SPD Ortsverein Roßdorf und Gundernhausen

22.12.2017 in Topartikel Ortsverein

Neujahrsempfang 2018

 
 

22.12.2017 in Ortsverein

Die SPD-Kalender 2018 sind da!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir freuen uns Ihnen auch für 2018 wieder unseren „SPD Kalender“ mit vielen wichtigen Informationen rund um unsere Gemeinde bereitzustellen. Die kostenlose Mitnahme ist in verschiedenen Geschäften und Gaststätten möglich.

In Roßdorf sind die Kalender zu erhalten bei:

  • Ratzefummel
  • Metzgerei Hahn
  • Copy-Shop - Rainer Schug
  • Alt Roßdorf - Heiner Göbel
  • Hair Design - Heike Geiß
  • Roßdörfer Backstation Korndörfer
  • Esso Tankstelle

In Gundernhausen liegen die Kalender aus bei:

  • Bäckerei Hofmann
  • Rödehof Dieter Esser
  • Getränkeland Helga Kaiser

Die SPD bedankt sich ganz herzlich bei den Geschäftsinhabern für die Möglichkeit die Kalender auszulegen!

 

 

22.12.2017 in Fraktion

2018 kann kommen

 

Die Weichen für das nächste Haushaltsjahr wurden in der Gemeindevertretersitzung am vergangenen Freitag gestellt. Die Koalition hat dem vorgelegten Haushaltsplan der Gemeinde Roßdorf zugestimmt. Somit kann die Verwaltung wirtschaften.

Die Vorgaben der Kommunalaufsicht zum Haushalt sind ganz konkret:

  • Der Haushalt 2018 muss ausgeglichen sein
  • Abbau der Altfehlbeträge bis 2024 – Erarbeitung eines Abbaupfades
  • Aufstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Diese Auflagen wurden bei der Aufstellung des Haushalts berücksichtigt. Ein kleines Plus von rund 70.000 Euro konnte ausgewiesen werden. Dies zeigt, dass für freiwillige Leistungen kein großer Spielraum vorhanden ist.

Was allerdings sehr wichtig ist, wir investieren in die vorhandene Infrastruktur. Rund 3 Mio Euro stehen z.B. für ein neues Kindergartengebäude und beim Bürgerzentrum Neue Schule (Aufzüge/Barrierefreiheit) sowie für die Sanierung der Ortsstraßen im kommenden Jahr zur Verfügung. Und hierfür müssen keine Kredite aufgenommen werden.

Die Investitionen erfolgen aus eigenen Finanzmitteln bei gleichzeitig stabilen Steuern und Gebühren. Das heißt: Keine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, keine Anhebung der Kindergartengebühren. Wie sich das Programm des Landes Hessen ab August 2018 für sechs Stunden kostenfreie Betreuung auswirkt, wird sich im ersten Halbjahr 2018 nach Vorlage des Gesetzesentwurfs auf Landesebene zeigen. Beschlossen wurde eine 10 %ige Anhebung der Betreuungskosten für die Krippe und infolge der im Bereich des Abwasser notwendigen Maßnahmen zur Phosphatreduktion zeigte die nach dem kommunalen Abgabengesetz durchzuführenden Kalkulation, dass eine Anpassung der Abwassergebühr um 0,25 Euro/m³ notwendig ist.

Sehr erfreulich ist, dass dank der soliden Planung auch in den letzten Jahren, kein Kassenkreditrahmen notwendig ist. Dies führt in Kombination mit dem ausgewiesenen Plus dazu, dass der Haushalt genehmigungsfrei seitens der Kommunalaufsicht ist.

Die Gemeindevertretung hat - gegen die Stimmen der WIR - beschlossen, dem Antrag der Koalition zu folgen und Familien und betroffene Bürger bei der Entsorgung von Windeln zu unterstützen. Dies geschieht durch die kostenlose Abgabe von vier Windelmüllsäcken pro Jahr an betroffene Bürger (Familien für jedes Kind bis zum vollendeten dritten Lebensjahr und Inkontinenzbetroffene). Das Ziel der Koalition, die betroffenen Personengruppen finanziell zu entlasten.

Unser Dank gilt der Bürgermeisterin und der Verwaltung für ihre Arbeit im vergangenen Jahr.

Mit den besten Wünschen für ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr verbleiben

für die Koalition
Dr. Annette Rückert und Tobias Träxler

 

04.12.2017 in Presse

Bericht im Darmstädter Echo über Markus Crössmann

 

Lesen Sie hier einen Bericht über unseren stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Markus Crössmann im Darmstädter Echo, erschienen am 30.11.2017.

 

15.11.2017 in Fraktion

Stellplatzsatzung und Schatten auf der Pirateninsel

 

Stellplatzsatzung

In Deutschland fehlen ca. 1,6 Mio. barrierefreie Wohnungen.

Im § 43 (2) der Hessischen Bauordnung regelt der Gesetzgeber, dass in Neubauten mit mehr als zwei Wohnungen mindestens ein Geschoss barrierefrei erreichbar sein muss und die Wohnungen in diesem Geschoss barrierefrei ausgestattet sein sollen. So versucht man dem Notstand entgegenzuwirken.

In der Stellplatzsatzung in Roßdorf ist geregelt, dass für eine Seniorenwohnung nur ein Stellplatz nachgewiesen werden muss. Der Gemeindevorstand wird in Zukunft genau prüfen, was eine Seniorenwohnung ist, damit ausgeschlossen ist, dass mit vermeintlich seniorengerechten Wohnungen die Stellplatzsatzung ausgenutzt wird.

Diese Kriterien sind: Die Wohnung muss barrierefrei erreichbar sein, wenn die Wohnung nicht im Erdgeschoß gelegen ist, ist ein Aufzug nachzuweisen, die Wohnung muss über einen Balkon/Loggia verfügen, der/die barrierefrei zugänglich ist, die Türen und Türausschnitte und die Küchen und Bäder müssen den Auflagen der DIN 18040-2 (DIN für barrierefreie Wohnungen) entsprechen, der zugeordnete Stellplatz soll die Abmessung 3,5 m x 5m haben.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass diese Kriterien die Auslegung der Stellplatzsatzung konkretisieren und es zunächst keine Änderungen benötigt. Der Gemeindevorstand, in dem alle Fraktionen vertreten sind, wird Bauanfragen diesbezüglich gewissenhaft prüfen und nur nach Einhaltung der Kriterien dem Verfahren zustimmen.

Deshalb haben wir den Antrag der Grünen zur Änderung der Stellplatzsatzung abgelehnt.

 

Verschattung auf dem Spielplatz Pirateninsel

Eine gute Idee, dieses Thema aufzugreifen. Tatsächlich kann der Spielplatz mehr Schatten in den Aufenthaltsbereichen für die Begleitpersonen brauchen. Aber dem Grünen Antrag, ein Konzept für die Verschattung zu erstellen, konnten wir nur zustimmen, nachdem die Vorgaben zur Erstellung des Konzeptes, nämlich Standort für die Bäume, Art der Bäume und Höhe der Kosten aus dem Antrag gestrichen wurden. Wir sind der Auffassung, dass der Gemeindevorstand und die Mitarbeiter in der Verwaltung in Lage sind, das Ziel, das verfolgt werden soll, sehr gut ohne Vorgaben umsetzen zu können. Dort gibt es ausreichend Fachkompetenz. Und sollten die Kosten höher ausfallen, als im Ursprungsantrag der Grünen beziffert, ist es besser sich nicht festzulegen, denn sonst kann das Projekt nicht durchgeführt werden. Schade finde ich, dass die Grünen nicht die Gelegenheit genutzt haben, dieses Vorhaben direkt über den Gemeindevorstand umzusetzen. Der Gang über die Gemeindevertretung hat Zeit gekostet. Die Bäume hätten jetzt schon gepflanzt sein können.

Maria Bichler

 

15.11.2017 in Fraktion

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017 (Koalition Roßdorf und Gundernhausen)

 

Gemeindevertretersitzung am 10. November 2017

Die Vorstellung des Haushalts für das Jahr 2018 mit seinen wichtigsten Eckpunkten durch Bürgermeisterin Christel Sprößler und der Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz der Gemeinde Roßdorf waren Themen der Gemeindevertretersitzung vergangenen Freitag.

Die sehr positive Entwicklung der Einkommenssteuer und die gute wirtschaftliche Lage unserer Gewerbetreibenden sorgt für steigende Einnahmen. Diese werden genutzt, um notwendige Investitionen in unsere Liegenschaften wie z.B. das Sportzentrum, die Feuerwehrgerätehäuser, das Freibad, die Freiflächen der Friedhöfe, das Bürgerzentrum zu tätigen und um den Bereich der Kinderbetreuung weiter auszubauen. Denn erfreulicherweise ist neben steigenden Geburten in unsere Gemeinde der Zuzug von vielen Familien mit Kindern nach Roßdorf und Gundernhausen zu verzeichnen. Es ist daher folgerichtig eine Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer Kinderkrippengruppe in der Riedsbachaue am Gelände des ehemaligen Sportplatzes ins Auge zu fassen.

Die Kalkulation der Abwassergebühr ergab, dass eine Anpassung der Abwassergebühren notwendig wird. Grund hierfür sind letztendlich die immer niedrigeren Einleitwerte, die eine bessere Reinigung des Abwassers erfordern. Dies bedeutet für die Kläranlage wiederum den Bau und Betrieb von neuen Reinigungsstufen. Diese Kosten finden sich in der Kalkulation der Abwassergebühr wieder und erfordern eine Erhöhung der Gebühr um 0,25 EUR je m³. Die Wassergebühr bleibt unverändert ebenso die Grundsteuer. Sporthallen und gemeindlichen Einrichtungen für den Übungs- und Spielbetrieb werden kostenfrei bereitgestellt.

Insgesamt schließt der Haushalt mit einem Plus von 75.000 EUR ab. Dank der sich gut entwickelnden finanziellen Lage ist eine Aufnahme von Kassenkrediten nicht geplant.

Nach dem Hessischen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz vom 14. Januar 2014 (HBKG) müssen die Gemeinden „... einen Bedarfs- und Entwicklungsplanung erarbeiten, fortschreiben und daran orientiert eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufstellen, diese mit den notwendigen baulichen Anlagen und Einrichtungen sowie technischer Ausstattung ausstatten und unterhalten ...“

Den Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Gemeinde Roßdorf haben der Gemeindebrandinspektor und die Wehrführer unserer Feuerwehren erstellt bzw. fortgeschrieben. Ausführlich werden die derzeitigen und zukünftigen örtlichen Gegebenheiten und Gefahrenschwerpunkte beschrieben. Die Feuerwehren mit ihrer vorhandenen Ausrüstung und das Personal, die Einsatzabteilungen, die Jugendfeuerwehren, die Kinderfeuerwehren, Alters- und Ehrenabteilungen dargestellt. Daraus ergibt sich letztendlich mit Blick auf die Ausstattung und hier insbesondere die Fahrzeuge, welche Anschaffungen in den nächsten fünf Jahren notwendig werden, weil Fahrzeuge ihre Altersgrenze erreichen. In 2019 steht in Gundernhausen ein Löschfahrzeug an, in 2021 in Roßdorf der Einsatzleitwagen. Der Plan belegt eindeutig das Kostenbewusstsein bei der Anschaffung von notwendigen Geräten, dies ist seit Jahren selbstverständlich.

Die Koalition stimmte dem Bedarfs- und Entwicklungsplan zu. Unser Dank geht an die Feuerwehrvereine für die finanzielle Unterstützung und an die Feuerwehrfrauen und -männer für ihr Engagement. Eine stets gesunde Rückkehr von Übungen und Einsätzen wünschen wir.

Für die Koalition
Annette Rückert und Hans-Joachim Lutz

 

17.01.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann: Backstage Bundestag Januar 2018 ist online

 

Eine neue Ausgabe der Backstage Bundestag unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmerman finden Sie online. Diesmal dreht sich vieles um das Ergebnis der Sondierungsgespräche, dem Ausbau der B45 und B38 sowie den gesetzlichen Änderungen seit 01. Januar 2018.

 

16.01.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD ist die gestaltende Kraft in den Kommunen von Hessen – Handbuch zeigt erfolgreiche Projekte vor Ort

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf dass Handbuch „Best Practice Kommunalpolitik“ ihrer Fraktion hin, in dem 14 Projekte von sozialdemokratischen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, exemplarisch vorgestellt werden, die sich mit der Weiterentwicklung der kommunalen Demokratie, der Stadtentwicklung, einer Stärkung des bürgerlichen Engagements bis hin zu relevanten Strukturfragen, wie der Schaffung von sozialem Wohnraum, auseinandersetzen.

„Wir haben mit diesem Handbuch den Beweis dafür vorliegen, dass die SPD in Hessen die Kommunalpartei ist. Unser Hauptaugenmerk liegt bei allen 14 Projekten auf der Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden, Städte und Landkreise. Wir haben jedoch festgestellt, dass es vielerorts mitunter an den dafür notwendigen Strukturen fehlt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die Arbeit vor Ort mit unseren Ideen und Erfahrungen zu unterstützen. Das Handbuch ist das Ergebnis von zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, das sich sehen lassen kann“, betont die Abgeordnete.

 

28.12.2017 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Was ändert sich 2018?

 

Dr. Jens Zimmermann informiert über gesetzliche Veränderungen zum Jahreswechsel

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann informiert über die neuen gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Januar. „Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Nachfolgend möchte ich die Bürgerinnen und Bürger über einzelne Neuerungen im kommenden Kalenderjahr informieren, welche auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen“, so Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald.

 

14.12.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann begrüßt Meinungsumschwung der CDU Odenwaldkreis

 

Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die CDU im Odenwaldkreis endlich auch für den Ausbau der B45 bei Groß-Umstadt und der B38 bei Groß-Bieberau einsetzt.

„Ich freue mich, dass die CDU im Odenwaldkreis begriffen hat, dass ein zeitnaher Ausbau der B45 und B38 für den gesamten Odenwaldkreis von Bedeutung ist“, so Zimmermann am Rande der Sitzungen im Deutschen Bundestag in Berlin. „Wir sollten loslegen. Denn für die neue Priorisierung seitens der Landesregierung habe ich kein Verständnis. Im Bundesverkehrswegeplan hat der Bund beide Maßnahmen als vordringlich eingestuft und damit die Mittel für Planung und Ausbau bereitgestellt“, so Zimmermann. „Ich hoffe, dass nun auch die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg um den örtlichen Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretär an der Seite der Pendler in der Region steht und mit uns gemeinsam Druck auf Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Grüne) ausübt. Es warten tausende Pendler aus dem Ostkreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg und dem Odenwaldkreis auf eine zufriedenstellende Antwort aus Wiesbaden“, so Zimmermann abschließend.

 

12.12.2017 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Mehr Geld für Vereine, Ausbildung, Kultur und den Naturschutz

 

Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.

 

12.12.2017 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann berichtet: Spannender Start in die neue Wahlperiode des Bundestages

 

Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.

 

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 

05.12.2017 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Wie werden Bus und Bahnen attraktiver?

 

SPD aus Stadt und Landkreis veranstalten ÖPNV-Forum 

 

Mit einem neuen Veranstaltungsformat haben die SPD Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg ihre Beratungen zur Verbesserung des ÖPNVs in der Region begonnen. Erstmals veranstalteten beide SPD-Unterbezirke gemeinsam eine Veranstaltung, bei der sich alle Parteimitglieder zu einem Fachthema einbringen konnten. Die Initiatoren Tim Huß (SPD Darmstadt) und Alexander Ludwig (SPD Darmstadt-Dieburg) wollen mit diesem Format möglichst viele interessierte SPD-Mitglieder erreichen und sprachen von einem gelungenen Versuch, die Zusammenarbeit von SPD in Stadt und Landkreis auszubauen. 

 

 

05.12.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Schwarz-grüne Haushaltsanträge – Bloßes Verwalten statt Zukunftsimpulse

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre rückwärtsgewandten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019. „Die Höhe der Änderungsanträge, für das Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro und für das Jahr 2019 zirka 28 Millionen Euro, hinterlassen angesichts der Gesamtausgaben 2018 von 28,46 Milliarden Euro und 2019 von 29,36 Milliarden Euro einen deutlichen Eindruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, sagt die Abgeordnete.

„In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen immer neue Rekorde brechen und damit für die jetzige Regierung ein Segen sind, verweigern die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen, konsequent den Gestaltungswillen. Es wird lediglich der Status Quo im Hier und Jetzt verwaltet, anstatt die Zukunft zu gestalten. Wir müssen jedoch bereits heute die Strukturen und den Rahmen für das digitale Hessen der 2020er Jahre schaffen. Hierfür fehlt es der Regierung unter diesem Ministerpräsidenten an jeder Tatkraft. Die SPD steht bereit die notwendigen Zukunftsimpulse für unser Land zu setzen“, unterstreicht Hofmann.

 

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