhaas, der Fraktionsvorsitzenden im Kreis Christel Sprößler, der Vorsitzenden des Kreistags Dagmar Wucherpfennig und Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück wurde von Alexander Ludwig gelobt. „2018 wird das Jahr der Pläne,“ so Alexander Ludwig. „ der Schulentwicklungsplan und der Nahverkehrsplan stehen auf dem Programm. Rückblickend ist festzuhalten: 500 Mio EUR wurde in den letzten 10 Jahren in die Schulen investiert, die medizinische Versorgung verbessert und die Mittel für Investitionsmaßnahmen von Vereinen von 127.000 Euro auf 300.000 Euro erhöht. Ganz aktuelle Themen sind: Bewerbung für den Titel Fairtrade-Kreis, Schulschwimmunterricht auch zukünftig sichern durch die Einführung eines Bürgschaftsprogramms für Hallen- und Freibäder und das Radverkehrskonzept.

Jens Zimmermann legte als digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion seinen Schwerpunkt auf das Thema Digitalisierung. „Die fundamentalen Veränderungen in der Arbeitswelt schreien nach einer sozialdemokratischen Partei, die sich um die Belange der Arbeiterinnen und Arbeiter kümmert!“

„BMW: B = mehr Bildungsqualität, M = Mobilität in Stadt und Land, W = bezahlbarer Wohnraum, das sind die Themen der SPD für die Landtagswahl,“ so Heike Hofmann.

Und dann begann der Wahlmarathon. Zunächst der Vorstand. Heike Hofmann wurde als Vorsitzende bestätigt, ebenso Catrin Geier und Jens Zimmermann als Stellvertreter.15 Beisitzer wurden gewählt. Uns gut bekannt, Herbert Dobner, nun für den OV Eppertshausen unterwegs. Christel Sprößler ist als Fraktionsvorsitzende im Kreis Mitglied qua Amt.

Bei der Landesdelegierten- und Europadelegiertenkonferenz wird der OV Roßdorf und Gundernhausen von Markus Crößmann, Bijan Kaffenberger und Christel Sprößler vertreten.

Es wurde auch programmatisch gearbeitet. Die Einführung von Geschäftsbereichen und Arbeitsgruppen sowie die Erhaltung von Sportstätten und Informationen zum sozialen Wohnungsbau wurde besprochen.

Annette Rückert

 

 

 

30.04.2018 in Fraktion

Aus "Roßdorf Ost" wird "Im Münkel"

 

In der vergangenen Gemeindevertretersitzung standen für das Gewerbe- und Mischgebiet Roßdorf Ost wichtige Entscheidungen an. So galt es über die

- zukünftigen Straßennamen zu beschließen,

- dem Gebiet einen wohlklingenden Namen zu geben,

- die Verkaufspreise für die gemeindeeigenen Grundstücke im Wohn-, Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet festzulegen und

- Vergaberichtlinien aufzustellen.

Die vier Straßen im Wohngebiet heißen zukünftig Kindberg-, Lichtentanne-, Reggello- und Benatky-Weg. Seit vielen Jahren gibt es den Beschluss, eine Straße in unserer Gemeinde nach Heinz Friedrich, Sohn der Gemeinde Roßdorf, Autor und Verleger des Deutschen Taschenbuch Verlags zu benennen. Im Gewerbegebiet entsteht nun diese Straße, außerdem vertreten sind Emmy Noether und Margarete Steiff.

Der Gewannname „Im Münkel“ ersetzt den Arbeitstitel „Roßdorf Ost“.

Den vorgelegten Verkaufspreisen pro Quadratmeter hat die Koalition zugestimmt. In Abhängigkeit von der Lage und möglichen Nutzung bewegen sie sich zwischen 150 EUR/m2 und 400 EUR/m2.

Wie soll die Vergabe der Grundstücke erfolgen. Klares politisches Ziel der Fraktionen der SPD und CDU ist es, Menschen aus Roßdorf und Gundernhausen zu ermöglichen, hier in der Gemeinde zu bauen. Wir wollen zudem Familien fördern. Und wir wollen das Ehrenamt stärken. Diese Ziele haben wir in einem Änderungsantrag formuliert und vorgelegt.

Wir wollen Familien mit Kindern fördern. Und zur Förderung dieser Familien wird es beim Verkauf der Baugrundstücke im Misch- und Gewerbegebiet „Roßdorf-Ost“ einen kommunalen Familienbaubonus geben. Für jedes bei Vertragsabschluss unterhaltspflichtige Kind unter 18 Jahren gewährt die Gemeinde einen Nachlass von 3.000 bzw. 1.500 EUR, abhängig davon, ob die Familie seit mindestens zwei Jahren in Roßdorf lebt oder erst kürzer. Diese Regelung gilt jeweils für bis zu drei Kinder.

Die Frage, wer ein Grundstück erhält, soll über ein Punktesystem geregelt werden. Die Verwaltung und der Gemeindevorstand haben somit für die Vergabe der begrenzten Anzahl von begehrteren Wohnbaugrundstücken eine objektive Leitlinie und transparente Entscheidungsgrundlage für die Auswahl der Käuferinnen und Käufer. Das ist auch notwendig - bei jetzt schon über 200 Interessenten.

Punkte bzw. besondere Berücksichtigung erhalten diejenigen, die seit über 10 Jahren ihren Erstwohnsitz in der Gemeinde haben bzw. nicht länger als fünf Jahre weggezogen waren. Die Eigennutzung des Grundstückes ergibt natürlich Punkte. Aber auch Familien werden besonders gefördert, da sie über den kommunalen Familienbaubonus hinaus auch bei der Vergabe für jedes einzelne Kind im Haushalt unter 18 Jahren Punkte erhalten. Ehrenamtliches Engagement in unsere Gemeinde wird ebenfalls honoriert.

Das Argument der Opposition man wolle Ehrenamt und Kinder gegeneinander ausspielen, ist absurd. Ziel ist es, denjenigen den Vorzug zu geben, die sich ehrenamtlich für die Gemeinde engagieren oder Kinder haben!

Für die Koalition
Annette Rückert und Hans-Joachim Lutz

 

30.04.2018 in Ortsverein

SPD vor Ort

 

Bei bestem Frühsommerwetter informierten sich am 21.4.2018 Bürgerinnen und Bürger über viele aktuelle Projekte, die auch den Haushalt - also die Finanzen - der Gemeinde Roßdorf betreffen. Unter dem Motto „SPD vor Ort“ führte uns der Weg durch Roßdorf nach Gundernhausen und endete dort mit der Schlussrast bei der Firma y-not. Ein besonderer Dank geht an unsere Bürgermeisterin Christel Sprößler, die uns an vielen Stationen mit den neusten Informationen versorgte, und an die Firma y-not, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Abschluss hervorragend bewirtete.

Zu den ersten Stationen:

Bücherei: Auf Betreiben der SPD-Fraktion hin wurde von der Koalition im Dezember 2106 ein Antrag zur Prüfung gestellt, wie eine behindertengerechte Nutzung im Bürgerzentrum "Neue Schule" umgesetzt werden kann. Das Ergebnis der Überprüfung ergab den Anbau eines außenliegenden Aufzuges auf der Nordwestseite des Gebäudes, um die oberen Geschosse alle zu erreichen. Im Haushalt für das Jahr 2018 sind 150.000 EUR eingestellt. Es ist geplant einen Aufzug vor der Außenfassade im Bereich der Treppenpodeste zu stellen. Hierzu müssen Fassadendurchbrüche und Anpassungen im Bereich des Daches vorgenommen werden. Dies natürlich unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Belange. Außerdem müssen die Außenanlage und die Zuwegung zum Aufzug angepasst und neu gestaltet werden.

Freiwillige Feuerwehr Roßdorf: Der Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz gibt den Rahmen für eine den örtlichen Erfordernissen entsprechend leistungsfähige Feuerwehr vor. Dieser Plan legt fest, welche Investitionen insbesondere in die Ausstattung erforderlich sind. Er wird von der Gemeindevertretung beschlossen und ist mit Blick auf den Haushalt sehr wichtig. So wurde mit dem Plan 2012 und dem fortgeschriebenen Plan im Jahr 2017 die Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 und eines neuen Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr in Roßdorf beschlossen bzw. bestätigt. Die Auslieferung des HLF 20 erfolgte planmäßig im Dezember 2017, am 24.02.2018 erfolgte die offizielle Übergabe des 353.000 Euro teuren Fahrzeuges. Im Rahmen des Tags der Offenen Tür bei der Freiwilligen Feuerwehr Roßdorf am 15.04.2018 wurde das Mannschaftstransportfahrzeug in Dienst gestellt. Der Verein Freiwillige Feuerwehr Roßdorf e.V. gab einen Zuschuss in Höhe von 15.000 EUR zur Anschaffung des Fahrzeuges, der Gemeindehaushalt zahlte 42.000 EUR. Der Blick nach Gundernhausen. Hier steht für 2019 die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges (Kosten geschätzt 300.000 EUR) an.

Weitere Stationen und Informationen im nächsten Roßdörfer Anzeiger.

Annette Rückert

 

25.04.2018 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Datenskandal bei Facebook: SPD-Fraktion schlägt Maßnahmen-Paket für die Sicherung der Privatsphäre vor

 

Zum Vorschlag des netzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Thomas Jarzombek in der BILD-Zeitung vom 23. April, die Abhängigkeit von Facebook reduzieren zu wollen, äußert sich Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wie folgt:

„Wir begrüßen dieses Umdenken beim Koalitionspartner. Damit Wettbewerb im Social-Media Bereich ermöglicht wird und Menschen über unterschiedliche Dienste hinweg kommunizieren können, müssen wir die Monopolstellung von Facebook aufbrechen. Dazu ist eine Pflicht zur Kommunikation ohne Mauern nötig. Es kann nicht sein, dass Facebook seine Nutzer mit digitalen Mauern daran hindert einfach mit anderen Netzwerken zu kommunizieren. Die Koalition sollte daher noch vor der Sommerpause entsprechende Vorschläge auf den Weg bringen. Wir brauchen diese Interoperabilität bei Internet-Diensten. Noch in den jüngsten Koalitionsverhandlungen hatte die CDU diese politische Forderung abgelehnt.

Für die SPD-Fraktion ist darüber hinaus die Umsetzung eines Maßnahmenpaketes entscheidend, damit die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer geschützt wird. Wir brauchen eine Aufsicht gegen den Missbrauch von Algorithmen und die wirksame Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung und der Verabschiedung der e-Privacy-Verordnung. Zusätzlich drängt die SPD-Fraktion auf die bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit.“

 

23.04.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Infrastrukturgesellschaft vorgestellt: Darmstadt wird Standort  

 

„Ich begrüße es, dass eine Stelle der Infrastrukturgesellschaft in Darmstadt angesiedelt wird. Hessen und das Rhein-Main-Gebiet sind ein Verkehrsknotenpunkt unseres Landes. Von hier aus werden zukünftig wichtige Entscheidungen für die Verkehrspolitik getroffen. Mit der Zuständigkeit des Bundes für Baumaßnahmen können wir den Sanierungsstau auch auf hessischen Straßen und Autobahnen besser abbauen“, sagt der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD).

 

23.04.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Schulschwimmunterricht auch zukünftig sichern

 

Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag des Landreises Darmstadt-Dieburg begrüßt den im Infrastruktur-, Gesundheits- und Umweltausschuss eingebrachten Vorschlag von Landrat Klaus Peter Schellhaas zur Einführung eines Bürgschaftsprogramms für Hallen- und Freibäder.

Das Bürgschaftsprogramm über 20 Millionen Euro ist von besonderer Bedeutung, da es den Schwimmunterricht im Landkreis auch in Zukunft sichern wird. Vereine und Organisationen, die Träger von Schwimmbädern sind können nun in die Lage versetzt werden, ihre Darlehen, die für die Sanierung oder den Neubau ihrer Schwimmbäder benötigt werden, abzusichern. Wird eine solche Bürgschaft beschlossen, soll dem Schulschwimmunterricht ein Vorrang bei der Nutzung eingeräumt werden.

 

23.04.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Radverkehrskonzept

 

Zufrieden ist die Koalition im Kreistag Darmstadt Dieburg mit dem auf einen Antrag der rotgrünen Vorgängerkoalition beantragten und nun vorliegenden Radverkehrskonzept für den Landkreis. Die Förderung des Radverkehrs ist im Hinblick auf Belastungen durch den motorisierten Verkehr und die immer rarer werdenden Flächen für die Unterbringung der fahrenden und parkenden Fahrzeuge eine wesentliche Zukunftsaufgabe.

Deshalb wurden auch Fördermittel der EU für die Erstellung des kreisweiten Konzepts zur Verfügung gestellt. Es geht darum, unter Berücksichtigung der vorhandenen Wege unterschiedlicher Qualität und Zuständigkeiten, ein attraktives Radwegenetz zu unterhalten und notwendige Lückenschlüsse herzustellen.

 

23.04.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD steht für vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hält die Pläne von CDU, Grüne und FDP, defizitäre Kommunen nicht mehr zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verpflichten, für unzureichend und forderte stattdessen eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Nicht der Wohnort darf darüber entscheiden, ob unsere Bürgerinnen und Bürger Straßenausbaubeiträge zahlen müssen. Es muss eine Abschaffung für alle geben. Anderenfalls drohen Ungerechtigkeiten durch die Veranlagung“, betont die Rechtspolitikerin.

„Der Wegfall des Zwangs zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen führt ins Leere und hilft weder den Kommunen noch den Bürgerinnen und Bürgern weiter. Wir, als SPD, wollen eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich zu entlasten. Die Kommunen brauchen einen finanziellen Ausgleich, den das Land tragen muss. Denn auch ohne die Erhebung von Beiträgen müssen die Kommunen den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur leisten. Hier besteht erheblicher Investitionsbedarf. Wir wollen deshalb den Kommunen eine Investitionspauschale zur Verfügung stellen, die den Verlust der Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen ausgleichen soll. Diese Investitionspauschale soll allen Kommunen in Hessen zu Gute kommen“, unterstreicht die Abgeordnete.

 

17.04.2018 in Ortsverein

SPD vor Ort Rundgang

 

 

Der SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Rundgang durch Roßdorf und Gundernhausen ein.

Welche Projekte sind für 2018 und darüber hinaus im Haushalt der Gemeinde Roßdorf geplant? Darüber wird Bürgermeisterin Christel Sprößler vor Ort informieren.

Der Weg führt uns vom Rathaus zur Freiwilligen Feuerwehr nach Roßdorf, in das neue Misch- und Gewerbegebiet an der B38, zum geplanten Sportkindergarten ans Sportzentrum, zur Kita Pirateninsel nach Gundernhausen und entlang der bald in Sanierung befindlichen K128.

Am Parkplatz der Freiwilligen Feuerwehr Gundernhausen wartet eine Abschlussrast mit Essen und Getränke auf unsere Gäste. Diese wird von der Firma Y-Not aus Gundernhausen ausgerichtet.

Samstag 21. April 2018

Start: 10 Uhr, Rathaus Roßdorf

Ende: ca. 12.30 Uhr an der Freiwilligen Feuerwehr Gundernhausen

Strecke: ca. 5 km

Markus Crößmann, Vorsitzender

 

17.04.2018 in Fraktion

MTF - Mannschaftstransportfahrzeug

 

MTF - Mannschaftstransportfahrzeug

Der Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz gibt den Rahmen für eine den örtlichen Erfordernissen entsprechend leistungsfähige Feuerwehr vor. Dieser Plan legt fest, welche Investitionen insbesondere in die Ausstattung erforderlich sind. Er wird von der Gemeindevertretung beschlossen und ist mit Blick auf den Haushalt sehr wichtig. So wurde im Plan 2012 die Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr in Roßdorf im Bedarfs- und Entwicklungsplan erläutert und beschlossen. Vergangenen Sonntag war es nun soweit, im Rahmen des Tags der Offenen Tür bei der Feuerwehr Roßdorf wurde das Fahrzeug in Dienst gestellt.

Gemeindebrandinspektor Marcus Würtenberger erläuterte kurz den Beschaffungsweg und brachte in Erinnerung, dass der Verein Freiwillig Feuerwehr Roßdorf e.V. einen Zuschuss in Höhe von 15.000 EUR zur Anschaffung des Fahrzeuges zahlt. Somit beträgt der Anteil, der den Gemeindehaushalt betrifft, nur noch 42.000 EUR. Sehr erfreulich, denn der Ansatz betrug ursprünglich 45.000 EUR. Hocherfreut konnte daher Bürgermeisterin Christel Sprößler den Fahrzeugschlüssel an den Wehrführer Björn Wolf übergeben.

Der Freiwilligen Feuerwehr Roßdorf von der SPD Fraktion ein ganz herzliches Dankeschön für diese Unterstützung. Wir wünschen, dass das MTF die Feuerwehrleute sicher zu und von Einsätzen zurück bringt, sein Hauptaugenmerk aber auf den Löschmäusen, der Jugendfeuerwehr und bei Übungszwecke liegt.

Annette Rückert

 

08.04.2018 in Ortsverein

Markus Crößmann ist neuer Vorsitzender des SPD Ortsvereins

 

Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Roßdorf und Gundernhausen am Abend des Gründonnerstags stand ganz im Zeichen von Wahlen. So wurde ein neuer Vorstand gewählt und viele verschiedene Delegierte.

 

26.03.2018 in Ortsverein

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2018

 

An alle Mitglieder

des SPD Ortsvereins

Roßdorf und Gundernhausen

Einladung zur Jahreshauptversammlung

Termin: Donnerstag, 29.03.2018, 19.00 Uhr

Ort: Seniorenwohnheim der AWO, Holzgasse 9, 64380 Roßdorf

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

gemäß § 8 der Ortsvereinssatzung des SPD‐Ortsvereins Roßdorf und Gundernhausen laden

wir Dich herzlich zur Jahreshauptversammlung ein.

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den OV‐Vorsitzenden

2. Wahl der Versammlungsleiterin / des Versammlungsleiters

3. Berichte

a) des Vorsitzenden

b) des Rechners

c) der Fraktionsvorsitzenden

4. Aussprache zu den Berichten

5. Bericht der Revisoren

6. Entlastung des Vorstandes

7. Wahl der Wahlkommissionen

8. Anträge

9. Wahl des Ortsvereinsvorstandes:

a) der / des Vorsitzenden

b) der Stellvertreterinnen / der Stellvertreter

c) der Rechnerin / des Rechners

d) der Schriftführerin / des Schriftführers

e) der Pressereferentin / des Pressereferenten

f) der Beisitzerinnen / der Beisitzer

10. Wahl von Revisoren

11. Wahl der Delegierten und Kandidatinnen / Kandidaten für die Organe der Partei
a) für den Unterbezirksparteitag

b) für die Europawahl

12. Personalvorschläge (Abstimmung per Akklamation)

a) für den Unterbezirksvorstand

b) für Bezirks‐ und Landesparteitage

c) für den Bundesparteitag

13. Verschiedenes

Laut § 7 Abs. 2 der Satzung können Anträge bis 3 Tage vor der Versammlung dem Vorstand schriftlich eingereicht werden. Personalvorschläge sind während der Mitgliederversammlung bis TOP 4 möglich.

 

Auf Dein Kommen freuen wir uns.

 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Crößmann                                      Jürgen Emich

kommissarischer Vorsitzender                    Schriftführer

 

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