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Pressemitteilungen Bijan Kaffenberger, MdL (Bijan Kaffenberger | SPD)

Hier finden Sie Pressemitteilungen von Bijan Kaffenberger.

Plenum 4.0 | Folge 19 | 02.04.2022

Die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen aus Nicht-EU-Staaten durch das Regierungspräsidium Darmstadt muss beschleunigt werden. Der 2021 beschlossenen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder muss endlich überall in Hessen realisiert und vom Land finanziert werden. Durch die Neuzuordnung einzelner…

Girls’Day 2022

Pandemiebedingt kann der Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag dieses Jahr nicht so stattfinden wie sonst. Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat sich jedoch ein interessantes Online-Programm rund um den Hessischen Landtag und die Arbeit als Abgeordnete ausgedacht. Am Girls’Day lernen Schülerinnen ab…

Regelungen zur Barrierefreiheit sind nicht ausreichend – Anhörung bestätigt Kritik der SPD

Im Hessischen Landtag fand am gestrigen Montag eine Anhörung über den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) statt. Die Teilnehmer der Anhörung bewerteten die bestehenden Regelungen in der HBO zum barrierefreien Bauen mehrheitlich als unzureichend und unterstützten den SPD-Entwurf, der geeignet sei, die vorhandenen Defizite abzustellen.

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